Demokratische Bundesrepublik Äthiopien

(Federal Democratic Republic of Ethiopia)

Slezak, Gabriele;

7. überarbeitete Auflage

Letzte Aktualisierung August 2009

Quelle: Munzinger-Archiv Online

ZUSAMMENFASSENDER ÜBERBLICK 

Aufgrund der natürlichen Vorraussetzungen weist Äthiopien eine einzigartige Vielfalt an landschaftlichen Formen auf: tropisches Tiefland, gemäßigte Mittellagen zwischen 1.000 und 2.500 m, kühle Weideflächen im Hochgebirge (Ras Dashen mit 4533 m), extrem aride Steppenlandschaften im Osten und Salzseen im NO. Es zählt zu den sieben Regionen der Welt mit der größten Biodiversität. Fast 65 % der Landfläche sind landwirtschaftlich nutzbar, allerdings liegen weite Gebiete brach, andere sind dafür zu dicht besiedelt. Auch zeigt die Rodung ausgedehnter Waldgebiete gravierende Auswirkungen auf das ökologische Gleichgewicht des Landes.

Die über 2000 Jahre alte Geschichte und Kultur Äthiopiens ist ab dem 4. Jhd. christlich geprägt. Städte wie Axum, Lalibela und Gondar waren nacheinander Herrschaftszentren. Ab dem 13. Jhd. bildeten sich die Feudalstrukturen des äthiopischen Kaiserreiches heraus. Die Kaiser des 19. Jhd. betrieben eine Re-Zentralisierung, unter Menelik II (1889-1913) wurden die Südprovinzen (Ogaden) erobert. Die Selbständigkeit konnte gegenüber Italien erhalten werden, als das angrenzende Eritrea 1890 italienische Kolonie wurde – mit Ausnahme einer kurzen Phase (1935/36-1941) während des zweiten Weltkriegs. 1952 wurde Eritrea auf Beschluss der UNO föderiert, jedoch 1962 von Äthiopien annektiert, was gleichzeitig den Anfangspunkt des Kampfes für dessen Unabhängigkeit markierte und in einem bis heute andauernden Grenzkonflikt zwischen Äthiopien und Eritrea resultierte. Der letzte Kaiser, Haile Selassie, (1930-1974) entwickelte ansatzweise einen – allerdings mit starker imperialer Zentralgewalt und Amharisierung versehenen – modernen Staat.

Nach der Hungersnot 1973/74 bereitete ein Militärputsch dem jahrhundertealten aristokratischen Feudalsystem ein Ende. Der provisorische Militärrat DERG verfolgte das Konzept eines äthiopischen Sozialismus und leitete grundlegende gesellschaftliche Umwälzungen ein, wie die Verstaatlichung des Bodens, der Industrien und Banken, die Reform des Arbeitsrechts und Alphabetisierungskampagnen. Das ungelöste Nationalitätenproblem führte zu einem mehrjährigen Bürgerkrieg, der mit der Machtübernahme der Äthiopischen Volksrevolutionären Demokratischen Front (EPRDF) endete.

Ausgehend von einer Nationalkonferenz wurde 1994/95 eine neue Verfassung erarbeitet, die aus Äthiopien eine parlamentarische Bundesrepublik mit weit reichender Selbständigkeit der Regionen machte. Eine Zäsur in der politischen Geschichte des Landes stellten die Wahlen von 2005 dar. Im Vorfeld war es innerhalb der Parteienlandschaft zu einer Stärkung der Opposition gekommen, die international als Demokratisierungsprozess begrüßt wurde. Die Regierungspartei erzielte im Zuge dieser Entwicklung zwar die Mehrheit, musste aber große Verluste hinnehmen. Nach den Wahlen erklärten sich Zenawi und seine Regierungspartei EPRDF erneut zum Sieger. Opposition und internationale Wahlbeobachter sprachen jedoch von massiver Manipulation. Die umstrittenen Wahlen führten zu Unruhen, einer stärkeren Repression gegen die Opposition und in weiterer Folge auch zu einer restriktiveren Gesetzgebung bezüglich Medienfreiheit und politischer Aktivitäten.

In den 2008 durchgeführten Nachwahlen konnte die Regierungspartei ihre Position formal festigen, jedoch waren die Oppositionsparteien von diesen Wahlen entweder ausgeschlossen oder sie hatten beschlossen die Wahlen zu boykottieren. Für die bevorstehenden Wahlen 2010 wird mit einem Wahlsieg der EPRDF gerechnet, da ein einheitliches Auftreten der Opposition im Rahmen der Koalition „ Forum for Democratic Dialogue in Ethiopia“ (FDDE) durch Repression seitens der Regierung und interne Zersplitterung eingeschränkt wird (EIU Country Report July 2009).

In der Außenpolitik bestimmen die konfliktreichen Beziehungen Äthiopiens zu Eritrea und Somalia. Im Grenzkonflikt mit Eritrea scheiterten Versuche einer diplomatischen Lösung des Konflikts, die Vereinten Nationen entschieden daher Mitte 2008 die Truppen Mission UNMEE abzuziehen. Ende 2006 marschierten äthiopische Truppen in Somalia ein, um der Übergangsregierung in Baidoa gegen die von Eritrea unterstützte Union of Islamic Courts (UIC) beizustehen, die Mogadischu und große Teile des Landes beherrschte. Im Zuge des Abkommens von Djibouti imOktober 2008 beschloss Äthiopien sich aus dem Nachbarstaat zurückzuziehen und die Grenzen stärker zu sichern.

ENTWICKLUNGSGRUNDLAGEN UND -PERsPEKTIVEN

Überblick zu Entwicklungsgrundlagen und -perspektiven

Für den bevölkerungsreichen Staat stellt die Bekämpfung der Armut, von der mehr als die Hälfte der äthiopischen Bevölkerung betroffen ist, eine große Herausforderung dar. Nach offiziellen Statistiken lebten 2006/07 rund 34,6% der EinwohnerInnen unter der nationalen Armutsgrenze und 25% mit weniger als einem Doller Einkommen pro Tag. Ein anhaltend hohes Bevölkerungswachstum von mehr als zwei Prozent, umweltbedingte Einbußen in den Ernteerträgen sowie die Auswirkungen der Wirtschaftskrise verschärfen diese Situation. Statistisch gesehen zählt Äthiopien im internationalen Vergleich zu den ärmsten Ländern der Welt. Der UNDP-Index der menschlichen Entwicklung liegt bei 0,406. Äthiopien liegt damit auf dem 169. von 179 Plätzen. Im Besonderen wirken sich die niedrige Lebenserwartung, die Unterernährung, die hohe Kindersterblichkeitsrate und die niedrigen Werte im Bildungsbereich negativ auf das Gesamtergebnis aus.

Im Bildungsbereich sind die geringe Alphabetisierungsrate bei den Erwachsenen sowie die niedrigen Einschulungsquoten auf allen Ebenen der formalen Bildung die Hauptprobleme. Letztere beträgt trotz Schulpflicht und kostenlosem Schulbesuch rund 70% in der Primarschulbildung (bei Mädchen nur 41 %), in der Sekundarstufe unter 30% (EIU 2008). Der Bildungssektor hat Priorität im nationalen Entwicklungsplan, rund 22% der gesamten Budgetausgaben wurden 2005/06 für diesen Sektor veranschlagt. Durch den Bau hunderter Grundschulen und die Schulung tausender Lehrer soll bis 2015 jedes schulpflichtige Kind eingeschult sein, den Statistiken zufolge konnte im primären Bildungssektor bereits eine Verbesserung erzielt werden. Der Fortschrittsbericht der Regierung zeigt auf, dass für die weitere Steigerung der Einschulungsraten im Besonderen alternative Konzepte des Bildungsangebots im Grundschulbereich notwendig sein werden. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Förderung der Berufs- und technischen Ausbildung auf mittlerem und höherem Niveau. Aber gerade in der sekundären und tertiären Bildung zeigen die bisherigen Ergebnisse großen Handlungsbedarf auf. Die Regierung setzt diesbezüglich auf eine breit angelegte e-learning Initiative, die von der Infrastruktur benachteiligte Regionen in das Bildungssystem besser einbinden soll.

