RepÚblica de Nicaragua -NIC

(Republik Nicaragua)

Slezak, Gabriele;
Mai 2010
4. überarbeitete Auflage
Aktualisierung


Quelle: Munzinger-Archiv Online

Inhalt
ZUSAMMENFASSENDER ÜBERBLICK  
ENTWICKLUNGSGRUNDLAGEN UND -PERsPEKTIVEN
BILATERALE BEZIEHUNGEN ZU ÖSTERREICH
ANHANG
VERWENDETE UND WEITERFÜHRENDE LITERATUR


ZUSAMMENFASSENDER ÜBERBLICK 

Nicaragua ist der größte und zugleich am dünnsten besiedelte Staat Mittelamerikas und gliedert sich in drei große Naturräume: Parallel zur schmalen pazifischen Küstenebene verläuft eine 240 km lange Kette von Vulkankegeln (höchste Erhebung ist der Viejo mit 1.780 m). Von Nordwesten nach Südosten erstreckt sich die vom Golf von Fonseca bis zur Grenze Costa Ricas reichende, geologisch aktive Nicaraguasenke mit dem Cocibolca (Nicaraguasee 8.200 km2) und dem Xolotlán (Managuasee 1.042 km2). Den Kern des Landes bildet die zentralamerikanische Kordillere mit ihrer höchsten Erhebung, der Cordillera Isabelle (2.890 m). Zum Osten hin flacht die Kordillere zur karibischen Küstenebene (Miskitoküste) ab. Große, geschlossene Flächen von Regenwäldern gehen hier in Mangroven- und Sumpfwälder und Lagunen über. Etwa 40 % der Landesfläche sind mit Regenwäldern bedeckt. Die zwei charakteristischen Klimazonen werden durch den zentral verlaufenden Gebirgskamm begrenzt. Der dem Atlantik zugekehrte Osten des Landes weist tropisch-immerfeuchtes, der dem Pazifik zugekehrte Westen tropisch-wechselfeuchtes Klima auf, wo in den Wintermonaten oft auch Trockenheit herrscht. Sporadisch auftretende schwere Erbeben, Erdrutsche und Wirbelstürme können verheerende wirtschaftliche Schäden anrichten. In den 1998 von Hurrikan Mitch betroffenen Regionen ist in Folge der vernichteten Wälder und Kulturlandschaften eine Klimaveränderung mit abnehmenden Niederschlägen zu verzeichnen, was im Jahr 2001 zu einer extremen Dürre führte. Des Weiteren zählte Nicaragua zu den meist betroffenen Ländern, die vom Hurrican Felix im Jahr 2007 heimgesucht wurden.

Nicaragua ist potenziell ein reiches Land, es besitzt fruchtbare Böden und die größte landwirtschaftliche Nutzfläche innerhalb Zentralamerikas, die nur zum Teil extensiv bewirtschaftet wird. Die Kontinentalplattform bietet ein hohes Potenzial für die Fischerei. Noch gibt es zahlreiche Naturreserven, laut offiziellen Angaben darunter 2,6 Mio. Hektar Wald und 600.000 Hektar Trockenwälder. Weiters verfügt es auch über Rohstoffvorkommen, die erst ansatzweise erschlossen sind, u.a. Gold und Silber. Im verarbeitenden Gewerbe dominieren Agro- und Textilindustrie.

Das Land ist relativ dünn besiedelt, doch ist die Bevölkerung von 5 Mio. Menschen sehr ungleich verteilt, etwa 2/3 leben an der Pazifikküste auf nur 15 % der Staatsfläche, wo die Hauptstadt Managua und die alten Hauptstädte León und Granada liegen. Der Urbanisierungsprozess verläuft rasch und stetig. Viele Menschen gingen z.T. als illegale Einwanderer und Wirtschaftsflüchtlinge nach Costa Rica (ca. 300.000 bis 700.000) und in die USA (mehr als 500.000), heute leben ca. 1,5 Millionen Nicaraguaner im Ausland und tragen mit ihren Familienüberweisungen (remesas familiares) zu 1/3 der Deviseneinnahmen des Landes bei. Das Gebiet des heutigen Nicaragua war 5.500 v. Chr. bereits bewohnt - man geht davon aus, dass diese Bevölkerung Nachkommen von Auswanderern waren, die ab etwa 40.000 v. Chr. über eine damals bestehende Landbrücke von Sibirien nach Nordamerika über Alaska gekommen und im Laufe der Jahrtausende immer weiter nach Süden vorgedrungen waren. Die politisch-gesellschaftliche Situation von heute wird durch die Geschichte der letzten 500 Jahre bestimmt. 1502 erkundete Kolumbus das heutige Staatsgebiet Nicaraguas und im Zuge dessen wurde das Gebiet von spanischen Truppen erobert. Die einheimische Bevölkerung wurde durch Krieg und eingeschleppte Krankheiten, sowie Versklavung und Verschleppung nach Panama und Peru dezimiert. Als die Suche nach Gold erfolglos blieb, begannen die Eroberer mit der agrarischen Nutzung und der Viehzucht - zunächst mit lokalen Zwangsarbeitern („encomienda“) und später in Form der Hacienda-Wirtschaft mit feudalen Arbeitsverhältnissen. Neben der spanisch dominierten Pazifikküste, wo der Großteil der Bevölkerung lebte, entwickelte sich an der Atlantikküste ein von Spanien unabhängiger Mosquitia-Staat und ein englisches Protektorat.

Nach der Unabhängigkeit 1838 bestimmte der Kampf der liberalen (Familie der Somozas in Carzo) gegen die konservative Partei (Familie der Chamorros in Granada) die Politik. Als es zum Bürgerkrieg kam, intervenierten die USA mit Söldnern und unterstützten schlussendlich die liberale Partei, die zu einem Vehikel der Diktatur wurde. Die Expansion von Kaffeekulturen Ende des 19. Jh. wurde bestimmend für die exportorientierte Wirtschaftsstruktur Nicaraguas. Die USA spielten mit ihren politischen und ökonomischen Interessen (Nicaragua- bzw. Panamakanal) auch weiterhin eine entscheidende Rolle in der Region - zwischen 1912 und 1933 hielten sie Nicaragua sogar militärisch besetzt. Dadurch konnten US-amerikanische Firmen ganze Bereiche wie Bergbau, Eisenbahn, Banken und Zollwesen kontrollieren. Nach dem Bürgerkrieg wurden unter Sandino, der als Befreiungskämpfer gefeiert und von ganz Lateinamerika unterstützt wurde, die US-Truppen zum Abzug gezwungen. 1936 kam es zur gewaltsamen Machtübernahme des damaligen Chefs der Nationalgarde Anastasio Somoza García und in weiterer Folge zu Industrialisierung und einer grundlegenden Umstrukturierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Unter der militärischen Führung der bereits 1961 gegründeten Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN) kam es schließlich zum bewaffneten Volksaufstand und zur Machtübernahme der Sandinisten 1979.

Die FSLN kontrollierte das politische Geschehen bis 1990 mit Daniel Ortega als Präsident. In dieser Zeit wurden umfangreiche soziale Reformen durchgeführt. Das innenpolitische Klima prägte jedoch der offene Bruch der Allianz zwischen bürgerlichen Kräften und den Sandinisten. In den Jahren von 1981 bis 1990 spielte der antisandinistische Kurs der USA eine entscheidende Rolle für die innenpolitische Entwicklung Nicaraguas. Dieser Krieg, der als »Contra-Krieg« bekannt wurde, wurde von massiven Wirtschafts- und Handelsblockaden flankiert. Ein von Europa unterstützter Friedensplan ermöglichte Verhandlungen und einen friedlichen Wandel durch Wahlen.

1990 gewann in international überwachten Wahlen ein breites oppositionelles Bündnis „Union Nacional Opositora“ (UNO) unter Violeta Barrios de Chamorro (54,5 %). Diese beendete noch im selben Jahr den Contra-Krieg und suchte die direkte Konfrontation mit der sandinistischen Opposition zu vermeiden. Neben Umschuldungsverhandlungen leitete die Chamorro-Regierung ein umfassendes Stabilisierungs- und Sparprogramm ein. In einer Art Schocktherapie wurden 1991 die Währung abgewertet, die Preise für Grundnahrungsmittel angehoben, die Anzahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst reduziert und die Armee drastisch verkleinert. Der Regierungswechsel von 1990 führte zur Normalisierung der Beziehungen zur USA, doch stand Chamorro unter massivem Druck, die Wirtschaft zu privatisieren und Ländereien zurückzugeben. Im Zuge dieser neoliberalen Wirtschaftspolitik kam es aber auch zu einem massiven Rückzug des Staates aus der Sozialpolitik. 1995 wurde ein für mehrere Jahre gültiges Abkommen mit dem Internationalen Währungsfond (IMF) und der Weltbank geschlossen.

Die Polarisierung zwischen Sandinisten und Antisandinisten bestimmte auch die Wahlen vom Oktober 1996, die der erklärte Antisandinist Arnaldo Alemán Lacayo (Allianza Liberal)vor Daniel Ortega (FSLN) gewann. Drastische Strukturanpassungen führten zu Tausenden von Entlassungen im öffentlichen Dienst, zum Konflikt mit den Sandinisten und zu zahlreichen Protesten in der Bevölkerung. Im März 1998 akzeptierte Nicaragua ein zweites Drei-Jahres-Strukturanpassungsprogramm (ESAF). Zugleich wuchs die Unzufriedenheit wegen Korruptionsvorwürfen gegen den Präsidenten und seine Umgebung.

Im November 2001 folgte dann, nachdem schwere Vorwürfe wegen Korruption und Bereicherung immer häufiger vorgebracht wurden ein neuer Kandidat der „Partido Liberal Constitucionalista“ (PLC), Enrique Bolaños Geyer, mit 55% der abgegebenen Stimmen als neuer Staatschef des Landes nach und das regierende Bündnis AL erhielt 53% der Stimmen bei den Parlamentswahlen, die oppositionelle FSLN etwa 42%. Bolaños setzte im Wesentlichen den politischen Kurs seines Vorgängers fort, bekannte sich zur Bekämpfung der Korruption und der Konsolidierung der Demokratie im Land. Wie auch sein Vorgänger beabsichtigte er, die guten Beziehungen zu den USA weiterzupflegen.

Seit den jüngsten Präsidentenwahlen ist nun Daniel Ortega Saavedra wieder Präsident Nicaraguas. Die Wahlen im November 2006 waren sein vierter Versuch, nach der Präsidentschaft während der Revolutionszeit 1979 – 1990 erneut gewählt zu werden. In einer breiten Allianz "Nicaragua Unida Triunfa" gewann Ortega die Wahlen als Vorsitzender der FSLN und leitet seitdem eine Minderheitsregierung. Die Regierung Ortegas ist sowohl national wie auch international sehr umstritten, wobei extreme politische Polarisierung die Diskussion dominiert. Schwerwiegendste Vorwürfe sind Wahlfälschung im Rahmen der Kommunalwahlen 2008, ständige Auseinandersetzungen mit der häufig das Parlament blockierende Opposition, und Ortegas Betreiben seiner Wiederwahl Ende 2011 mit allen Mitteln. Während viele das mangelnde Demokratieverständnis der Ortega-Regierung kritisieren, gibt es doch auch einige Verbesserungen seit dem Amtsantritt der Sandinisten, insbesondere im Bereich der Armutsbekämpfung. Zum einen konnte lt. IMF eine makroökonomische „Konsolidierung“ erzielt werden, eine gemeinsame Agenda mit Akteuren der Wirtschaft im Bereich Mindestlöhne, Maquilas, Arbeitnehmerrechte verfasst werden. Hinsichtlich der nationalen Entwicklungspolitik wurde der Fokus aller Programme auf Armutsreduktion gerichtet (freier Zugang zu Bildung (auch Erwachsene) und Gesundheit, eine lt. FAO international vorbildliche Ernährungssicherheitspolitik , eine Fülle von Sozialprogrammen, die mit venezolanischer Unterstützung finanziert werden, eine auf Bedarf und Nachhaltigkeit ausgerichtete Energiepolitik , Subventionen von armutsrelevanten Sektoren wie Grundnahrungsmittel, Transport, Energie) Erfolge konnten auch bezüglich der Übergabe von indigenen Territorien und Besitztiteln sowie in der professionellen Führung des Polizei- und Militärapparats erzielt werden.. Unabhängige Studien zur Armutssituation scheinen den positiven Trend der Armutssituation zu bestätigen.

Der Bericht von Amnesty International zur Menschenrechtslage von 2009 hingegen weist auf eine Zunahme von Gewalt gegen Frauen und Mädchen - Anlass zu Sorge. Außerdem nahmen die politischen Spannungen in Nicaragua zu, Frauenrechtlerinnen waren aufgrund ihres Einsatzes für die Anerkennung der sexuellen und reproduktiven Rechte Einschüchterungen und Drangsalierungen ausgesetzt; es gab Anschuldigungen wegen Wahlbetrugs, Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit und Vorwürfe, dass zivilgesellschaftliche Organisationen exzessiv kontrolliert würden.

