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Länderinformation Burkina Faso Slezak, Gabriele;
ZUSAMMENFASSENDER ÜBERBLICK Das zuvor von Königreichen der Mossi geführte Land Burkina Faso - „Vaterland der würdigen Menschen“ - kam ab 1895 unter französische Herrschaft und wurde 1947 Mitglied der Union Française. Die formale Unabhängigkeit erlangte Burkina Faso am 5. August 1960. Das erste Regime unter Präsident M. Yaméogo, ein autoritäres und korruptes Einparteiensystem wurde 1966 von einem Militärputsch unter General Sangoulé Lamizana (1966-80) abgelöst. Nachdem sich in weiterer Folge Militär- und Zivilregime ablösten, ist seit Herbst 1987 Präsident Blaise Compaoré der Staats- und Regierungschef. In der politischen Geschichte des Landes stellte die Ära von Hauptmann Thomas Sankara, der sozialrevolutionäre Umgestaltungsprozesse einleitete und bei einem blutigen Putsch ums Leben kam, von 1983-87 die wichtigste Zäsur dar. Durch eine neue Konstitution mit Mehrparteiensystem wurde unter Compaoré die Militärherrschaft für beendet erklärt. Im Dezember 1991 wurde dieser zum Präsidenten gewählt, die Regierungspartei ODP/MT (Organisation pour la démocratie populaire/Mouvement du travail) stellte auch im Parlament die Mehrheit. Im Februar 1996 fusionierte die Regierungspartei mit 10 kleineren Oppositionsparteien zum „Congrès pour la Démocratie et le Progrès“ (CDP) und konnte unter diesem neuen Namen bei den Wahlen im Mai 1997 einen Sieg mit 101 von 111 Parlamentssitzen davontragen. Auch die Parlamentswahlen von 2002 und 2007 gingen mit einer klaren Mehrheit für die Regierungspartei aus. Bei der Präsidentenwahl 2005 profitierte der erwartungsgemäß wieder gewählte Präsident Compaoré von der Zerstrittenheit der Opposition. Beobachter der AU und der Organisation Internationale de la Francophonie (OIF) beurteilten die Wahl positiv und attestierten u. a. „demokratische Reife“. Das Forum de la Société Civile de l'Afrique de l'Ouest (FOSCAO) bemängelte jedoch die geringe Zahl der registrierten Wähler, die mit 3,9 Mio. weniger als 30 % der Bevölkerung ausmachten. Davon lag die Wahlbeteiligung wiederum nur bei 57,7 %. Der ungeklärte Mord am oppositionellen Journalisten Norbert Zongo im Dez. 1998 löste eine Protestwelle und Demonstrationen im ganzen Land aus. Daraufhin setzte Compaoré im Juni 1999 den "Rat der Weisen" ein, der eine Regierung der nationalen Einheit, eine Verfassungsreform, die Einsetzung einer Wahrheits- und Versöhnungskommission sowie vorzeitige Neuwahlen empfahl. Diese Empfehlungen für einen grundlegenden sozialen und politischen Wandel wurden von Compaoré kaum aufgegriffen. Ende April 2000 wurde eine Änderung der Wahlgesetzgebung von der Nationalversammlung verabschiedet, dabei setzte man das Mandat des Präsidenten von 7 auf 5 Jahre herab. Menschenrechtsorganisationen und RSF übten heftige Kritik an der mangelnden Bereitschaft von Regierung und Justiz, den Mord aufzuklären. Im Juli 2006 wurde die Anklage gegen den einzigen Angeklagten Marcel Kafondo fallen gelassen. Die jüngsten Entwicklungen im Land zeigen jedoch auch Veränderungen in der politischen Landschaft. Im September 2008 nahm Präsident Compaoré eine größere Kabinettsumbildung vor. Zuvor hatte es bereits nach der Entlassung des Landwirtschaftsministers Salif Diallo im März 2008 einige Ressortveränderungen gegeben (Munzinger Online 2008). In außenpolitischen Agenden wird die Regierung für Verwicklungen in Regionalkonflikte in Liberia, Sierra Leone, Angola und Côte d'Ivoire kritisiert (vgl. Munzinger-online 2008). In jüngster Zeit übernahm jedoch Blaise Compaoré im Konflikt des Nachbarstaats Côte d'Ivoire die Rolle des Vermittlers. 2007 wurde in Ouagadougou ein Friedensabkommen zwischen den Konfliktparteien unterzeichnet. Im Vordergrund standen dabei die wirtschaftlichen Interessen sowie die große Abhängigkeit vom Nachbarn durch die bedeutende Anzahl an ArbeitsmigrantInnen (3-4 Mio. Burkinabè). Abgesehen davon war es für Compaoré eine willkommene Gelegenheit sein Image als friedensvermittelnder Regierungschef der Region zu verbessern und das gute Verhältnis zu den wichtigsten Gebern Frankreich, IMF und Weltbank zu konsolidieren. Die Beziehungen mit Frankreich, dem wichtigsten Handelspartner und Verbündeten sind stabil. In den vergangenen Jahren wurden andererseits die wirtschaftlichen, militärischen und politischen Beziehungen mit den USA von beiden Seiten sehr intensiviert. Trotz der Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte (u.a. Einrichtung eines Menschenrechtsministeriums, Einrichtung eines Fonds für Opfer politischer Gewalt, Reformen in der Justiz, Amt des Mediators), die von der Regierung eingesetzt wurden, ist die Menschenrechtslage in erheblichem Maße inländischer und internationaler Kritik ausgesetzt. Die Wirtschafts- und Sozialkrise sowie die Übergriffe des Staates, haben Gewaltbereitschaft und Kriminalität im Land erhöht.
