Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

ASSESS_TTIP: Assessing the Claimed Benefits of the Transatlantic Trade and Investment Partnership


Ein Forschungsprojekt der ÖFSE hinterfragt Vor- und Nachteile des geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU-USA.

Die USA und die Europäische Union verhandeln aktuell ein Freihandelsabkommen, die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership - TTIP). Als jüngstes Abkommen, das die Europäische Union in einer Reihe von bilateralen Verhandlungen in den vergangenen Jahren verhandelte, ist es aufgrund seiner wirtschaftlichen Bedeutung und Reichweite einzigartig. Umfassend konzipiert beinhaltet es eine Fülle an Themen und Bereichen, einschließlich der Liberalisierung von Dienstleistungen und Investitionen, des öffentlichen Beschaffungswesens und der Zusammenarbeit in allen relevanten Handelsregulierungen, und hat zum Ziel sogenannte überflüssige Beschränkungen abzubauen oder unterschiedliche Regelungen zwischen EU und USA zu harmonisieren. Letzteres betrifft viele sensible Bereiche wie beispielsweise die Angleichung bzw. den Abbau von Gesundheitsstandards, Konsumentenschutzbestimmungen, Lebensmittelgesetze oder Sozial- und Umweltstandards.

Handelsliberalisierung im engen Sinn macht nur einen geringen Bestandteil der Verhandlungen aus, da zwischen EU und USA bereits sehr niedrige Zollsätze gelten, die durchschnittlich nicht mehr als 3% betragen. Dies bedeutet, dass der transatlantische Markt zwischen EU und USA bereits von offenen Handels- und Investitionsbeziehungen geprägt ist. Trotzdem argumentieren Hauptakteure wie die Europäische Kommission damit, dass TTIP das Wirtschaftswachstum bei beiden Partnern stark ankurbeln würde. So prognostiziert die Europäische Kommission den durch TTIP bewirkten Einkommenseffekt für die Wirtschaft der EU auf 120 Mrd. €, der USA auf 90 Mrd. € und für die anderen Regionen am Weltmarkt mit 100 Mrd. €. Jedoch stellt sich die Frage, wie dieser wirtschaftliche Nutzen berechnet wurde?

Den Prognosen liegen die Ergebnisse einiger weniger Studien zugrunde, die überwiegend von der Europäischen Kommission in Auftrag gegeben wurden und einen Nutzen auf beiden Seiten des Atlantiks vorweisen. Die hier am häufigsten zitierten Studien sind Ecorys (2009), CEPR (2013), CEPII (2013) und Bertelsmann/ifo (2013).

Die ÖFSE unterzog diese Ergebnisse und die ihnen zugrunde liegenden methodischen Herangehensweisen einer kritischen Bewertung. Zusätzlich wurde dabei explizit auf die Berücksichtigung von Themenbereichen geachtet, die allgemein bei Folgenabschätzungen von Handelsabkommen vernachlässigt werden, aber aus entwicklungs- und wirtschaftspolitischer Sicht wichtig sind. Dazu zählen makroökonomische Anpassungskosten, soziale Kosten infolge regulatorischer Veränderungen und die Auswirkungen für Drittstaaten, insbesondere Entwicklungsländer. Abgesehen davon werden Erfahrungen mit Handelsliberalisierungen in der Vergangenheit, insbesondere mit dem North American Free Trade Agreement (NAFTA), dargestellt.

Studie im Auftrag des Rats für Forschung und Technologieentwicklung

"Auswirkungen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) auf den Bildungs- und Forschungsstandort Österreich: eine Einschätzung" (pdf)
Werner Raza (ÖFSE), Brigitte Ecker (IHS), Helmut Gassler (IHS)
ÖFSE in Kooperation mit IHS - Institut für Höhere Studien, März 2016

ÖFSE/IHS-Studie

Auswirkungen von TTIP auf die österreichische Landwirtschaft und Nahrungsmittelproduktion Beschäftigungs- und Struktureffekte
Michael Miess, Werner Raza, Christian Reiner, Stefan Schmelzer, Bernhard Tröster
ÖFSE in Kooperation mit IHS - Institut für Höhere Studien, April 2016

International Conference

4 – 6 February 2016
„EU Trade Policy at the Crossroads: between Economic Liberalism and Democratic Challenges”
C3-Centre for International Development, Sensengasse 3, 1090 Vienna

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Ansprechperson zum Thema:

Werner Raza

Dr. Werner Raza
Leiter der ÖFSE
Tel.: +43 1 317 40 10 – 101  
E-Mail: w.raza@oefse.at

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