Die Anforderungen an das öffentliche Gesundheitswesen im Land sind ebenfalls hoch: da 84% der Bevölkerung in ländlichen Gebieten leben, ist die umfassende Gesundheitsversorgung eine große Herausforderung für das Regierungsprogramm. Durch den Ausbau primärer Einrichtungen für eine adäquate Erstversorgung und Massenimpfungen soll eine Reduzierung der Säuglingssterblichkeit, der Ausbreitung von HIV/Aids, Epidemien, Malaria und Tuberkulose, sowie eine Reduktion der verbreiteten Beschneidung von Mädchen und Frauen gewährleistet werden. Die Ausgaben für den Gesundheitssektor wurden aufgrund dessen 2008 wesentlich angehoben und lagen bei 11,6% des BIP. Die unzureichende Gesundheitsversorgung der Bevölkerung hat auch Auswirkungen auf die auffallend niedrige Lebenserwartung. Aus diesem Grund ist es der Regierung ein Anliegen, das formale Gesundheitssystem auszuweiten und umfassend zu modernisieren. Im Rahmen des Health Sector Development Programmes – HSDP sollen dazu hunderte von Gesundheitszentren geschaffen werden und neue Fachkräfte ausgebildet und beschäftigt werden (vgl. Munzinger Online 2009). Die AIDS-Rate in Äthiopien galt als eine der höchsten weltweit. Von der Regierung wurde diesbezüglich ein strategischer Fünfjahresplan entworfen, der von der Weltbank finanziert wurde. Jüngsten Erhebungen von UNAIDS zufolge zeigen die Daten für 2005 eine Senkung der Infektionsrate auf 2,1%, jedoch ist die medizinische Versorgung von Aidskranken unzureichend - nur rund 7% der Erkrankten erhalten die notwenigen Medikamente (EIU 2008). Deswegen hat sich die Regierung zum Ziel gesetzt, bis 2010 39% der HIV/Aids PatientInnen mit ART Medikamenten zu versorgen. Im Bereich Abwasserentsorgung und sanitärer Einrichtungen konnten in jüngster Zeit durch den intensiven Ausbau der Infrastruktur im Rahmen des nationalen Entwicklungsplans der Regierung Erfolge bei der Trinkwasserversorgung erzielt werden. Laut offizieller Statistiken hatte rund die Hälfte der Bevölkerung 2008 Zugang zu sauberem Trinkwasser.

Das wirtschaftliche Rückgrat Äthiopiens ist die Landwirtschaft, die nach wie vor rund 80% der Erwerbstätigen beschäftigt und knapp die Hälfte zum BIP beisteuert. Der größte Teil der Landwirtschaft wird als Subsistenzlandwirtschaft mit reiner Regenbewässerung betrieben - Kaffee, Leder/Häute, Hülsen- und Ölfrüchte stellen ca. 80 % des Exports. Hauptexportprodukt ist Kaffee, allerdings gingen die Exporteinnahmen von Kaffee in den vergangenen Jahren aufgrund des Weltmarktpreisverfalls und zugunsten anderer Anbauprodukte deutlich zurück (von 50-60% 1990 auf 35-40% aktuell) . Aufgrund ständiger Nahrungsmittelknappheit und wiederholter Hungersnöte muss Äthiopien große Mengen an Getreide einführen. Eine gesicherte landwirtschaftliche Produktion wird derzeit strukturell durch eine mangelnde Bodenreform, den geringen Grad der Bewässerung trotz vorhandener Flüsse und Seen und die Abhängigkeit von über 11 Mio. Kaffeebauern von den Preisschwankungen des Weltmarkts verhindert. Wirtschaftsreformen wurden im Rahmen der Poverty Reduction and Growth Facility (PRGF) durchgeführt, wobei zentrale Maßnahmen auf den Finanzsektor (Bankensektor) konzentriert waren. Vom IMF wurden tief greifende Reformen bezüglich der großen Abhängigkeit der äthiopischen Wirtschaft von externen Wirtschaftsfaktoren wie Dürre und Preisschwankungen bei Rohstoffen gefordert, die intensive Förderung des Privatsektors zählt dabei zur obersten Priorität des Fonds. Der aktuelle Entwicklungsplan der Regierung sieht jedoch für die aktuelle Phase noch einen vorsichtigen Umgang mit Liberalisierungsreformen vor.

Äthiopien verzeichnet vorwiegend durch den großen Bedarf an Feuerholz, eine rasante Verringerung der Waldbestände, die nur mehr 2,7 % der Fläche betragen. Zur Bekämpfung der Bodenerosion, von der rund ein Drittel der kultivierbaren Fläche betroffen und zum Teil dicht besiedelt ist, erarbeitete das Ministerium für Natürliche Ressourcen und Umweltschutz eine nationale Strategie für die Verwendung und Entwicklung natürlicher Ressourcen inklusive eines „Ethiopian Forest Action Plans“. Weitere Problembereiche im Umweltsektor sind Wasserknappheit und andererseits Flutkatastrophen in einzelnen Flussgebieten. Beeinträchtigungen der landwirtschaftlichen Produktion sind die Folge. Die Bedrohung durch Millionen Minen in den ehemaligen Kriegsgebieten zählt ebenfalls zu den ökologischen Herausforderungen.

Im Infrastrukturbereich wird im Besonderen dem Ausbau des Straßennetzes Priorität eingeräumt. Die Regierung verfolgt dabei das Ziel, die in vielen Regionen unzureichende Anbindung an das Transportnetz massiv auszubauen. Das aktuelle Road Sector Development Programme (RSDP) III sieht eine Investition von umgerechnet rund vier Mrd.US$ vor, die zu einem bedeutenden Anteil geberfinanziert sein soll. Die Maßnahmen zu Rehabilitierung und Ausbau des Straßennetzes soll auch die lokalen Kapazitäten im Infrastrukturbereich ausweiten und bessere Bedingungen für die Privatsektorentwicklung schaffen.

Um dem steigenden Energiebedarf im Land selbst wie auch in den Nachbarstaaten zu entsprechen werden von der nationalen Ethiopia Electric Power Corporation ( EEPCo ) www.eepco.gov.et in Kooperation mit ausgewählten Vertragspartnern vier Kraftwerksprojekte Beles, Gilgel Gibe II, Tekeze und Amerti Neshi gebaut, die voraussichtlich 2008/09 fertig gestellt sein werden. Damit soll die landesweite Kapazität mehr als verdoppelt werden. Zusätzlich starteten 2007 die Arbeiten zum gewaltigen Staudamm Gilgel Gibe III, der bis 2011/12 fertig gestellt sein soll - Vertragspartner sind u.a. italienische und chinesische Firmen (EIU 2008).

2001 hatte Äthiopien fast dreimal so viele Auslandsschulden wie Exporteinnahmen und wurde auf Grund dessen in das Programm zur Entschuldung der ärmsten Länder von Weltbank und IWF aufgenommen, die HIPC II Initiative. Dem Staat wurde ein Schuldenerlass in Höhe von 1,9 Milliarden US-Dollar gewährt, dies entsprach 47% der Auslandsschulden bei öffentlichen Gebern. Bis zum Jahr 2021 sollte die Regierung dadurch durchschnittlich 96 Millionen US-Dollar pro Jahr einsparen. Im April 2004 erreichte Äthiopien den HIPC completion point, wodurch dem Land der vollständige HIPC-Erlass zugesprochen werden konnte. Allerdings zeigte sich bei dieser Gelegenheit, dass sich der Schuldenstand vor allem durch die Neuverschuldung auf 246% erhöht hatte. Begründet wurde dies mit einer Dürreperiode und dem Verfall des Weltmarktpreises für Rohkaffee. Im Zuge der Multilateralen Entschuldungsinitiative (MDRI) konnten Äthiopiens Auslandsschulden 2007 auf 2,6 Mrd. US$ reduziert werden. Der Schuldendienst, den Äthiopien im Jahr 2007 zahlte, machte 2,3% der Einnahmen von Gütern und Dienstleistungen aus.

Die wirtschaftlichen und politischen Reformprozesse der vergangenen Jahrzehnte brachten Erfolge bezüglich politischer Stabilität, Demokratieentwicklung und in einzelnen Wirtschaftssektoren. Aufgrund der natürlichen Voraussetzungen hätte das Land gute Bedingungen für eine diversifizierte Entwicklung. Die Anstrengungen der politischen Führung des Landes wurden aber durch kriegerische Auseinandersetzungen in den Nachbarregionen gestört und von makroökonomischen Rahmenbedingungen in wichtigen Bereichen stark beeinträchtigt. Äthiopien startete im Jahr 2000 in den PRS-Prozess und legte 2002 das Strategiepapier Sustainable Development for Poverty Reduction Program (SDPRP) vor, das von der internationalen Gebergemeinschaft akzeptiert wurde. Nach zwei Fortschrittsberichten 2003 und 2005 legte die Regierung 2006 die Nachfolgestrategie, den Plan for Accelerated and Sustained Development to End Poverty - PASEDP [2005-2010], vor.

Internationale Entwicklungszusammenarbeit    

Beschränkte sich die internationale Entwicklungszusammenarbeit aufgrund der politischen Lage zwischen 1974 und 1984 vor allem auf Nahrungsmittelnothilfe, so wird seit dem Regimewechsel Anfang der 90er Jahre die Durchführung des Programms zur Reduzierung der Armut mit über einer Mrd. US$– mittlerweile schon mehr als 2 Mrd. - jährlich finanziell unterstützt. Die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit konzentrierte sich in den vergangenen Jahren vermehrt auf umfassende sektorale Entwicklungsprogramme, die von der Regierung für die Sektoren Infrastruktur, Bildung, Gesundheit und Nahrungsmittelsicherheit initiiert wurden. Die bilateralen Hauptgeber der letzten Jahre waren die USA, Japan, Großbritannien, Italien, Deutschland, Niederlande, Norwegen und in den letzten Jahren auch zunehmend Kanada.
 