ENTWICKLUNGSGRUNDLAGEN UND -PERsPEKTIVEN
Überblick zu Entwicklungsgrundlagen und -perspektiven Burkina Faso gilt als eines der am stärksten von Armut betroffenen Länder der Welt. Die ungenügende Infrastruktur, die fortschreitende Wüstenbildung in der Sahel-Zone und die schwache Ressourcenausstattung des Landes stellen die größten Herausforderungen im Prozess der Armutsbekämpfung dar. In den vergangenen Jahren konnte Burkina Faso auf ein kontinuierlich steigendes Wirtschaftswachstum verweisen, von der Regierung und dem IMF wurden zudem auch große Fortschritte in der Armutsreduktion verzeichnet. In einem großen Kontrast dazu standen jedoch die Ergebnisse des Human Development Reports des UNDP, der Ende 2007 veröffentlicht wurde. Burkina Faso belegte nicht nur während der vergangenen Jahre einen der letzten Plätze der Rangliste (174 von 177) sondern rutschte im Berichtszeitraum an die vorletzte Stelle. Die politische Opposition und die unabhängigen Medien kommentierten diese Entwicklung mit der Feststellung, dass offenbar Burkina Fasos wirtschaftliches Wachstum in nicht ausreichendem Umfang zur Armutsbekämpfung beiträgt. Der damalige Wirtschafts- und Finanzminister Jean-Baptiste Compaoré begründete diese negativen Ergebnisse des Berichts mit ungenauen und veralteten Daten, auf deren Basis UNDP den Bericht verfasst habe und verlangte ein nationales Team, das sowohl für Erhebung als auch Analyse der Daten verantwortlich sein sollte. So wurden entscheidende Indikatoren in den sozialen Bereichen (Gesundheit, Bildung, Ausbildung) wie zum Beispiel Angaben zur Lebenserwartung und Erwachsenenalphabetisierung auf der Basis des 1996-Zensus errechnet, da die erhobenen Daten von 2006 noch nicht verfügbar sind. Nach Ansicht der Regierung lägen die statistisch messbaren Verbesserungen in den Bereichen Alphabetisierung von 15-24 Jährigen und in der Trinkwasserversorgung. Es ist vor allem ein Agrar- und Viehzuchtland; über 80% der Bevölkerung leben von der Landwirtschaft und erwirtschaften etwa 40% des BIP, sowie 4/5 der Exporte. Das Land ist teils dicht bevölkert und stößt in der Subsistenzlandwirtschaft (Hirse Sorghum, Mais, Reis, Viehzucht) an die Grenzen der ökologischen Belastbarkeit seiner kargen Böden. Bis 2004 konnte aufgrund ausreichender Regenzeiten die Selbstversorgung mit Lebensmitteln weitgehend erreicht und gute Ernten von cash-crops (v.a. Baumwolle, Erdnüsse und Gemüse) erzielt werden. Dürre und eine Heuschreckenplage führten jedoch im September 2005 zu einer akuten Nahrungskrise, die nur durch internationale Hilfe überwunden werden konnte. Staatliche Einnahmequellen sind vor allem der Handel mit Baumwolle, Vieh und Tierprodukten, die Überweisungen von im Ausland lebenden Staatsbürgern, der Fremdenverkehr sowie Budgethilfen internationaler Geber. Erwartungen richten sich zudem auf den Abbau von Gold. Im Nordosten des Landes werden aktuell Machbarkeitsstudien auch zum Mangan Abbau durchgeführt. Der Hoffnungsträger Baumwollsektor steht nicht nur unter dem Einfluss ungünstiger Entwicklungen auf dem Weltmarkt allgemein, negativ wirken sich zudem auch Exportsubventionen für Baumwollproduzenten etwa in den USA aus. Die heimische Wirtschaft versucht den Baumwollanbau zu fördern und neue Baumwollanbaugebiete zu erschließen. Hindernisse sind aber ungünstige Witterung und die durch den Baumwollanbau verstärkte Bodenerosion. Die realen BIP-Wachstumsraten sanken in 2007 auf 4,2% bedingt durch große Ernteausfälle im Baumwollsektor und die steigenden Transportkosten im Zusammenhang mit dem international hohen Ölpreis. Die Wachstumsprognosen sahen im Herbst dieses Jahres einen Anstieg auf 5,1% in 2008 vor, der vor allem mit der steigenden Goldproduktion und einer steigenden Produktion im Baumwollsektor und in anderen landwirtschaftlichen Produkten begründet wurden. Allerdings sind in diesen Berechnungen die jüngsten Entwicklungen in der Weltwirtschaft nicht berücksichtigt. Burkina