Druk Gyal Khab – BHT

(Bhutan)

Slezak, Gabriele;
September 2008
3. überarbeitete Auflage

Quelle: Munzinger-Archiv Online

ZUSAMMENFASSENDER ÜBERBLICK 

Der zwischen den Regionalmächten Indien und China gelegene Kleinstaat Bhutan behielt als einziger der ehemals bestehenden buddhistischen Himalaya-Reiche seine staatliche Unabhängigkeit, während andere - wie etwa Tibet oder Sikkim - von den Nachbarstaaten annektiert wurden. 1910 wurde Bhutan völkerrechtlich zu einem Protektorat Britisch-Indiens. Im Protektoratsvertrag willigte Bhutan ein, seine Außenpolitik mit der Regierung Britisch- Indiens abzustimmen, die ihrerseits die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes garantierte. Das unabhängige Indien übernahm 1949 den Protektoratsvertrag der Briten und wandelte ihn in den „Indisch-Bhutanischen Friedens- und Freundschaftsvertrag“ um („Indo-Bhutan Treaty of Perpetual Peace and Friendship“). Artikel 2 des Vertrages legt fest, dass Bhutan außenpolitische Entscheidungen in enger Beratung mit Indien zu treffen habe.

Strategische Position des Königreichs

Bhutan schloss sich bis in die 50er Jahre weitgehend von der Außenwelt ab. Diese Haltung änderte sich erst im Zuge der indisch-chinesischen Auseinandersetzungen um die Vorherrschaften in der Himalaya-Region. Um der Gefahr einer Annexion durch eine der beiden Großmächte vorzubeugen, leitete Bhutan in den 60er Jahren eine Öffnung nach außen sowie Schritte zur internationalen Absicherung seiner Eigenstaatlichkeit ein. 1971 beantragte Bhutan die Vollmitgliedschaft bei der UNO. Bhutan wurde 1985 Mitglied der SAARC (South Asian Association for Regional Cooperation), der auch Indien, Pakistan, Nepal, Sri Lanka, Bangladesch und die Malediven angehören. Das Land ist außerdem Mitglied des Colombo Plans, der Gruppe der 77, der Asiatischen Entwicklungsbank und diverser UNO-Organisationen. Bhutan nimmt auch an der am 08.02.2004 beschlossenen Freihandelszone SAFTA (South Asian Free Trade Area) teil. Angestrebt ist der schrittweise Abbau von Zöllen und Handelsbarrieren bis 2017 und die Zusammenarbeit bei gemeinsamen Infrastrukturprojekten, in der Energiepolitik und im Tourismus. Seit 2004 ist Bhutan auch Mitglied in dem im Wesentlichen auf wirtschaftliche Zusammenarbeit ausgerichteten Zusammenschluss BIMSTEC (Bay of Bengal Initiative for Multi-Sectoral Economic and Technical Cooperation), zusammen mit Bangladesch, Indien, Myanmar, Nepal, Sri Lanka und Thailand.

Außenpolitische Beziehungen

Die Außenbeziehungen werden nach wie vor durch Indien dominiert, das zugleich der außenpolitisch einflussreichste Nachbarstaat, der größte Geber in der Entwicklungszusammenarbeit und der wichtigste Außenhandelspartner Bhutans ist. Bhutan bemüht sich um die Festigung seiner Eigenständigkeit (u. a. durch Reduzierung der Zahl indischer Berater und des Anteils indischer Finanzhilfe), ohne die guten Beziehungen zu Indien zu belasten. Der neue "India-Bhutan Friendship Treaty" ermöglicht auch eine freiere Form der Beziehungen als in der Vergangenheit . Aufgrund der geostrategischen Lage seiner Sicherheitsgarantie und seiner wirtschaftlichen Unterstützung besitzt Indien größten Einfluss. Im bilateralen Vertrag verpflichtete sich Indien, nicht in die inneren Angelegenheiten Bhutans einzugreifen. Wie weit die Einmischung von außen jedoch gehen kann, zeigte sich im Zusammenhang mit den militärischen Aktionen gegen indische Rebellen der Regierung Bhutans im Auftrag Indiens. Zudem muss das Königreich seine Souveränität und Identität im Schatten des übermächtigen Nachbarn China behaupten, mit dem Bhutan trotz verstärkter Kontakte in den letzten Jahren zwar keine diplomatischen Beziehungen unterhält, China aber nach indischen Angaben in letzter Zeit Streitkräfte der chinesischen Volksbefreiungsarmee nicht nur die indische, sondern auch die territoriale Integrität Bhutans mehrmals verletzt haben.

Reformkönig Jigme Dorji Wangchuk

Bhutans Staatsform wurde ab Ende der 50iger Jahre schrittweise zu einer Erbmonarchie mit konstitutionellen Elementen. Die Einführung konstitutioneller Elemente geht auf die Reformfreudigkeit des dritten Herrschers der Wangchuk-Dynastie, Jigme Dorji Wangchuk (1952-72) zurück, der gleichzeitig mit der von ihm betriebenen außenpolitischen Öffnung auch eine Reihe politischer und sozialer Reformen einführte. Auf seine Initiative gehen die Gründung der Nationalversammlung (gegr. 1953), des Königlichen Beirates (gegr. 1965) und des Ministerrates (gegr. 1968) zurück. Zu den sozialen Reformen des „Reformkönigs“ zählten die Modernisierung des Schul- und Gesundheitswesens oder die Einleitung einer Agrarreform, die die Voraussetzungen dafür schuf, dass heute die meisten Bauern Bhutans eigenes Land besitzen.

Politischer Transformationsprozess

2006 übernahm Dasho Jigme Khesar Namgyel Wangchuck als neuer König die Amtsgeschäfte seines Vaters, 2008 fand seine feierliche Krönungszeremonie im Zuge der 100-Jahrfeier der Monarchie in Bhutan statt. Seine Amtszeit ist geprägt von bedeutenden politischen Veränderungen. Erstmals in der Geschichte Bhutans fand im Dezember 2007 die Wahl zum Oberhaus des Parlaments statt. Fünf weitere Mitglieder des 25-köpfigen Oberhauses wurden von König Dasho Jigme Khesar Namgyel Wangchuck ernannt. Am 24. März 2008 machten fast 80 Prozent der insgesamt 318.000 registrierten Wähler von ihrem Stimmrecht bei der ersten Wahl zur Nationalversammlung (Gyalwang Tshogdu) Gebrauch. Nur zwei Parteien standen sich mit fast identischen Wahlprogrammen gegenüber. Die Druk Phuensum Tshokpa (Vereinigte Bhutan Partei/DPT) des früheren Premierministers Jigmi Thinley gewann 44 der insgesamt 47 Parlamentsmandate, während auf die People's Democratic Party (Demokratische Volkspartei/PDP), angeführt vom ehemaligen Agrar-, Gesundheits- und Bildungsminister und Onkel des Königs, Sangay Ngedup, nur drei Sitze entfielen. Unter den 42 ausländischen Wahlbeobachtern befanden sich der Vorsitzende der indischen Wahlkommission, N. Gopalaswamy, sowie zwei angesehene ehemalige Staatssekretäre aus dem indischen Außenministerium. Nach der Wahl des Gyalyong Tshogde, der zweiten Kammer des Landes, ist damit der Übergang von der absoluten zur konstitutionellen Monarchie abgeschlossen und der Prozess einer vorsichtigen gesellschaftspolitischen Öffnung eingeleitet.

Neue Verfassung

Das neue Zweikammernparlament verabschiedete im Juli 2008 die neue Verfassung. Damit wurde der politische Transformationsprozess hin zu einer parlamentarischen Demokratie formalisiert. 2005 wurde der bislang letzte Entwurf für die erste Verfassung (Tsa-Thrim) vorgelegt (per königlichen Erlass von 2001 war eine 39 Personen zählende Kommission zur Vorbereitung einer Verfassung einberufen worden). Man rechnet damit, dass die Verfassung mit 2008 in Kraft treten wird. Damit wurde Bhutan auch formell zur konstitutionellen Monarchie auf parlamentarischer Grundlage. (Munzinger Online 2008)

Innenpolitik

Den bestehenden internen Strukturen entsprechend steuert der Staat seit 1961 die Entwicklung des Landes im Rahmen von Fünfjahresplänen. Anspruch der Regierung ist es, das Land durch eine sorgfältig gelenkte Entwicklung und unter Berücksichtigung von Kultur und Tradition langsam in die Moderne zu führen. Damit setzt die politische Führung westlichen Entwicklungskonzepten einen eigenständigen Entwicklungsbegriff entgegen, in dem sie sich auf buddhistische Kultur und Tradition beruft. Als Maßstab für Entwicklung wurde das „Bruttosozialglück“ (gross national happiness) definiert, das Entwicklung nicht ausschließlich in materiellen Kategorien definiert. Diesem Konzept zufolge könne Wirtschaftswachstum nicht Selbstzweck, sondern nur Mittel zum Zweck für ein erfülltes Leben sein. Wirtschaftswachstum dürfe nicht auf Kosten anderer Aspekte der Lebensqualität wie kulturelle Identität oder intakte Umwelt gehen. Bhutans Entwicklungsstrategie einer nachhaltigen und umweltgerechten Entwicklung, die auf kurzfristige Wirtschaftserfolge zugunsten einer intakten Umwelt verzichtet, findet innerhalb der Gebergemeinschaft große Unterstützung und wird häufig als beispielhaft gelobt. Die Entwicklungserfolge werden als beachtlich eingestuft, vor allem, wenn man die lange Isolation und das niedrige Ausgangsniveau berücksichtigt.

Innenpolitische Konflikte

Der Umgang mit den insbesondere im Süden des Landes lebenden ethnischen Nepali – religiös Hindus –, von denen Anfang der 1990er mehr als 100.000 vertrieben wurden , aber weiterhin Zehntausende dort leben, ist ein offizielles Tabu. 1988 verfügte die Regierung die rigorose Umsetzung eines bereits 1985 beschlossenen neuen Staatsbürgerschaftsgesetzes, das die bisherigen Gesetze außer Kraft setzte und zur Folge hatte, dass zahlreiche ethnisch nepalische Bewohner zu „illegalen Einwanderern“ erklärt wurden und das Land zu verlassen hatten. Zu den Gesetzen, die dazu beitragen sollten, bhutanische Kultur und Tradition zu bewahren, zählte auch das „Driglam Namzha-Dekret“, ein Verhaltenskodex, der alle Bhutaner zu einem der bhutanischen Kultur entsprechenden Leben verpflichtete.¹ In Folge der Umsetzung der neuen Gesetze und Bestimmungen kam es 1989/90 zu Unruhen und zu teils schweren Auseinandersetzungen. Mehr als 100.000 ethnische Nepalis, für die der Süden des Landes seit mehr oder weniger langer Zeit Heimat war, wurden Anfang der 1990er Jahre vertrieben. Seit dieser Zeit leben sie verarmt in Flüchtlingslagern im südöstlichen Nepal sowie benachbarten indischen Unionsstaaten. Heute fordern sie ihre Rückkehr und reklamieren für sich ein Wahlrecht. Einige von ihnen haben zwischenzeitlich militante Organisationen wie die Bhutan Tiger Force oder die Bhutan Maoist Party gegründet, die z.B. für Bombenanschläge in vier verschiedenen Distrikten Bhutans in der zweiten Januarhälfte 2008 verantwortlich gemacht werden. Aus Sicherheitsgründen wurde daher die Grenze zu Indien vor und während der Wahl abgeriegelt.