Die Außenpolitik der neuen Regierung veränderte die bisherige Position Nicaraguas schlagartig: obwohl die Beziehungen zu den USA aufrechterhalten und den Konditionen der internationalen Finanzinstitutionen weitgehend entsprochen wurde, richtet Ortega seine Außenpolitik stärker auf Partnerländer innerhalb Lateinamerikas aus und unterhält gute Beziehungen zu den Regierungen Venezuelas und Bolivien, ein wichtiges Signal war in diesem Zusammenhang der Beitritt Nicaraguas zum regionalen Wirtschaftsabkommen ALBA der lateinamerikanischen Staaten und der Karibik. Seit den Kommunalwahlen im Herbst 2008 sind jedoch die Beziehungen zur internationalen Gebergemeinschaft aufgrund der innenpolitischen Entwicklung belastet und führten 2010 zur Einstellung der Generellen Budgethilfe durch einzelne bilaterale Geber. Die Zusammenarbeit mit der Regierung ist in einigen Sektoren wie Gesundheit, Ländliche Entwicklung, Wirtschaftliche Entwicklung/KMU, etc. hingegen weiterhin gut und konstruktiv. Der von der Gebergemeinschaft approbierte „Nationale Plan zur Menschlichen Entwicklung“ bildet eine solide Grundlage für einen strukturierten Dialog über die Regierungsziele zur Reduzierung der Armut in Nicaragua.

 

ENTWICKLUNGSGRUNDLAGEN UND -PERsPEKTIVEN

BASISDATEN

Fläche:  130.373 km 2 (Munzinger Archiv 2005), 121.428 km 2 (EIU 2010)

Bevölkerung:  2007: 5,6 Mio. (UNDP 2009)

Bevölkerungswachstum:   2005-2010: 2% (UNDP 2009)

Bevölkerungsdichte:   2009: 44,1 / km2 (regional sehr unterschiedlich) (Munzinger 2010) Verstädterung:  2007: 57,3% (UNDP 2009)

Öffentliche Ausgaben für Bildung:   2003: 4,6 % des BSP; 2000-2005: 15% des Budgets (UNDP 2009)

Alphabetisierungsrate:  2007: 78% der mind. 15-Jährigen (UNDP 2009)

Einschulungsrate:  2005: Grundschule: 74,2 %; (Munzinger 2010)  
kombinierte Einschulungsrate 2006/07: 72,1% (UNDP 2009)

Öffentliche Ausgaben für das Gesundheitswesen:   2000-2007: 16% des Budgets (UNDP 2009)  

Lebenserwartung:   2007: 72,7 Jahre (UNDP 2009)  

Kindersterblichkeitsrate:   38 Kinder unter 5 Jahren pro 1.000 Lebendgeburten  

Gesundheitsversorgung:  1990-2002: 2.586 Einw. pro Arzt und 20% der Nicaraguaner im ländlichen Bereich hatten keinen Zugang zu medizinischen Einrichtungen (Munzinger Archiv 2005)  

Zugang zu wesentlichen Medikamenten 1999:   50-79% (UNDP, 2005)

Ernährung:  2000-2006: 10% der unter 5 Jährigen sind unterernährt (UNDP 2009)

Zugang zu sauberem Wasser:   2001 hatten nur 65,9% der Einwohner Zugang zu sauberem Trinkwasser (88,0% der Stadt- und 32,2% der Landbevölkerung), und nur 22,6% der Einwohner stand eine Toilette zur Verfügung (36,2% der Stadt- und 2,0% der Landbevölkerung); 2006: 21% ohne Zugang zu sauberem Wasser (UNDP 2009)

Human Development Index (HDI):  2007: Rang 124 von 182, mit einem Index v. 0,699 (max. 1,0) (UNDP 2009)

Gender Related Development Index (GDI):   2007: Rang 106 von 155 mit einem Index v. 0,686 (max.1,0) (UNDP 2009)  


Bevölkerung unter der Armutsgrenze-Human Poverty Index (HPI-1):
Rang 68 von 135, mit einem Wert v. 17,0%; 2000-2007 lebten rund 48% der Bevölkerung unter der nationalen Armutsgrenze (UNDP 2009)

Gini-Index:  1992-2007: 52.3 (UNDP, 2009);

BSP:  2008: 6,4 Mrd. US$ (UNDP 2009)

BSP/Kopf:   2005: 810 US$ / PPP: 2.733 US$ (EIU 2010);

Reales Wachstum des BSP:   2008: 3,2%; Schätzungen für 2009: -2,3% (EIU 2010);

Inflation (Consumer Price Inflation):   2008: 13,8% (Munzinger Online 2010)  


Beschäftigung/Arbeitslosenrate:   Offene Arbeitslosigkeit 2008: 6,1%; 63% aller Arbeitsplätze sind am informellen Sektor. (EIU 2010)

Verschuldung:  2007: 3,4 Mrd.US$; Schuldendienst 2007: 407 Mio.US$ (EIU 2010)


Quellen: 
IBRD, Nicaragua at a glance, 10/2009 
UNDP, Human Development Report 2009, New York, 2009
Munzinger-Archiv/IH-Länder aktuell, 2010 
Economic Intelligence Unit (EIU): Country Report Nicaragua, February 2010 


Überblick zu Entwicklungsgrundlagen und -perspektiven

Die Sandinisten übernahmen 1979 ein verarmtes und verschuldetes Land mit einseitig auf die USA orientierten Wirtschaftsstrukturen. Mit ihrer sozialistischen Grundorientierung erzielten sie trotz Contra-Krieg und Embargo bedeutende Erfolge im Gesundheits- und Bildungssektor. Durch eine Bodenreform wurde ein Drittel der Ackerfläche verstaatlicht und in Form kleiner Pachtbetriebe und Gemeinschaftsfarmen neu verteilt. Eine grundbedürfnisorientierte Wirtschafts- und Sozialpolitik (Gesundheit, Bildung, Wohnen) sollte im Rahmen einer „mixed economy“ einen politisch regulierten Markt aufbauen, sie scheiterte jedoch an der ökonomischen Misere, die Nicaragua ab Mitte der 80er Jahre durchlebte. Dies führte zu hohen Inflationsraten, einem umfangreichen Schwarzmarkt, Versorgungsmängeln, Reallohnverlusten und einer Senkung des Lebensstandards und letztendlich auch zur Abwahl der Sandinisten 1990.

Die Regierung Chamorro, für die sich die wirtschaftlichen Bedingungen durch Beendigung des Contra-Krieges und der Blockadepolitik der USA sowie neue Kredite der westlichen Industrieländer rasch veränderte, bemühte sich, die durch Krieg und Embargo stark geschwächte Wirtschaft mit marktwirtschaftlicher Orientierung und Strukturanpassungen gemäß den Auflagen der internationalen Finanzinstitutionen wieder in Schwung zu bringen. So wurde 1994 das erste Strukturanpassungsprogramm ESAF mit dem Internationalen Währungsfonds abgeschlossen, wodurch frisches Kapital ins Land kam, mehrere Entschuldungen reduzierten die Auslandsschuld.

Die Regierung Aléman führte seit 1997 die drastischen Sanierungsmaßnahmen weiter, sowie eine Regelung der Eigentumsfragen, allerdings unter den Bedingungen sinkender Auslandshilfe, erreichte 1998 eine neuerliche Umschuldung und ein zweites ESAF Programm für 1998-2000, das als Programm zur Armutsreduzierung und Wachstum (PRGF) im Oktober 1999 in Kraft trat. Der Wirbelsturm „Mitch“ im Herbst 1998 zerstörte weite Teile West- und Nordnicaraguas. Die Schäden wurden auf 1,5 Mrd. US$ (etwa die Hälfte des BIP Nicaraguas) geschätzt, die ausländische Hilfe (u.a. aus Österreich) konnte diese Schäden aber nur teilweise beheben.

Nach wie vor werden die Entwicklungsperspektiven Nicaraguas stark von wirtschaftlichen Faktoren bestimmt: hohe Auslandsverschuldung, ein enormes Handelsbilanzdefizit, hohe Kreditzinsen sowie die geringe Kaufkraft der nicaraguanischen Bevölkerung aufgrund extrem niedriger Löhne, hohe Abhängigkeit von Weltmarktpreisen durch die Konzentration auf wenige landwirtschaftliche Exportprodukte wie Kaffee, Rindfleisch und Zucker sowie geringe produktive ausländische Direktinvestitionen, die fast ausschließlich in die Zollfreizonen und die Ausbeutung von Naturressourcen (Bergbau, Tropenwald, Tourismus) gehen. Diese Rahmenbedingungen engen den Spielraum für das öffentliche Budget und für eine eigenständige Wirtschafts- und Sozialpolitik zum Aufbau einer nachhaltigen, an den Grundbedürfnissen der lokalen Bevölkerung orientierten Wirtschaft stark ein. Zusätzlich wird dieser Spielraum durch die haushaltspolitischen Vorgaben von IWF und Weltbank im Zusammenhang mit der Entschuldungsinitiative HIPC weiter eingeschränkt.

Ein Großteil der nicaraguanischen Bevölkerung lebt in Armut, die reichen 20% der Bevölkerung beziehen 64% des Gesamteinkommens, während das ärmste Fünftel sich mit 2,3% des Einkommens begnügen muss. Die Schere zwischen Arm und Reich driftet seit Jahren weiter auseinander: nur ein verschwindend kleiner Teil der Bevölkerung profitiert von den Errungenschaften der wirtschaftlichen Entwicklung der letzten Jahre- die große Mehrheit blieb von öffentlicher Infrastruktur, sozialen Dienstleistungen und individuellen Entwicklungsoptionen ausgeschlossen. Die Privatisierungen im öffentlichen Sektor - Bildung, Gesundheit, Wasser, Strom, Telefon - trugen das ihre zu dieser Entwicklung bei. Die Regierung Nicaraguas will den Anteil der Menschen, die im Land in absoluter Armut leben, bis zum Jahr 2015 mehr als halbieren (von 19,4 Prozent in 1993 auf 9,3 Prozent in 2015). Das zentrale Vehikel auf diesem Weg soll die nicaraguanische Armutsbekämpfungsstrategie sein. Diese Strategie wurde erstmals im Juli 2001 vorgelegt und von Weltbank und IWF akzeptiert. In den Jahren 2002 und 2003 folgten die zwei Fortschrittsberichte nach, die 2006 zur Herausgabe eines zweiten Strategiepapiers führten. Sowohl dem ersten als auch dem zweiten PRSP waren umfangreiche Konsultationsprozesse zivilgesellschaftlicher Gruppen sowie staatlicher Institutionen vorausgegangen, deren Ergebnisse jedoch nur begrenzten Eingang in die Strategiepapiere fanden. Die bi- und multilateralen Geber IWF, Weltbank, EU, UNDP, FAO, sowie Österreich, Deutschland, Schweden, Norwegen, Schweiz und die USA beteiligten sich durch technische und finanzielle Unterstützung, Studien sowie Seminare und Workshops am PRS-Prozess. Die Zivilgesellschaft - insbesondere die Armen – spielten jedoch insgesamt eher nur eine zweitrangige Rolle. Auf der anderen Seite sind durchaus Fortschritte in der Institutionalisierung politischer Partizipation / öffentlicher Konsultationen zu verzeichnen. Die Errichtung des wirtschafts- und sozialpolitischen Beirats CONPES , stellte als Diskussionsforum für den Austausch zwischen Regierung und Zivilgesellschaft einen wichtigen Beitrag für diese dar. Die Millenniumsentwicklungsziele ( Millennium Development Goals - MDG), die den übergeordneten Entwicklungsrahmen des PRSP darstellen, wurden sowohl in die erste als auch in die zweite PRSP-Version integriert (GoN 2007: 26). In beiden Armutsreduzierungsstrategien stellen die MDG einen festen Bestandteil dar, deren Zielformulierungen teilweise sogar über die MDG-Zielvorgaben hinausgehen ( MDG Monitor ).

Seit der Wahl Daniel Ortegas zum neuen Staatsoberhaupt (2006) ist unklar, ob das zweite PRSP und der partizipative Planungsprozess weiter verfolgt werden. Zwar lehnte Präsident Ortega das Strategiepapier nicht ab, jedoch implementierte seine Regierung bereits einige neue Armutsbekämpfungspolitiken, ohne dass diese zuvor Gegenstand von Konsultationen waren. Die Regierung arbeitet bereits seit 2007 an der neuen Entwicklungsstrategie. 2008 veröffentlichte sie einen Entwurf. Diese Strategie ist laut Aussagen von Akteuren des Netzwerks Coordinadora Civil keinem validen Konsultationsprozess unterzogen worden (Confidencial 2009). Lediglich die eng mit der Regierung verbundene CPC und die Akteure des CONPES wurden involviert. Von Geberseite scheint der PNDH nicht durchgehend als seriöser Strategieentwurf wahrgenommen zu werden ( http://www.prsp-watch.de ).