Faso weist ein ständig hohes Handelsbilanzdefizit auf, das durch die Transferzahlungen der im Ausland lebenden Burkinabè sowie durch Mittel der Entwicklungszusammenarbeit ausgeglichen werden konnte. Durch die im September 2002 ausgebrochene politische Krise im Nachbarland Côte d'Ivoire, in dem 2-3 Mio. Burkinabè leben, wurden aber diese Auslandsüberweisungen stark reduziert. Unter dem Druck der internationalen Geber kam es in den 90er Jahren in Burkina Faso zu einer Neuorientierung der Wirtschaftspolitik: zunächst wurde das mit IWF und Weltbank abgesprochene Strukturanpassungsprogramm (SAF) durchgeführt, das 1993 vom Armutsbekämpfungsprogramm (ESAF) abgelöst wurde . Nach der Durchführung von mehreren Schuldenerleichterungen folgte die Entschuldungsinitiative der G-8 (HIPC) mit einem Schuldenerlass von 400 Mio. U$ sowie die Multilateral Debt Relief Initiative (MDRI) von IMF, Weltbank und African Development Bank im Jahr 2006. Dadurch fielen die Auslandsverbindlichkeiten vorübergehend auf 700 Mio. US$. Angesichts der fallenden Einnahmen durch Baumwollexporte, einem schwächeren Wirtschaftswachstum als prognostiziert und einem steigenden Handelsbilanzdefizit stuften IMF und Weltbank das Risiko, dass Burkina Fasos Schuldenlast untragbar werden könnte, von niedrig auf mittel ein (vgl. EIU 2008). Das Land (teilweise bereits versteppt) ist von Wüstenbildung und Versteppung bedroht, die durch Überweidung, Bodenerosion und temporäre Dürreperioden verstärkt werden. Das rapide Bevölkerungswachstum und der Siedlungsdruck führen auch im niederschlagsreichen Süden zu Abholzung, Brandrodung und Versteppung. Infolgedessen kommt einer nachhaltigen Wiederaufforstungspolitik und Maßnahmen für Erosionsschutz größere Bedeutung zu. Laut Sozialgesetzen von 1972 sind für die Arbeitnehmer Renten-, Invaliditäts-, Arbeitsunfall- und Krankenversicherung sowie Familienbeihilfen und Mutterschutzbestimmungen vorgesehen. In den Städten hat sich u. a. dank konsequenter Familienplanung und erfolgreichem Kampf gegen die weibliche Beschneidung die Rolle der Frau stark gewandelt. Obwohl die Regierung die Ausbildung von Mädchen forciert sind Frauen im Zugang zu Bildung nach wie vor benachteiligt: die Alphabetisierungsrate zeigt, dass Frauen um die Hälfte weniger Zugang zu Bildung haben als Männer. Trotz der Einrichtung von Basisgesundheitsposten, Impfkampagnen, Programmen gegen die Flussblindheit und HIV/Aids sowie zunehmend besserer Versorgung mit sauberem Wasser bleibt die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung insbesondere in ländlichen Gebieten mangelhaft. Nationale Entwicklungsstrategie Seit 2007 setzt die Regierung ein neues vom IMF finanziertes Armutsbekämpfungsprogramm, die Poverty Reduction and Growth Facility (PRGF) für 2007-10, um. Dieses hat im Vergleich zum Vorgängerprogramm einen kleineren Budgetrahmen von 9,2 Mio. US$, da davon ausgegangen werden konnte, dass die Regierung durch die MDRI- Entschuldung von 2006 und steigende EZA-Zusagen über ein größeres Budget verfügen würde. Trotzdem musste im Jänner 2008 das Budget bereits erhöht werden, um makroökonomische Stabilität, ein reales BIP/Kopf Wachstum von 4% jährlich und die Reduktion des Anteils der von Armut Betroffenen auf weniger als 35% der Bevölkerung bis 2015 zu gewährleisten. Mitte 2008 wurde auf Druck der Gebergemeinschaft eine neue Antikorruptionsbehörde eingerichtet, die Autorité supérieure de contrôle de l'Etat (ASCE), als deren Leiter ein ehemaliges Regierungsmitglied eingesetzt wurde. Unklar bleibt inwiefern Mithlife dieser Einrichtung effektive Korruptionsbekämpfung durchgeführt werden kann. Eine Gruppe von bilateralen Gebern (NL, DK, CH) sagte angesichts dieser Entwicklungen der unabhängigen, zivilgesellschaftlichen Institution Réseau national de lutte anticorruption (Ren-lac), ihre Unterstützung bis 2012 zu. Das Ren-lac konnte erfolgreich Korruptionsfälle aufdecken und in der Öffentlichkeit bekanntmachen.