Seit 1990 werden die Flüchtlinge in Lagern im Osten Nepals von UNHCR betreut. Rund 15.000 Vertriebene verblieben auch in den angrenzenden indischen Gliedstaaten Sikkim, West Bengal, Assam und Arunachal Pradesh, ihr Schicksal war dementsprechend nicht Gegenstand der Gespräche der bilateralen Konferenzen zwischen Nepal und Bhutan. Derzeit laufen Verhandlungen zwischen Bhutan und Nepal über den Verbleib der Flüchtlinge. Mitte 2000 stellten beide Staaten das Nepal-Bhutan Joint Verification Team (JVT) auf. Da jedoch keine Einigung erzielt werden konnte, traten 2003 in den nepalesischen Lagern mehrere tausende Flüchtlinge in Hungerstreik, um ihrer Forderung nach Recht auf Heimkehr Nachdruck zu verleihen. Die zeitgleich in Genf stattfindende internationale Geberkonferenz für Bhutan sollte so auf die prekäre Lage der Flüchtlinge aufmerksam gemacht werden. Nachdem seit 2003 die Verhandlungen auf Eis gelegt waren zeigten sich gegen Ende 2006 Fortschritte bei den Gesprächsrunden auf Ministerebene. Aktuell versucht die Regierung von Bhutan eine Auswahl zu treffen, welche Flüchtlinge zurückkehren dürften, von Seiten der USA besteht das Angebot die Rückkehr finanziell zu unterstützen. (vgl. dazu Länderanalysen der Suedasien.info )

ENTWICKLUNGSGRUNDLAGEN UND -PERsPEKTIVEN

Überblick zu Entwicklungsgrundlagen und -perspektiven

Bevölkerungsstatistiken

Über die Bevölkerungszahl Bhutans gibt es sehr unterschiedliche Angaben, insbesondere zeigt sich eine Diskrepanz zwischen inländischen und internationalen Schätzungen. So lag das Ergebnis der Volkszählung vom 30./31. Mai 2005 bei einer Einwohnerzahl von 634.972 (552.996 Bürger Bhutans). The World Gazetteer nennt für 2006 796.314 Einw.; The World Factbook 2008 der CIA verzeichnet 682.321 EinwohnerInnen, erwähnt aber auch andere Schätzungen bis zu 810.000 Personen. Der UN-Bevölkerungsfonds (UNFPA) gab für 2004 eine Zahl von 2,4 Mio. Einw. an. Blickt man zurück auf vorangegangene Volkszählungen so ergaben diese für 1969 931.514 EinwohnerInnen, diejenige von 1980 1.165.000 EinwohnerInnen. Demzufolge müsste die Bevölkerung bis zur Volkszählung von 2005 um knapp die Hälfte zurückgegangen sein. Begründet wird der laut offiziellen Zahlen starke Rückgang mit der Abwanderung von MigrantInnen. In den beiden letzten Jahrzehnten verließen viele Nepalisprachige Bhutan, dies allein kann aber die differierenden Angaben nicht erklären. Bei Angaben zum Bevölkerungswachstum differieren wie bei der Gesamteinwohnerschaft die Zahlen. Für 1995-2004 nennt der UN-Bevölkerungsfonds (UNFPA) für 2000-2005 jährlich eine Zuwachsrate von 3,0 %, die Schätzungen für 2008 des CIA World Factbook liegen bei jeweils 1,3 %. Das National Statistical Bureau (NSB) und andere offizielle Stellen Bhutans liefern keine neueren Zahlen. Ab 2000 nahm man ein Bevölkerungswachstum von durchschnittlich 2,5 % pro Jahr an. (vgl. dazu Munzinger Archiv Online 2008 )

Bhutan ist dünn besiedelt, die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung ist in der Subsistenzlandwirtschaft tätig ² , lebt in Dörfern, Streusiedlungen und Einzelgehöften, oft weit entfernt von Schulen und Gesundheitsdiensten. Nur 11,1% der Bhutaner leben in Städten, als Folge einer zunehmenden Landflucht wächst jedoch die Bevölkerung städtischer Gebiete um ca. 9 % pro Jahr (Schätzung des UNFPA von 2005). Die Hauptstadt Thimphu zählt lt. EIU 2008 98.676 Einw. (Schätzungen auf der Basis des 2005 Census) und soll in den nächsten Jahrzehnten lt. Entwicklungsplan auf 150.000 Einw. Wachsen (vgl. dazu Munzinger Archiv Online 2008 ).

Bericht über die menschliche Entwicklung 2007/08

Auf Grund seiner sozio-ökonomischen Indikatoren wird Bhutan derzeit noch der Kategorie der am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries) zugerechnet, trotz seines stetig steigenden Pro-Kopf-Einkommen von 640 US$ in 2001 auf 1.325 US$ in 2005 laut UNDP. Aufgrund einer intakten Subsistenzlandwirtschaft sind die Grundbedürfnisse der Bevölkerung aber weitgehend gedeckt. Der Index für menschliche Entwicklung (HDI) reihte Bhutan 2005 auf Platz 133 von 177 erfassten Ländern und damit hinter Indien, aber vor Bangladesch und Nepal. Rund 31 % der Bevölkerung, meist in ländlichen Gebieten, werden als arm eingestuft, d. h . ihr Einkommen liegt unter 740 Ngultrum im Monat. In den Städten liegen nur 4,2 % der Einwohner unter der Armutsgrenze. Es gibt auch ein Armutsgefälle von West nach Ost: im Westen gelten 18,7 % als arm, in der Zentralregion 29,5 % und in Ostbhutan 48 %. Zu den positiven sozialen Entwicklungen der letzten zehn Jahre zählen die signifikante Erhöhung der Lebenserwartung, die Steigerung der Alphabetisierungsrate und die Senkung der Säuglingssterblichkeit, wobei das Ausgangsniveau hier in allen Fällen ein sehr niedriges war.

Gesundheitssystem

Im Gesundheitssektor konnten in den vergangenen Jahren so große Fortschritte erzielt werden, dass sich die Lebenserwartung von 37 Jahren im Jahre 1960 auf derzeit 64,7 Jahre erhöht hat. Diese Erfolge werden vor allem dem systematischen Aufbau von Basisgesundheitsdiensten und Einrichtungen der primären Gesundheitsfürsorge zugeschrieben. Derzeit haben laut offizieller Angaben etwa 90% der Bevölkerung Zugang zu medizinischen Dienstleistungen, wobei Basisgesundheitsdienste kostenlos sind. Die Regierung fördert neben der modernen auch die traditionelle Medizin. Auch der Zugang zu sauberem Trinkwasser konnte innerhalb eines Jahrzehnts von 31% auf 62% der Bevölkerung erhöht werden (UNDP 2007/08). Das Gesundheitswesen gliedert sich vor allem in Basisgesundheitseinheiten (BHU) in ländlichen Gebieten sowie Bezirks- und Zentralkrankenhäuser. Polikliniken (Outreach clinics) und Apotheken sowie mobile Gesundheitseinheiten unterstützen die BHUs. Neben der modernen Medizin wird auf allen Ebenen auch traditionelle Medizin angeboten. Für Forschung und Ausbildung des Fachpersonals im Bereich der traditionellen Medizin ist das Institut für Traditionelle Medizin in der Hauptstadt Thimphu zuständig. Im Bereich der modernen Medizin besteht ein großer Mangel an einheimischen Ärzten und anderen Fachkräften, der durch den Einsatz von Ausländern (meist aus Indien) abgeschwächt wird, aber nicht beseitigt werden kann. Mit indischer Hilfe soll bis 2007 ein neues großes Zentralkrankenhaus in Thimphu entstehen. Die Gesundheitsprobleme im Lande resultieren vor allem aus Mangelernährung, schlechten Hygienebedingungen und Ansteckungskrankheiten durch Parasiten (Magen-Darmerkrankungen, Malaria). In der Gesundheitspolitik nimmt die Vorbeugung von Krankheiten einen hohen Rang ein (z.B. Verbot des Handels mit Tabak und Tabakwaren sowie ein totales Rauchverbot in der Öffentlichkeit). Im Staatshaushalt 2005/2006 waren für den Bereich Gesundheit 12 % aller Ausgaben vorgesehen. (Munzinger Online 2008) 2004 wurden in Bhutan 3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für das Gesundheitswesen ausgegeben. (UNDP 2007/08)

Bildungssystem

Der Aufbau eines Bildungswesens nach europäischem Vorbild begann in Bhutan 1961. Zuvor gab es ausschließlich Klosterschulen. Das gegenwärtige Bildungssystem ist folgendermaßen gegliedert: ein Jahr Vorschule, sechs Jahre Grundschule (Einschulung mit sechs Jahren), je zwei Jahre untere, mittlere und höhere Sekundarstufe, drei Jahre Hochschulbildung. 2002 wurde die Royal University of Bhutan gegründet. Bis 2005 wurden damit die zehn spezialisierten Ausbildungs- und Forschungsinstituten (darunter das renommierte Sherubtse College ) der höheren Bildung zusammengeführt. In den vergangen Jahren wurde im Zuge dessen der tertiäre Bildungssektor umfassend konsolidiert. 2006 schlossen die ersten Ingenieure mit einem RUB-Diplom ab. Derzeit werden dreijährige Diplom- und Bachelorkurse angeboten. 2008 wird ein neues Diplomstudium für Wirtschaftswissenschaften eingerichtet. Die Unterrichtssprachen sind Dzongkha und Englisch.

Die nationalen Bildungsstandards laut statistischer Erhebungen liegen weit über dem Durchschnitt Südasiens. Die Gesamtzahl von SchülerInnen und Studierenden in den 1.666 Bildungseinrichtungen lag 2007 bei 186.278 für die 6,610 Lehrpersonen zur Verfügung standen. Einen wichtigen Beitrag zu diesen positiven Ergebnissen lieferte ein erfolgreiches non-formales Bildungsprogramm, das 777 LehrerInnen und 14.694 SchülerInnen betraf. Die seit den 60er Jahren begonnene Bildungsreform ließ ein duales Bildungssystem entstehen, das einen klösterlich-modernen Charakter aufweist und einer breiten Bevölkerungsschicht einen gleichberechtigten Zugang zu Bildung ermöglicht. Ausgehend von den nationalen Bevölkerungsstatistiken entspricht das einer Netto Einschulungsrate von 83% im Primarsektor, die gesamte Einschulungsrate lag bei rund 60% (EIU 2008).

Ziel der Regierung ist, das Millenniumsziel Bildung für alle bis 2015 mit zehn Jahren Schulbildung zu erreichen. Ein wesentliches Element der Bildungsstrategie ist, die Nationalsprache Dzongkha im Unterricht zu fördern. Im Gegenzug dazu wurde ein neues Curriculum für Englisch für spezifische Altersgruppen konzipiert. Probleme im Bildungswesen bereitet der Mangel an qualifizierten Lehrern, besonders in ländlichen Gebieten. Einen Schwerpunkt setzt daher die nationale Bildungspolitik in der Förderung der LehrerInnenausbildung für die Primarschulbildung an den beiden nationalen Ausbildungsinstituten. Viele Schulen haben zudem Unterkünfte, um Kindern aus entlegenen Siedlungen den Schulbesuch zu ermöglichen. Die Alphabetisierungsrate lag ebenfalls bei rund 60%. Von den Erwachsenen besitzt derzeit etwa die Hälfte Kenntnisse in Lesen und Schreiben, wobei der Bildungsgrad von Frauen wesentlich niedriger ist als der von Männern.