Zusammenfassend zeigt sich, dass nach gut sechs Jahren Armutsreduzierung mit Hilfe des PRS-Ansatzes (Statistiken inkl. 2007) nach wie vor knapp die Hälfte der Bevölkerung von Armut betroffen sind. Nicaragua hat hinsichtlich der Erreichung der MDG in den letzten Jahren einige Fortschritte machen können. Gleichwohl sind erhebliche Rückstände bezüglich der Müttersterblichkeit und dem Zugang der Bevölkerung zu sanitären Anlagen zu konstatieren. Die Weltbank geht davon aus, dass es dem Land mit vermehrtem Engagement und zusätzlichen finanziellen Aufwendungen gelingen kann, die Anzahl der von Hunger Betroffenen und die Kinder- und Säuglingssterblichkeit bis 2015 zu reduzieren (Banco Mundial 2008: 50). Zivilgesellschaftliche Akteure hatten von Beginn an große Vorbehalte gegenüber der starken Ausrichtung des zweiten PRSP auf wirtschaftliches Wachstum.

Seit dem Machtwechsel 1990 betrieben die Regierungen lediglich eine subsidiäre Sozialpolitik, die in keiner Weise ausreichte, die wirtschaftliche Sanierung sozial abzufangen. So sanken die Pro-Kopf-Ausgaben im Gesundheitssektor von 64 US$ im Jahre 1989 auf 14 US$ im Jahre 1992 -mittlerweile betragen diese wieder 206 US$ 2002 (UNDP 2005). 2001 verfügten jene 20 %, der am stärksten von Armut betroffenen Bevölkerung nur über 5,6 % vom gesamten Einkommen und Verbrauch. Nimmt man die Basisbedürfnisse als Indikator, so waren 1998 72 % der Haushalte unter der Armutsgrenze. Über 50% der Bevölkerung sind arbeitslos bzw. arbeiten im informellen Sektor. Die Bekleidungsfabriken in den Freihandelszonen Nicaraguas waren wegen Verstößen gegen Umwelt-Gesetze sowie Verletzungen von international anerkannten Arbeiterrechten in den Schlagzeilen.

Das Bildungswesen hatte während der sandinistischen Regierung oberste Priorität. Durch eine landesweite Alphabetisierungskampagne in den Jahren 1980/81 konnte der Anteil der Analphabeten von 50 % 1979 auf 12 % gesenkt werden. Seit 1979 besteht für alle Kinder im Alter zwischen 6 und 13 Jahren Schulpflicht, der Besuch der Grund- und Mittelschule war lange Zeit gebührenfrei. Die Zahl der Studierenden auf höheren Schulen hat in den letzten Jahren stark zugenommen, u.a. auch durch die Gründung privater Universitäten. Das Bildungsssystem ist seit 1990 ausgesprochen leistungsschwach und unterfinanziert, nicht zuletzt bedingt durch den neoliberalen Sparkurs der Regierung, „der unter dem Deckmantel der „Schulautonomie“ dazu geführt hat, dass die öffentlichen Schulen von den Eltern Beiträge für die Einschulung, für Baumaßnahmen und Lehrmaterial einheben mussten. Die Lehrergehälter sind die schlechtesten in Mittelamerika, eine Grundschullehrerin erhält ungefähr 100 US$/Monat.“ (http://liportal.inwent.org/nicaragua/gesellschaft.html)

So zeigte die jüngere Entwicklung eine deutliche Verschlechterung im Grundschulbereich, die u.a. durch die Einhebung von Schulgebühren bedingt wurde. Für das Schuljahr 2007 betrug die Einschulungsrate rund 72%, wobei nur die Hälfte der eingeschulten Kinder die Sekundarschule besucht und die reale Teilnahme am Unterricht noch erheblich niedriger liegt. Im Budgetplan für 2006 des Ministeriums für Bildung, Kultur und Sport wird als Ziel die Umsetzung einer kostenlosen und qualitativ hochwertigen Primarschulbildung bis zur sechsten Schulstufe angeführt. Herausforderungen für die Regierung stellen Kinderarbeit - die als unverzichtbarer Beitrag zum Familienunterhalt stark zugenommen hat - und die mittlerweile von vielen Schulen eingehobenen Schulgebühren von durchschnittlich zwei US-Dollar pro Kind und Monat - die von ärmeren Familien kaum mehr aufzubringen sind – dar. Hinzu kommt noch die fehlende Schulinfrastruktur insbesondere in ländlichen Gebieten. Dementsprechend zeigen auch die Statistiken, dass Kinder der Armutsschicht nur auf 2-3 Jahre Schulzeit kommen. Eine weiteres Entwicklungsziel im Bildungsbereich laut Plan Nacional de Educación – Nicaragua 2000-2015 des Bildungsministeriums ist die Senkung der AnalphabetInnenrate, die laut UNDP Bericht 2009 im Jahr 2007 bei rund 22% der Bevölkerung über 15 Jahre lag . Die Regierung unter Ortega kündigte 2007 eine große Bildungsoffensive an und ergriff wichtige Maßnahmen, wie die Aufhebung der Schulautonomie und Streichung der Schulgebühren für öffentliche Schulen sowie die flächendeckende Alphabetisierung der Bevölkerung.

Oberstes Ziel der Sandinisten war es, die Ernährung und medizinische Versorgung, die kostenlos angeboten wurde, zu verbessern. Devisenmangel und Krieg haben die Nahrungs- und Gesundheitssituation wieder verschlechtert, was sich durch die Sanierungsmaßnahmen der Chamorro-Regierung fortsetzte. Bestimmte Krankheiten breiteten sich wieder stark aus, Gesundheitsposten auf dem Land wurden teilweise nicht mehr nachbesetzt. Opfer dieser Regierungspolitik wurden vor allem unterernährte Kinder. AIDS ist in Nicaragua sehr ungleich verteilt und ist an der Karibikküste bei den unter Dreißigjährigen bereits ein ernstes Problem. (0,20 % der Erw. zwischen 15-49 Jahre, 1999, UNDP). Die Ausgaben für Gesundheit beliefen sich zwischen 1996 und 1998 auf 4,4 % des BIP. Die sandinistische Regierung hatte vor allem durch präventive Maßnahmen, die Verbesserung der Trinkwasserversorgung und ausgedehnte Impfaktionen eine Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustandes erreicht. 1987 waren die Kinderlähmung beseitigt und die Zahl der Malariafälle halbiert; die Kindersterblichkeit sank von 120 je 1.000 Geburten auf etwa die Hälfte. Nach den harten Stabilisierungsmaßnahmen der Regierung Chamorro wurde der Zugang zum Gesundheitswesen erheblich erschwert und Medikamente für einen Großteil der Bevölkerung unerschwinglich.
Die neue Regierung unter Ortega kündigte an, das Gesundheitssystem zu reformieren und Dienstleistungen für alle erschwinglich und qualitativ hochwertig anzubieten.

Nicaragua hat vor allem mit sozio-historisch begründeten Umweltproblemen zu kämpfen. Die klimatischen, geografischen und geologischen Bedingungen bieten relativ gute Bedingungen für die Besiedelung und landwirtschaftliche Entwicklung – je nach Region jedoch in unterschiedlichem Grad. Die großflächige Ressourcenausbeute für den Export von Früchten, Holz und Vieh in den pazifischen Tiefebenen, den zentralen Hochebenen und im tropischen Regenwald, aber auch Fischfang und Shrimpsfarmen bzw. die intensive landwirtschaftliche Nutzung und Brandrodung der verelendeten Kleinbauern sind die Hauptfaktoren der Umweltschädigung. Dazu zählt auch die Gewinnung von Feuerholz, das etwa zur Hälfte den traditionellen Energiebedarf deckt. Die schwerwiegenden ökologischen Probleme des Landes hängen mit den wenig umweltfreundlichen und ressourcenschonenden Produktionspraktiken der Landwirtschaft (verbreitete Monokultur, teilweise exzessive Mechanisierung, ökologisch unangepasster Gebrauch von Dünger und Schädlingsbekämpfungsmitteln, extensive Weidewirtschaft an dafür ungeeigneten Standorten) und fehlende Abwasserbehandlung, unökonomischer Einsatz von Rohstoffen und ungenügender Emissionsschutz in der Industrie zusammen. Bodenerosion und -verarmung, Wasserverschmutzung, die Verringerung der Waldflächen, niedrige Ernteerträge und schließlich die Verschwendung natürlicher Ressourcen sind das Ergebnis dieser Praktiken.

Nicaragua ist vor allem ein Agrarland, das jedoch mit schwerwiegenden strukturellen Problemen zu kämpfen hat. Nach 1979 wurden große Teile des Großgrundbesitzes konfisziert und nach 1990 z.T. wieder zurückgegeben, bzw. Entschädigungen bezahlt. Die sozialistisch orientierte Wirtschaftspolitik trug intern durch Wirtschaftskontrolle, fehlende Produktionsanreize, Mängel im zentralisierten staatlichen Verteilungssystem sowie Investitionsboykott und Kapitalflucht seitens der nationalen Unternehmer zur Krise bei, die durch externe Faktoren, insbesondere den Verfall der Rohstoffpreise sowie die wirtschaftliche Blockadepolitik der USA (Kredit- und Importsperren, Druck auf IWF, Weltbank und IDA, multilaterale Kredite auszusetzen, Handelsembargo von 1985) und insbesondere den durch die USA finanzierte Contra-Krieg, verstärkt wurde. Insbesondere die Autonomen Regionen der Karibikküste sind wirtschaftlich und sozial stark benachteiligt- ein regionalspezifischer Entwicklungsplan stellt an die Regierung besondere Anforderungen.

Der Regierung Chamorro gelang es nach 1990, die Inflationsrate drastisch zu senken, den Córdoba zu stabilisieren und ein geringes Wirtschafswachstum zu erreichen. Durch radikale Kürzungen (u.a. Entlassung von 30.000 öffentlichen Bediensteten) gelang es, das Budget in den Griff zu bekommen und die Verbindung zur internationalen Finanzwelt wieder herzustellen. Im April 1994 wurde das erste Strukturanpassungsprogramm ESAF mit dem Internationalen Währungsfonds abgeschlossen, wodurch frisches Kapital hereinkam. Hunderte Unternehmen wurden privatisiert. Mehrere Entschuldungen und Schuldenrückkäufe reduzierten die Auslandsschulden von über 10 Mrd. US$ (1990, 1.000 % des BIP) auf 5-6 Mrd. US$ (1996-98, 300 % des BIP).

Die Regierung Aléman (von 1997 bis 10. 1. 2002 im Amt) führte das marktwirtschaftliche Programm weiter, erreichte 1998 eine neuerliche Umschuldung und ein zweites ESAF Programm für 1998-2000, in dem auch eine effizientere Steuereinhebung vorgesehen war. Der Wirbelsturm „Mitch“ im Herbst 1998 verursachte hohe Kosten für die Wirtschaft. Doch dank zahlreicher ausländischer Hilfe konnten viele Schäden behoben werden und das Wirtschaftswachstum erreichte 2000 wieder 4,1%.

Ein weiteres Hauptthema des Jahres 2000 war der Eintritt Nicaraguas in die HIPC-Initiative, wodurch die Schulden von über 6 Mrd. US$ auf 1-2 Mrd. US$ reduziert werden sollten. Wegen hoher Überschuldung wurde Nicaragua im Jahr 1999 als Kandidat für die HIPC-Initiative ausgewählt. Es erreichte im Dezember 2000 den „decision point“, Weltbank und IWF gewährten daraufhin einen Schuldenerlass von fast 4,5 Milliarden US-Dollar, IWF und Weltbank bestätigten weiters im Jänner 2004 für Nicaragua das Erreichen des Vollendungspunktes der HIPC II-Initiative, damit konnte 2007 aber aufgrund neuerlicher Verschuldung nur ein Tiefststand von rund 3,3 Mrd.US$ erreicht werden. 2008 betrugen die Auslandsschulden laut Bericht der Zentralbank wieder 3,8 Mrd. US$.


Internationale Entwicklungszusammenarbeit    

BASISDATEN


ODA – Official Development Assistance
2007: 833,7 Mio.US$; 157,3 US$ /Kopf (OECD 2009)

Hauptgeber 2007: Spanien, USA, Dänemark, Schweden, Deutschland, Japan, Niederlande; IDA, IDB, EU

Anteil Österreichs 2007: 8,5 Mio.US$; das sind 1% der gesamt ODA an Nicaragua

 

 

Mit dem Eintritt Nicaraguas in die HIPC-Initiative 1999 begann die damalige Regierung, eine „Nationale Strategie zur Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums und zur Reduktion der Armut ” (Estrategia reforzada de crecimiento economómico y reducción de pobreza – ERCERP) sowie nationale Strategien in verschiedenen wichtigen Sektoren zu erarbeiten. Die Strategie wurde auf Veranlassung der Weltbank als Vorbedingung für die Teilnahme an der HIPC-Initiative von der Regierung entwickelt und durchlief wie bereits erwähnt auf nationaler Ebene einen mehrstufigen Konsultationsprozess.
Mit der Vorlegung der ERCERP-Strategie 2001 und mit der Umsetzung des ersten Strukturanpassungsprogrammes (ESAF I) wurde Nicaragua für die Entschuldung zugelassen. Geringes Einkommen, schlechte Bildungsmöglichkeiten im Sinne von Zugang zu qualitätsgerechter Bildung, geringe Hygienestandards verbunden mit schlechten sanitären Einrichtungen im Wohnbereich, die fehlende Infrastruktur an Gesundheitseinrichtungen sowie Unterernährung sind in der nationalen Strategie als Hauptfaktoren für die Armut in Nicaragua benannt.
Die Nationale Strategie zielt auf die Reduktion der Armut primär in ländlichen Gebieten ab und stützt sich auf vier Säulen:
die Förderung wirtschaftlichen Wachstums und die Durchführung von Strukturreformen unter besonderer Berücksichtigung des ländlichen Raumes bzw. der Landwirtschaft, die Erhöhung der Investitionen in Bildung und Gesundheit, die Verbesserung des Netzes sozialer Sicherheit und Good Governance.
Oberstes Ziel der ERCERP-Strategie ist aber die Förderung von Wirtschaftswachstum, um die Reduktion von Armut zu erreichen. Die nicaraguanische Regierung verpflichtete sich, in der Strategie nachfolgende Ziele im Hinblick auf die Armutsbekämpfung zu erreichen:
Verringerung der extremen Armut um 17,5 % bis 2005. Bis 2015 soll die Armut auf 9,5% reduziert werden, Erhöhung der Nettoeinschulungsrate von 75 % auf 83,4 % bis 2005 bzw. 90 % bis 2015, Verringerung der Kindersterblichkeit, Reduktion der nicht befriedigten Nachfrage nach Familienplanung, Umsetzung einer Strategie für nachhaltige, ökologische Entwicklung bis 2005, Reduktion der chronischen Unterernährung von Kindern unter 5 Jahren, Verbesserung des Zugangs zu Wasser, Reduktion der AnalphabetInnenrate von 19 % (1998) auf 16 % bis 2005 und 10 % bis 2015.