Internationale Entwicklungszusammenarbeit
Überblick Burkina Faso, dessen Bevölkerung zum Großteil von der Landwirtschaft lebt, ist mit zunehmender Dürre und Verwüstung konfrontiert. Laut UNDP-Bericht 2007/08 lebten 2005 46,4% der ca. 13 Mio. Einwohner unter der Armutsgrenze. Die Halbierung der unter der Armutsgrenze lebenden Menschen bis zum Jahr 2015 hat oberste Priorität. Bei der Erreichung dieser Zielsetzung kommt der Entwicklungszusammenarbeit eine entscheidende Rolle zu, UNDP verzeichnet, dass mit Hilfe der langfristigen Programme der internationalen Gebergemeinschaft die Einschulungsrate von 4% auf rund 44% gehoben, ein Rückgang der HIV/AIDS-Infizierten von 7,17% auf 6,5% erreicht, 90% des Trinkwasserbedarfs gedeckt und eine Überproduktion in der Landwirtschaft erzielt werden konnte. Dem Ziel einer nachhaltigen Armutsbekämpfung entsprechend bildet das von Burkina Faso im Mai 2000 erstellte PRSP (CSLP – Cadre Stratégique de Lutte contre la Pauvreté) den Orientierungsrahmen für alle Entwicklungsprogramme zwischen der Regierung und den Gebern. Die Prioritäten dieses Dokuments sind ein auf Umverteilung ausgerichtetes, beschleunigtes Wachstum, verbesserter Zugang der armen Bevölkerung zu den sozialen Basisdiensten, Beschäftigungsförderung bzw. einkommensschaffende Maßnahmen für die Ärmsten sowie Förderung der guten Regierungsführung. Zivilgesellschaftliche Partizipation hat im bisherigen PRS-Prozess des Landes eine sehr geringe Rolle gespielt. Allerdings gibt es in jüngster Zeit vermehrt Initiativen, die eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft in Fragen der Armutsbekämpfung anstreben. Inzwischen folgten mehrere Reviews von IWF und Weltbank, in denen u. a. zu einer konsequenteren Privatisierungspolitik aufgerufen wurde. Im April 2003 wurde ein PRS-Review gestartet, der zur Erstellung einer überarbeiten Version des Strategiedokuments im Jahr 2004 führte, das von IWF und Weltbank akzeptiert wurde. Damit gehörte Burkina Faso zu den ersten Ländern, die einen zweiten PRS-Zyklus gestartet hatten. Einige Geber haben sich zum Zweck der abgestimmten Unterstützung des PRS-Prozesses in Burkina Faso zu einer gesonderten Arbeitsgruppe zusammen geschlossen, darunter Dänemark, die Europäische Kommission, Frankreich, die Niederlande, die Schweiz und Schweden. Im Formulierungsprozess des PRSP waren einige Geber aktiv über Berater beteiligt, was das country-ownership-Prinzip schwächt. Insbesondere IWF und Weltbank nehmen starken Einfluss auf inhaltliche Aspekte des PRSP. Die Hilfeleistung für Burkina Faso – Zuschüsse bzw. Kredite zu sehr günstigen Bedingungen – sind von 200 Mio. US$ in den 80er Jahren auf 400 Mio. im folgenden Jahrzehnt angestiegen. Seit Mitte der 90er Jahre war ein Rückgang der ODA (Official Development Assistance) zu verzeichnen, seit 2002 stiegen die jährlichen ODA Leistungen jedoch kontinuierlich an und erreichten 2006 den doppelten Betrag und machten mit 871 Mio. US$ rund 14% des BIP aus. Statistik Tabelle 1:
Quelle: OECD: Geographical Distribution of Financial Flows to Aid Recipients , div. Jahrgänge; Tabelle 2 :
Quelle: OECD: Geographical Distribution of Financial Flows to Aid Recipients, div. Jahrgänge; eigene Berechnungen Die Unterstützung durch Entwicklungszusammenarbeit ist für Burkina Faso existenziell wichtig. Zuschüsse und Auslandskredite machen fast 70 Prozent der Staatseinnahmen aus. 14% des Staatsbudgets wurden durch Budgethilfe einer Gruppe von Gebern (EU, Weltbank, African Development Bank, Deutschland, Kanada, Dänemark, Frankreich, Niederlande und Schweiz) finanziert. Die Regierung verabschiedete weiters in Kooperation mit den Partnerländern einen Plan zur Umsetzung der Vorgaben der Paris Declaration. Die Hauptgeberländer Frankreich, Niederlande, Dänemark und Deutschland richten ihr Engagement vorwiegend auf die Unterstützung der burkinischen Regierung bei der Durchführung der im PRSP verankerten Strategien. Der wichtigste bilaterale Geber Burkina Fasos ist die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, deren Hilfszahlungen mehr als ein Viertel der gesamten bilateralen ODA an Burkina ausmachen. In den vergangenen Jahren machten diese zwischen 44 und 82 Mio. US$ jährlich aus. Die Schwerpunktsektoren des französischen Kooperationsprogramms mit Burkina Faso sind der Ausbau der Infrastruktur ((Elektrizitätsversorgung, direkte Unterstützung urbaner Distrikte im Zuge des Dezentralisierungsprozesses, Ausbau der sozialen Infrastruktur), Bildung (Grundbildung im Rahmen der Fast Track Initiative, Geberkoordination im Sektorprogramm Grundbildung) und Wasser (Trinkwasserversorgungsprogramm in ländlichen Gebieten, Wasserver- und –entsorgung in urbanen Gebieten, Geberkoordination im nationalen Sektorprogramm Wasserversorgung).