Umweltschutz

Bhutans Ökosystem ist noch weitgehend intakt, der Staat gilt mit seiner Politik des Schutzes der natürlichen Ressourcen in der Region als beispielhaft. Seit dem fünften Fünfjahresplan (1981-85) wird besonders auf die ökologisch nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder geachtet. Zum Schutz der Wälder, deren Vielfalt von tropischen Regenwäldern im Süden bis zu Hochgebirgswäldern weiter nördlich reicht, wurden strenge Bestimmungen erlassen, die sicherstellen sollen, dass auch in Zukunft der Waldbestand nicht unter 60% der Landesfläche fällt. Etwa 40% des Waldbestandes dürfen kommerziell genutzt werden, 26% sind als Nationalparks und Tierreservate geschützte Gebiete. Der aus Mitteln der internationalen Entwicklungszusammenarbeit mit 10 Mio. US$ an Zuschüssen finanzierte „Environment Trust Fund“ soll die bhutanische Regierung dabei unterstützen, die Wälder und geschützten Gebiete zu erhalten und deren Management zu verbessern. Die Wälder sind mehrheitlich Staatsforste, werden der Bevölkerung aber zur Nutzung überlassen.

Wirtschaftliche Entwicklung

Die Wirtschaft basiert zu etwa gleichen Teilen auf der traditionellen Selbstversorgungswirtschaft und auf den staatlich dominierten, aber zunehmend privatisierten Aktivitäten des Staates im Industrie- und Dienstleistungsbereich. Zwischen 1961 und 1981 wuchs Bhutans Wirtschaft um schätzungsweise 2% jährlich. Zwischen 1985 und 1995 beschleunigte sich das Wirtschaftswachstum auf durchschnittlich 6% jährlich, wobei dies vor allem auf die Investitionstätigkeiten des Staates insbesondere im Sektor Energie, aber auch u. a. in den Bereichen Ausbau des Abwassersystems, des Telekommunikationsnetzes zurückzuführen ist. Das Nationale Statistikbüro gab 2006 ein BIP mit rund 960 Mio. US$ an, das einem BIP/Kopf von 1.329 US$ entsprach. Das reale BIP-Wachstum blieb auch 2005 mit 6,5 % vergleichsweise hoch. Für 2006/2007 prognostiziert der Internationale Währungsfonds (IWF bzw. IMF) sogar Zuwachsraten von 13,2 % bzw. 11,5 %. Für 2007/08 wird ein Boom im Infrastrukturbereich erwartet, da im Zuge der Festlichkeiten des Hundertjährigen Jubiläums der Monarchie zahlreiche neue Gebäude (OGH, Spital,…) geplant sind.

Grafik:
Sektorenanteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) Bhutans in %

Quelle: Munzinger Archiv Online 2008

Landwirtschaft

Für die Bevölkerung Bhutans ist der bedeutendste Wirtschaftsbereich die Landwirtschaft , in der 94% der ökonomisch aktiven Bevölkerung tätig sind. Allerdings sind die Verdienstmöglichkeiten gering, die Landwirtschaft (inkl. Fischerei und Forstwirtschaft) erwirtschaftete 2005 einen Anteil von 22,4% des BIP, dieser lag 1980 noch bei 57%. In zunehmendem Ausmaß unterstützt nun die Regierung auch cash crop Anbau, zwischen 2002-2005 stieg dieser um rund 184% an (EIU 2007). Zu den landwirtschaftlichen Exportprodukten zählen Kartoffeln, Äpfel, Mandarinen, Pilze und Pilzsorten für medizinisch-therapeutische Zwecke (z.B. cordyceps sinensis). Zudem soll die Produktion im Landwirtschaftssektor durch den Ausbau des Straßennetzes an neue Märkte angeschlossen werden und dadurch angekurbelt werden. Der Umfang der Exporte von cash crops stieg zwischen 2002/03 and 2005/06 um 184% an (EIU 2008). Vordringlich ist die Entwicklung ländlicher Räume durch Straßenbau, Elektrifizierung, verbesserte Anbaumethoden, Intensivierung der Produktion sowie Förderung von Bildungswesen und Gesundheitsversorgung. Von wirtschaftlicher Bedeutung ist außerdem die Forstwirtschaft, Hauptabnehmer beim Export von Holzprodukten ist Indien.

Industrie

Insgesamt ist der Sektor der verarbeitenden Industrie noch weniger entwickelt. Die wichtigsten Produkte der verarbeitenden Industrie sind Zement und Zementwaren, Kalziumkarbonat, Holzprodukte, Destillierprodukte, Obstkonserven und Säfte. Im nationalen Entwicklungsplan ist die bescheidene verarbeitende Industrie neben dem Handel ein Entwicklungsschwerpunkt. Die meisten größeren Industriebetriebe sind staatliche Gründungen und sollen auf Wunsch der Regierung zunehmend privatisiert werden. Im Infrastrukturbereich ist vor allem die Nutzung der Wasserkraft ein entscheidender Entwicklungsfaktor. Mit der Fertigstellung weiterer Wasserkraftwerke werden die Einnahmen noch beträchtlich steigen. Die Regierung Bhutans entschied daher, den Wasserkraftsektor zum Wirtschaftsmotor für das gesamte Land zu machen. Bhutans geschätztes Energiepotential beläuft sich auf 20.000 MW. Die vier größten Kraftwerke Tala, Chhukha, Kurichu und Basochhu tragen derzeit rund 90% zu den gesamten Staatseinnahmen bei. Von größter gesamtwirtschaftlicher Bedeutung ist das mit indischer Hilfe errichtete Wasserkraftwerk Chhukha, das über 90% seiner Energie nach Indien exportiert. Mit internationaler Unterstützung soll dieser Sektor noch weiter ausgebaut werden. Der „National Hydropower Development Master Plan“ sieht bis etwa zum Jahr 2017 die Installierung von insgesamt 3000 MW und längerfristig von 20.000 - 30.000 MW vor. Die Energie soll überwiegend in die Nachbarländer exportiert werden. Priorität hat aber trotz allem eine wirtschaftliche Entwicklung, die Kultur, Umwelt und Good Governance nicht beeinträchtigt.

Dienstleistungen

Der Dienstleistungssektor trug 2004 31,7% zum BIP bei (1980: 31%). Der Tourismus ist volkswirtschaftlich kein wichtiger Faktor, erwirtschaftet dem Land aber wichtige Devisen. 2007 brachten Touristen dem Land Einnahmen in der Höhe von 30 Mio. US$. Bhutan entschied sich bewusst gegen den Massentourismus und setzt auf einen hochpreisigen Tourismus mit geringen Besucherzahlen und hohen Einnahmen (ca. 200 US$ pro Tag und Tourist). Es begründet dies mit dem Wunsch nach Bewahrung seiner Umwelt, seiner Kultur und Tradition. Der Tourismus wurde 1992 für den privaten Sektor geöffnet, allerdings kontrolliert die Regierung über das „Department of Tourism“ weiterhin die Tourismuspolitik. Im Jänner 2008 kündigte die Regierung die Einrichtung eines autonomen Tourismus Ausschusses (National Tourism Board) an, mit dem Ziel auch im Zusammenhang der 100-Jahr Feier der Monarchie den Tourismus anzukurbeln (EIU 2008).

Außenhandel

Im Außenhandel konnte das traditionell hohe Handelsdefizit durch eine Steigerung der bhutanischen Exporte (60%) deutlich verringert werden (11,1 Mrd.Nu in 2005 auf 5,5 Mrd. Nu in 2006), wozu vor allem die Elektrizitätsexporte nach Indien beitrugen. 2007 erzielte Bhutan erstmals einen Handelsbilanzüberschuss von o,6 Mrd.Nu. Die Importe blieben ungefähr auf demselben Niveau, während sich die Exporte zwischen 2005-07 mehr als verdoppelten. Der mit Abstand wichtigste Handelspartner ist nach wie vor Indien, mit dem Bhutan 95% seiner Exporte und 70% seiner Importe abwickelt. Zwischen 2006-07 stiegen die Exporte nach Indien um 70% an.

Verschuldung

Bhutans Auslandsverschuldung betrug 2006 entsprechend der Angaben der Royal Monetary Authority (RMA) 691 Mio. US$. Der Anstieg ist eine Folge hoher Investitionen im Energiesektor (Wasserkraft); 208 Mio. US$ Schulden waren günstige Entwicklungskredite von Weltbank, Internationalem Fonds für Landwirtschaftsentwicklung (IFAD), Asiatischer Entwicklungsbank (ADB) und einzelnen Geberstaaten wie Österreich; nur 8 Mio. US$ entfielen auf kommerzielle Kredite. Über die Hälfte waren indische Rupienkredite (ausschließlich zum Bau von Wasserkraftwerken).

Nationaler Entwicklungsplan

Die Entwicklung Bhutans wird seit 1961 durch Fünfjahrespläne gesteuert. Die ersten vier Fünfjahrespläne (1961-1981) waren von bescheidenem Umfang und strebten in erster Linie den Aufbau der Verkehrsinfrastruktur und der sozialen Infrastruktur an. Die meiste Unterstützung für die Umsetzung der Planungsvorhaben leistete Indien, ab den 70er Jahren engagierten sich dann zunehmend die diversen UN-Organisationen, und seit den 80er Jahren ausgewählte bilaterale Geber. Der fünfte Entwicklungsplan (1982-1986) strebte eine Verringerung der übermäßigen Abhängigkeit von ausländischer Hilfe durch eine Mobilisierung der internen Ressourcen an. Schwerpunkte der Entwicklungsförderung des fünften Planes waren Energie (Ausbau der Wasserkraft) und Industrie (Forstwirtschaft, einschließlich der holzverarbeitenden Industrie). Der sechste Fünfjahresplan (1987-1992) legte neue politische Oberziele fest, zu denen vor allem die Erhaltung und Förderung der nationalen Eigenständigkeit zählten. An oberster Stelle der Entwicklungsausgaben standen Handel und Industrie, Energie, öffentliche Arbeiten, Landwirtschaft und Bewässerung sowie Erziehung. Der achte Fünfjahresplan (1997-2002) setzt die Bemühungen um ökonomische Selbständigkeit, Verbesserung des Lebensstandards und Stärkung der nationalen Sicherheit durch Mobilisierung der eigenen Ressourcen, durch Entwicklung der Privatwirtschaft, durch Bildung und Umweltschutz fort. In dieser Periode wurde 1999 von der Regierung das Programm „Bhutan 2020“, eine „Vision für Frieden, Wohlstand und Glückseligkeit“ vorgestellt.

Der 9. Fünfjahresplan (2002-2007) wurde auch von Indien mitfinanziert und erstmalig dezentral erstellt: Zunächst wurden auf Ebene der Geogs (Gemeinden) die Prioritäten festgelegt und die Eigenleistungen der Gemeinde definiert, auf nationaler Ebene wurde dann der Planungsprozess der Einzelpläne zum 9. Entwicklungsplan fortgesetzt. Die Prioritäten des Plans lagen in der Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete, der Infrastruktur und in der Erweiterung des sozialen Dienstleitungsnetzes. Weiters sollte die Bildung menschlicher Ressourcen im Privatsektor gefördert werden. Erstmals wurden den Gemeinden und Distrikten 25% des Budgets zur Verfügung gestellt. Die angestrebte Privatisierung stieß angesichts der schwach entwickelten Strukturen an die Grenzen des Machbaren.

Im 9. Fünfjahrplan setzte die Regierung auf „qualitatives Wachstum“, zunehmende Selbständigkeit bzw. Selbstversorgung, die Mobilisierung der eigenen Ressourcen, um langfristig Importe ersetzen zu können und Produkte für neue Auslandsmärkte zu schaffen (vor allem im Privatsektor bzw. durch Joint- Ventures mit ausländischen Partnern), und auf den Abbau ausländischer Beschäftigter. Sektorielle Schwerpunkte waren die Förderung der Verkehrsinfrastruktur (14,8 %), Bildung und Gesundheit (10,7 %), der Ausbau der Stromwirtschaft (8,9 %) sowie die Landwirtschaft (6,5 %).Dafür standen insgesamt 70 Mrd. Ngultrum (NU) zur Verfügung.