Das Ministry of Finance and Economic Development in Äthiopien hat für die wirtschaftliche Planung und Koordination der bilateralen und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit die Gesamtverantwortung. Auf Geberseite wird ein kontinuierlicher Informationsaustausch in Form von Arbeitsgruppen auf Botschafts- und Koordinationsbüroebene angestrebt. Die Umsetzung dieser Koordination findet in den oben erwähnten sektoralen Entwicklungsprogrammen mit gemeinsamer Planung, Finanzierung und Implementierung statt. Die Regierung legt großen Wert darauf, dass die Aktivitäten der NGOs mit den Entwicklungsprioritäten der Zentralregierung und Regionalverwaltungen sowie den Bedürfnissen der Bevölkerung übereinstimmen. Die „Development Assistance Group“ bestehend aus den meisten der in Äthiopien zahlreich vertretenen internationalen Geberorganisationen trifft sich monatlich unter dem Vorsitz von Weltbank oder UNDP und einem bilateralen Gebervertreter. Die rund 40 Mitglieder waren bereits in den Prozess der Strategieerstellung integriert. 2001 wurde eine eigene Arbeitsgruppe zu PRS-Monitoring unter der Leitung von UNDP eingerichtet.

Ein Teil der Entwicklungszusammenarbeit wurde auch in Äthiopien über das Instrument der Budgethilfe abgewickelt. Bis 2005 betrug der Anteil der Budgethilfe ungefähr ein Drittel der gesamten ODA. Diese Art der Finanzierung war an die Erfüllung bestimmter Voraussetzungen gekoppelt und wurde innerhalb der Donor Assistance Group seit 2003 von der Donor Budget Support Group (DBS), in der die AfDB, CIDA, DCI, DFID, die Europäische Kommission, KFW, SIDA und die Weltbank vertreten sind, koordiniert. 2004 wurde das Analyseinstrument Joint Budget and Aid Review (JBAR) eingeführt, um zu evaluieren, welcher Teil des Budgets für Maßnahmen der Armutsreduzierung in Äthiopien verwendet werden sollte. Bis 2005 war ein eindeutiger Trend zur Erhöhung der Budgethilfe zu verzeichnen, von Geberseite wurde der Einsatz von Budgethilfe im Sinne der Vereinbarungen der Pariser Erklärung befürwortet und die Abhängigkeit der äthiopischen Regierung bei der Erstellung des Haushaltsbudgets verstärkte sich ( Ethiopia Country Strategy 2008-12 - ADA).

Seit den politischen Unruhen anlässlich der Wahlen im Jahr 2005 beschlossen mehrere Geber die Aussetzung der allgemeinen Budgethilfe an Äthiopien. In weiterer Folge wurde 2006 von Geberseite das Programm Protection of Basic Services (PBS) geschaffen, um die zurückgehaltenen Gelder anders kanalisieren zu können. Das PBS-Programm ersetzte die zuvor direkt an die äthiopische Regierung ausgezahlte allgemeine Budgethilfe und sollte sicherstellen, dass Basisdienstleistungen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Wasserversorgung und Landwirtschaft trotz des Aussetzens der Budgethilfe unterstützt werden können. Derzeit wird PBS II ins Leben gerufen, zu dem drei neue Geber beitragen werden: Neben Italien und Spanien wird voraussichtlich auch Österreich 11,5 Mio. US $ für das PBS II zur Verfügung stellen (Küblböck 2009).

Nach dem Zusammenbruch des Mengistu-Regimes 1991 hoben die USA die Restriktionen für Hilfeleistungen auf und engagierten sich seither stark in der Entwicklungskooperation; sie bestreiten jährlich bis zu einem Drittel der bilateralen ODA an Äthiopien. Die Schwerpunkte US-amerikanischer Entwicklungszusammenarbeit liegen in den Bereichen

1. Friedensförderung und Versöhnung im Grenzland zu Somalia (Konfliktmanagement und Versöhnung)
2. Good Governance und Demokratisierung (Human Rights Monitoring bei Justiz und Exekutive, juristische Ausbildung, Stärkung der regionalen bzw. nationalen Parlaments
3. Gesundheit (Unterstützung der nationalen Entwicklungspolitik im Rahmen des HSDP sowie des nationalen Plans zur Bekämpfung von HIV/Aids, Unterstützung der Malaria Initiative)
4. Bildung (Qualitätsverbesserung im primären Bildungssektor)
5. Förderung des Wirtschaftswachstums (Förderung der Landwirtschaftlichen Produktion, Privatsektorentwicklung/Tourismus, Förderung von Handel und Investitionen)
6. Humanitäre Hilfe (Unterstützung der Disaster Prevention and Preparedness Agency der äthiopischen Regierung)

Zudem unterstützen die USA gemeinsam mit anderen Gebern das nationale Productive Safety Nets Program (PSNP) , um die chronische Unterversorgung mit Nahrungsmitteln mancher Regionen zu beheben.

Die Zusammenarbeit zwischen Äthiopien und Italien war lange Zeit vom Konflikt mit Eritrea bestimmt; Italien engagierte sich stark in seiner Vermittlerrolle und war nicht unwesentlich am Entwurf des Waffenstillstandsabkommen von 2000 in Algier beteiligt. Vom Volumen her gestalteten sich die Zahlungen mit großen jährlichen Schwankungen. Das Programm der italienischen Entwicklungszusammenarbeit, sieht Schwerpunkte im Bereich Bildung (Unterstützung für Primären, Sekundären und Tertiären Bildungssektor im Rahmen von LehrerInnenausbildung, Curricularentwicklung, Capacity Building), Gesundheit (Aus- und Fortbildung von medizinischem Personal, Entwicklung von Informationssystemen im Managementbereich, Versorgung mit Medikamenten, Spitalsmanagement in Oromia Region), Energie (Finanzierung von Staudammprojekten im Rahmen der nationalen Energieversorgungsstrategie), Industrie, ländliche Entwicklung und Nahrungsmittelsicherung (Mitfinanzierung des WB/CIDA Projekts zur Nahrungsmittelsicherung, Arsi Bale Rural Development Project, Diversifizierung und Vermarktung landwirtschaftlicher Nutzpflanzen), Privatsektorentwicklung im Bereich Textil- und Lederverarbeitung, HIV/Aids Prävention und medizinische Versorgung in Kooperation mit UNAIDS, WHO, ILO, Global Fund to Fight HIV/Aids, Malaria and TBC, HIV/Aids Behandlung in der Pädiatrie sowie Dezentralisierung (Capacitiy Building für regionale Büros in Oromia und Tigray) vor.

Großbritannien unterstützt als mittlerweile zweitgrößter bilateraler Geber die äthiopische Regierung bei der Umsetzung des nationalen Programms im Kampf gegen die Armut. 2005 war Großbritannien jedoch federführend bei der Suspendierung der Budgethilfezahlungen im Zuge der politischen Unruhen im Jahr 2005. Die Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind aktuell:

1. Good Governance (Management im öffentlichen Dienst, Stärkung der Justiz und der Menschenrechtskommission, nationale und regionale Parlamentstrukturen)
2. Gesundheitswesen (Verbesserung des Basisgesundheitsdienstes, finanzielle Unterstützung des Gesundheitsministeriums, Management und Verwaltung im Bereich medizinischer Versorgung von HIV/AIDS-Kranken)
3. Bildung (Primärer und sekundärer Bildungssektor, Unterstützung des Regierungsprogramms zur Qualitätsverbesserung des Bildungssystems, Finanzierung der LehrerInnengehälter)
4. Humanitäre Hilfe/Nahrungsmittelsicherung (Unterstützung des WFP und des Humanitarian Response Fund)
5. Trinkwasserversorgung und sanitäre Einrichtungen (Weltbankprojekt für den Aufbau der Infrastruktur)
6. Ausbau des Straßennetzes in ländlichen Gebieten (Unterstützung der Ethiopian Roads Authority)

Äthiopien ist Schwerpunktland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Seit ihrem Beginn vor mehr als 50 Jahren hat Deutschland etwa 1,3 Mrd. Euro für Entwicklungsprojekte in Äthiopien zur Verfügung gestellt. In den letzten Regierungsverhandlungen 2008 wurden Äthiopien 96 Millionen Euro für den Zeitraum 2009 bis 2011 zugesagt: Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit konzentriert sich auf drei Schwerpunktbereiche:

• Stadtentwicklung und Dezentralisierung
• Nachhaltige Landbewirtschaftung
• Nachhaltige  Wirtschaftsentwicklung.