Burkina Faso ist seit 1976 ein Schwerpunktland der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Die Programme konzentrieren sich hauptsächlich auf die von Armut betroffenen Regionen im Norden, im Zentrum und im Osten des Landes. Zu den sektoriellen Schwerpunkten zählen Grundausbildung (Verbesserung der Zweckmäßigkeit und der Qualität der Bildungssysteme, Verbesserung der Finanzierungsmechanismen; Nutzung von Synergien zwischen Grundausbildung und Berufsbildung; Stärkung des nicht-formalen Bildungssystems) Wirtschaftsförderung (lokale Wirtschaftsförderung von Familienbetrieben; nachhaltige Nutzung der Ressourcen mit Schwerpunkten bei Land- und Viehwirtschaft , z.B. Bio-Baumwolle, Gemüseanbau, Bewirtschaftung der Viehweiden, Förderung des Handwerks, Privatsektorentwicklung, Vermarktung der Produkte auf lokalen und regionalen Märkten) Dezentralisierung (Stärkung der unabhängigen Verwaltung der Gemeinden, Entwicklung von qualitativ guter Grundversorgung) sowie der wirtschaftliche Reformprozess und Budgethilfe. Die größten institutionellen Geber Burkina Fasos sind die Weltbanktochter IDA und die EU , deren Leistungen in den vergangenen Jahren (bis einschließlich 2006) kontinuierlich stiegen und jeweils über 100 Mio.US$ jährlich betragen. Die Schwerpunkte der Kooperation im Länderstrategiepapier 2008-2013 der EU sind die Stärkung der Basisinfrastrukturen und der Interkonnektivität (Verkehrsnetze, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Energie) im Umfang von ca. 26% der Mittel. a) beschleunigtes und gleichmäßiges Wachstum durch regionale Integration, ausgeweitete und diversifizierte Exporterträge, Verbesserung des Investitionsklimas, Förderung der Anbindung ländlicher Gebiete an das stästische Versorgungsnetz, Aufbau wirtschaftlicher Infrastruktur und Privatsektorentwicklung. b) Verbesserter Zugang zu Grundversorgung in sozialen Sektoren durch die Verbesserung des Zugangs zu Grundbildung, Qaulitätssicherung in der LehrerInnenausbildung, Ausweitung der Basisgesundheitsversorgung und HIBV/Aids- Prävention und Behandlung, Trinkwasser- und Abwasserversorgung in städtischen Gebieten. c) Arbeitsplatzschaffung und Einkommensschaffung für von Armut betroffene Personen in städtischen und ländlichen Gebieten d) Dezentralisierung und Unterstützung einer demokratischen Regierungsarbeit durch Verbesserung der Judikatur, Förderung von Ressourcenmanagement im öffentlichen Bereich, verstärkte Dezentralisierungsarbeit, Einbindung lokaler Kapazitäten in Entscheidungsprozesse.