Bhutans Regierung stellte Ende 2007 seinen 10. Fünfjahresplan mit einem Budget von 127 Mrd. Ngultrum (rund 2,9 Mrd. US$) vor. Derzeit laufen die Konsultationsprozesse auf verschiedenen Ebenen. Am 14. April 2008 gab die Gross National Happiness Commission der Regierung den aktuellen Status der Umsetzung des Plans bekannt. Da es sich um den ersten Fünfjahresplan handelt, der von der neuen erstmals gewählten Regierung umgesetzt werden soll, wird der Gewährleistung einer erfolgreichen Umsetzung besondere Aufmerksamkeit gewidmet. In den kommenden fünf Jahren soll die Armut von 23 auf 15% verringert werden, die Diversifizierung der Industrie vorangetrieben werden, die steigende Arbeitslosigkeit gebremst, den steigenden Kosten im sozialen Dienstleistungssektor entsprochen und die politische Transformation vollzogen werden. Die Regierung sieht als Voraussetzung für die Umsetzung des Plans die fortlaufende Unterstützung durch die bilateralen und multilateralen Geber. Der neue Fünfjahresplan definiert Armutsreduktion und die Erreichung der MDGs als nationale Ziele.

Im Juni 2008 präsentierte das neu gewählte Parlament bereits seinen Budgetplan für das Jahr 2008/09. Das Gesamte Budget wird mit 23,1 Mrd.Nu beziffert (565 Mio.US$). Besonderes Augenmerk wird dem Dezentralisierungsprozess gewidmet, im Zuge dessen rund ein Viertel der Gelder direkt den dzongkhags und geogs zur Verfügung stehen soll . Weitere 24% des Budgets sind für den Bildungs- und Gesundheitssektor vorgesehen (EIU 2008).

Poverty Reduction Strategy Paper

Im August 2004 reichte die Regierung der Erbmonarchie Bhutan das Poverty Reduction Strategy Paper beim Internationalen Währungsfond (IWF) und der Weltbank ein. Diese nationale Armutsstrategie setzt sich aus dem 9. Fünf-Jahres-Entwicklungsplan des Landes ("Ninth Plan 2002-2007") und einem zusätzlichen Vermerk ( "PRSP cover note" ) zusammen. Neben dem Fünfjahresplan, der bereits seit 1961 regelmäßig erstellt wird, existiert Bhutan 2020 , eine längerfristige Strategie, die einen Zeitraum von zwanzig Jahren umfasst. Diese längerfristige Perspektive wurde über den Fünfjahresplan in konkrete sektorale Politiken, Strategien und Programmen übersetzt. Die wichtigsten sozialen Ziele der beiden Dokumente befinden sich nach Regierungsaussagen miteinander in Einklang und decken sich weitgehend mit den Millennium Development Goals (MDG), in einigen Fällen gehen sie sogar über diese hinaus. Zwischen UNDP-Bhutan, IWF und Weltbank herrscht Konsens, dass sich das Land hinsichtlich der Erreichung der MDGs auf einem guten Weg befindet. Ende 2007 wurde von den UN ein Bericht dazu veröffentlicht. Den Ergebnissen zufolge wird für die Erreichung der Ziele bis 2015 eine Steigerung der öffentlichen Investitionen in die Sektoren Landwirtschaft, Ländliche Entwicklung, Soziale Dienstleistungen und Basisinfrastruktur notwendig sein. Das Budget soll einerseits durch Reformierung des Steuersystems und andererseits mithilfe zusätzlicher ODA-Leistungen in Form von Budgethilfe und Sector Wide Approches (SWAP) aufgestockt werden.

Internationale Entwicklungszusammenarbeit    

Nationale Entwicklungsziele

Obwohl Bhutan die laufenden Haushaltsausgaben aus Eigenmitteln decken kann, müssen Investitionsausgaben weitgehend durch ausländische Hilfe finanziert werden. Damit kommt der internationalen Gebergemeinschaft bei der Umsetzung und Finanzierung der bhutanischen Entwicklungsstrategie große Bedeutung zu. Die Regierung hat im Mai 1999 ihr Programm "Bhutan 2020" vorgestellt, eine "Vision für Frieden, Wohlstand und Glückseligkeit". Darin werden die Entwicklungsziele in fünferlei Weise formuliert, nämlich menschlich, kulturell, ausgewogen, institutionell und ökologisch nachhaltig. International Aufsehen erregte der bereits erwähnte neue Maßstab des Bruttosozialglücks. Der größte Teil der Auslandshilfe an Bhutan wird in Form von Zuschüssen geleistet, der Rest sind Kredite zu günstigen Bedingungen. In diesem ist vorgesehen, dass die laufenden Regierungsausgaben aus eigenen Einnahmen gedeckt werden, während die Entwicklungsinvestitionen größtenteils aus Mitteln der ausländischen Kooperation aufgebracht werden sollen. Vergleichsweise betrugen die Zuschüsse aus dem Ausland 2007 6,8 Mrd. Ngultrum (Nu), rund ein Drittel der gesamten Ausgaben. Die Regierung Indiens, der zahlenmäßig bedeutendsten Gebernation, kündigte Mitte Juli an, rund 35 Mrd.Nu Bhutan für die Umsetzung des zehnten Fünfjahresplans zur Verfügung zu stellen. Vorläufig steht noch nicht fest, wie viel davon für Unterstützung in Form von Zuschüssen oder projektbezogene Investitionen und Krediten vorgesehen ist. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bezifferte die offizielle Entwicklungshilfe (netto ODA) für 2006 auf 94,1 Mio.US$ (Anteil am Bruttonationaleinkommen: 10%); 54,5% der Gesamt-ODA war bilaterale Hilfe. Schwerpunkte der internationalen Hilfe für Bhutan sind neben der Entwicklung der Wasserkraftreserven die Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Bildung sowie das Gesundheitswesen.

Gebergemeinschaft

Die Anzahl der in Bhutan engagierten Geber ist relativ klein und überschaubar. Der Staat nimmt bei der Auswahl der Partner der Entwicklungszusammenarbeit eine selektive Haltung ein und bevorzugt Partnerschaften mit multilateralen Organisationen sowie mit kleineren und neutralen europäischen Staaten, die keine direkten politischen Interessen in Bhutan haben. Mit dieser Diversifizierung seiner Entwicklungspartner sucht Bhutan seinen Spielraum gegenüber dem mächtigen Nachbarn und Förderer Indien zu vergrößern, ohne dabei dessen sicherheitspolitische Interessen zu verletzen.

Bhutan zählt zu den Ländern, die pro Kopf hohe EZA-Leistungen erhalten. Nach allgemeiner Auffassung der Geber zieht die bhutanische Regierung in der Entwicklungszusammenarbeit die Fäden und bestimmt die Hauptorientierung der entsprechenden Aktivitäten. In der stark zentralisierten Finanz- und EZA-Verwaltung übernimmt das Finanzministerium die Koordination für alle externen Finanzierungen. Die gesamte Auslandshilfe ist daher zusammen mit den nationalen Ressourcen in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung erfasst, ausgenommen gebundene Kredite (vgl. OECD-Prüfbericht, S. 41). Zur Koordinierung der Geber finden regelmäßig Round-Table-Treffen (RTM) statt, die vom UNDP mitorganisiert werden, und bei denen die Unterstützung der Gebergemeinschaft (Vertreter von Regierungen, multilateralen Organisationen und einzelner NGOs) abgestimmt wird. Die RTM stellen die wichtigste Ebene für die Koordinierung zwischen der Regierung und ihren Partnern in der Entwicklungszusammenarbeit dar.

Tabelle 1:
Gesamte empfangene Official Development Assistance (ODA)

Quelle: OECD: Geographical Distribution of Financial Flows to Aid Recipients, div. Jahrgänge; eigene Berechnungen



Tabelle 2:
Gesamte empfangene ODA
Anteil Bilateral/Multilateral und Zuschüsse/Kredite (in Mio. US$)

Quelle: OECD: Geographical Distribution of Financial Flows to Aid Recipients, div. Jahrgänge; eigene Berechnungen

Bilaterale Geber

Der größte bilaterale Geber Bhutans, Indien, finanziert vor allem die großen Energieprojekte Bhutans, leistet aber auch im Bildungsbereich wichtige Beiträge. Mitte 2008 wurden zwischen den indischen und bhutanischen Premier-, Außen- und Wirtschaftsministern die Ausweitung der wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit in den Sektoren Wasserkraft, Gesundheit und Tourismus verhandelt. Gesprächsinhalte waren aber auch Sicherheitsthemen wie die Grenzüberwachung. Die Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit in den kommenden Jahren werden nach Angaben der indischen Regierung im Rahmen des bhutanischen sozioökonomischen Entwicklungsprogramms liegen, das die Errichtung eines medizinischen Kollegs und den Kapazitätenaufbau im Gesundheits-, Bildungssektor sowie in den Sektoren Ländliche Entwicklung und Landwirtschaft mit einschließt (EIU 2008).

Dänemark

Das vorrangige Ziel der dänischen Entwicklungspolitik ist die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung durch „Pro-Poor-Wirtschaftswachstum“. Dänemark unterzeichnete mit Bhutan Mitte 2008 das neue Kooperationsabkommen. Dieses setzt Schwerpunkte in den Bereichen Good Governance, Dezentralisierung durch die Förderung lokaler Verwaltungsstrukturen und die Förderung von Demokratisierung durch eine verstärkte Partizipation der Zivilbevölkerung. Der Bereich Good Governance beinhaltet Maßnahmen für den Kapazitätenaufbau in Institutionen, um demokratische Strukturen in der Regierung und Verwaltung zu fördern. Gemeinsam mit anderen Gebern (UNDP, UNCDF, SDC, JICA) wird im zweiten Schwerpunktbereich die lokale Regierung/Verwaltung unterstützt. Zudem soll der Privatsektor als Wirtschaftmotor gezielt gefördert werden. Im Sektor Gesundheit arbeitet Dänemark mit WHO und UNICEF zusammen, im Sektor Umwelt mit UNDP, UNEP, den Niederlanden, der Schweiz und dem WWF.

Japan unterstützt Bhutans Anstrengungen im politischen Reformprozess sowie hinsichtlich einer sozioökonomischen Entwicklungsstrategie im Rahmen des bilateralen Kooperationsprogramms . Japans ODA Beiträge kommen in erster Linie der Armutsreduktion zugute, die im Sinne des nationalen Entwicklungsplans umgesetzt wird. Das Mitte 2008 angelaufene Projektvorhaben zu Community Development und Lokalverwaltung soll die Reduktion der Armut unterstützen. Im Bereich sozialer Entwicklung ist die Einrichtung von Lernzentren und informellen Bildungsangeboten für SchulabbrecherInnen sowie vier neuer Sekundarschulen geplant. In diesem Bereich soll weiters die Entwicklung von Fortbildungsangeboten für Bauern in benachteiligten, ländlichen Gebieten einen Schwerpunkt bilden. Die Japanische Entwicklungsagentur - JICA unterstützt finanziell die Bhutan Broadcasting Corporation.

Niederlande

Bereits 2003 verlor Bhutan den Status eines Schwerpunktlandes der Entwicklungszusammenarbeit der Niederlande. Das Kooperationsprogramm für die bilaterale Zusammenarbeit wies in den früheren Jahren rund 3,5 Millionen Euro pro Jahr als Budget auf. Das Kooperationsabkommen zwischen den Niederlanden und Bhutan sieht “Sustainable Development” als Kernelement der Zusammenarbeit vor. Zu den Hauptaktivitäten zählten die Erhaltung der biologischen Vielfalt, Institutionbuilding, Energieversorgung in ländlichen Gebieten und einen Fonds zur Finanzierung kleiner Projekte. Seit 2003 sind nun die finanziellen Ressourcen für diese Aktivitäten begrenzt. Die bhutanische Regierung hofft auf neue Formen der Zusammenarbeit, um die erfolgreiche Kooperation fortsetzen zu können. Die Niederlande wollen ihrerseits den regelmäßigen Dialog und Austausch in den verschiedenen Bereichen soweit möglich fortführen und sich verstärkt in der multilateralen Zusammenarbeit engagieren.