Seit 1995 ist Äthiopien auch Schwerpunktland der norwegischen Entwicklungspolitik. Die Stärkung von Demokratie und Menschenrechten im Land war von Beginn an Kernbestandteil der Kooperation. Seit 2000 gibt es einen Fokus auf Bereiche der sozialen, wirtschaftlichen und demokratiepolitischen Entwicklung sowie auf Umwelt- und Ressourcenmanagement und Gender. Die aktuellen Kooperationsschwerpunkte sind

1. die Entwicklung und Förderung von Wasserkraft als Energiequelle in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Energie und Bergbau und der nationalen Energiebehörde EEPCo.
2. Capacity building und Good Governance zur Stärkung öffentlicher Institutionen wie Gesetzgebung, Wahlbehörde, Menschenrechtskommission und zur Förderung aktiver Partizipation zivilgesellschaftlicher Gruppen am politischen Geschehen; Unterstützung der nationalen Antikorruptionsbehörde und der Programme von UNICEF und UNFPA zur Frauenförderung
3. Management natürlicher Ressourcen/Nahrungsmittelsicherung : Umweltschutz, Diversifizierung der Landwirtschaft

Weitere Unterstützungsbereiche sind Privatsektorentwicklung, Förderung des Handels, Umwelt- und Genderthemen und HIV/AIDS.

Die Niederlande unterstützen derzeit Äthiopien als ein Schwerpunktland ihrer bilateralen Hilfsmaßnahmen in den Sektoren Gesundheit (Reproduktive Gesundheit, HIV/Aids), Grundbildung (LehrerInnenfortbildung gemeinsam mit fünf weiteren Gebern, Bildungsmöglichkeiten für Mädchen) und Ländliche Entwicklung mit Schwerpunkt auf Privatsektorentwicklung. Die Bereiche Gender, Umwelt und Good Governance gelten als Querschnittsbereiche.

Auf mutilateraler Ebene ist die Weltbanktochter Internationale Development Association - IDA der wichtigste Geber. Äthiopien war lange Zeit das von der Weltbank am stärksten geförderte Land Afrikas, bevor 1999 die Hilfe aufgrund des Eritreakonflikts kurzfristig total eingestellt wurde. Gegenwärtig unterstützt IDA insgesamt 31 Projekte in Äthiopien, mit einer Summe von 2,25 Mrd. US$. Die Country Assistance Strategy (CAS) 2008 sieht für die Periode 2008-2011 fünf Schwerpunktbereiche für die Kooperation vor:

1. Förderung des Wirtschaftswachstums durch makroökonomische Stabilität, Infrastrukturmaßnahmen, regionale Integration, Steigerung der landwirtschaftlichen Produktivität, Förderung des Investitionsklimas, Verbesserung der Finanzsektorentwicklung
2. Verbesserung des Zugangs und der Qualität von Basisdienstleistungen in den sozialen Sektoren durch Primarschulbildung für alle, Sicherstellung der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung, Basisgesundheitsversorgung im Bereich Malaria, Immunisierung, Verhütung und HIV/Aids, Verbesserung der Qualität im Angebot in der Schulbildung und Gesundheitsversorgung, stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft
3. Minderung der Anfälligkeit für Ernährungsunsicherheit durch Reduktion chronischer Nahrungsmittelunterversorgung, nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen, Steigerung der Partizipation von Frauen und Jugendlichen an wirtschaftlichen Aktivität
4. Förderung von Good Governance durch Qualitätsverbesserung und Effektivitätssteigerung in der öffentlichen Verwaltung, verantwortliche Regierungsführung, Empowerment der Zivilgesellschaft
5. Harmonisierung der Kooperation mit den einzelnen Partnern durch Multi-Donor-Programme unter der Leitung der IDA
   

Den Rahmen der Kooperation Äthiopiens mit der EU bildet das langfristige Ziel, die Armut zu bekämpfen. Die Hilfe wurde während des Krieges mit Eritrea z.T. eingefroren (v.a. Budgethilfen). Die im Country Strategy Paper 2008-2013 festgelegten Schwerpunkte der Zusammenarbeit liegen in den Bereichen

1. Transport und Regionale Integration: Der Ausbau des Straßennetzes soll den wirtschaftlichen Entwicklungsprozess vorantreiben, zur Armutsreduktion beitragen sowie die Versorgung besonders entlegener Gebiete gewährleisten. Ein weiterer Fokus wird auf die Entwicklung des Privatsektors und die Intensivierung des Handels gelegt
2. Ernährungssicherheit und Ländliche Entwicklung: Verbesserung der Nahrungsmittelversorgung durch gezielte Programme für besonders gefährdete Gebiete, Schaffung von Absatzmärkten für landwirtschaftliche Produkte, Management natürlicher Ressourcen, Aufstockung des Viehbestands.
3. Makroökonomische Unterstützung und Regierungsführung : Unterstützung der Regierung bei der Schaffung makroökonomischer Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Wachstum und Armutsreduzierung, Förderung des politischen Dialogs zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren im Sinne des Demokratisierungsprozesses

UNDP ist in Äthiopien in den Bereichen Armutsreduktion/Umsetzung der MDGs, demokratische Regierungsführung, Ernährungssicherheit /Humanitäre Hilfe/Wiederaufbau, Umweltschutz/Management natürlicher Ressourcen tätig.

Der Country Programme Action Plan - CPAP [2007-2011] von UNDP sieht eine enge Kooperation zwischen den nationalen Institutionen und den internationalen Akteuren im Rahmen der EZA-Programme vor.

Eine Sammlung von Links, die genauere Beschreibungen von Landesprogrammen der einzelnen Hauptgeber sowie weiterführende Informationen zur Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien bieten, sind auf eza.at abrufbar.
Eine Auswahl landesspezifischer Volltextdokumente finden Sie auf  eza.at.

Tabelle 1:
Gesamte empfangene Official Development Assistance (ODA)

Quelle: OECD: Geographical Distribution of Financial Flows to Development Countries, div. Jahrgänge; eigene Berechnungen



Tabelle 2:
Gesamte empfangene ODA
Anteil Bilateral/Multilateral und Zuschüsse/Kredite (in Mio. US$)

*Der Anteil der bilateralen ODA beinhaltet auch bilaterale Geberstaaten, die nicht Mitglied des DAC der OECD sind. Quelle: OECD: Geographical Distribution of Financial Flows to Development Countries, div. Jahrgänge; eigene Berechnungen

Summe bilateral* 2005 1185,1 2006 1024,1 2007 1242,0
*nur Mitgliedstaaten des Development Assistance Commitee (DAC) der OECD Quelle: OECD, Geographical Distribution, 2009

Grafik: Äthiopien: Hauptgeberinstitutionen (ODA in Mio. US$) Summe multilateral* 2005 702,2 2006 898,6 2007 1146,7 Quelle: OECD, Geographical Distribution, 2009   Grafik: Bilateral ODA Commitments 2007: (By purpose in  Mio US$) TOTAL (in Mio. US $ = 100 %) 1.057,5 Quelle: OECD, Geographical Distribution, 2009; % eigene Berechnung

BILATERALE BEZIEHUNGEN ÖSTERREICH-Äthiopien

Überblick

Auf diplomatischer Ebene begannen die Beziehungen Österreichs zu Äthiopien schon Mitte des 19. Jahrhunderts, als nach 1870 der äthiopische Kaiser um Hilfe gegen das Vorrücken Ägyptens ersuchte. In weiterer Folge wurde zwischen den beiden Kaiserreichen ein erster bilateraler Vertrag abgeschlossen und infolgedessen 1912 das erste österreichische Konsulat in Addis Abeba eingerichtet. Der nach dem ersten Weltkrieg neu abgeschlossene Freundschafts- und Handelsvertrag bildete die Grundlage für diverse heute noch gültige wirtschaftliche und diplomatische Abkommen. Seit 1964 besteht die österreichische Botschaft in Addis Abeba. Intensivere Beziehungen auf Ministerebene begannen dann mit dem offiziellen bilateralen Besuch des äthiopischen Außenministers Minister Seyoum Mesfin in Österreich 1996, was den Anstoß für mehrere Besuche äthiopischer Minister bei internationalen Organisationen in Österreich gab. In jüngster Zeit kam es zu offiziellen Besuchen äthiopischer Politiker wie z.B dem äthiopischen Handels- und Industrieminister Ato Girma Birru im Jahr 2005. Von österreichischer Seite reiste 2006 der Sonderbeauftragte für Afrika Botschafter Lennkh anlässlich eines Treffens mit AU-Kommissaren nach Äthiopien und traf mit Außenministerin Seyoum Mesfin zusammen. 2005 besuchte der österreichische Bundespräsident Fischer das Schwerpunktland. 2009 traf Außenminister Spindelegger anlässlich seiner Afrikareise mit dem äthiopischen Wirtschaftsminister zusammen, um unter anderem über die finanziellen Rahmenbedingungen der zukünftigen Kooperation zu verhandeln. Neben der langjährigen Unterstützung der UN-Mission UNMEE durch österreichische Militärbeobachter sowie zivile Missionsangehörige wurden die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern durch Seminare zu diplomatischem Recht, die Österreich für das äthiopische Außenministerium organisierte, intensiviert.