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BILATERALE BEZIEHUNGEN ZU ÖSTERREICH Überblick Die Beziehungen zwischen Österreich und Burkina Faso bestehen seit den 60er Jahren, Bischof Denis Tapsoba aus Ouahigouya und Dr. Bruno Buchwieser, Präsident der Österreichischen Jungarbeiterbewegung und langjähriger Generalkonsul von Burkina Faso in Österreich, stellten die ersten Kontakte zwischen den beiden Ländern her. In weiterer Folge konnte die Entwicklungszusammenarbeit zwischen Burkina Faso und Österreich aufgebaut werden, 1993 wurde Burkina Faso zu einem Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit und 1996 zum Fokus-Staat der österreichischen Außenpolitik im Rahmen des Konzepts „Afrika 2000". Seit 1998 unterhält Burkina Faso eine Botschaft in Wien, deren Amtsbereiche die Republiken Österreich, Slowakei, Ungarn, Tschechien und Slowenien mit einschließen. Im September 2001 fand in Ouagadougou die 106. Konferenz der Interparlamentarischen Union statt, zu der ParlamentarierInnen aus 112 Nationen anreisten und an der auch die entwicklungspolitischen SprecherInnen der vier Parlamentsparteien Österreichs teilnahmen. Der Besuch des Landwirtschaftsministers Salif Diallo in Österreich 2004 wurde zum Anlass genommen eine Diskussionsveranstaltung zum Schwerpunkt "Konfliktprävention der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit" zu organisieren (ADA und vidc) um aktuelle politische Entwicklungen in Westafrika zu diskutieren und mögliche Lösungsansätze für die regionalen Konflikte aufzuzeigen. Im Mai 2008 unterzeichneten Jean-Baptiste Compaore, damaliger Finanzminister von Burkina Faso, und die Leiterin der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit im Außenministerium, Botschafterin Irene Freudenschuss-Reichl, das neue bilaterale Kooperationsabkommen bis 2013 in Wien. Mit dem auf fünf Jahre angelegten, neuen Arbeitsprogramm wird die Partnerschaft zwischen Österreich und Burkina Faso konsequent fortgesetzt. Im Bereich der kulturellen Beziehungen ergaben sich aus der intensiven Projektarbeit der Caritas Innsbruck und der EWA zahlreiche Kontakte und Austauschbeziehungen, die zu gemeinsamen Veranstaltungen wie Ausstellungen, Konzerten, Studienreisen und Rundfunksendungen führten. Zudem bildet die Musik bzw. das gemeinsame musikalische Schaffen einen Schwerpunkt der kulturellen Aktivitäten, die Künstler aus Österreich und Burkina Faso während der letzten Jahrzehnte miteinander verband. Künstler aus beiden Ländern organisierten Tourneen in das jeweilige Partnerland, eine Intensivierung dieses Kulturaustausches wurde unter anderem auch durch die Aktivitäten von kulturen in bewegung/vidc ermöglicht. Von 12. bis 25. März 2005 fand das Francophonie Filmfestival in Österreich statt: Burkina Faso spielte bei der Organisation eine große Rolle und war selbst durch den Film „Tasuma“ vertreten. Auch die Österreich-Burkinische Gesellschaft (ÖBG) versucht unter der Leitung von Hofrat Dr. Petrus Zehndorfer die Beziehungen nach Burkina Faso durch diverse Veranstaltungen zu intensivieren. Auf wissenschaftlicher Ebene besteht seit 1998 ein partnerschaftliches Fakultätsabkommen zwischen der "Faculté des langues, des lettres, des arts, des sciences humaines et sociales" (FLASHS) der Universität Ouagadougou und der Geisteswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien.
Entwicklungszusammenarbeit
Geschichtlicher Überblick und Aktueller Stand Die Beziehungen zwischen Österreich und Burkina Faso gehen bis in die 60er Jahren zurück. Daraus entwickelte sich auch das Projekt einer Berufsschule in Ouagadougou, deren Eröffnung zehn Jahre später die Basis für eine enge Kooperation im Berufbildungssektor darstellte. Anfang der 70er Jahre bildete außerdem das Centre Économique et Social pour l'Afrique de l'Ouest (CESAO) in Bobo-Dioulasso einen Schwerpunkt der personellen Entwicklungszusammenarbeit des damaligen Instituts für Internationale Zusammenarbeit (IIZ). Darauf aufbauend wurde Burkina Faso gegen Ende der 80er Jahre zunehmend zu einem de facto Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Nach wie vor liegen die Schwerpunkte der gemeinsamen Projekte und Programme in der Berufsausbildung und im technischen Unterricht, der Förderung des ländlichen Handwerks und des produktiven Kleingewerbes, der nachhaltigen Landwirtschaft und dem Schutz natürlicher Ressourcen. Oberstes Ziel der österreichischen