Schweiz

Bhutan war für die Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz von 1983 bis 2006 ein Schwerpunktland. Das Engagement wurde seit 2006 sukzessive reduziert und wird ab 2009 auf wenige Projekte konzentriert sein. Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Bhutan konzentrierte sich von Anfang an auf die Bereiche Land- und Forstwirtschaft, ländliche Infrastrukturen sowie Bildung und Ausbildung allgemein. Die DEZA unterstützt neben der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung auch die Autonomie und kulturelle Vielfalt des Landes. In Anbetracht des Demokratisierungsprozesses in Bhutan wird die Unterstützung der DEZA im Good Governance an Wichtigkeit gewinnen. Es findet ein regelmäßiger Dialog zwischen der Schweiz und Bhutan über politische Themen statt (Föderalismus, Dezentralisierung der Kompetenzen, Demokratie, Rechte und Vertretung der verschiedenen Minderheiten). Im Land- und Forstwirtschaftsbereich wird die Aus- und Weiterbildung landwirtschaftlicher Beraterinnen und Berater, Bäuerinnen und Bauern sowie Angestellter des Landwirtschaftsministeriums gefördert; Ergänzend dazu werden Aufbau und Förderung der land- und forstwirtschaftlichen Forschung in nationalen Forschungsstationen sowie die Realisierung innovativer Forstprojekte unterstützt; Zu weiteren Kooperationsinhalten zählen die Ausarbeitung dezentraler Bewirtschaftungsmodelle, umwelt- und sozialverträgliche Waldnutzung, Stärkung der Forstverwaltung und Einbeziehung der ländlichen Bevölkerung bei Beschließung und Umsetzung von Maßnahmen. Im Bereich Bildung und Kultur ist bis 2009 die fortlaufende Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften, die Ausarbeitung von Lehrplänen, ein Beitrag zum Ausbau der Lehrerseminare und die Unterstützung der Verwaltung beim Dezentralisierungsprozess, (Ausbildung von Gemeindeverwaltern) vorgesehen. Für das neue Kooperationsprogramm ab 2008 sind die Sektoren erneuerbare natürliche Ressourcen, ländliche Infrastruktur, Bildung und Kultur vorgesehen.

Österreich

Bhutan bleibt weiterhin ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit (OEZA) . Die Schwerpunkte in der Kooperation zwischen Österreich und Bhutan sind die Sektoren Energie und Tourismus. Der Einstieg in den Sektor Governance ist noch für 2008 geplant (vgl. Kap.3: Bilaterale Beziehungen Österreich Bhutan).

Deutschland zählt Bhutan nicht mehr zu den Partnerländern seiner Entwicklungszusammenarbeit und stellt keine neue Hilfe mehr zur Verfügung. Die im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit (TZ) durch die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) durchgeführten Projekte in den Bereichen berufliche Bildung, Saatguterzeugung und integrierte Waldbewirtschaftung liefen 2006 aus.

Multilaterale Geber

Die bhutanische Regierung bevorzugt in der Entwicklungszusammenarbeit ein bis zwei führende Geber pro Sektor. Die Asiatische Entwicklungsbank engagiert sich im Infrastrukturbereich, im Energiesektor und im Forstbereich, das UNDP in den Bereichen Entwicklung der Kleinindustrie, Umwelt und Entwicklungsmanagement. Die Weltbank (IDA) ist in erster Linie durch Beratungsleistungen in der Forstwirtschaft, in der Ausbildung sowie in der Industrieförderung tätig. Die Europäische Kommission plant für ihr Unterstützungsprogramm in den kommenden fünf Jahren die Konzentration der Aktivitäten auf den Bereich erneuerbare natürliche Ressourcen, Demokratisierung und die Förderung des heimischen und internationalen Handels.

Grafik:
Bhutan: Hauptgeberländer in % der Bilateralen ODA

Grafik:
Bhutan: Hauptgeberinstitutionen in % der Multilateralen ODA

Sektorielle Verteilung der internationalen ODA

Hinweise auf die Schwerpunktsetzungen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit geben die bilateralen ODA-Zusagen, die jährlich an das Development Assistance Committee (DAC) der OECD gemeldet wurden. Im Zeitraum 1994-2006 gab es finanziell gesehen bei den Zusagen für Bhutan zum Teil große Verlagerungen in den Schwerpunktsetzungen der Geber. Der Sektor Energie nahm aufgrund der Großprojekte einen beträchtlichen Teil der geplanten Ausgaben ein. Noch 2002 waren knapp 50% der gesamten ODA Zusagen für diesen Sektor vorgesehen. Ab 2003 verlagerte sich dieser Schwerpunkt zunehmend in die Bereiche Soziale Infrastruktur und Transport & Kommunikation. So kündigten die Geber für 2007 bereits mehr als die Hälfte der Mittel für die Bereiche Gesundheit, Bildung, Wasserver- und –entsorgung sowie Dienstleistungen an und rund 21% für den Bereich Transport & Kommunikation. Die Zusagen für den Energiesektor hingegen machten im selben Erhebungsjahr nur 3% aus. Die Beträge für die Produktionssektoren Landwirtschaft, Industrie & Bergbau und Handel & Tourismus zeigten im Vergleich geringe Schwankungen zu den Vorjahren, insgesamt machen sie durchschnittlich 15% der ODA-Commitments pro Jahr aus. Die Zusagen für die Multisektorprogramme gingen verstärkt zurück und liegen mittlerweile unter 10% (1998 waren es noch fast 40%).

Grafik:
Bilaterale ODA-Zusagen 2006 nach Sektoren ( in %)

BILATERALE BEZIEHUNGEN ÖSTERREICH-Bhutan

Überblick

Den ersten persönlichen Kontakt zwischen Politikern beider Länder gab es erst im Jahre 1989 im Rahmen des Staatsbegräbnisses für den verstorbenen japanischen Kaiser (Tenno) Hirohito. Dabei ging Bhutans König Jigme Singye Wangchuck auf den damaligen österreichischen Außenminister Alois Mock zu, um sich einerseits für Österreichs Unterstützung in der Schädlingsbekämpfung zu bedanken und andererseits eine offizielle Einladung auszusprechen. So wurden noch im selben Jahr mit Wirkung vom 26. April 1989 diplomatische Beziehungen zwischen den beiden Ländern aufgenommen. In einem gemeinsamen Kommuniqué drückten die Regierungen beider Länder ihre Zuversicht aus, dass dieser Schritt zu „einer Erweiterung der bestehenden freundschaftlichen Beziehungen und zu einer für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit“ führen werde (Wiener Zeitung, 27. April 1989).

Bhutan bevorzugt nach eigener Aussage außenpolitische Beziehungen zu neutralen und friedliebenden Kleinstaaten, da diese seiner Situation besonderes Verständnis entgegenbrächten. Es hat mit nur wenigen Staaten der Welt diplomatische Beziehungen. Anlässlich Mocks Asienreise fanden auch bilaterale Gespräche in Bhutan statt, deren inhaltliche Schwerpunkte die Entwicklungszusammenarbeit und künftige Kooperationsmöglichkeiten waren. Bereits im Mai 1989 wurde in Thimphu ein Abkommen zwischen der österreichischen Bundesregierung und der Regierung des Königreiches Bhutan über Technische Zusammenarbeit unterzeichnet.

In den folgenden Jahren entwickelte sich zwischen den beiden Partnern eine rege Besuchstätigkeit. Von bhutanischer Seite stattete der damalige Außenministers Bhutans Dawa Tsering Österreich mehrere offizielle Besuche ab, die der Intensivierung der Kooperation dienten.³ 1995 kam es dann in Thimphu zur Unterzeichnung des Abkommens zwischen dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Österreich und dem Ministerium für auswärtige Angelegenheiten des Königreiches Bhutan über die Errichtung eines Koordinationsbüros für Entwicklungszusammenarbeit in Bhutan. Im November 1997 fand ein Staatsbesuch der im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten für Entwicklungszusammenarbeit zuständigen Staatssekretärin Benita Ferrero-Waldner in Bhutan statt. Sie vertrat die Republik bei der feierlichen Grundsteinlegung der Bautätigkeiten für das Wasserkraftwerk in Basochhu und besprach die letzten Details der kurz danach im Wiener Museum für Völkerkunde eröffneten Ausstellung «Bhutan - Festung der Götter». Ab 1998 wurde Bhutan mit den Kooperationsbereichen Energie (Wasserkraft), Hochgebirgsökologie, Tourismus und Bewahrung des Kulturerbes das einzige Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit in Asien. Im Juni 2000 kam Außenminister Jigme Yoeser Thinley nach Wien und traf hier u.a. mit der damaligen Außenministerin Benita Ferrero-Waldner und dem damaligen Parlamentspräsident Heinz Fischer zusammen.

Auf diplomatischer Ebene engagierte sich Österreich 2003 angesichts der Verzögerungen beim Versuch einer Lösung in der Frage des Verbleibs der rund 100.000 Bewohner der Flüchtlingslager in Nepal, die seit Jahren für Spannungen zwischen Nepal und Bhutan sorgte. Von österreichischer Seite wurden die Beschleunigung des bilateralen Prozesses und die Wiederaufnahme des Dialoges befürwortet. Auch die Gruppe der „Freunde Bhutans“, der neben Dänemark, den Niederlanden, Norwegen und der Schweiz auch Österreich angehört, setzte sich in Kontakten mit den Regierungen von Nepal und Bhutan für eine rasche Lösung des Flüchtlingsproblems ein.

Des Weiteren ergeben sich jährliche Treffen von VertreterInnen aus Österreich und Bhutan aufgrund der gemeinsamen Jahresplanung in Thimphu bzw. Wien (Annual Consultations), die der Umsetzung der bilateralen Kooperationsvorhaben zugrunde liegt. Im Jahr 2003 besuchte eine Parlamentarier- und Wirtschaftsdelegation aus Österreich Bhutan. Offizielle Besuche gab es in den Vorjahren auch zwischen dem bhutanischen Königshaus und dem Bundespräsidenten.⁴

Besuche in Verbindung mit Vorhaben der OEZA fanden unter anderem 2005 statt. In diesem Jahr eröffnete Außenministerin Ursula Plassnik gemeinsam mit Premierminister Lyonpo Yeshey Zimba die Unterstufe des Wasserkraftwerks Basochhu und besuchte die Klosterburg Trongsa Dzong, eines der bedeutendsten historischen Bauwerke des Landes. Die Sanierung wurde mit finanzieller und technischer Unterstützung der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit fertig gestellt. Ebenfalls 2005 traf Bundesministerin Elisabeth Gehrer mit Erziehungsminister Lyonpo Thinley Gyamtsho in Thimphu zusammen.

Höhepunkt der bilateralen kulturellen Beziehungen war die unter dem Titel „Bhutan - Festung der Götter“ 1997/1998 in Wien gezeigte weltweit bisher größte Ausstellung über Bhutan . Sie wurde vom Museum für Völkerkunde in Wien initiiert und organisiert und von der bhutanischen Regierung durch zahlreiche wertvolle, auch in Bhutan selbst nicht frei zugängliche Kunstwerke unterstützt. Finanziert wurde die Ausstellung von den damaligen Bundesministerien für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten bzw. für auswärtige Angelegenheiten. Die erfolgreiche Ausstellung (100.000 BesucherInnen in Wien) war anschließend in der Schweiz, Spanien und den Niederlanden zu sehen und ist nach wie vor im Internet verfügbar. Sowohl in Wien als auch in Basel war ein Sonderteil der Ausstellung der Entwicklungszusammenarbeit Österreich-Bhutan bzw. Schweiz-Bhutan gewidmet. Begleitend zur Ausstellung wurde der Band „Bhutan - Festung der Götter“ herausgegeben.