Die Herausforderungen bei der Umsetzung der ERCERP-Strategie bestehen in der Ausarbeitung von Umsetzungsstrategien bzw. Programmen zur Erreichung dieser Ziele, ebenso wie in der Intensivierung des Dialogs mit den internationalen Gebern und der Integration der Aktivitäten und Maßnahmen in die nationale Strategie. Dazu wurde seitens der Regierung ein Diskussionspapier erarbeitet (Coordinación de la Cooperación Internacional de la Nueva Era), in dem die Strukturen für die Umsetzung der ERCERP-Strategie und die Koordination bzw. die Ebenen des Dialogs mit den internationalen Gebern sowie der Zivilgesellschaft skizziert sind.

Für die internationale Gebergemeinschaft hängt die Umsetzung der Strategie auch davon ab, wie sehr der Demokratisierungsprozess und der Kampf gegen die Korruption vorangetrieben werden. Die bi- und multilateralen Geber IWF, Weltbank, EU, UNDP, FAO, sowie Österreich, Deutschland, Schweden, Norwegen, Schweiz und die USA beteiligten sich durch technische und finanzielle Unterstützung, Studien sowie Seminare und Workshops am PRS-Prozess. Die Zivilgesellschaft - insbesondere die Armen - spielte insgesamt eher nur eine zweitrangige Rolle - nur ein Teil ihrer Rückmeldungen und Anregungen flossen auch tatsächlich in das endgültige PRSP-Dokument ein.

Mittlerweile wurde ergänzend zum nicaraguanischen PRSP (Estrategia Reforzada de Crecimiento Económico de Pobreza / ERCEP) von der damaligen nicaraguanischen Regierung der neue Entwicklungsplan vorgelegt. Der Plan Nacional de Desarrollo 2005-2009 stellte sozusagen die „Zweite Generation“ der PRSPs dar und ist das Ergebnis intensiver Bemühungen der Regierung institutionelle Entwicklung und Planung im Land voranzutreiben. Mit geeigneten Analyseverfahren sollte dieser zu einer Stärkung des nationalen Wirtschaftswachstums führen. Die Bewertung dieses Plan Nacional de Desarrollo sind kontrovers: Die internationale Gebergemeinschaft lobte den Plan, zivilgesellschaftliche Organisationen bewerteten allerdings ihre Beteiligung am makroökonomischen Rahmenwerk als mangelhaft. Die Regierung legte zwischenzeitlichen einen neuen Entwurf für den Nationalen Plan zur Menschlichen Entwicklung 2009-2011 vor, der von den Gebern approbiert wurde. Im Gegensatz zum Entwicklungsplan der Vorgängerregierung ist der Fokus klar auf Armutsreduktion gelegt und konzentriert sich v.a. auf die sozialen Sektoren, u.a. Gesundheit und Bildung, verbunden mit einer Neustrukturierung demokratischer Beteiligung.

Während der letzten 22 Jahre erhielt Nicaragua finanzielle Unterstützung durch ODA-Leistungen im Umfang von mehr als 16 Mrd. US$. Die ODA an Nicaragua schwankte seit den 90er Jahren zwischen 325 (1993) und 931 Mio. US$ (2001) jährlich und entsprach zwischen 83 und 205 US$ pro Kopf. Entsprechend der OECD-Statistiken, erhielt Nicaragua 2007 einen Großteil der multilateralen Entwicklungsfinanzierung von der World Bank (IDA) und der Inter-American Development Bank (IDB). Die EU ist - das Budget der Europäischen Kommission (EC) mit den Zahlungen der einzelnen Mitgliedsstaaten zusammen gerechnet - jedoch der größte Geber für Entwicklungszusammenarbeit. Spanien, Deutschland und USA sind die wichtigsten bilateralen Geber, wobei letztere ihre Leistungen in den vergangenen Jahren bedeutend reduzierten.

Seit mehreren Jahren wird von jenen Ländern, die Nicaragua unterstützen, eine gemeinsame Entwicklungspolitik angestrebt. Treffen fanden 1995 in Paris, 1996 in Washington und 1998 in Genf statt. Im Mai 1999 trafen sich in Stockholm Vertreter von über 50 Ländern, darunter auch erstmals alle zentralamerikanischen Staaten (außer Panama), um eine Art Marshall-Plan für den Wiederaufbau der Region nach der Katastrophe des Hurrikans ”Mitch” zu diskutieren und mit den Gebern Finanzierungsmöglichkeiten zu finden. Einer der wichtigsten Punkte war die Forderung nach einer sofortigen Streichung der 6,4 Mrd. US$ hohen Auslandsverschuldung Nicaraguas. Das Programa Regional de Reconstrucción para América Central (PRRAC) wurde im Anschluss daran gemeinsam mit der EU erarbeitet und stellt das Rahmenprogramm für die nationalen Wiederaufbauprogramme in Mittelamerika dar.


Die Entwicklungszusammenarbeit der Hauptgeberländer:

Spanien nahm als ehemalige Kolonialmacht 2003 den zweiten Rang unter den bilateralen Gebern ein; es konzentriert seine EZA auf die wirtschaftlich-finanztechnische, die technisch-wissenschaftliche sowie die kulturelle Kooperation mit Nicaragua. Zu den Maßnahmen zählen daher die Stärkung von Institutionen, Gemeindeentwicklung, Stärkung der Humanressourcen durch soziale Basisdienstleistungen, Förderung der produktiven Sektoren, Aufbau von Infrastruktur und die Förderung von Good Governance. Dieser Ansatz wird in letzter Zeit durch verstärkte programmorientierte Unterstützung ergänzt.

Schwerpunkte der USA -Kooperation mit Nicaragua sind die Förderung des demokratischen Prozesses und die Konzentration auf die Stabilisierung demokratischer Institutionen, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und die Förderung des Gesundheits- und Primarschulbildungssektors. Die Entwicklungsagentur USAID veranschlagte für 2008 37 Mio. US$ für die Realisierung von Programmen in den Schwerpunktsektoren.

Zwischen der deutschen und nicaraguanischen Regierung wurden als Schwerpunkte der Zusammenarbeit Umweltpolitik und Schutz bzw. nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen, Dezentralisierung, Stärkung des Rechtsstaates und der Demokratie und Wasser- und Abwasserversorgung vereinbart. Dabei konzentriert sich die technische Zusammenarbeit auf die beiden ersten Schwerpunkte, durch Beratung auf Regierungsebene, der Ebene der institutionellen Vermittler (zum Beispiel Unternehmerverbände, Nichtregierungsorganisationen) und der Zielgruppen sollen die Rahmenbedingungen positiv beeinflusst und der Bedarf insbesondere der ärmeren Bevölkerungsgruppen berücksichtigt werden. Im dritten Schwerpunkt ist die KfW-Entwicklungsbank in der finanziellen Zusammenarbeit tätig. Als ein Schwerpunktpartnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit erhielt Nicaragua 2007 30,8 Mio. US$.

Schwedens EZA konzentrierte sich in den vergangenen Jahren der Kooperation auf die Unterstützung der Infrastrukturprojekte, Forschung, Ausbau demokratischer Strukturen, Gesundheit und Erhaltung natürlicher Ressourcen sowie Wasserprojekte. Ziel dabei ist die wirtschaftliche und soziale Gleichstellung der Bevölkerung. Im Jahr 2005 wurde eine Evaluierung der Armutsbekämpfungsstrategie von der SIDA durchgeführt, die zu dem Schluss kam, dass die Umsetzung und Erreichung der Ziele aufgrund der schwierigen Rahmenbedingungen für die Regierung kaum möglich sein wird. Das lokale Büro wird 2010 geschlossen und mit 2011 soll nun die schwedische Kooperation in Nicaragua auslaufen.

Die Entwicklungszusammenarbeit der Hauptgeberinstitutionen:

Der wichtigste multilaterale Geber Nicaraguas ist die Weltbankgruppe, deren Zahlungen rund 15% der jährlichen ODA-Leistungen ausmachen. Die IDA (International Development Association) finanzierte 2003 über 100 Mio. US$. In ihrer Country Assistance Strategy for Nicaragua (CAS) legt die IDA in Abstimmung auf die nationale Armutsbekämpfungsstrategie fünf Schwerpunktbereiche der Zusammenarbeit fest: Die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums durch Produktivitätssteigerung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit am privaten Sektor, Aufbau von Infrastruktur speziell im ländlichen Bereich, Investitionen in Humankapital durch die Förderung von Basisgesundheitsversorgung und Primarschulbildung, die Reformierung des öffentlichen Sektors sowie die Entwicklung von Schutzmechanismen der von Armut besonders betroffenen Bevölkerung.

Über die Arbeit des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP) gibt das Regionalbüro in Nicaragua Auskunft. Der Jahresbericht 2005 ist schwerpunktmäßig auf die Autonomen Regionen der Karibik-Küste RAAN und RAAS Nicaraguas konzentriert.

Die Prioritäten der EU-Kooperation mit Nicaragua sind in dem aktuellen Länderstrategiepapier (LSP), das inhaltlich auf dem im Jahr 2000 unterzeichneten Memorandum of Understanding ( MoU, 2000-2006 ) aufbaut, festgeschrieben. Diese umfassen die lokale Entwicklung im ländlichen Raum, bodenrechtliche Verhältnisse, Bildung, Regierungsführung und öffentliche Sicherheit, sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Strategie der EG ist an das nicaraguanische Strategiepapier zur Bekämpfung der Armut (PRSP) und der damit zusammenhängenden Papiere angepasst. Schwerpunktsektoren sind die soziale und wirtschaftliche Entwicklung im ländlichen Raum, Investitionen in das Humankapital und insbesondere ins Bildungswesen und die Förderung der verantwortungsvollen Staatsführung und der Festigung der Demokratie. Das umfassende Ziel im Schwerpunktsektor „soziale und wirtschaftliche Entwicklung des ländlichen Raums“ besteht in der Unterstützung der Regierung bei der Durchführung einer neuen und kohärenten Politik für den ländlichen Raum sowie in der Ankurbelung der Wirtschafts- und Sozialentwicklung an der Bevölkerungsbasis durch die lokalen Bevölkerungsgemeinschaften und die Gemeinden in den ärmsten Teilen des Landes. Der Schwerpunktsektor „Investitionen in Humankapital“ konzentriert sich im wesentlichen auf das Bildungswesen zur quantitativen und qualitativen Hebung des Lebensstandards. Hauptförderbereiche sind die Kofinanzierung des nationalen Bildungsplans 2001-2015 , Berufsausbildung auf der Grundlage einer Evaluierung des Bedarfs des Privatsektors, Aktionen, die im Rahmen des Regionalprogramms für Rehabilitation und Wiederaufbau in Zentralamerika (PRRAC) vorgesehen sind. Die Förderung des Bereichs „Regierungsführung und Festigung der Demokratie“ besteht in der Unterstützung des Festigungsprozesses der Demokratie und der verantwortungsvollen Staatsführung.

Die Geber- Plattform Country Analytic Work (CAW) bietet eine Zusammenstellung relevanter Programmdokumente einzelner Geberländer.