EZA in Burkina Faso ist es, einen Beitrag zur nachhaltigen Reduzierung der Armut zu leisten. Den Rahmen für die Entwicklungszusammenarbeit mit Burkina Faso bildet das 1991 unterzeichnete Abkommen über technische und finanzielle Zusammenarbeit. Organisatorisch wird die bilateralen Entwicklungszusammenarbeit zwischen Österreich und Burkina Faso seit 2002 in einem umfassenden Kooperationsprogramm, das „Programm Indicatif de Cooperation“ (PIC), geregelt , das kontinuierlich fortgeschrieben wird . Armutsminderndes und nachhaltiges Wachstum, praxisbezogenes, bedarfsorientiertes Lernen (Bildung und Ausbildung), Förderung der Nachhaltigkeit der Wirtschaft und Verbesserung der Lebensbedingungen im ländlichen Raum sind dabei die vorrangigen Ziele. Die Umsetzung dieses Programms wird durch das im Jahr 1996 eröffnete Koordinationsbüro der Österreichischen Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit (OEZA) in Ouagadougou unterstützt. Seit 2004 organisiert die Botschaft von Burkina Faso in Wien jährlich ein Treffen der österreichischen NGOs und Partnereinrichtungen im Bereich Entwicklungszusammenarbeit mit Burkina Faso in Wien, um die Kommunikation und Vernetzung der Beteiligten untereinander im Sinne der gemeinsamen Zielsetzungen zu verbessern. Tabelle 3
Quelle: OEZA-Statistik/ÖFSE/TBK; DAC-Statistik
Sektoren der Entwicklungszusammenarbeit und aktuelles Programm Programm und Teilprogramme Die aktuelle Version des Programme Indicatif de Coopération –(PIC) 2008-2013 Mémoire d'entente sur le Programme Indicatif de Coopération 2008-2013 zwischen Österreich und Burkina Faso wurde im Mai 2008 in Wien unterzeichnet. Es beruht auf den beiden Sektorprogrammen "Technischer Unterricht und Berufsbildung" sowie "Ländliche Entwicklung" und definiert den inhaltlichen wie auch institutionellen Rahmen für die bilaterale Zusammenarbeit während der Jahre 2008 – 2013. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Kooperation werden auch weiterhin in der Förderung des Handwerks, dem Aufbau von Klein- und Mittelbetrieben, Berufsbildung und ländlicher Entwicklung bestehen. Die OEZA orientiert sich an der nationalen Strategie zur Armutsbekämpfung, Cadre Stratégique de Lutte contre la Pauvreté - (CSLP) und deren Prioritäten, die auch in den jährlich ausgearbeiteten Umsetzungsplänen der Regierung, den Plans d'Actions Prioritaires - (PAP), berücksichtigt werden. In Anlehnung daran steht im Kooperationsabkommen zwischen Burkina Faso und Österreich die Armutsminderung im Vordergrund. Um die Berücksichtigung der Themen Armutsminderung, Förderung von Demokratie, Frieden und Menschenrechten sowie Gender und Umwelt als Schwerpunkte innerhalb des Programms zu verstärken, soll darüber hinaus die regionale Konzentration auf die Region Boucle du Mouhoun im Nordwesten des Landes ausgebaut werden. Zudem trägt die Programmfortschreibung den Vorgaben der Paris Declaration bezüglich „Harmonisation and Alignment“ Rechnung. Das durch das Landesprogramm definierte Partnerspektrum soll indirekt den EZA- Policy-Dialog zwischen Staat, ziviler Gesellschaft und privatem Sektor fördern und einen konkreten Beitrag zur Good Governance als Grundlage für Harmonisierung leisten. Maßnahmen der nachhaltigen Kapazitätsentwicklung auf institutioneller, personeller und finanzieller Ebene stehen dabei im Mittelpunkt. 70-80% der österreichischen ODA an Burkina Faso wurden in den letzten Jahren für die Schwerpunktsektoren Berufsausbildung, Ländliche Entwicklung, Förderung des Handwerks geleistet. Im Jahr 2007 waren es rund 2,7 Mio.€. Für die Sechsjahresperiode bis einschließlich 2013 ist in dem aktuellen Programm eine graduelle Anhebung der finanziellen Mittel für das Regionalprogramm Boucle de Mouhoun auf 1 Mio.€ jährlich geplant. Für den Handwerkssektor ist eine Steigerung von 0,8 auf 1 Mio.€ jährlich vorgesehen, während der Berufsbildungssektor und der Bereich Nachhaltige Ländliche Entwicklung kaum Veränderungen in der Budgetplanung bis 2013 aufweisen. Insgesamt soll das ADA-Budget für bilaterale Kooperation auf 5 Mio. € jährlich angehoben werden (vgl. dazu PIC 2008-2013, S.8) Für die Bereiche Schuldenreduktion (7% bis 23%) und Finanzierung des Koordinationsbüros (2-12%) wurden bis 2003 ebenfalls regelmäßig Mittel verwendet. Im Jahr 2002 verdreifachte sich die ODA-Leistung einmalig aufgrund der Schuldenstreichung von Rahmen-II-Krediten in der Höhe von 5,7 Mio.€.