Zur weiteren Vertiefung des Themas Bhutan wurde in Wien vom 16. bis zum 17. März 1998 das aus Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit unterstützte Symposium „Bhutan - Modernisation and Development“ abgehalten. Die Fachtagung setzte sich mit Fragen zum Buddhismus, traditionellen Werten und Kultur auseinander und diskutierte diese im Kontext moderner Menschenrechtskonzepte. Ein Teil war der bhutanischen Entwicklungspolitik und der österreichisch-bhutanischen Entwicklungszusammenarbeit gewidmet. In diesem Rahmen präsentierten Projektverantwortliche Projekte in den Schwerpunktsektoren der OEZA. Ausgewählte Beiträge dieser Fachtagung finden sich im Sammelband „Bhutan. A Fortress at the Edge of Time?“, Wien 1999 (Quelle: ÖFSE Länderprofil Bhutan 2003)

Die Zusammenarbeit auf kulturellem Gebiet fand eine große Intensivierung durch die Renovierungsarbeiten der Klosterburg Trongsa Dzong, eines der bedeutendsten historischen Bauwerke Bhutans. Die Klosterburg gilt als Wiege der bhutanischen Monarchie und ist Sitz des designierten Thronfolgers. Dieser muss traditionell für 3 Jahre als „Penlop“, d.h. als Vorstand des Trongsa Dzong wirken, bevor er als König inthronisiert werden kann. Neben der Funktion als Zentrum der Monarchie ist die imposante Burg auch Verwaltungssitz für den umgebenden Distrikt und beherbergt außerdem ein Kloster mit 250 buddhistischen Mönchen. Die mit finanzieller und technischer Hilfe Österreichs durchgeführten Sanierungsarbeiten konzentrierten sich auf die besonders gefährdeten und kunsthistorisch wertvollsten Teile des Dzong und konnten 2004 fertig gestellt werden. Wie bereits erwähnt wurde der Dzong - Sitz des designierten bhutanischen Thronfolgers - im Beisein einer österreichischen Delegation offiziell eingeweiht. Der Einweihungszeremonie folgte die Einsetzung des Kronprinzen als Penlop.
Abgesehen davon wurde 2006 Josef Polleross' Fotoausstellung zu Bhutan am Asian Institute of Technology (AIT) und in der Galerie F-Stop in Bangkok gezeigt;

Die „Gesellschaft Österreich-Bhutan“, heutige Österreichisch-Bhutanische Gesellschaft – ÖBG, verfolgt das Ziel, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern in unterschiedlichen Bereichen nachhaltig zu festigen und zu pflegen. Da es im Gründungsjahr der ÖBG 1997 weder eine diplomatische Vertretungsbehörde, noch ein Honorarkonsulat oder Informationsbüro von Bhutan in Österreich gab, wurde vom damaligen Außenminister Dawa Tsering und der ehemaligen Staatssekretärin Benita Ferrero-Waldner angeregt, eine bilaterale Freundschaftsgesellschaft in Österreich zu initiieren. Unter ihrem Präsidenten Claus Walter ⁵ wurden diverse Projekte im Bildungsbereich gefördert. Unter Leitung der Österreichisch- Bhutanischen Gesellschaft fand 2004 nach Hannover und London die dritte Konferenz aller Freundschaftsgesellschaften mit Bhutan in Österreich statt. Vereinigungen aus 14 Ländern folgten der Einladung nach Österreich.

Wissenschaftliche Kooperationen unterschiedlichen Typs bestehen mit Bhutan seit vielen Jahren in Schwerpunktsektoren der OEZA. Im Auftrag der OEZA untersucht ein österreichisches Wissenschafterteam des Instituts für Alpine Naturgefahren der Universität für Bodenkultur in Wien das Ausbruchsrisiko von Gletscherseen und entwickelt auf Basis geologischer und meteorologischer Daten raumplanerische und technische Schutzkonzepte für betroffene Dörfer. Das im Jahre 1998 begonnene Hochgebirgsökologie-Projekt in der risikoreichen Lunana-Region⁶ wurde mit einer umfassenden Präsentation 2003 in Thimphu abgeschlossen. Wichtigste Ergebnisse des Projektes waren die Installation eines Frühwarnsystems, Empfehlungen für Schutz- und Verhütungsmaßnahmen sowie eine umfassende Ausbildung der verantwortlichen Personen. Seit 2008 fördert nun die OEZA nun ein Projekt zur Anpassung des nationalen Entwicklungsplans an den Klimawandel, das von UNDP in Bangkok durchgeführt wird und die Reduktion des Ausbruchsrisikos von Gletscherseen zum Ziel hat (Weltnachrichten 03/2008).

Eine Forschungspartnerschaft zwischen dem Renewable Natural Resources Research Centre (RNR-RC) Jakar in Bumthang, Bhutan und dem Institut für Waldökologie im Department Wald- und Bodenwissenschaften der Universität für Bodenkultur in Wien wurde Anfang der 90er-Jahre im Rahmen des Nadelwald-Forschungs- und Ausbildungsprogramm CORET ins Leben gerufen. Das Projekt wurde 1999 gestartet und verfolgt das Ziel, durch Aus- und Weiterbildung im Bereich der Waldforschung und durch die Erforschung der gemäßigten Nadelwald-Ökosysteme des Landes zur Verbesserung der Lebenssituation der Bhutanischen Bevölkerung beizutragen. Derzeit wird diese Kooperation intern evaluiert und deren Ergebnisse für die Planung eines Folgeprojekts genutzt.

Im Rahmen des International Master's Programme in Mountain Forestry der Universität für Bodenkultur fördert die OEZA die fachliche Aus- und Weiterbildung von ExpertInnen u.a. aus Bhutan. Damit soll die Vernetzung mit anderen Mountain Forestry Instituten international gefördert und der Kapazitätenaufbau in Bhutan unterstützt werden.
Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte Wien verfasste im Auftrag der OEZA Studien zum südbhutanischen Problem sowie zum Rechtssystem Bhutans.

Entwicklungszusammenarbeit

Geschichtlicher Überblick und Aktueller Stand   

Bhutan ist ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit (OEZA). Es wird oft darüber diskutiert, warum Bhutan zum Schwerpunktland wurde. „Es gab hier zuvor keine gewachsenen Kontakte Nichtstaatlicher Organisationen, nur einzelne persönliche Beziehungen. Die Zusammenarbeit wird auf offizieller Ebene ausgehandelt. Trotzdem ist eine Vielzahl von Projekten gewachsen, weil eine Weiterentwicklung des Landes in Bereichen gewünscht wird, in denen Österreich Know-how anzubieten hat. Irgendwie war es daher wohl auch umgekehrt: Österreich wurde von Bhutan als Partner ausgewählt“ (Quelle: Südwind-Magazin, Schwerpunkt Bhutan, S.8).

Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit mit Bhutan begann Anfang der 80er Jahre mit der Vergabe von Stipendien an bhutanische Studierende (Forstwirtschaft, Hotelmanagement, Ingenieurwesen) und mit der Entsendung von österreichischen Experten (Forstwirtschaft, Kraftwerksbau, Bronzegußhandwerk). 1986 besuchte erstmals eine österreichische Delegation Bhutan und zwei Jahre später wurde das 1. Länderprogramm Bhutan als Planungsinstrument der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit für die Jahre 1989- 1991 vorgestellt. Bei der Präsentation des Länderprogramms wurde der Pilotcharakter des Programms betont und darauf hingewiesen, dass nach dessen Vorbild weitere Länderprogramme zu anderen Schwerpunktländern der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit entwickelt werden sollten. Das Länderprogramm berücksichtigte die nationalen Entwicklungsprioritäten Bhutans, die Aktivitäten anderer Geberländer und -institutionen sowie das Kooperationspotential Österreichs und legte als Schwerpunkte der Zusammenarbeit die Sektoren Energie, Forstwirtschaft, Tourismus und Ausbildung fest. Das 1989 anlässlich der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Staaten unterzeichnete Abkommen über Technische Zusammenarbeit sagte Bhutan eine Erhöhung der Hilfeleistungen zu. Die bis 1989 mit 0,087 Mio. € (1,2 Mio. ATS) noch sehr geringen Entwicklungshilfeleistungen stiegen in den folgenden Jahren bis zu 10 Mio. € an.

1994 wurde in Thimphu ein Koordinationsbüro eingerichtet, das in den folgenden Jahren verschiedene Maßnahmen setzte, um die Entwicklungszusammenarbeit zwischen Österreich und Bhutan zu systematisieren. 1997 wurden „Agreed Minutes“ unterzeichnet, worin die Schwerpunktsektoren, die Zuteilung der Mittel und die Modalitäten der Projektdurchführung bilateral vereinbart wurden. Seit 1998 wird das Kooperationsprogramm in den einzelnen Sektoren für das jeweils folgende Jahr im Rahmen von jährlichen Konsultationen (Annual Consultation) bilateral abgestimmt und auf staatlicher Ebene vereinbart.

Grundsätzlich sieht die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit vor, mit ihrem Engagement in Bhutan dazu beizutragen, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Ansätze zu stärken, ein sozial und regional ausgewogenes Wirtschaftswachstum zu ermöglichen und die absolute Armut zu bekämpfen. Gemeinsam mit der Mehrheit der in Bhutan vertretenen Geber stellt Österreich die Zusammenarbeit mit Bhutan zunehmend auf das System der „National Execution“/NEX um. Bei dieser Form der Kooperation zeichnet der lokale Partner - in diesem Fall die bhutanische Regierung - verantwortlich für die Durchführung von Programmen und Projekten, hat damit weit reichende Kompetenzen bei der Initiierung, Gestaltung und Durchführung von Projekten, gleichzeitig aber auch die volle Verantwortung für deren Gelingen. Als Projektträger der Entwicklungszusammenarbeit fungieren häufig staatliche Stellen, private österreichische Unternehmen, Universitätsinstitute und in geringerem Ausmaß internationale oder regionale Organisationen. Österreichische NGOs scheinen in der Statistik als Projektträger nicht auf (vgl. Tab. 5).

Österreichische ODA an Bhutan

Österreich ist gemeinsam mit Ländern wie Dänemark, Schweiz, Japan, Niederlanden und Norwegen ein wichtiger Akteur in der kleinen und überschaubaren Gebergemeinschaft Bhutans. Die österreichischen Mittel beliefen sich in den vergangenen Jahren auf 4-6% der gesamten Beiträge der DAC-Länder, erst 2006 sank dieser auf 1,2% (vgl. Tab. 1). In den 90er Jahren zeigten die österreichischen ODA-Leistungen an Bhutan noch eine deutlich steigende Tendenz und beliefen sich im Zeitraum 1990 bis 2001 auf ein Gesamtvolumen von 52,27 Mio.€ (719 Mio. ATS; vgl. Tab. 3). Der Stellenwert der ODA an Bhutan gemessen an der gesamten von Österreich geleisteten bilateralen ODA erhöhte sich von 0,7% (1995) auf 3,3% (1999) und sank dann auf 0,06% (2006) ab. Die starke Steigerunge der Leistungen gegen Ende der 90er Jahre war vor allem auf die gestiegenen Auszahlungen für das Wasserkraftwerk Basochhu (vgl.Tab 3) zurückzuführen. Entsprechend der abnehmenden Kreditauszahlungen sanken die ODA-Leistungen an Bhutan ab dem Jahr 2000 wieder und pendelte sich auf einem Niveau von 1-3 Mio.€ pro Jahr ein. Die geringen ODA-Beträge im Jahr 2007 sind auf einer Tilgung eines ERP-Kredites im Energiesektor in der Höhe von knapp einer Million Euro zurückzuführen (Quelle: OEZA Statistik 2007). In der Rangliste der 15 Schwerpunktländer der OEZA stand Bhutan 2006 mit 0,5 Mio. € bilateraler ODA an letzter Stelle.