Nachdem Äthiopien schon seit 1993 zu den Schwerpunktländern der OEZA und seit Mitte der 90er Jahre zu den Focus-Staaten im Rahmen des Konzepts „Afrika 2000“ zählt, wurde 1996 ein EZA-Koordinationsbüro an der österreichischen Botschaft in Addis Abeba eingerichtet. Mit dem OEZA-Rahmenabkommen von 1996 wurde die formale Ebene geschaffen, um die bilateralen Kontakte auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit, Kultur und Wissenschaft durch gegenseitige Besuche hochrangiger Politiker kontinuierlich zu intensivieren. Insbesondere die Bereiche Wissenschaftskooperation, Stipendienprogramme und Künstlerförderung konnten dadurch stärker berücksichtigt werden. So veranstaltete z.B. 2000 die Österreichische Botschaft in Addis Abeba gemeinsam mit dem äthiopischen Außenministerium ein Völkerrechtsseminar über Privilegien und Immunitäten. Auf kulturellem und wissenschaftlichem Gebiet unterhält Österreich schon seit dem 19. Jahrhundert enge Beziehungen zu Äthiopien (Ärzte, Techniker, Lehrer, Musiker und Künstler). In jüngster Zeit veranstaltete das Institut für Afrikawissenschaften der Universität Wien 2006 einen Äthiopien-Tag, die österreichische Historikerin Dorothea McEwan stellte „Das Skizzenbuch Eduard Zanders – Ansichten aus Nordäthiopien 1852-1854“ vor und die Initiative kulturen in bewegung /vidc organisierte Konzerttourneen äthiopischer Musiker nach Wien. Die Stiftung „Pro Oriente“ pflegt seit 1964 intensive Kontakte zur äthiopischen Kirche.

Auch in Äthiopien fand - unterstützt von der diplomatischen Vertretung in Addis Abeba - in den vergangenen Jahren ein Austausch in künstlerischen Bereichen statt. Beispielsweise wurde 2007 im neuen Gebre Kristos Desta Centre des Goethe-Instituts in Addis Abeba eine Ausstellung über das Werk des in Österreich ausgebildeten Bildhauers und Malers Herbert Seiler eröffnet. Zwischen September 2007 und 2008 fanden in Äthiopien zahlreiche Veranstaltungen anlässlich des Milleniums nach dem äthiopischen Kalender statt. Im Zuge dieser Jubiläumsfeierlichkeiten wurde ein Ethiopian Millennium Festival National Council gegründet, in das auch österreichische Partner eingebunden waren. Die von der Österreichischen Nationalbibliothek herausgegebene Zeitschrift „Biblos“ veröffentlichte in diesem Zusammenhang den Reiseliteraturbericht „Äthiopien in Schilderungen österreichischer Reisender des 20. Jahrhunderts – Ein Beitrag zum äthiopischen Millennium“.

Neben der Förderung von Kulturprojekten und kurzfristigen kulturellen Kooperationen sowie der Gründung der „Österreichisch-Äthiopische Freundschaftsgesellschaft“ - der im Rahmen der bilateralen Kulturvermittlung eine wichtige Rolle zukommt - besteht im Wissenschaftsbereich seit 1997 eine intensive paläo-anthropologische Kooperation. Unter Anthropologen zählt das Afar-Dreieck Äthiopiens auf Grund der Geologie des Großen Grabenbruches zu den interessantesten Grabungsstätten weltweit. Aufgrund der Zusammenarbeit erhält das Institut für Anthropologie der Universität Wien unter Leitung von Univ-Prof. Dr. Horst Seidler, seit über 10 Jahren befristete Grabungslizenzen für die Gadamaitu/Galila-Region. Als weiteres Resultat der Zusammenarbeit mit der Universität Wien wurde an der Universität Mekele/Tigray ein „Institute of Human Origin“ gegründet und im Februar 2002 ein internationales Symposium über Anthropologie am National Museum in Addis Abeba organisiert. Anfang 2005 unterzeichneten Bildungsministerin Gehrer und der äthiopische Vizeminister für Bildung Wondossen Kiflu ein "Memorandum of Understanding". In den vergangenen Jahren wurden von einem internationalen ExpertInnenteam unter der Leitung Seidlers bedeutende Funde gemacht – z.B. 2007 in Gedamyto (Somali-Region) ein zweieinhalb Millionen Jahre alter Schädel eines Wollmammuts. Seit 2006 besteht in Addis Abeba eine Außenstelle des Instituts für Antropologie. 2006 besuchte auch eine Delegation der Medizinischen Universität Wien Äthiopien zur Auslotung von Kooperationsmöglichkeiten für Ausbildung bzw. die Errichtung einer Außenstelle der Medizinischen Universität Wien.

Im selben Jahr präsentierte die Kommission für Entwicklungsfragen KEF bei der OeAD-GmbH die Ausstellung „ Forschungsreise durch Raum und Zeit. Wie Wissenschaft Äthiopien und Österreich verbindet.“ In vier Teilen wurde die Rolle von Wissenschaft und Forschung in den historischen und gegenwärtigen Beziehungen zwischen Äthiopien und Österreich beleuchtet. 2007-2008 wurde sie in Kooperation mit der Südwind Agentur und mit Unterstützung der OEZA an Schulzentren, verschiedenen Universitätsstandorten und öffentlichen Orten in ganz Österreich präsentiert.

Entwicklungszusammenarbeit

Die staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien begann in geringem Umfang in den 60iger Jahren mit Trainingskursen für äthiopische Polizisten und Zollbeamte sowie einer Kooperation mit der staatlichen Elektrizitätsgesellschaft. Später kamen Stipendien für äthiopische Hochschulstudenten und Postgraduierte hinzu. Auch die Caritas leistete schon zu Beginn der 70er Jahre private Hilfe. Eine Ausweitung erfuhren die Hilfeleistungen Österreichs durch eine Beteiligung an internationalen Programmen multilateraler Organisationen wie UNICEF und UNESCO ab den 80iger Jahren. 1983 leistete Österreich erstmals Nahrungsmittelhilfe, die daraufhin jährlich einen Fixposten innerhalb der Österreichischen EZA an Äthiopien ausmachte. Ein großer Anteil an privaten Spenden wurde während der Dürre- und Hungerkatastrophe 1984/85 von Caritas, Österreichischem Roten Kreuz und Österreichischer Volkshilfe sowie von der privaten Spendenorganisation „Menschen für Menschen“ aufgebracht. Über das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) unterstützte Österreich mehrmals die Flüchtlingsrückführung. Mitte der 80iger Jahre begann man die Kooperation auch auf Infrastrukturprojekte in den Bereichen Wasser und Gesundheit auszuweiten. 1984 kam es zur Unterzeichnung des ersten bilateralen Abkommens zur Versorgung mit Maschinen und Ausrüstungsgegenständen für den Bau des Kraftwerks Gilgel Gibe.

Ende der 80iger Jahre wurde Äthiopien bereits als de facto Schwerpunktland (erst ab 1993 offiziell) der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit geführt, die sich in den Folgejahren auf zwischenstaatliche Projekte konzentrierte. Ab 1995 konnte das Programm im Rahmen des Konzepts „Afrika 2000“ auf die Förderung von Kleinprojekten ausgeweitet werden. Ab 1997 wirkte sich diese Schwerpunktsetzung auch auf den Umfang der Projekte aus. So lag das Volumen der österreichischen ODA-Zahlungen an Äthiopien 1995 noch unter 2 Mio.€, in den letzten Jahren bewegt es sich zwischen 4 und 6 Mio.€. Im Jahr 2006 kam es zu einem einmaligen Anstieg auf den doppelten Umfang, der aber auf eine einmalige Schuldenstreichung (kreditseitige Austragung der ursprünglichen Kapitalauszahlung) zurückzuführen ist.

Tabelle 3:
Die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit Österreichs mit Äthiopien in Mio. €

Landesprogramm

Das erste offizielle bilaterale Rahmenabkommen mit Äthiopien von 1996, im Zuge dessen auch das österreichische Koordinationsbüro in Addis Abeba eröffnet wurde, hatte zum Ziel, die vielen bestehenden Einzelprojekte innerhalb einer gemeinsamen Programmierung zusammenzuführen. Als Schwerpunktregionen definierte die OEZA den amharischen und somalischen Bundesstaat. Gesundheitswesen, Viehzucht, Tourismusberatung mit Umweltschutz, Energie und Wasserkraft, Dezentralisierung und Demokratisierung, ländliche Basisentwicklung sowie Wissenschaftskooperationen waren die sektoriellen Schwerpunkte, auf die sich die OEZA-Aktivitäten konzentrieren sollten.