Grafik:
Projekte der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit Die Website der Austrian Development Agency bietet Beschreibungen ausgewählter Projekte in den Schwerpunktsektoren der OEZA in Burkina Faso. Tabelle 4:
Quelle: OEZA-Statistik/TBK Private Entwicklungszusammenarbeit Schwerpunkte Die Entwicklungswerkstatt Austria (EWA), Hope ´87, die Caritas, v.a. jene der Diözese Innsbruck, und Licht für die Welt führen seit vielen Jahren Projekte im Bereich Ressourcenschutz, Wasserversorgung, Handwerksausbildung, Organisationsentwicklung, Wasser (Brunnen und Rückhaltebecken), Landwirtschaft, Bildung, Strukturhilfe, Nothilfe, Gesundheit und Flüchtlingshilfe durch. Diese sind entweder zu 100% von der OEZA finanziert oder kofinanziert. Die EWA betreuten Projekte in Burkina Faso im Bereich "Ländliche Entwicklung" haben zum Ziel, die Lebensbedingungen der Bevölkerung im Interventionsgebiet durch eine nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen zu verbessern, um so eine ausreichende Nahrungsmittelselbstversorgung zu sichern. Das "Programm zur Unterstützung der Verwaltung des Lokalen Entwicklungsfonds in den Provinzen Balé und Houet - PFDL/BH" wird von der OEZA und von privaten Geldgebern finanziert. Das „ PPRP – Participatory Poverty Reduction Project“ in den Bezirken Thanghin Dassouri and Komki Ipala der Provinz Kadiogo von Hope'87 wird von der Europäischen Kommission, der OEZA und aus Eigenmitteln finanziert. Das partizipativ angelegte Projekt zur Armutsreduktion ist in den Sektoren Trinkwasserversorgung, Arbeitsmarkt und Vermarktung von Produkten angesiedelt. Die Caritas Innsbruck International (CII) ist bereits seit 1973 in Burkina Faso tätig. Sie engagiert sich derzeit in der Vorsorge gegen Hungerkrisen, in Gesundheits-, Wasser- und Frauenprojekten und trägt maßgeblich zur Finanzierung eines Säuglingsheimes bei. SOS-Kinderdorf ist seit 1993 in Burkina Faso aktiv - mittlerweile bestehen zwei SOS-Kinderdörfer, weiters konnten Jugendeinrichtungen, Kindergärten, Schulen und ein Sozialzentrum eingerichtet werden. . Die Projektaktivitäten von Licht für die Welt in Burkina Faso reichen von der Errichtung und Unterstützung einer Augenklinik, der Durchführung eines gemeindenahen Rehabilitationsprojekts seit 2006 bis zu der Förderung einer Berufsausbildung für gehörlose Kinder und Jugendliche. Die Österreichische Jungarbeiterbewegung (ÖJAB) ist seit den sechziger Jahren in Burkina Faso im Ausbildungsbereich tätig. Als Teil der OEZA wird jährlich die Berufsausbildung von BerufsschullehrerInnen am Berufspädagogischen Institut Mödling (BPI) der ÖJAB gefördert sowie die technisch-gewerbliche Berufsausbildung am Centre d'Enseignement Technique et de Formation Professionnelle (CETFP) unterstützt. Weiters unterstützt die ÖJAB die beiden lokalen Hilfsprojekte in Burkina Faso „ Schuluntericht und Berufsausbildung für Straßenkinder - CAFOC “ und „Lehrlingsstipendien für Straßenkinder – vie positive“. Neben diesen zum Teil staatlich geförderten Projekten gibt es viele private Initiativen, die bei Aktivitäten wie Schulbau, Errichtung von Gesundheitseinrichtungen, Wasserprojekten sowie diversen Kleinprojekten wichtige Unterstützung leisten. Der Verein Laafi finanziert Projekte im Gesundheitsbereich in Burkina Faso Projekte. Dabei wird mit lokalen Partnern aus den Projektdörfern zusammengearbeitet, die die Projekte initiieren, umsetzen und zum Teil auch mitfinanzieren. Die Erklärung von Graz (EvG) fördert die Organisation NEED, über die mit Unterstützung des Landes Steiermark bereits eine Reihe von Bildungsprojekten für Mädchen in der Provinz Yatenga durchgeführt werden konnten . Seit Kurzem bietet die Seite www.burkina.at privaten österreichischen Akteuren, die in Burkina Faso tätig sind, eine Kommunikationsplattform. Tabelle 5:
Quelle: OEZA-Statistik/TBK Wirtschaftsbeziehungen Österreich - Burkina Faso Die Handelsbeziehungen bewegen sich seit 30 Jahren auf dem niedrigen Niveau von unter einer Million Euro jährlich, wobei Österreich zumeist einen Exportüberschuss aufweist. In Zusammenhang mit der OEZA bieten sich in Burkina als Anknüpfungspunkte die landwirtschaftliche Produktion (Bio) und Verarbeitung sowie handwerkliche und kleingewerbliche Dienstleistungen im ländlichen Raum an. Bezüglich einer Strategie im Sinne von „Wirtschaft und Entwicklung“ versucht sich die OEZA in Zukunft verstärkt zu Themen wie Sektorsynergien, Partnerschaften und gerechtes (armutsrelevantes) Wachstum zu engagieren. Grafik: Quelle: Österr. Stat. Zentralamt, Außenhandelsstatistik, div. Jahrgänge Wichtigste Waren 1998-2003 Weitere Informationen gibt es bei der Wirtschaftskammer Österreich. Anhang
Die Adressen von NGOs und Firmen, die in der privaten oder öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit mit Burkina Faso tätig sind, können auf eza.at in der Organisationsdatenbank abgerufen werden.
WICHTIGE WEBADRESSEN Eine Zusammenstellung ausgewählter Links zu Burkina Faso ist über eza.at abrufbar.
VERWENDETE UND WEITERFÜHRENDE LITERATUR
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Grafische Gestaltung und technische Umsetzung: Alexandra Erös |
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