Tabelle 3:
Die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit Österreichs mit Bhutan in Mio.€

Quelle: OEZA-Statistik/ÖFSE/TBK; DAC-Statistik

Das von der Austrian Development Agency (ADA) für die Sektion VII im Bundesministerium für internationale und auswärtige Angelegenheiten (BMeiA) verwaltete Budget für OEZA (ehemals Programm- und Projekthilfe) betrug seit 1994 zwischen 1,2 und 6,3 Mio.€ jährlich. Im Jahr 2007 wurden für Programme und Projekte aus diesem Budget 1,98 Mio.€ ausbezahlt. Die Schwerpunkte entfielen auf die prioritären Sektoren des Kooperationsprogramms, dazu zählten in den vergangenen Jahren die zwischen 1994-2005 anteilsmäßig relativ hohen Finanzierungen für diverse Aktivitäten im Bereich Ausbau von Wasserkraftwerken (zwischen 70 und 85% der bilateralen ODA an Bhutan), wobei die ERP-Kreditzahlungen ab 1998 stärker ins Gewicht fielen. In den jüngsten Berichtsjahren nimmt der Energiesektor jedoch nur einen geringen Prozentanteil ein, 2006 und 2007 überwiegen in diesem Sektor sogar die Rückzahlungen.⁷ Der finanziell gesehen zweitstärkste Sektor lag bis 2000 im Bereich Forstwirtschaft, vornehmlich im integrierten Forstmanagement und in der Nadelwaldökologie. Der Tourismussektor war Mitte der 90iger Jahre mit Beträgen zwischen 0,2-0,5 Mio. € vertreten - durch die Fortführung dieses Engagements in der Tourismusentwicklung und im Aufbau eines Trainingsinstituts für Tourismus in Bhutan liegt der jährliche Betrag durchschnittlich bei 0,3 Mio.€; dies entspricht zwischen 20 und 40% der bilateralen Netto ODA. Zur Erhaltung des Kulturellen Erbes wurde aus dem Budget der OEZA die Sanierung der Klosterburg Trongsa Dzong und Taktsang finanziert (jährlich zwischen 0,2 und 0,7 Mio.€). Die Zuschüsse für die Fortführung diverser Projekte in diesem Sektor machten in den Berichtsjahren 2005 bis 2007 zwischen 0,4 -0,6 Mio.€ jährlich und entsprechend der schwankenden bilateralen ODA Leistung zwischen 50 und 100% aus. Weiters wurde ab 2000 der Bereich Ländliche Elektrifizierung im Ausmaß von 0,4-0,5 Mio.€ pro Jahr finanziert. Im Bereich postsekundärer Bildung empfing Bhutan jährlich im Ausmaß von 0,1-0,3 Mio.€ Unterstützung - vorwiegend waren dies projektbezogene Stipendien in den Sektoren Tourismus, Energie, Nadelwaldökologie, Hochgebirgsökologie und Grundwasser.

7 Die Tilgung des ERP Kredits im Energiesektor (Wasserkraftwerk Basochhu) in der Höhe von 0,9 Mio.€ jährlich ergibt die für 2006 und 2007 geringer ausfallenden ODA-Zahlungen.

Tabelle 4:
Die österreichische bilaterale ODA an Bhutan nach Sektoren 2002-07 (in % der ODA)

Sektoren der Entwicklungszusammenarbeit zwischen Österreich und Bhutan  

In den letzten Jahren wurde in allen neuen Kooperationsprojekten mit Bhutan dem Prinzip der Nationalen Execution Rechnung getragen. Das Projektdokument wird gemeinsam ausgearbeitet, das lokale Management übernimmt die Projektverantwortung, die Geldflüsse werden über das bhutanische Finanzministerium geleitet, das Projektmanagement folgt den bhutanischen Richtlinien für national Execution, das Koordinationsbüro der ÖEZA ist in Planung und Monitoring der Projekte eingebunden.

Rückblickend konzentrierte sich das Engagements der OEZA in Bhutan programmatisch wie auch finanziell auf vier Sektoren:

1. Energie: a) Ausbau der Nutzung natürlicher Ressourcen, vor allem durch Errichtung von Wasserkraftwerken, durch Ausbildungsmaßnahmen sowie Kapazitätenaufbau, b) ländliches Elektrifizierungsprogramm
2. Hochgebirgsökologie: Schwerpunkte waren Forstwirtschaft, wissenschaftliche Kooperation im Bereich Gebirgsökologie, Nadelwald- und Gletscherseenforschung
3. Tourismus: Unterstützung der Regierung und des Privatsektors bei der Konzeption und Umsetzung eines ökologischen und sozialverträglichen Tourismus
4. Kultur: Unterstützung der Regierung bei der Erhaltung des kulturellen Erbes

Diese Sektoren sind auch aktuell Inhalte der Zusammenarbeit zwischen Österreich und Bhutan , jedoch liegen die Schwerpunkte der Kooperation derzeit in den beiden Sektoren Energie und Tourismus. Zusätzlich ist eine neue Schwerpunktsetzung im Sektor Regierung und Zivilgesellschaft geplant.

Im Energiesektor soll ein Beitrag zur nachhaltigen Nutzung natürlicher Ressourcen geleistet werden. Insbesondere die Errichtung und der Betrieb von Wasserkraftwerden werden durch Ausbildungsmaßnahmen und den Aufbau von Kapazitäten unterstützt. Im Rahmen des Nationalen Entwicklungsplans wird weiters die Verbesserung des Zugangs zu modernen Energieformen, insbesondere im ländlichen Raum gefördert. Da 45 Prozent der staatlichen Einnahmen durch Energieexporte nach Indien zustande kommen – wird erwaret damit auch einen Beitrag in den sozialen Sektoren Gesundheit und Bildung zu leisten.

Im Tourismusbereich steht nach wie vor die Förderung eines ökologischen und sozial verträglichen Tourismus im Vordergrund. Dies wird durch Unterstützung der Regierung bei der Konzeption und Umsetzung der nationalen Tourismusstrategie verfolgt. Einen weiteren Schwerpunkt der Zusammenarbeit im Tourismussektor stellt die Errichtung eines Hotel & Tourism Management und Training Instituts in Bhutan dar. (Quelle: ADA Länderinformation Bhutan )

Gemeinsam mit bhutanischen und österreichischen Fachleuten und Verantwortlichen findet eine jährliche Planung der Programmschwerpunkt auch bezüglich der einzelnen Sektorprogramme statt, die schriftlich festgehalten wird.

Projekte der OEZA in Bhutan nach Sektoren

Sektor Energie

Im April 2002 wurde das Landessektorprogramm Energie 2002-2004 unterzeichnet, das mit den bhutanischen Partnern abgestimmt wurde und sich auf die Bereiche Wasserkraft, Ländliche Energie sowie Ausbildung und Aufbau von Kapazitäten konzentrierte. Das Sektorprogrogramm Energie 2005-2007 sieht eine Fortsetzung dieser Prioritäten der Zusammenarbeit vor. Die OEZA leistet damit einen Beitrag zur Umsetzung des Regierungsplans, bis 2020 allen Bewohnern Zugang zur Elektrizität zu verschaffen. Die Kooperation lag innerhalb dieses Sektors seit den 90er Jahren beim Bau zweier Wassertkraftwerke: Rangjung (Ostbhutan) und Basochhu (Westbhutan). Rangjung wurde Mitte der 90iger Jahre mit österreichischer Unterstützung geplant und errichtet. Derzeit beschränkt sich die OEZA-Leistung auf Unterstützung für Rehabilitierungsarbeiten und technische Ausbildung. Das zweite und weitaus größere Wasserkraftwerk, Basochhu, stellte das bisher umfangreichste Projekt der gesamten OEZA dar (Quelle: ADA Länderinformation Bhutan 2008). Die installierte Leistung von 64 Megawatt deckt ungefähr 40 Prozent des Strombedarfs des Landes. Die OEZA war bei der Planung und Konstruktion des Kraftwerks beteiligt und führte in Zusammenarbeit mit österreichischen Firmen auch Beratungs- und Capacity Building-Maßnahmen durch.

Das Sektorprogramm sieht weiters vor, dass sich Österreich in der Nachhaltigkeit der beiden errichteten Großprojekte engagiert, insbesondere durch den Aufbau von Kapazitäten und Technologietransfer durch On-the-job-Training für Ingenieure und Techniker. Die Ausbildungskomponente im Energiesektor wurde durch die Projekte Lehrlingsausbildung für Kraftwerker und Ausbildungsprogramm im Energiesektor abgedeckt. Österreich finanzierte weiters die akademische Ausbildung von MitarbeiterInnen des Departmen t of Energy (DoE) am Asian Institute of Technology (AIT) in Bangkok.

In einem unmittelbaren Zusammenhang mit dem Kraftwerksprojekt Basochhu stand die Einrichtung das Maschinenzentrums für Straßenbaumaschinen in Hesothangkha . Ursprünglich als Reparaturwerkstätte für die für den Bau der Aufschließungsstraße für Basochhu benötigten Maschinen eingerichtet, fungiert es gegenwärtig als Zentralwerkstätte der Division of Roads und wurde Ende 2000 in bhutanische Eigenverwaltung übergeben. (vgl. dazu ÖFSE Länderprofil )

Seit 2001 unterstützt die OEZA das Programm zur ländlichen Elektrifizierung, die als Teil eines umfangreichen Programms zur ländlichen Energieversorgung der Regierung Priorität im Nationalen Entwicklungsplan hat. Dieses Programm wurde von der bhutanischen Regierung mit externer Beteiligung geplant und gemeinsam von bilateralen wie multilateralen Gebern finanziell gefördert (u.a. Asian Development Bank (ADB), Niederlande und Indien). In mehreren Phasen sollten insgesamt bis 2008 15.000 Haushalte an das öffentliche Elektrizitätsnetz angeschlossen werden. Die OEZA leistete im Rahmen dieses Programms Unterstützung für die Stromversorgung von bisher ca.1.600 Haushalten im ländlichen Raum. Die Wirksamkeit des Programms wurde 2006 durch eine sozio-ökonomische Studie der Universität Linz bestätigt. Als besonders positiv wurden neben den erwarteten direkten Resultaten (Licht, Zeitersparnis durch das Wegfallen von Holzsuche usw.) der Rückgang von Erkrankungen und die Reduzierung der Landflucht bewertet (Quelle: ADA Länderinformation 2008).

Sektor Tourismus

Bhutan ist aufgrund der ähnlich gelagerten topographischen Gegebenheiten an einer engeren Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Tourismus interessiert, da dieser Sektor auch im gegenwärtigen 10. Fünf-Jahresplan der Regierung einen besonderen Stellenwert einnimmt. Ziel ist die Entwicklung eines sozial verantwortlichen sowie ökologisch und ökonomisch nachhaltigen Tourismus. Österreich unterstützte im Rahmen der bilateralen Kooperation die Ausarbeitung des Nationalen Tourismusplans für eine nachhaltige Entwicklung des Fremdenverkehrs (Strategie eines sanften Tourismus). Zu den langjährigen Projekten zählen hier Ausbildungs- und Beratungsprogramme zur Tourismusförderung und Ausbildung von Trekking-Führern. Weiters nehmen bhutanische StipendiatInnen am Lehrgang für Hotel- und Tourismusmanagement der Salzburger Tourismusschulen teil.