Die Erstellung des ersten Landesprogramms (1998-2000) für die Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien setzte diese Bestrebungen fort - auch heute noch dient es als Ausgangsdokument für die kontinuierliche Anpassung der Programme und Projekte in Dreijahresabständen. In diesem Programm wurde eine Konzentration auf den Bereich Ernährungssicherung festgelegt und die bestehenden Maßnahmen im Landwirtschaftssektor (wie z.B. das Viehzuchtprojekt in Nord-Gondar) zwar fortgeführt aber in zunehmendem Maße in die Schwerpunktsetzung integriert. Eine Ausweitung des Programms erfuhr hingegen der Gesundheitssektor, der als Schwerpunktsektor mit neuen Projekten fortgeführt wurde. Energie und Demokratieförderung wurden ebenfalls als Themenschwerpunkte festgeschrieben. Die OEZA konzentrierte sich weiters seit Jahren auf den Aufbau von fachlichen Kapazitäten, u.a. in den Schwerpunktbereichen, der mithilfe von Stipendien gefördert wurde. In weiterer Folge wurde im Zuge einer Prüfung des Landesprogramms 1998-2000 das Teilprogramm Tourismus, das mittelfristig keine Entwicklungsoption des Landes darstellte, durch das Teilprogramm Nahrungsmittelsicherung, das im äthiopischen Kontext und in der Regierungspolitik die höchste Priorität beanspruchte, ersetzt.

Das zweite Landesprogramm (2001-2003) stand unter der Prämisse der Armutslinderung und konzentrierte sich im Wesentlichen auf die vier o.g. Teilbereiche. Eine geografische Konzentration des Programms wurde nur für den Gesundheitssektor in der Region Somali und für die Ernährungssicherung in der Region Amhara vorgesehen.

Mit dem Programm 2004-2006 hatte sich die OEZA in Äthiopien weiterhin zum Ziel gesetzt, einen Beitrag zur Armutslinderung zu leisten und konzentrierte sich auf die vier Teilprogramme Gesundheit, Nahrungsmittelsicherung, Energie, Gender/Demokratieförderung. Ausbildungsprogramme, Poolprojekte für Wissenschaftliche Kooperation, NGO-Finanzierungen und multilaterale Projekte (UNIDO, u.a. im Textilsektor) wurden als komplementäre Werkzeuge zu den Sektorprogrammen eingesetzt.

Mit dem neuen Kooperationsprogramm für die Periode 2008-2012 findet nun eine Konzentration der OEZA-Maßnahmen auf nur mehr zwei Schwerpunktsektoren statt, diese sind Gesundheit und Ländliche Entwicklung/Ernährungssicherung. Die im bisherigen Programm schwerpunktmäßig berücksichtigten Bereiche Energie und Gender/Demokratieförderung werden komplementär dazu weitergeführt. Ebenfalls weitergeführt werden Stipendienprogramme, die Förderung von NGOs, humanitäre Hilfe, Wirtschaftspartnerschaften sowie multilaterale Projekte.

Durch die Auswahl der beiden Schwerpunktsektoren verstärkt sich gleichzeitig die regionale Schwerpunktsetzung. Die während der Vorläuferprogramme bereits verstärkte Konzentration der Maßnahmen im Gesundheitsbereich auf die Somali Region wird nun in der Unterstützung der regionalen Gesundheitsbehörden sowie der Verbesserung der Gesundheitsvorsorge in acht ausgewählten Bezirken fortgesetzt. Andererseits waren die Aktivitäten im Sektor Ländliche Entwicklung und Ernährungssicherung schon während der vergangenen Jahre in zunehmendem Maße auf die Amhara Region konzentriert. Im aktuellen Programm werden nun die bisherigen Maßnahmen in der Nord-Gondar-Zone der Amhara Region in einem Programm zur Sicherung natürlicher Ressourcen gebündelt (Country Strategy 2008-12 ). Damit sollen die landwirtschaftliche Produktion erhöht und Einkommensmöglichkeiten geschaffen werden. Im Rahmen des neuen Kooperationsprogramms wird sich nun auch Österreich an dem Programm Protection of Basic Services (PBS) beteiligen.

Sektoren der Entwicklungszusammenarbeit und aktuelles Programm

Gesundheitssektor

Seit 2001 werden die Maßnahmen im Gesundheitsbereich auf das von der Regierung Äthiopiens initiierte Sektorentwicklungsprogramm (HSDP), das gemeinsam mit den Geberländern unter Federführung der Weltbank geplant und durchgeführt wird, abgestimmt. Der regionale Schwerpunkt der österreichischen Aktivitäten liegt – wie bereits erwähnt - in der Region Somali, in der die regionale Gesundheitsbehörde (Somali Regional Health Bureau) in der Kapazitätsentwicklung und Verbesserung der Basisgesundheitsversorgung unterstützt wird. Im aktuellen Kooperationsprogramm werden die Aktivitäten in einem eigenen Sektorprogramm zusammengefasst, das sowohl die Unterstützung der Gesundheitsbehörde bei Planung und Management als auch die Konsolidierung der bisherigen Maßnahmen auf regionaler Ebene und innerhalb der acht Schwerpunkt-Woredas der OEZA ((Jijiga, Awbare, Gode, Kelafo, Adadle, Mustahil, Dolo Addo, Filtu) vorsieht. Komplementär dazu finden in sechs dieser Woredas (Gode, Kelafo, Adadle, Mustahil, Dolo Addo und Filtu) im Rahmen des Sektorprogramms Projektaktivitäten von NGOs statt. Ziel dabei ist, innerhalb der Region die Versorgung der Bewohner mit Basisgesundheitsdiensten auszuweiten und zu verbessern. Durch die Unterstützung der regionalen und lokalen Strukturen des Gesundheitssystems soll gleichzeitig ein Beitrag zu den Dezentralisierungsbestrebungen der nationalen Entwicklungspolitik geleistet werden. Dabei wird einerseits eng mit dem äthiopischen Gesundheitsministerium und andererseits mit auf regionaler und lokaler Ebene tätigen BeamtInnen zusammengearbeitet. Kernstück der Kooperation stellt ein mehrstufiges Programm dar, das die Implementierung des HSDP in der Somali Region unterstützt. Ein weiteres Programm fokussiert auf die Unterstützung der Regierung bei der Entwicklung und Umsetzung alternativer Modelle von Gesundheitsversorgung. Mit dieser Ausweitung der Versorgung sollen auch benachteiligte Bevölkerungsgruppen medizinisch betreut werden können. Auf nationaler Ebene finanziert die OEZA gemeinsam mit anderen Gebern beim Health Project Fund (HPF) mit, der Teil des HSDP ist.

Ländliche Entwicklung und Ernährungssicherheit

In diesem Sektor konzentriert sich der österreichische Beitrag in den vergangenen Jahren auf die Steigerung landwirtschaftlicher Produktion sowie die Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten. Marktorientierte Viehzucht, Steigerung der Futterproduktion, Verbesserung der Weidequalität, Förderung alternativer Erwerbsmöglichkeiten, nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen und Wasserressourcenmanagement waren Teil der bisherigen Projektaktivitäten in diesem Schwerpunktbereich. Aufbauend auf den bisherigen Aktivitäten im Bereich Viehzucht und Landwirtschaftlicher Produktion in Nord-Gondar wird nun seit 2008 mit einem neuen Sektorprogramm zur nachhaltigen ländlichen Entwicklung und zur Verbesserung der Ernährungssicherheit finanziert. Das Programm beinhaltet die Einführung angepasster und schonender Nutzung natürlicher Ressourcen zur Steigerung des Einkommens. Darin enthalten ist aber auch die Fortführung der bisherigen Maßnahmen im Bereich landwirtschaftlicher und ländlicher Entwicklung des umgeplanten Tourismusprojekts im Simen Mountains National Park. So gehört zu den Projektaktivitäten auch die Tourismusentwicklung auf Community Ebene, Parkmanagement, Verbesserung der Parkinfrastruktur (Simen Mountains National Park, Alatish Nationale Park). Aufbauend auf der bisherigen Kooperation im wissenschaftlichen Bereich sollen Forschungskooperation und die Stärkung institutioneller Kapazitäten weiterhin gefördert werden. Für die spezifischen Bedürfnisse der Haushalte in ländlichen Gebieten wird im Bereich von Institution Building und Capacity Development auf Woreda und Kebele Ebene kooperiert. Als zusätzliche Komponente wird ein Programm zur ländlichen Elektrifizierung und alternativer Energieversorgung durchgeführt.