 

Tabelle 1:
Gesamte empfangene Official Development Assistance (ODA)

 

1996 1997 1998 1999 2000 2001
erh. ODA ges. (in Mio. US$, netto) 933,8 411,5 602,6 672,8 561,7 930,5
pro Kopf (in US$), ca. 205 88 126 136 111 178
in % des BSP/BNE 56 22 33 30 26 37
davon ODA Österr.(in Mio.  US$) 8,9 5,1 9,6 10,6 5,0 5,7
in % der ges. ODA 1,0 1,2 1,7 1,6 0,9 0,6


 

2002 2003 2004 2005 2006 2007
erh. ODA ges. (in Mio. US$, netto) 517,5 833,2 1.241,5 763,1 731,7 833,7
pro Kopf (in US$), ca. 97 152 229,9 138,7 133 148,9
in % des BSP/BNE 12,8 20,1 30% 17 13,5 14,5
davon ODA Österr.(in Mio.  US$) 4,5 7,1 8,7 9,8 8,4 8,5
in % der ges. ODA 0,8 0,9 0,7 1,2 1,1 0,9

 

Quelle: OECD: Geographical Distribution of Financial Flows to Aid Recipients, div. Jahrgänge; eigene Berechnungen

Die OECD bietet zusätzlich Informationen zu der Entwicklungszusammenarbeit mit Nicaragua



Tabelle 2:

Gesamte empfangene ODA
Anteil Bilateral/Multilateral und Zuschüsse/Kredite (in Mio. US$)

  1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001
GESAMT-ODA 651,7 933,8 411,5 602,6 672,8 561,7 930,5
bilaterale ODA 492,1 764,0 261,6 323,5 323,4 325,9 714,7
Bilaterale ODA in % 76 82 64 56 48 58 77
multilaterale ODA 159,7 167,3 148,8 272,0 349,0 235,3 215,8
multilaterale ODA in % 24 18 36 44 52 42 23
Zuschüsse in % der ODA 83 79 80 78 62 66 84
Kredite in % der ODA 17 21 20 22 38 32 16

 

  2002 2003 2004 2005 2006 2007
GESAMT-ODA 517,5 835,9 1241,5 763,1 731,7 833,7
bilaterale ODA 287,2 521,8 856,3 509,7 385,5 493,9
Bilaterale ODA in % 55,5 62,6 70 67 52 59
multilaterale ODA 230,3 311,4 383,8 252,5 339,2 298,6
multilaterale ODA in % 45,5 37,4 30 33 46 36
Zuschüsse in % der ODA 66,9 72,8 79 72 85 88
Kredite in % der ODA 33,1 27,2 21 28 15 12

 

Quelle: OECD, Geographical Distribution of Financial Flows to Aid Recipients, div. Jahrgänge; eigene Berechnungen

Grafik:
Nicaragua: Hauptgeberländer in Mio US$

Summe in Mio US$
2004 856,3
2005 509,7
2006 385,5
2007 493,9

Quelle: OECD, Geographical Distribution, 2009


Grafik:
Nicaragua: Hauptgeberintitutionen in Mio US$

Summe in Mio. US $
2004 383,8
2005 252,5
2006 339,2
2007 298,6
Quelle: OECD, Geographical Distribution, 2009

 

Sektorielle Verteilung der internationalen ODA

Die sektorielle Verteilung der ODA läßt sich über die Zusagen an bilateraler Hilfe anhand untenstehender Grafik für das Jahr 2003 teilweise nachvollziehen, rund die Hälfte wird durch den Anteil an Schuldenerleichterung abgedeckt, weiters dominiert mit einem Viertel der Commitments der Sozialbereich, gefolgt von den multisektoriell angelegten Projekten und der Programmassistenz mit 8-9%.

Grafik:
Bilateral ODA-Commitments 2007 (by purpose in %)

TOTAL (in Mio. US $ = 100 %)   311,8


Quelle: OECD, Geographical Distribution, 2009; % eigene Berechnung



BILATERALE BEZIEHUNGEN ÖSTERREICH-Nicaragua

Überblick

Die Beziehungen Österreichs zu Nicaragua beschränkten sich bis zur Machtübernahme der Sandinisten 1979 auf einen bescheidenen Handelsaustausch. Aber schon im November 1978 wurde das Österreichische Solidaritätskomitee für Nicaragua gegründet, in dessen Präsidium Bundeskanzler Bruno Kreisky vertreten war. Parallel zur wachsenden Solidaritätsbewegung in Österreich entwickelten sich auch die außenpolitischen Beziehungen zu Nicaragua. Die Sympathie der österreichischen Regierung für das revolutionäre Nicaragua belastete jedoch ab 1981 zunehmend die Beziehungen zu den USA, so dass sich Österreich auf eine diskrete Diplomatie zurückzog.

Die außenpolitischen Kontakte konzentrierten sich im Wesentlichen auf die stetige Ausweitung der Entwicklungszusammenarbeit mit Nicaragua. Schon Mitte der 80iger Jahre wurde mit dem Aufbau einer Koordinationsstelle in Nicaragua begonnen und 1986 ein zwischenstaatliches Abkommen über die technische Zusammenarbeit unterzeichnet. Im Herbst 1989 kam eine Delegation des nicaraguanischen Obersten Wahlrats nach Österreich um Unterstützung für eine Verbesserung der Bedingungen für freie und demokratische Wahlen (Präsidentschafts-, Parlaments- und Gemeindewahlen) zu bekommen.

So reisten zu den allgemeinen Wahlen am 25. Februar 1990 neben VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen auch drei Abgeordnete sowie der österreichische Botschafter in Mexiko nach Nicaragua und begleiteten den Wahlprozess als Sonderberichterstatter des österreichischen Außenministeriums. Österreich entsandte überdies zwei Experten in die Beobachtermission der Vereinten Nationen (ONUVEN). Mit der Nominierung von Humberto Carrion zum Botschafter eröffnete Nicaragua im Oktober 1990 seine diplomatische Vertretung wieder in Wien. Österreichs diplomatische Belange in Nicaragua werden mittlerweile von der österreichischen Botschaft in Mexiko wahrgenommen und auch die Außenhandelsstelle in Mexiko bearbeitet den nicaraguanischen Bereich.

Im August 1991 stattete Staatssekretär Peter Jankowitsch Nicaragua einen offiziellen Besuch ab, in dessen Verlauf er unter anderem Gespräche mit Staatspräsidentin Chamorro, Präsidentschaftsminister Antonio Lacayo, Kooperationsminister Erwin Krüger und Vizeaußenminister Ernesto Leal führte. Ein Jahr später wurde Nicaragua zu einem der Schwerpunktländer der OEZA, wodurch sich die bilateralen Beziehungen auch auf diplomatischer Ebene intensivierten. 1994 wurde ein bilaterales Kooperationsabkommen für 1994-1997 und die Eröffnung eines Regionalbüros in Managua 1994/95 beschlossen.

Neben einem Schuldenerlass über 500 Mio. ATS standen die Beziehungen ab 1999 ganz im Zeichen der Hilfsmaßnahmen, die Österreich Nicaragua wegen der verheerenden Katastrophe des Hurrikan “Mitch” zukommen ließ. In wirtschaftlichen Belangen kamen im März 2001 der Minister für Handel und Industrie Norman Caldera und im Herbst 2002 der Wirtschaftsminister Mario Arana Sevilla zum Sicherheitsgipfel Österreich-Lateinamerika des Bundesministeriums für Inneres und zum Wirtschaftsforum der UNIDO nach Wien.

Anlässlich des EU-LAC Gipfels und als Ausdruck der engen Beziehungen zwischen Österreich und Nicaragua fand im März 2006 eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit der Botschaft von Nicaragua in Wien unter der Schirmherrschaft des Präsidenten von Nicaragua, Senior Enrique Bolanos Geyer statt.

Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs zwischen der EU und den Ländern Lateinamerikas und der Karibik 2006 rückte auch die Entwicklungszusammenarbeit mit dieser Region ins Zentrum der öffentlichen Diskussion. Anlässlich dieser internationalen Konferenz zwischen der EU und den Staaten Lateinamerikas und der Karibik gab es vielfach die Gelegenheit, die Zusammenarbeit mit der Region Zentralamerika auf politischer Ebene wie auch im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit zu diskutieren: im Vorfeld des Gipfels trafen sich VertreterInnen aller zentralamerikanischer Staaten in Wien, um ihre gemeinsamen regionalen Entwicklungsstrategien untereinander und mit den Geberländern zu diskutieren. Die internationale Konferenz bildete den Abschluss des Projekts „REAL 2006 - Die Beziehungen Europa – Lateinamerika und die Fragen von Armut, Entwicklung und Demokratie“. Mit dem Ziel, einen Beitrag zur Intensivierung der Partnerschaft zwischen der EU und Lateinamerika auf allen Ebenen – und im Interesse beider Seiten – zu leisten nahmen 200 ExpertInnen aus Wissenschaft, Organisationen und der öffentlichen Verwaltung aus allen Staaten der EU und Lateinamerikas auf Einladung des Österreichischen Lateinamerika-Instituts und der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit an dem internationalen Forum teil. Parallel zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs fand der Alternativgipfel „Enlazando Alternativas 2” als Treffen der Zivilgesellschaft statt. Diese Gegenveranstaltung "Gipfel der Solidarität mit den lateinamerikanischen Völkern" hatte zum Ziel, soziale Alternativen im Zeitalter einer neuen Beziehung zwischen Europa und Lateinamerika und ein neues Netzwerk zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen in Nord und Süd schaffen.

Die wissenschaftlichen Beziehungen Österreichs mit Nicaragua bestanden bereits unter der Sandinistischen Regierung. Als erstes wurde eine Kooperation der Universität Klagenfurt mit der Universität in Managua eingerichtet und in den 90er Jahren jene zwischen der Universität Salzburg mit der Universität León (im Rahmen der Städtepartnerschaft). Als Schwerpunktprogramm der OEZA sieht der Auf- bzw. Ausbau der Universität der Nordatlantikregion (URACCAN) die Förderung von lokaler Forschung und wissenschaftlicher Kooperationen vor. Ergänzend gab es zwischen der Universität für Bodenkultur in Wien und der Universität UNAN in der Agrarforschung, v.a. im Bereich der Biolandwirtschaft, der Zier- und Heilpflanzen (IIZ-Projekt und Förderung durch die Österreichische Akademie der Wissenschaften) eine wissenschaftliche Kooperation. Mit der Firma Sucher & Holzer wurde ein Wasserforschungsprogramm betrieben.

Das Österreichische Lateinamerika-Institut versteht sich als Koordinationsplattform zwischen österreichischen LateinamerikaforscherInnen und einschlägigen Institutionen im In- und Ausland und fördert seit Jahren als interdisziplinär orientierte Einrichtung den wissenschaftlichen Austausch mit Lateinamerika. In diesem Rahmen wurde auch 2007 der Campus Virtual Centroamericano, ein postgraduales Weiterbildungsprogramm für lokale Entwicklung in Zentralamerika initiiert.

Die umfangreichen kulturellen Beziehungen bauen zum Teil auf einer langjährigen Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Ernesto Cardenal und Dietmar Schönherr auf, die 1985 gemeinsam eine baufällige Villa in Granada zu einem Kulturzentrum ausbauten, das 1992 als “Casa de los tres Mundos” eröffnet wurde. Von Österreich aus wurden mehrere Ausstellungen gezeigt, u.a. 1997 eine Mozart-Ausstellung und 1998 die Ausstellungen “Wiener Werkstätte” und “Joseph Haydn”. Dietmar Schönherr gründete 1994 mit Freunden die Organisation “Pan y Arte” um Entwicklungsarbeit (v.a. Selbsthilfeprojekte) mit kulturellen Aspekten wie Bildung, Musik, Malerei und Kunst zu verbinden und damit zur Völkerverständigung beizutragen. Über diese Institution soll an der “Casa de los tres Mundos” eine Kunsthochschule eingerichtet werden.
Im Rahmen der Städtepartnerschaften Salzburg-León und Wels-Chichigalpa gab es ebenfalls zahlreiche kulturelle Kontakte, wenn auch der Schwerpunkt auf der Entwicklungszusammenarbeit lag. Dasselbe ist von den Nicaragua-Brigadisten zu sagen, von denen mehrere Gruppen in Österreich regelmäßig Arbeitseinsätze in Nicaragua organisierten.
2002 unterstützte kulturen in bewegung/vidc im März die Österreich-Tour der nicaraguanischen Elektronik-Rock-Gruppe groovynol. Im Juli gab es den Gegenbesuch der Gruppe Guanako aus dem Salzkammergut in Nicaragua. Anlässlich des EU-Lateinamerikagipfels 2006 in Wien wurde das umfangreiche Kulturfestival onda-latina ins Leben gerufen, dessen Leitung vidc-kulturen in bewegung übernahm. Nicaragua ist in diesem Rahmen mit der Gruppe Perrozompopo, literarischen Darbietungen und Filmvorführungen repräsentiert.

Entwicklungszusammenarbeit

Basisdaten


Schwerpunktland der OEZA seit 1992

Gesamt-ODA Österreichs an Nicaragua 2008
6 Mio.€; 0,7% der bilateralen ODA Österreichs

Koordinationsbüro der OEZA in Managua seit 1993 (offiziell).




Geschichtlicher Überblick und Aktueller Stand   

Abgesehen von privaten Hilfsaktionen, begann die offizielle Entwicklungszusammenarbeit Österreichs mit dem Sturz des Somoza-Regimes. Neben der Unterstützung für nicaraguanische Flüchtlinge wurde nach dem Sieg der Sandinisten als erstes Projekt ein Spital in Rama gebaut. Parallel zu den Aktivitäten der Solidaritätsbewegung von Einzelpersonen und Gruppen konnte die Entwicklungszusammenarbeit mit Nicaragua stetig ausgeweitet werden. 1986 nahm Dipl.-Ing. Josef Pernerstorfer als Rat für Entwicklungszusammenarbeit in Nicaragua seine Tätigkeit auf und bald darauf umfasste die Entwicklungszusammenarbeit Projekte der Energie- und Wasserwirtschaft, des Gesundheitswesens, der integrierten ländlichen Entwicklung und der Not- und Nahrungsmittelhilfe: 1989 gab es schon rund 50 Personaleinsätze, Trinkwasser- und Biogasprojekte, Demokratieförderung (Wahlvorbereitung) sowie eine Reihe von Städtepartnerschaften und Projekten privater Organisationen.