Das 1999 begonnene Projekt Tourismusentwicklung in Bhutan verfolgte das Ziel des Capacity Buildung im Tourismusbereich. In den Jahren 2002 und 2003 wurden in Kooperation mit dem Tourismusministerium und dem österreichischen Koordinationsbüro in Thimphu Machbarkeitsstudien zum Aufbau eines Ausbildungszentrums durchgeführt. Als Teil des nachhaltigen Tourismuskonzepts von Bhutan wird nun mit österreichischer Unterstützung seit 2005 ein Hotel & Tourismus Management und Trainingsinstitut errichtet. Es ist aktuell das wichtigste Projekt im Bereich Kapazitätenaufbau im Tourismussektor der OEZA in Bhutan. Die Tourismus-Ausbildungsstätte soll einen innovativen Beitrag zum Aufbau des sanften Tourismus in Bhutan leisten. Die Hauptkosten für den Bau trägt Bhutan, die OEZA liefert die technische Ausrüstung und das Know How für den Bau. Der Ausbildungsaspekt bildet einen weiteren Schwerpunkt dieses Projekts. Gemeinsam mit den bhutanischen Projektpartnern soll in den kommenden Jahren ein international anerkanntes Curriculum konzipiert und implementiert werden.

Sektor Hochgebirgsökologie

Österreich engagierte sich seit Beginn der Kooperation im Bereich Forstwirtschaft. Das in diesem Zusammenhang wichtigste Projekt war das Anfang der 90er Jahre begonnene Integrierte Forstmanagment Projekt im Gebiet Wangthangla-Thrumsingla im Distrikt Bhumtang (Zentralbhutan), das als Ziel eine nachhaltige, schonende, gleichzeitig jedoch wirtschaftlich rentable Nutzung der auf etwa 3.500m Seehöhe gelegenen Tannenhochwälder anstrebte. Die Ergebnisse zeigten, dass eine ökologisch nachhaltige Nutzung prinzipiell möglich ist. Die Frage nach ökonomisch nachhaltiger Nutzung konnte nur teilweise geklärt werden, da der wirtschaftliche Wert des Holzes gering war und die Regierung sich zunehmend auf die Erhaltung der Wälder und weniger auf deren ökonomische Nutzung konzentrierte. Aus dem ursprünglichen Engagement im Bereich Forstwirtschaft entwickelte sich dann eine österreichisch-bhutanische Kooperation auf wissenschaftlicher Ebene.

Das Nadelwald-, Forschungs- und Ausbildungsprojekt CORET stellte eine Weiterführung der früheren Projektkomponente Waldökologie dar. Durch die Kooperation zwischen bhutanischen Forschungseinrichtungen und der Universität für Bodenkultur in Wien strebte man den Ausbau der bhutanischen Forschungskapazität durch Ausbildung und Know-How-Transfer an. Gegenstand war die Erforschung ökologischer Zusammenhänge in hochgelegenen Tannenwäldern, dem im Sinne der bhutanischen Bestrebungen zur Erhaltung eines intakten Ökosystems große Bedeutung zukommt. 2002 wurde das Projekt Ergebnissen extern evaluiert und 2008 folgte eine interne Evaluierung.

Auf Wunsch der Regierung Bhutans wurde 1997 eine wissenschaftliche Kooperation zwischen dem Geological Survey of Bhutan und dem Institut für Geologie der Universität Wien im Bereich Verringerung des Ausbruchsrisikos von Gletscherseen in der Lunana Region begonnen . Die Region ist für ihr instabiles System von Gletscherseen bekannt, die regelmäßig ausbrechen und in tiefer gelegenen Regionen (Punakha Tal) großen Schaden anrichten. Ziel des Projektes war es, mittels moderner Methoden Ausbruchsrisiken von Gletscherseen zu messen und der bhutanischen Regierung Vorschläge zur Risikominderung, zur Einrichtung eines Frühwarnsystems und zur Errichtung von Schutzvorrichtungen in den tiefer gelegenen Tälern zu unterbreiten. Als Fortsetzung dieser Zusammenarbeit wird seit 2008 durch die OEZA ein Projekt gefördert, in dessen Rahmen ein integrierter Ansatz zur Verringerung des Risikos von Gletscherseenausbrüchen ausgearbeitet wird. Es ist Teil des nationalen Aktionsplans zur Anpassung an den Klimawandel und wird vom UNDP in Bangkok durchgeführt.

Erhaltung des kulturellen Erbes

Im Sektor Kultur unterstützte Österreich ab 1993 die Restaurierung des Trongsa Dzongs , einer der größten Klosteranlagen und bedeutendsten Bauwerke Bhutans. Nach der Erstellung von Sanierungsplänen arbeitete Österreich seit 1999 an der bautechnischen Sanierung des Dzongs mit. 2007 wurde dieses Projekt gemeinsam mit anderen Projekten der OEZA zur Erhaltung des kulturellen Erbes evaluiert . Nach den Restaurierungs- und Renovierungsarbeiten an der Klosterburg Trongsa Dzong wurde als Folgeprojekt mit den Planungsarbeiten zur Renovierung des zur Trongsa Dzong gehörenden Wachturms (Ta Dzong), der bis heute als religiöse Stätte dient, begonnen. Gleichzeitig wird im Inneren des Turms mit der Gestaltung eines Museums begonnen (Quelle: ADA Länderinformation 2008).

Weiters unterstützte Österreich den Wiederaufbau des durch einen Brand zerstörten Taktsang Klosters. Zu den Projekten im Sektor Kultur zählt auch die Unterstützung der Bhutan-Ausstellung im Wiener Museum für Völkerkunde im Jahr 1997/1998.

Sektor Bildung

Im Rahmen der Nord-Süd-Partnerschaft unterstützte Österreich die berufliche Fortbildung von bhutanischen Fachkräften und AkademikerInnen in Österreich sowie an regionalen Ausbildungsstätten (Stipendien für Asian Institute of Technology, AIT Bangkok und Bangdung/Indonesien). Das Asian Institute of Technology (AIT) wird seit 1990 von Österreich durch Finanzierung von Stipendien für Studierende v.a. aus Bhutan und Nepal unterstützt; diese Zusammenarbeit wird durch den Abschluss von Folgeabkommen laufend fortgesetzt. In Österreich wurden KandidatenInnen aus Bhutan durch Stipendien für ein Studium am Institut für Tourismus und Hotelmanagement in Klessheim und den Post-Graduate Lehrgang „Master in Mountain Forestry“ an der Universität für Bodenkultur in Wien gefördert. Im Rahmen der einzelnen Projekte werden regelmäßig bedarfsorientierte Trainingslehrgänge und Spezialkurse in Österreich abgehalten. Im Rahmen der Nord-Süd-Partnerschaft unterstützte Österreich die berufliche Fortbildung von bhutanischen Fachkräften und AkademikerInnen in Österreich sowie an regionalen Ausbildungsstätten. Der Fonds für Kapazitätsentwicklung sieht eine flexible Unterstützung von Ausbildungsvorhaben für MitarbeiterInnen bhutanischer Institutionen der Sektoren Energie, Tourismus, Hochgebirgsökologie, Erhalt des kulturellen Erbes vor. Damit werden Zuschüsse für kleinere Vorhaben der Aus-und Fortbildung, Workshops Studien oder Publikationen finanziert. Im Auftrag der OEZA wurde 2005 eine Internetrecherche zur rechtlichen Situation von Frauen in Bhutan durchgeführt. (Genderbox der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit )

Projekte:

Tabelle 5:
Die bilateralen Zuschüsse Österreichs an Bhutan 2007 in €

Quelle: ADA/ OEZA-Statistik

Private Entwicklungszusammenarbeit

Österreichische NGOs spielen in der Entwicklungszusammenarbeit mit Bhutan eine geringe Rolle, nur in einigen wenigen Fällen sind sie Projektträger öffentlich finanzierter Projekte (z.B. ÖJAB, Österreichisch –Bhutanische Gesellschaft, Freunde Bhutans). Licht für eine Welt brachte in den vergangenen Jahren zwischen 6.000 – 75.000 € jährlich an Eigenmitteln für ein integriertes Gesundheitsausbildungsprogramm bzw. die Schulische Integration blinder u. sehbehinderter Kinder auf. Im vergangenen Aufzeichnungsjahr der Statistik der OEZA (2007) wurden Mittelflüsse von NGO-Seite nur von der Österreichisch-Bhutanischen Gesellschaft für das Projekt Schulneubau in Pangtokha gemeldet. Allerdings erhebt die Statistik im Bereich der privaten Mittelflüsse keinen Anspruch auf Vollständigkeit (Quelle: ADA OEZA-Statistik).

Wirtschaftsbeziehungen

Der beiderseitige Handelsverkehr war bis Mitte der 80er Jahre unbedeutend. 1986 konnten österreichische Unternehmer auf dem bhutanischen Markt erste Erfolge auf dem Holzbringungssektor erzielen. Zu diesem Zeitpunkt setzte Bhutan auf eine verstärkte Mechanisierung seiner Land- und Forstwirtschaft. In den folgenden Jahren konnte Österreich im Außenhandel mit Bhutan zumeist einen Exportüberschuss erzielen. Es führte in erster Linie Maschinen und technische Geräte nach Bhutan aus, bei denen es sich hauptsächlich um Zulieferungen für die Projekte der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit handelte. So wurde der größte Teil der für den Kraftwerksbau benötigten technischen Ausrüstung von österreichischen Firmen geliefert. Dadurch erreichten die Exporte im Jahr 1999 3,59 Mio. EURO und im Jahr 2000 4,18 Mio. EURO, fielen 2001 jedoch wieder auf 0,42 Mio. EURO. Die Importe aus Bhutan erreichten in den letzten Jahren jeweils nur den Wert von wenigen tausend Euros.

Die Wirtschaftskammer Österreichs sieht die Chancen für österreichische Exporteure in der Teilnahme an internationalen Ausschreibungen für Projekte mit der Weltbank- oder anderen internationalen Finanzierungen, besonders in den Bereichen (Klein-) Kraftwerksbau, Forstwirtschaft und Arbeitsmaschinen. Der bilaterale Handelsverkehr ist gering. Die österreichischen Exporte gingen um -96,9% zurück, die Importe ebenfalls um -93,3%. Die enorme Exportsteigerung von 2003 und 2004 ist auf das Kraftwerksprojekt Basochhu zurückzuführen.

Grafik:
Außenhandel Österreichs mit Bhutan (in Mio. €)

(*) STATISTIK AUSTRIA

ANHANG

NGO´s und Firmen sind auf eza.at abrufbar.

Wichtige Webadressen:

Deutschsprachige Länderinformationen zu Bhutan gibt es bei folgenden Organisationen:

Munzinger Archiv Online
Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten
Austrian Development Agency
Wirtschaftskammer Österreich
Südasien-Informationsnetz e.V. süd: Länderanalysen der Suedasien.info
Eine Zusammenstellung ausgewählter Links zu Bhutan ist über eza.at abrufbar.  

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Eine ausführliche Literaturliste befindet sich im Länderprofil „Bhutan“ der ÖFSE (2003).

Abkommen

Liste der Bilateralen Staatsverträge - Vertragsübersicht zwischen Österreich und Bhutan .

Weiterführende Literatur kann in der ÖFSE-Bibliothek bzw. über WWW.EZA.AT eingesehen werden.

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Stand der Aktualisierungen
Innenpolitik: September 2008
Außenpolitik: Mai 2008
Entwicklungsgrundlagen: Mai 2008
Entwicklungszusammenarbeit: Juli 2008
Österreichische Beziehungen: Mai 2008
OEZA: Juli 2008