Protection of Basic Services (PBS)

Österreich unterstützt komplementär zu den beiden Schwerpunktprogrammen das gemeinsame Geberprogramm zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Basisdienstleistungen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Wasserversorgung und Landwirtschaft (PBSII). In den kommenden fünf Jahren ist ein Beitrag von rund 40% des gesamten Budgets dafür vorgesehen.

Neben den beiden Schwerpunktbereichen Gesundheit sowie Ländliche Entwicklung und Ernährungssicherung unterstützt Österreich Projekte in den Bereichen Gender und Good Governance. Die Themen Konfliktprävention, Friedenssicherung, Armutsreduktion, Genderausgewogenheit auf politischer, sozialer und wirtschaftlicher Ebene werden als Querschnittsthemen in den beiden Schwerpunktprogrammen verankert. Frauenspezifische Maßnahmen schließen Kapazitätenaufbau auf lokaler Ebene, Alphabetisierung, Familienplanung, Implementierung gendersensibler Reformen in Gesetzgebung und Verwaltung sowie Förderung von Frauen als Unternehmerinnen mit ein. Ein Schwerpunkt die Regierungsführung betreffend ist Capacity Development der lokalen Verwaltung durch die Unterstützung der regionalen Büros auf Woreda- und Kebele-Ebene. Ergänzend dazu ermöglicht ein Projektpool die Finanzierung unterschiedlicher Initiativen im Bereich Gender und Good Governance.

Im Sektor Energie richtete sich der Fokus der Aktivitäten auf die Gewinnung von Elektrizität aus Wasserkraft durch den Bau von Kleinstwasserkraftwerken im Rahmen der ländlichen Elektrifizierung, sowie auf die Unterstützung im Management der äthiopischen Energiebehörde EEPCO (Ethiopian Electric Power Corporation) durch die Erhaltung und Sanierung von Klein- bis Großwasserkraftwerken, Training und Ausbildung von Personal und ExpertInneneinsätze. Ab 2000 wurden aus Mitteln der OEZA Ausbildungsprogramme im Energiesektor finanziert, deren Ausarbeitung und Abhaltung von der Verbundplan GmbH. geleitet wurde. Aufgrund der Konzentration der Maßnahmen auf andere Sektoren nahm die finanzielle Unterstützung für den Energiebereich ab 2001 stark ab. Abgesehen von den ODA-Mitteln sind jedoch österreichische Firmen in den Kraftwerksbau, der eine hohe Priorität im nationalen Entwicklungsplan des Landes innehat, eingebunden (z.B. Beles Hydro Electric Power Project). In dem aktuellen Kooperationsprogramm ist nun eine Verlagerung der Aktivitäten von der Unterstützung der nationalen Behörde hin zu einem ländlichen Elektrifizierungsprogramm in der Fokusregion Nord-Gondar vorgesehen. Zu ergänzenden Maßnahmen zählen Ressourcen Management für Brennstoffe, alternative Energieversorgung von Gesundheitsposten in Nord-Gondar sowie auf nationaler Ebene ein sektorspezifisches Engagement innerhalb der Geberkoordinierungsgruppe.

Die Bildungszusammenarbeit läuft vorwiegend über Stipendienprogramme. Die Zahlungen für den postsekundären Bildungssektor machten jährlich bis 80% der Ausgaben für Bildung im Rahmen der ODA-Leistungen Österreichs an Äthiopien aus (davon machten rund ein Drittel indirekte Studienplatzkosten aus). Zu den geförderten Maßnahmen zählten Stipendien für Doktoratsstudien im Rahmen des Nord-Süd Dialog Stipendienprogramms, Stipendien für Lehrgänge sowie Stipendien für kurzzeitige Forschungsaufenthalte äthiopischer WissenschaftlerInnen in Österreich, mehrheitlich ergänzend zu den Sektorschwerpunkten der OEZA. Das seit Ende der 90iger Jahre laufende Poolprojekt für Wissenschaftskooperation dient der direkten Unterstützung von äthiopischen Forschungsaktivitäten unterschiedlicher Art, wie der Finanzierung von Doktoratsarbeiten, Feldstudien, Workshoporganisation, Seminar und Konferenzveranstaltung. Zusätzlich wurde die Vernetzung von wissenschaftlichen Institutionen finanziert. Im primären Bildungssektor werden Projekte zum Aufbau von Infrastruktur und zur Entwicklung alternativer Bildungsprogramme in der Afar Region gefördert, die mehrheitlich von vor Ort tätigen Organisationen wie Menschen für Menschen, Caritas-Feldkirch oder Sonne International durchgeführt werden

Im Zusammenhang mit dem Grenzkonflikt zwischen Äthiopien und Eritrea kam es zu einer Unterstützung von Flüchtlingslagern im Norden Äthiopiens im Rahmen des UNHCR- Äthiopien Programms an der Grenze zu Eritrea. Österreich beteiligte sich darüber hinaus viele Jahre durch die Sendung von Miltärbeobachtern und zivilen Missionsangehörigen an der VN-Mission zur Grenzüberwachung zwischen Äthiopien und Eritrea (UNMEE). In Darfur beteiligte sich Österreich auch an der AMIS/Darfur Integrated Task Force (DITF) mit der Entsendung eines Offiziers als Rechtsberater.

Die Volltextdokumente zum Landesprogramm der OEZA für Äthiopien und den einzelnen Sektorprogrammen sind unter www.eza.at  abrufbar.

Der Anteil von Entschuldungsmaßnahmen machte in den vergangenen Jahren jährlich zwischen 2,5 und 5,7% der ODA Österreichs an Äthiopien aus (entspricht einer Summe von rund 100.000 bis 260.000 € pro Jahr).

Tabelle 4:
Die österreichische EZA an Äthiopien nach Sektoren

Tabelle 5:
Die bilateralen Zuschüsse Österreichs an Äthiopien 2007 in €

Weiterführende Informationen zu Projekten und Programmen der OEZA können in der Projektdatenbank der ÖFSE auf eza.at recherchiert werden.


Private Entwicklungszusammenarbeit

Die privaten Hilfsleistungen an Äthiopien begannen schon in den 70er Jahren und erreichten ihren ersten Höhepunkt während der Dürre- und Hungerkatastrophe 1984/85, wo die großen Hilfsorganisationen wie CARITAS, CARE-Österreich, Volkshilfe, Rotes Kreuz, Malteser Orden etc. über 7,3 Mio. EURO (100 Mio. ATS) aufbrachten. Anlässlich eines Besuchs Karl-Heinz Böhms 1981 in Äthiopien gründete er in Deutschland die Hilfsorganisation „ Menschen für Menschen “ – zuerst als Nothilfe, später als Entwicklungshilfe. Der österreichische Verein Menschen für Menschen wurde zwei Jahre danach gegründet. Menschen für Menschen führt derzeit in neun Regionen Äthiopiens integrierte ländliche Projekte durch, für die auch in Österreich Mittel sowohl aus öffentlicher Hand als auch von privater Seite aufgebracht werden. Die Schwerpunkte der Zusammenarbeit von Menschen für Menschen in Äthiopien sind die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung (Brunnen, Quellfassungen, Wasserreservoirs, Bewässerungsteiche sowie landwirtschaftliche Bewässerungssysteme), Landwirtschaft (Wiederaufforstung, Anbautechnik, nachhaltige Landwirtschaft, Ausbildungsprogramme), Gesundheit (Spitalsinfrastruktur, Schulungs- und Fortbildungsprogramme für medizinisches Personal, HIV/Aids-Programme), Kleinkreditprogramme für Frauen, Aufklärungsarbeit und Fortbildung für Frauen. Darüber hinaus betreibt Menschen für Menschen Infrastruktur- sowie Einzelprojekte in anderen Gebieten des Landes. 2006 fand zum 25. Jahrestag der Gründung von „Menschen für Menschen“ im Rathaus von Addis Abeba eine Feier in Anwesenheit von Staatspräsident Girma Wolde Giorgis statt. Die Organisation ist mittlerweile ein bedeutender Projektträger in Äthiopien und realisierte eigenen Angaben zufolge Projekte im Umfang von mehr als 300 Millionen Euro.

Sonne International ( S upport O rganisation for N on Formal N eeded E ducation) führt in der Afar Region mehrere Projekte zur Alphabetisierung und mobilen Primarschulbildung, Gesundheits- und Hygieneaufklärung durch SozialarbeiterInnen, medizinische Basisversorgung und Errichtung von Wasserspeicheranlagen. Zum überwiegenden Teil werden die Projekte aus Mitteln der OEZA kofinanziert.

Der 2001 gegründete Verein Brücke nach Äthiopien ist im Bereich Familienpatenschaften und Adoptionsvermittlung tätig, unterstützt aber auch Waisenhäuser und Bildungsprojekte für Straßenkinder sowie den Schulgeldfonds AWASA in Äthiopien.