Auch nach der Abwahl der Sandinisten wurden die laufenden Projekte weitergeführt und Österreich beteiligte sich an einem international koordinierten Notstandsprogramm zur wirtschaftlichen Stabilisierung mit einem zinsenlosen Kredit in Höhe von 70 Mio. ATS (5,09 Mio. Euro). Neben den traditionellen Schwerpunktsektoren legte die OEZA nun besonderes Augenmerk auf die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch Stärkung des Privatsektors und die Förderung des Kleingewerbes, aber auch auf den Schutz des Regenwaldes durch das Regenwaldschutzprogramm Rio San Juan. Weitere Schwerpunkte waren die alternative Energiegewinnung durch die Weiterentwicklung der Energiepflanzenproduktion sowie umweltschutzfördernde Maßnahmen.

Seit 1992 ist Nicaragua auch offiziell ein Schwerpunktland der OEZA. 1993 wurde anlässlich des Besuches der nicaraguanischen Staatspräsidentin in Österreich ein Konsultationsmechanismus der Technischen Hilfe vereinbart. 1994 unterzeichnete man das erste Kooperationsabkommen für drei Jahre über damals 528 Mio. ATS (38,37 Mio. Euro) zur integralen Gesundheitsversorgung, der Förderung der Wasser- und Energiewirtschaft (Bioenergie), des Umweltschutzes im tropischen Regenwald, der ländlichen Entwicklung und Landwirtschaft sowie von Kleinunternehmen und der Eigentumsproblematik von Grund und Boden.

Seit damals finden sich in den laufend fortgeschriebenen Landesprogrammen die Sektorschwerpunkte Bildung (lokale Berufsausbildung, Ausbau von Institutionen, Bildungsprogramme für Grundschulen, Erwachsenenbildung, Universitätskooperation sowie Ausbau der Süd-Süd-Stipendienprogramme), Gesundheit (Dezentralisierung, Trinkwasser- und Abwasser, AIDS-Prävention, Vorhaben mit dem Gesundheitsministerium, der autonomen Nordatlantikregion und der Schule für öffentliches Gesundheitswesen), Gewerbe und Kleinindustrie (Finanzdienstleistungen, Technologieförderung, technische Ausbildung und Vernetzung von Betrieben und Institutionen) und ländliche Entwicklung (alternative Energiequellen, z.B. Energiekulturen, Abfall- und Abwasserbewirtschaftung, Landreform, Agroexportproduktion, importsubstituierende Nahrungsmittelproduktion, Schutz und rationelle Nutzung natürlicher Ressourcen, Entwicklung demokratischer Entscheidungsstrukturen durch aktive Partizipation der Bevölkerung).

Die jährlichen ODA-Leistungen Österreichs an Nicaragua betrugen während der vergangenen Jahre zwischen 2,87 Mio. Euro (0,9 % der bilateralen ODA Österreichs) und 9,93 Mio. Euro (1999) (3,1 % der bilateralen ODA) (vgl. Tab. 3). Seit 2005 liegt der Anteil Nicaraguas an der bilateralen ODA Österreichs jedoch unter 1%.


Tabelle 3:

öffentliche Entwicklungszusammenarbeit Österreichs mit Nicaragua in Mio. €

 

1998 1999 2000 2001 2002 2003
ODA gesamt 8,66 9,93 5,38 6,40 4,73 6,31
Zuschüsse 8,66 9,93 5,38 6,40 4,73 6,31
Kredite   - - - - -
% der bilat. ODA 3,3 3,1 1,9 1,7 1,2 3,1

  2004 2005 2006 2007 2008
ODA gesamt 6,96 7,9 6,7 6,2 6
Zuschüsse 6,96 7,9 6,7 6,2 6
Kredite - - - - -
% der bilat. ODA 2,4 0,8 0,8 0,6 0,7

Quelle: OEZA-Statistik/ÖFSE/TBK; DAC-Statistik


Sektoren der Entwicklungszusammenarbeit und aktuelles Programm

Nicaragua zählt als Schwerpunktland zur Schwerpunktregion Zentralamerika der Österreichischen Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit (OEZA). Um wirksame Beiträge gegen Arbeitslosigkeit und Verarmung zu leisten und die lokalen sozioökonomischen Rahmenbedingungen zu verbessern, lagen die Schwerpunkte der Kooperation während der vergangenen Jahre auf der Förderung von Gewerbe/Kleinindustrie und ländlicher Entwicklung. Einzelne Maßnahmen betrafen die Sicherung des Bodeneigentums von Kleinbauern und Bäuerinnen durch Vermessung und Grundbucheintragung, den Aufbau von Beratungsnetzwerken für umweltgerechte Waldnutzung und Landwirtschaft, das Kreditwesen für Kleinunternehmen, die Wasserversorgung und –entsorgung. Neben der Förderung von Klein- und Mittelbetrieben und der ländlichen Entwicklung wurde im Schwerpunktsektor Soziales, der sowohl den Bildungs- als auch den Gesundheitsbereich umfasste, der Auf- und Ausbau lokaler Gesundheitseinrichtungen unter Inkludierung des Subsektors Wasser und der Auf- und Ausbau des lokalen Fachkräftepotenzials im Bildungssektor unterstützt.

Dank der langjährigen Erfahrungen in der bilateralen Kooperation war es möglich, in Nicaragua gut fundierte Landessektorprogramme für Gewerbe, Kleinindustrie und Soziales (inklusive Bildung) auszuarbeiten. Hauptansatzpunkt dafür war zunächst das “Poverty Reduction Strategy Paper”, das im Jahr 2001 von Nicaragua erarbeitet und von der Weltbank als PRSP approbiert wurde, aktuell bietet der Nationale Plan zur Menschlichen Entwicklung (2009) die Grundlage für die Programmierung. Das bereits seit 1986 bestehende, seit 1993 offiziell als Regionalbüro der OEZA geführte Kooperationsbüro in Managua betreut die Umsetzung des bilateralen Kooperationsprogramms sowie die regionalen Aktivitäten der OEZA.

Das Regionalbüro ist aktiv an der Geberkoordination beteiligt, vor allem in den relevanten Bereichen Ländliche Entwicklung, Privatsektorentwicklung und Gesundheit. Vor dem Amtsantritt der Sandinisten führt die mangelnde Themenführerschaft seitens der Regierung dazu, dass die Gebergemeinschaft stärker die Initiative übernahm. Mit der neuen Regierung findet nun ein strukturierter Dialog im Rahmen des Nationalen Entwicklungsplans insbesondere auf Sektorebene statt. Die entwicklungspolitischen Finanzierungsinstrumente der OEZA in Nicaragua sind insbesondere sektorenbasierte Programmhilfen, Beiträge zu Geberfonds und Projekte.

Hauptanliegen bei der Programmierung ist, die Armut in Nicaragua nachhaltig zu verringern und die Lebensbedingungen der Bevölkerung v.a. in ländlichen Gebieten zu verbessern. Die bisherige Konzentration im Landesprogramm Nicaragua 2003-2006 der OEZA auf die Sektoren Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung, Mikro-, Klein- und Mittelbetriebe sowie auf die sozialen Bereiche Bildung und Gesundheit wird im neuen, derzeit in Ausarbeitung befindlichen Landesprogramm auf die Sektoren Ländliche Entwicklung, Privatsektorentwickung und Gesundheit (Basisgesundheitsversorgung, Reproduktive Gesundheit) konzentriert. Maßnahmen zum Kapazitätenaufbau werden zukünftig auf die Förderung der Universität URACCAN fokussiert, doch sehen sämtliche Projekte und Programme auch Maßnahmen zum Capacity Development vor. Die Programmhilfe in den Bereichen Ländliche Entwicklung und Basisgesundheitsversorgung ist auf die Schaffung von soliden Grundlagen für eine nachhaltige Entwicklung ausgerichtet. Querschnittsthemen wie Kapazitätenaufbau und Gender sind integrale Elemente bei Projekt- und Programmentwicklungen.

Die Aktivitäten der OEZA im Sektor Ländliche Entwicklung verfolgen das Ziel die Ernährungssicherung für kleinbäuerliche Familien(betriebe) zu gewährleisten und Einkommen durch den Verkauf von Agrarprodukten zu schaffen. In erster Linie soll dies durch die qualitative und quantitative Steigerung landwirtschaftlicher Produktion erzielt werden. Die OEZA wird einen Beitrag zur Umsetzung des nationalen Sektorentwicklungsprogrammes PRORURAL und zum Regierungsprogramm Hambre Cero leisten. Auch über FENACOOP, den Dachverband der Agrarkooperativen, werden Projekte gefördert.

Im Bereich der Privatsektorentwicklung konzentrieren sich die Maßnahmen auf die Schaffung nachhaltiger Einkommen für Kleinst-, Klein- und Mittelbetriebe im (semi)urbanen Kontext. Durch die Förderung lokaler Wirtschaftsentwicklung und die Förderung effizienter Produktionsmethoden sollen langfristig verbesserte Rahmenbedingungen für MKMB geschaffen und die Produktivität gesteigert werden.

Am Gesundheitssektor verfolgt die OEZA das Ziel, die medizinische Grundversorgung auch für benachteiligte Gesellschaftsgruppen sicherzustellen. Im Fokus stehen dabei Kinder, Frauen und HIV/Aids-Patienten bzw. Risikogruppen. Die Maßnahmen umfassen einen Beitrag zur Umsetzung der nationalen Entwicklungsstrategie im Gesundheitssektor – FONSALUD, ein regionales Gesundheitsversorgungsprogramm für die Karibikiregionen RAAN und RAAS, das den kostenfreien Zugang zu Basisgesundheitsversorgung sichert, sowie die Unterstützung von Aktivitäten zur Gleichstellung von Frauen und reproduktiver/sexueller Gesundheit im Rahmen einer Basket-Fund-Finanzierung.

Gemeinsam mit den Partnern in Nicaragua will die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit Österreichs solide Grundlagen für nachhaltige Entwicklung schaffen (ADA-Länderinformation, Stand März 2010). In den letzten Jahren wurde zunehmend mit lokalen/nationalen Organisationen und Institutionen zusammengearbeitet, die viele Projekte selbst durchführen. Ziel der OEZA ist es vor allem mit lokalen ExpertInnen und PartnerInnen zusammenzuarbeiten, deshalb wurde der Anteil der aus Österreich entsandten Projektmitarbeiterinnen und -mitarbeiter sukzessive reduziert. Die österreichischen Organisationen Horizont 3000 und GEZA (vormals ÖNSI) übernehmen gegebenenfalls die Aufgaben des Monitorings und der finanziellen Kontrolle.

Eingebettet in die Regionalstrategie Zentralamerika 2008-2013 der OEZA verfolgt das Landesprogramm das Ziel, einen Beitrag zur Armutsminderung im zentralamerikanischen Kontext zu leisten. Strategieleitend auf zentralamerikanischer Ebene sind dabei die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung zugunsten der von Armut betroffenen Bevölkerungsschichten durch die Förderung von KleinbäuerInnen und KleinunternehmerInnen sowie die Stärkung benachteiligter Bevölkerungsgruppen bei der Einforderung ihrer Rechte. Eine programmatisch angelegte Partnerschaft mit Finnland und der EU zur Förderung erneuerbarer Energietechnologien rundet das zentralamerikanische OEZA-Portfolio ab, wobei die ADA den Beitrag für die EU abwickelt, was eine große Auszeichnung für die professionelle Arbeit des Regionalbüros als auch eine Anerkennung der Vorreiterrolle Österreichs im Bereich innovativer Umwelttechnologien durch die EU ist.

Grafik: Die österreichische EZA an Nicaragua nach Sektoren seit 2005 (in % der ODA)

  2005 2006 2007 2008
Education, level unspecified 0,6% 0,2% 0,8% 1,6%
Basic education 1,5% 2,5% 4,0% 1,0%
Secondary education 0,5% 3,1% 1,3% 2,8%
Post-secondary education 3,4% 2,7% 4,3% 6,0%
Health, general 7,4% 16,0% 16,9% 16,9%
Basic health 12,3% 12,6% 11,6% 4,8%
Population policies/programmes and reprod. health 4,6% 13,0% 3,4% 14,1%
Water supply and sanitation 3,0% 1,5% 1,0% 0,4%
Government and civil society, general 2,7% 1,2% 4,9% 7,6%
Other social infrastructure and services 1,0% 1,5% 2,2% 3,4%
Energy generation and supply 0,2%   0,1% 0,2%
Agriculture 8,1% 4,9% 21,3% 14,2%
Industry 34,7% 23,2% 16,4% 9,0%
Tourism   0,3% 0,6% 0,5%
General environmental protection 2,2% 2,3% 2,1% 3,4%
Women in development 0,2%      
Other multisector 16,8% 12,0% 6,4% 9,9%
Reconstruction relief and rehabilitation     2,3% 1,5%
Support to non-governmental organisations   2,3% 0,6% 2,0%
Unallocated/unspecified 0,8% 0,6%    
SUMME Bilaterale ODA in Mio.€: 7,9 6,7 6,2 6

Quelle: OEZA-Statistik

Detaillierte Informationen zu Programmen und Projekten der OEZA in Nicaragua sind auf der Website der Austrian Development Agency (ADA) abrufbar.