SOS-Kinderdorf International errichtete bereits ab den 70er Jahren mehrere Kinderdörfer in Äthiopien, über die wuchs die Zahl der Einrichtungen auf sechs SOS Kinderdörfer, vier Jugendeinrichtungen, sieben Kindergärten, fünf Schulen und vier Berufsbildungszentren, zwei Sozialzentren und vier medizinische Zentren. Die Aktivitäten von SOS-Kinderdorf werden auch durch die OEZA unterstützt.

HORIZONT3000 ist gemeinsam mit der Dreikönigsaktion im Süden des Landes tätig. Dort wurde ein integriertes Community Development Projekt 2007 beendet und zwei neue Projekte in den Kernsektoren Wasser - finanziert von EU, OEZA und DKA - und Ernährungssicherung - finanziert von OEZA und DKA - mit demselben Partner begonnen.

LICHT FÜR DIE WELT führt allein im Bereich Blindheitsverhütung 16 Hilfsprojekte durch, unter anderem werden im Rahmen des Nationalen Blindheitsverhütungsplans Ausbildungsprogramme lokaler Fachkräfte im augenmedizinischen Bereich an den Universitäten in Gondar, Awassa und Jimma sowie Therapiezentren für Menschen mit Behinderungen und mobile Rehabilitationshelfer unterstützt. Weiters werden Programme zur Kontrolle von Augenkrankheiten und anwaltschaftliche Aktivitäten zu Rechten von Menschen mit Behinderungen in Äthiopien gefördert. Die Aktivitäten werden wesentlich durch die österreichische Bundesregierung im Rahmen der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit mitfinanziert.

Das Länderbüro von CARE in Äthiopien wurde 1984 gegründet, in dem Jahr als das Land von einer großen Dürre und Hungersnot betroffen war. Nahrungsmittelhilfe stellt nach wie vor ein Element der Aktivitäten von CARE dar, der Fokus liegt derzeit auf Entwicklungs- und Rehabilitationsprojekten. Neben der Katastrophenhilfe engagiert sich CARE in Projekten zum Ausbau von landwirtschaftlichen Flächen, Einkommenssicherung, Food-For-Work, Familienplanung sowie HIV/AIDS Aufklärungsprogrammen. Seit 1996 arbeitet CARE bereits in der Region Afar. Neben existenzsichernden und anwaltschaftlichen Tätigkeiten liegt der Schwerpunkt des Projekts auf der Bekämpfung der weiblichen Genitalverstümmelung.

Caritas Österreich führte 2008 in Äthiopien 25 Projekte im Bereich Zugang zu Bildung für benachteiligte Gruppen von Kindern, Reproduktive Gesundheit, Reduzierung von Kinder- und Müttersterblichkeit, Rehabilitation, Integration von Kindern mit Behinderung und Nahrungsmittelsicherung durch.

Seit Gründung des Vereins Pro Homine im Jahr 1992 konzentrierten sich die Aktivitäten auf zahnärztliche Behandlung von Waisenkindern in Uganda und Äthiopien, Ausbildungsmaßnahmen, Vergabe von Stipendien und materielle Unterstützung zahnmedizinischer Arbeit zur Verbesserung der hygienischen Bedingungen.

Das Hilfsprogramm von MSF-Ärzte ohne Grenzen Österreich in Äthiopien umfasst Ernährungsprogramme für schwer unterernährte Kinder, Basisgesundheitsversorgung, Programme zur Tuberkulose-, HIV/Aids- und Malariabehandlung sowie Impfkampagnen.

Das Österreichische Rote Kreuz (ÖRK) ist 2008 erstmals mit einem größeren Projekt in Äthiopien tätig. In Zusammenarbeit mit dem Äthiopischen Roten Kreuz und der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften werden Nahrungsmittel verteilt. Ergänzend wird Unterstützung beim Anbau Bohnen und Süßkartoffeln geboten.

Die NGO ADRA ist in der Wasserversorgung (Brunnenbau) und in der Unterstützung eines Waisenhaus in Nord-Äthiopien tätig.

Die A frican M edical Re search F oundation (AMREF) Austria unterstützt in Äthiopien ein HIV/Aids-Projekt für Kinder und Frauen.

World Vision Österreich führt in Äthiopien keine Regionalentwicklungsprojekte durch, aktuell wird aber ein Projekt zur Nahrungsmittelsicherheit aus Mitteln der OEZA kofinanziert.

Hope'87 ist seit 2007 gemeinsam mit der Organisation Sonne International im Bereich alternativer Bildungsangebote für den primären Bildungssektor und Alphabetisierung in der Region Afar tätig.

Tabelle 6 :
Zuschüsse der NGOs an Äthiopien 2007 (in  €) *

Quelle: OEZA-Statistik; * erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da nur jene Projekte erfasst werden konnten, die an die OEZA-Statistik gemeldet wurden.

Wirtschaftsbeziehungen Österreich - Äthiopien

Bereits in den 60er Jahren gab es enge Wirtschaftsbeziehungen zwischen österreichischen Firmen (Voith, ELIN) und Äthiopien. Im Handel mit Äthiopien wurden jährlich Waren im Wert von 3,6 bis zu 11,6 Mio. EURO ausgeführt (inkl. Hilfsleistungen) und im Wert von 1,1 bis 14,5 Mio. EURO eingeführt. Zumeist ergab sich für Österreich ein Exportüberschuss, nur 1989 und 1997 kam es aufgrund hoher Kaffeeimporte zu einem Defizit von über 7,3 Mio. EURO. Seit 1999 werden kontinuierlich Exportüberschüsse mit projektbezogenen Schwankungen verzeichnet, so gab es z.B. einen Anstieg der Exporte auf über 4 Mio. Euro im Zuge eines Großauftrags an eine österreichische Firma für das Kraftwerksprojekt Gilgel Gibe im Jahr 1999. Die OEZA sieht in ihrem Landesprogramm vor, einen Beitrag zur Intensivierung und zum Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu leisten. Einen Schritt in diese Richtung stellten die von der Wirtschaftskammer organisierten Wirtschaftsmissionen und die regelmäßige Teilnahme Österreichs an der äthiopischen Wirtschaftsmesse während der vergangenen Jahre dar. Da die Wirtschaftsbeziehungen mit Äthiopien als ausbaufähig gelten, werden gegenseitig Wirtschaftsmessen besucht oder veranstaltet und auch die langjährige Entwicklungszusammenarbeit sieht vor, einen Beitrag zur Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen zu leisten. Für Österreichische Firmen soll dadurch die Möglichkeit geschaffen direkt in Projekten der OEZA in Äthiopien teilzunehmen. So bietet beispielsweise der noch wenig erschlossene Tourismussektor in Äthiopien für österreichische Reisebüros interessante Investitionsmöglichkeiten. Auch das Ende 2005 unterzeichnete Abkommen zwischen Österreich und Äthiopien über die Förderung und den Schutz von Investitionen sollte diese Aktivitäten unterstützen. In weiterer Folge fand 2005 eine österreichische Mission von Reiseunternehmen nach Äthiopien statt, um das touristische Potenzial des Schwerpunktlandes für die österreichische Fremdenverkehrswirtschaft zu erschließen. In Zusammenarbeit mit der ADA und der WKÖ fanden in Wien Wirtschaftsforen für Äthiopien statt, bei der jeweils eine äthiopische Delegation als auch Unternehmen aus Österreich, der Slowakei und Ungarn anwesend waren. Auch kam es zu weiteren Wirtschafts- und Investitionsmissionen nach Addis Abeba, bei der teilnehmende Unternehmen aus Österreich zahlreiche Gespräche mit ausgesuchten Wirtschaftspartnern führten, 2007 beteiligten sich österreichische Unternehmen an der Internationalen Messe der Handelskammer Addis Abeba.

Grafik:
Außenhandel Österreichs mit Äthiopien (in 1000 €)

Wichtigste Waren 1998-2007

Einfuhren: Kaffee, Maschinen (Re-import), Gemüse, Gewebe aus Baumwolle, Blumen, Schuhe, Baumwolle

Ausfuhren: LKW, Fahrzeuge (Feuerlöschfahrzeuge) , Ersatzteile und Maschinen u.a. für Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie , chem. Erzeugnisse, Insektizide, bearbeitete Waren, Fertigwaren, Sportgeräte , Turbinen, Schnittholz

Eine Auswahl von relevanten Internetadressen zu den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Österreich und Äthiopien finden sie auf eza.at.

Wichtige Adressen

NGO´s und Firmen sind auf eza.at abrufbar.

Wichtige Webadressen:

Eine Zusammenstellung ausgewählter Links zu Äthiopien ist über eza.at abrufbar.

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Abkommen

Liste der Bilateralen Staatsverträge - Vertragsübersicht zwischen Österreich und Äthiopien.

Weiterführende Literatur kann in der ÖFSE-Bibliothek bzw. über WWW.EZA.AT eingesehen werden.


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