 

Tabelle 4:
Die bilateralen Zuschüsse Österreichs an Nicaragua 2008 in €

Projektträger Gegenstand ausbezahlt
1. ADA Budget (Austrian Development Agency)
Bildung
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: Ausbildung von Lehrkräften in URACCAN Waslala 55.732
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: Waslala II - Ausbildung von Lehrkräften in Waslala 20.041
HORIZONT 3000 Personaleinsatz: Stärkung der Vor- und Volksschulausbildung in Laguna de Perlas (Raas) 41.352
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: Mittlere und höhere Schulbildung für das Volk der Sumu-Mayangna 82.581
Educatio Handels GmbH IZW-Projekt: Betriebswirtschaftliche Qualifizierung von jungen Menschen und von Mikro-, Klein- (informellen) und Mittelbetrieben (MKMB) 85.100
HORIZONT 3000 Süd-Süd-Stipendienprogramm für AkademikerInnen der Karibikregionen Nicaraguas (2005-2008) 96.700
ÖAD Nord-Süd-Dialog Stipendienprogramm: Länderanteil auf Basis von Personen-Stipendienmonaten 7.863
HORIZONT 3000 Universität URACCAN Siuna - Stärkung des kommunalen, interkulturellen Universitätsmodells in den Karibikregionen Nicaraguas 160.000
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: Stipendienprogramm CHICA für Erwachsene und Jugendliche 35.604
Gesundheit und Programme für Bevölkerung und reproduktive Gesundheit
Ministerio Relac. Exteriores Sektorbudgethilfe als Beitrag zum SWAP (Sector Wide Approach) im Gesundheitsbereich, Nicaragua 1.000.000
HORIZONT 3000 Personaleinsatz: Förderung der natürlichen Medizin in Nicaragua 6.892
HORIZONT 3000 Umsetzung des Gesundheitsmodells der autonomen Atlantikregion Nord (RAAN) und HIV/AIDS-Betreuung der Bevölkerung in der Karibikregion, Nicaragua 269.687
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: Gesundheitsbetreuung, -erziehung und -aufklärung in den Dörfern von El Rama 4.652
HORIZONT 3000 Personaleinsatz: Schulung und Weiterbildung zur Verbesserung der physiotherapeutischen Betreuung, Regionalspital Bluefields, RAAS 10.338
HORIZONT 3000 NRO/EU-Kofinanzierung: Reproduktive Gesundheit 14.000
Brot für Hungernde NRO-Kofinanzierungsprojekt: Betreuung junger Frauen mit Risikoschwangerschaften 25.000
HORIZONT 3000 Personaleinsatz: Förderung sexueller und reproduktiver Gesundheit Jugendlicher in Somoto 37.906
HORIZONT 3000 Programm zur HIV/AIDS-Betreuung der Bevölkerung in den Karibikregionen Nicaraguas 700.000
Wasserversorgung und sanitäre Einrichtungen
Sucher & Holzer Förderung des Ausbaus eines Umweltschutzprogrammes - Sucher & Holzer -25.851
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: Trinkwasser Chacaraseca 37.674
Regierung/Zivilgesellschaft
CEPREV Förderung von Jugendlichen zur Gewaltprävention in Nicaragua 150.000
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: Capacity Development - Kapazitätenentwicklung bei Partnerorganisationen 40.741
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: NIC II - Programm zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen, Kindern, Jugendlichen 53.962
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: Programm zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen, Kinder und Jugendliche 26.275
Forum Syd Beitrag zum Basket Fund für Projekte zur Frauenförderung, Nicaragua 180.000
Andere soziale Infrastruktur
HORIZONT 3000 Personaleinsatz: Anti-Drogen-Arbeit mit Jugendlichen in Bilwi, Puerto Cabezas 34.460
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: NIC II - Jugendprogramm in Ciudad Sandino, Stadtviertel von Managua und Bilwi 87.754
HORIZONT 3000 Personaleinsatz: Jugendprogramm, Komponente Los Quinchos - Jugendpsychologien 41.352
Land- und Fortwirtschaft
IP-Stuttgart Programm zur Förderung der Produktion von Wald- und Weidewirtschaftssystemen sowie des Kakaoanbaus in der Gemeinde El Rama 400.000
Hilfswerk Austria Rahmenprogramm HWA 2007-09: Strengthening of the Productive Models of the Indigenous Mayanga, Mayangna Sauni As territory - Biosphere Reserve Bosawas 121.691
HORIZONT 3000 NRO/EU-Kofinanzierungsprojekt: Produktion und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, UNAG Chontales 23.100
IICA Förderung der Produktion und Vermarktung organischer Produkte in der Landwirtschaft 38.000
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: Ermächtigung von Bäuerinnen in 13 Dörfern von Esteli und Nueva Segovia 36.909
HORIZONT 3000 Personaleinsatz: Stärkung der Produktion und Organisation der kleinbäuerlichen ProduzentInnen der Atlantikregionen (RAAS & RAAN) 34.460
Zotter GmbH IZW-Projekt 11.VG: Vermarktung und Export von hochwertigen Bio- und Fairtrade-zertifizierten Kakaobohnen 40.900
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: NIC II - Stärkung bäuerliche Wirtschaft & landwirtschaftliche Vermarktung, La Cruz del Río Grande, Rosita, Waslala 115.522
Industrie
GEZA Programm zur Förderung der lokalen Wirtschaftsentwicklung in den Gemeinden des Departaments Masaya, Nicaragua 250.000
GEZA Förderung und Neuordnung des Gemeindemarktes in Esteli, Nicaragua 240.000
HORIZONT 3000 Personaleinsatz: Verbesserung von Qualität und Produktivität von Holzverarbeitungsbetrieben 31.014
HORIZONT 3000 Personaleinsatz: Beratung des Personals im Labor für Qualitätskontrolle des Zentrums für natürliche Medizin 13.784
Frauenförderung andere multisektorielle Programme
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: Umweltmanagement in Waslala und Bonanza-RAAN, Nicaragua 41.400
Hilfswerk Austria NRO/EU-Kofinanzierungsprojekt: Socio-productive and environmental rehabilitation project in the Southern coastal zones of Lake Nicaragua 161.600
ADA (Field Office) Förderung von Kleinvorhaben zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung und Beitrag zur Armutsminderung -82
HORIZONT 3000 Kofinanzierungsprojekt: Integrierte Entwicklung Condega, Nicaragua 1.337
IPADE/RENICC Nicaragua - Agroökologie und wirtschaftliche Entwicklung im Süden von El Rama -36.811
HORIZONT 3000 NRO/EU-Kofinanzierungsprojekt: Ländliche Entwicklung für 25 arme Gemeinden an der Grenze zu Honduras 30.150
IP-Stuttgart Programm zur nachhaltigen ländlichen Entwicklung in der Gemeinde El Castillo, Nicaragua 600.000
HORIZONT 3000 Ländliche Entwicklung (Imkerei) in Boaco und Matagalpa -4.965
UCA Kleinprojekt: 46. Ausgabe der wissenschaftlichen Zeitschrift WANI 207
Katastrophenhilfe und Wiederaufbau
HORIZONT 3000 Wiederaufbau der Universität URACCAN und der Dörfer Tuara und Kambla nach Hurrikan Felix 80.000
Unterstützung für NGOs
HORIZONT 3000 Koordinierung von Hilfs- und Entwicklungsvorhaben privater österreichischer Gruppen, Organisationen und Partnerschaften (CHICA) 14.502
HORIZONT 3000 Koordinierung von Hilfs- und Entwicklungsvorhaben privater österreichischer Gruppen, Organisationen und Partnerschaften (CHICA) 90.000
L & R Externe Evaluierung der Projekte 1273-00/2002 und 1273-00/2006: CHICA - Koordinierung von Entwicklungsvorhaben österr. Organisationen in Nicaragua 13.713
Zwischensumme ADA-Budget 5.681.248
2. Andere Ministerien
Österreich Kooperation DaF - Deutsch als Fremdsprache Lektoren an Universitäten, Leon 6.258
österr. Universität Indirekte Studienplatzkosten (7 Pers.) 48.604
Spitzegger Norman, Konsulent Studie zur Analyse des Mikrofinanzsektors und seiner Akteure in Nicaragua 40.600
Zwischensumme Andere Ministerien 95.462
3. Bundesländer und andere öffentliche Stellen  
Privatperson(en) Blindenschule in Matagalpa
3.500
Oberösterreichische Schulen Schulmaterial für Schulen in Waslala 1.808
Stadtgemeinde Rohrbach Partnerschaft mit der Stadt Bonanza in Nicaragua -
Bezahlung von LehrerInnengehältern
9.500
HORIZONT 3000 Bezahlung von LehrerInnengehältern -
Mittelschule und Volksschule in Bonanza
4.500
Nicaragua-Komitee Wels Erweiterung und Renovierung des Schulzentrums im
Barrio Wels in Chichigalpa
16.700
Nicaragua Solidarität Kärnten Unterstützung einer Dorfschule in San Juan del Sur 3.000
Privatperson(en) Transportkosten für medizisches Gerät nach Nicaragua 1.800
lokale Verwaltungsbehörde Aufbau einer Trinkwasserversorgung, Bohrung eines Brunnens und
Verlegung von Rohren in der Gemeinde Casas Nuevas, Bezirk El Jicaral
3.300
Privatperson(en) Reparatur der Dorfwasserleitung in Pochote 3.500
Nicaragua-Komitee Wels Bau von 70 Latrinen in Chichigalpa 4.500
Nicaragua-Komitee Wels Beteiligung an den Baukosten des Kinderparks Valle Viejo 2.500
Nica-Kom. Rankweil Sozialentwicklung in ländlichen Gebieten - Collado, Tortuga, Ometepe 17.000
Nicaraguanet Bau eines Volkshauses in Boca de Piedra, Waslala 20.000
CONA Erweiterung des Solarzentrums 10.000
Initiative Eine Welt Unterstützung von Kakao-ProduzentInnen zu Vermarktung und Export
hochwertiger Bio- und Fair-Trade-zertifizierter Kakaobohnen
35.000
STP Szbg.-León Projekte im Rahmen der Städtepartnerschaft Salzburg-León - Errichtung
von touristischer Infrstruktur
28.000
KMB - Kath. Männerbewegung Rehabilitierung der Dörfer Yulutingni und Tuapi
(Wiederaufbau nach Hurricane Felix)
11.548
Zwischensumme Bundesländer und andere öffentliche Stellen 176.156
ODA-ZUSCHÜSSE Gesamt 2008
5.952.866

Quelle: ADA/OEZA-Statistik

Weiterführende Informationen zu Projekten und Programmen der OEZA können in der Projektdatenbank der ÖFSE auf eza.at recherchiert werden.



Private Entwicklungszusammenarbeit

Nicaragua ist sicher jenes Land, in dem die meisten österreichischen NGOs mit Aktivitäten vertreten sind – dies reicht von den Solidaritätsgruppen über katholische Organisationen bis hin zu etablierten Projektdurchführungsorganisationen, die staatlich kofinanzierte Projekte durchführen.

Neben dem offiziellen österreichischen Koordinierungsbüro der OEZA hatten drei NGOs ebenfalls KoordinatorInnen in Nicaragua: IIZ, ÖED und ÖNSI. Das IIZ war seit Jahren in Nicaragua präsent und hatte seine Tätigkeit an die staatliche Schwerpunktsetzung im Bereich der nachhaltigen Landwirtschaft, des Gesundheitswesens, der Gemeinde- und Regionalentwicklung und der Rolle der Frauen im Entwicklungsprozess angepasst. Es arbeitete fast ausschließlich im ländlichen Raum und versuchte ausgewählten Zielgruppen das Durchbrechen der entwicklungshemmenden Faktoren zu ermöglichen. Für den ÖED war Nicaragua seit 1980 eines der wichtigsten Partnerländer. Die vom ÖED geförderten Programme und Projekte hatten eine hohe Übereinstimmung in ihrer regionalen Konzentration und der sektoriellen Ausrichtung mit dem vom BMaA erstellten Regionalprogramm für Zentralamerika. Er konzentrierte sich auf die karibische Küstenregion, wo seit Generationen indigene Völker um ihre legitimen Rechte kämpfen. Der Autonomieprozess fördert die Lebensbedingungen der BewohnerInnen, u.a. durch die Nutzung der Rohstoffe, den verbesserten Zugang zu Bildung und Gesundheit und die Wahrung der kulturellen Identität. Ein weiterer Schwerpunkt waren die Slumgebiete in Managua.

Seit 2001 sind nun IIZ und ÖED Teil der österreichischen Organisation HORIZONT 3000 , die in Form eines Landesbüros mit eigenen Projektreferaten die Vor-Ort-Präsenz beibehält und die bisherigen Schwerpunktsetzungen der beiden Organisationen fortsetzt. HORIZONT3000 ist in Nicaragua in den Sektoren Ländliche Entwicklung , Gesundheit , und Bildung tätig. Den inhaltlichen Schwerpunkt der Projektaktivitäten bilden Frauenförderung, Umwelt- und Ressourcenschutz sowie die Arbeit gegen HIV/Aids. Der geografische Fokus liegt in den Regionen Madriz, Managua, Estelí, Rio San Juan sowie in den durch ethnische und kulturelle Vielfalt gekennzeichneten autonomen Atlantikregionen.

Das ehemalige Nord-Süd-Institut (ÖNSI) nun   Gemeinnützige Entwicklungszusammenarbeit GmbH (GEZA) arbeitete zu den Programmschwerpunkten Erhaltung, Schaffung bzw. Verbesserung der wirtschaftlichen Grundlagen der von Armut betroffenen Bevölkerung in Zeiten neoliberaler Strukturanpassung. Die Unterstützung von Klein- und KleinstunternehmerInnen im randstädtischen und semiruralen Raum steht im Vordergrund.

MIRIAM, das 1989 von österreichischen und nicaraguanischen Frauen v.a. zur Frauenausbildung gegründet wurde, finanziert Ausbildung und Stipendienprogramme zur Förderung der Berufsausbildung von Frauen aus schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen, der Entwicklungshilfeklub engagiert sich in der Grundschulbildung für Mädchen und das Hilfswerk Austria kofinanziert Projekte im Bereich der Sekundarschulbildung und der Universitätsausbildung an der URACCAN sowie im Wasser- und Ressourcenmanagement und Schutz indigener Bevölkerungsgruppen.

Außerdem leisten zahlreiche Solidaritätsgruppen (Portal für Solidaritätsgruppen mit Nicaragua) und Städtepartnerschaften wie z.B. die seit 1984 bestehende Universitäts- und Städtepartnerschaft León – Salzburg einen wichtigen Beitrag zur Entwicklungszusammenarbeit. Letztere unterstützt Bildungs-, Gesundheitseinrichtungen und Sozialprogramme in der Stadt. Nach einigen Jahren wurde die Städtepartnerschaft durch eine Partnerschaft zwischen der Paris-Lodron-Universität Salzburg und der Universidad Nacional Autonoma de Nicaragua UNAN-León ergänzt. Sie ermöglicht einen beiderseitigen Austausch von StudentInnen und WissenschafterInnen und fördert gemeinsame wissenschaftliche Projekte.

Für eine Koordination und Zusammenarbeit zwischen den NGOs, die in Nicaragua tätig sind, wurde die Organisation CHICA ( Coordinación de Hermanamientos e Iniciativas de Cooperación Austríaca ) – ursprünglich als Programm von " Horizont 3000 " zur Koordinierung von Hilfs- und Entwicklungsvorhaben privater österreichischer Gruppen, Organisationen und Partnerschaften gegründet. Seit 2009 erhält die nicaraguanische NGO CHICA für ihre vielfältigen Koordinierungsaufgaben direkte Unterstützung durch die OEZA. Aufgabe des Programms ist es Städte-, Universitäts-, Bezirks-, und Schulpartnerschaften sowie Partnerschaften von Solidaritätsgruppen etc. und deren Projekte zwischen Nicaragua und Österreich zu koordinieren. Es werden dabei Projekte verschiedener Art und inhaltlicher Prägung unterstützt. So gehören Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Gender/Frauen und Umwelt zu den Hauptthemen der über CHICA koordinierten Projekte.
Derzeit arbeitet CHICA mit 29 Solidaritätsgruppen aus Österreich zusammen, darunter 7 Gemeinden und 6 juristisch anerkannten Gruppen. In Nicaragua werden 16 Gruppen begleitet, darunter Städte, Gemeinden und Bezirke in 8 departamentos.

 


Tabelle 5 :
Zuschüsse der NGOs an Nicaragua 2008 (in  €)*

PROJEKTTRÄGER GEGENSTAND AUSBEZAHLT
Zotter GmbH Hinführung der Kakao-ProduzentInnen zur Vermarktung und zum Export hochwertiger bio- und Fair-Trade-zertifizierter Kakaobohnen 92.100,00
Projekt 3. Welt Gunskirchen Aufbau eines Altersheimes in Waslala 1.000,00
KOO-Mitgliedsorganisationen Leistungen der KOO-Mitgliedsorganisationen auf dem Sektor "Unterstützung der Zivilgesellschaft" aus privaten Mitteln 158.763,07
Brot für Hungernde Rechsberatung für Frauen in Managua inkl. psychologischer Betreuung 5.550,00
SOS Kinderdorf Nachhaltige Betreuung, Ausbildung und gesellschaftliche Integration elternloser Kinder in SOS-Kinderdörfern 6.178,84
MIRIAM Stipendienprogramm für Frauen - Eigenmittelbeitrag 21.500,00
MIRIAM Alphabetisierungs- & Grundschulprojekt - Eigenmittelbeitrag 5.000,00
Aktion Regen Ärztliches Gesundheitszentrum im Armenviertel Barrio Los Ladinos - Managua 1.320,00
ICEP Ausbildung für Agrar-kooperativen und Bauern - Unternehmerisches Know-how für Leitungsgremien von Kooperativen 40.000,00
KOO-Mitgliedsorganisationen Leistungen der KOO-Mitgliedsorganisationen auf dem Gebiet der Humanitären Hilfe aus privaten Mitteln 270.151,14
ICEP Institutionelle Stärkung Stärkug der lokalen Partner-NGO 5.000,00
KOO-Mitgliedsorganisationen Leistungen der KOO-Mitgliedsorganisationen auf dem Sektor "Reproduktive Gesundheit" aus privaten Mitteln 42.244,93
KOO-Mitgliedsorganisationen Leistungen der KOO-Mitgliedsorganisationen auf dem Sektor "Soziales/Wohlfahrt" aus privaten Mitteln 127.368,35
Brot für Hungernde Stipendien für Jugendliche aus armen Verhältnissen, Leon - Ankauf von Schulmaterialien und Schulfrühstück für Volksschülerinnen 10.400,00
KOO-Mitgliedsorganisationen Leistungen der KOO-Mitgliedsorganisationen auf dem Sektor "Gesundheit" aus privaten Mitteln 120.218,47
KOO-Mitgliedsorganisationen Multisektorielle Leistungen der KOO-Mitgliedsorganisationen privaten Mitteln 215.594,18
Brot für Hungernde NRO-Kofinanzierungsprojekt: Betreuung junger Frauen mit Risikoschwangerschaften - Eigenmittelanteil 26.400,00
ICEP Ausbildung von Handwerkern zu Unternehmern 14.888,00
Kl. Brüder & Schwestern Kinderdorf mit Ausbildungseinrichtungen 30.451,00
KOO-Mitgliedsorganisationen Sektoriell nicht zuordenbare Leistungen der KOO-Mitgliedsorganisationen aus privaten Mitteln 3.194,22
STP Szbg.-León Projekte im Rahmen der Städtepartnerschaft Salzburg-León - private Mittel (Partnerschulen, Humanitäre Hilfe) 3.051,21
KOO-Mitgliedsorganisationen Leistungen der KOO-Mitgliedsorganisationen auf dem Sektor "Gewerbe und Industrie" aus privaten Mitteln 44.884,91
KOO-Mitgliedsorganisationen Leistungen der KOO-Mitgliedsorganisationen auf dem Sektor "Land- und Forstwirtschaft und Fischerei" aus privaten Mitteln 115.546,96
KOO-Mitgliedsorganisationen Leistungen der KOO-Mitgliedsorganisationen auf dem Sektor "Bildung" aus privaten Mitteln 483.067,24
DWD Bad Ischl Bau einer Solartrocknung für Lebensmittel 3.000,00
KOO-Mitgliedsorganisationen Leistungen der KOO-Mitgliedsorganisationen auf dem Sektor "Wasserver- und -entsorgung" aus privaten Mitteln 19.517,48
Entwicklungshilfe-Klub Betreuung gefährdeter Jugendlicher (Supermikro) 4.038,00
Entwicklungshilfe-Klub Grundschulbildung für Frauen und Mädchen (Supermikro) 3.600,00
MIRIAM Rechtsberatung für Frauen, Managua - Eigenmittelbeitrag 11.900,00
Hilfswerk Austria NRO/EU-Kofinanzierungsprojekt: Socio-productive and environmental rehabilitation project in the Southern coastal zones of Lake Nicaragua - Eigenmittel 56.793,00
MIRIAM Rechtsberatung für Frauen, Landgmeinden - Eigenmittelbeitrag 8.300,00
Entwicklungshilfe-Klub Projekte 201 - Kleinkredite als Startkapital für Frauen, Siuna 15.160,74
Hilfswerk Austria Rahmenprogramm HWA 2007-09: Strengthening of the Productive Models of the Indigenous Mayanga, Biosphere Reserve Bosawas - Eigenmittelanteil 29.700,00
Summe NGOs   1.995.881,75

Quelle: ADA/ OEZA-Statistik; * erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da nur jene Projekte erfasst werden konnten, die an die OEZA-Statistik gemeldet wurden.

 

Wirtschaftsbeziehungen Österreich - Nicaragua

Der Außenhandel Österreichs mit Nicaragua bewegte sich in den letzten Jahren zwischen 2,9 Mio. Euro und 8,7 Mio.€ Einfuhren und 0,65 Mio.€ bis 1,53 Mio.€ Ausfuhren, wobei sich durchwegs – trotz entsprechender Lieferungen aus der Entwicklungszusammenarbeit – ein Handelsbilanzdefizit für Österreich ergab. Dieses geht vor allem auf die Kaffee- und Kakaoimporte aus Nicaragua (ca. 90 % der Importe) zurück, bei dem gerade der alternative Handel der EZA eine wichtige Rolle spielt. Die Wirtschaftskammer Österreich sieht besondere Chancen für österreichische Exporteure für Rohstoffe und Halbfertigfabrikate für die verarbeitende Industrie, sowie Investitionsgüter für die (Agro)Industrie und Infrastrukturverbesserung auf dem Elektrizitätssektor.

Allerdings wird die Intensivierung der Handelsbeziehungen zwischen österreichischen Firmen und Nicaragua oftmals durch die politische Situation, finanzielle Probleme und Schwierigkeiten mit der Energieversorgung unterbunden. So nimmt unter den neun Ländern des Betreuungsbereiches der Außenhandelsstelle in Mexiko Nicaragua hinter Belize (300.000 Einwohner) und Kuba den letzten Platz als Markt für österreichische Waren ein.

Mitte Mai 2006 fand das EU-Lateinamerika Business Summit am Rande des EU-Lateinamerika Treffens der Staats- und Regierungschefs statt. Ziel des Forums, das von der WKÖ mit Unterstützung des BMWA organisiert wird -Co-Vorsitzende sind Bundesminister Bartenstein und der mexikanische Wirtschaftsminister García de Alba- ist die Förderung der Wirtschaftsbeziehungen der EU mit den lateinamerikanischen und karibischen Staaten. Themenschwerpunkte sind: Unternehmen und Industrie, Technologie und Innovation, Tourismus und Kultur sowie Natur und Energie.

Grafik:
Außenhandel Österreichs mit Nicaragua (in Mio. €)

Quelle: Statistik Austria

 

Wichtigste Waren 1998-2008

Einfuhren:
Kaffee und Kakao (90 %), Zubereitung für Haarbehandlung; T-Shirts, Leibchen, Pullover.

Ausfuhren:
Nichtalkoholische Getränke, Elektromaschinen, optische Geräte, Waffen und Munition, Maschinenbauerzeugnisse und Fahrzeuge, med. Mess-, Prüf- und Kontrollgeräte ( http://wko.at/awo/publikation/laenderprofil/lp_NI.pdf)

Eine Auswahl von relevanten Internetadressen zu den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Österreich und Nicaragua finden sich auf eza.at.


 

Anhang


Wichtige Adressen

Österreichische Botschaft in Mexiko
Embajada de Austria: Sierra Tarahumara 420, Colonia Lomas de Chapultepec, 11000 Mexico, D.F., Apartato Postal 10850, 112002 Mexico D.F.
Tel: (+52) 55 52510806; Telefax: (+52) 5552450198
E-Mail: mexico-ob@bmeia.gv.at
www.aussenministerium.at/mexiko
www.embajadadeaustria.com.mx

Koordinationsbüro für Entwicklungszusammenarbeit
Plaza España 1 c. al lago. Apdo: 3173, Managua, Nicaragua
Tel: (+505)2/66 33 16
Telefax: 2/66 34 24
E-Mail: managua@ada.gv.at

Österreichische Außenhandelsstelle
Zustelladresse: Embajada de Austria – Oficina Comercial
Apartado Postal CAP Polanco 242, 11550 México, D.F., MÉXICO
Büroadresse: Colonia Chapultepec Morales (Polanco), Delegacion Miguel Hidalgo, Avenida Presidente Masaryk 101, Piso 9, 11570 México, D.F., MÉXICO
Tel: +52 55 54 44 18, 52 54 44 28, 52 54 44 38;
Fax: +52 52 55 16 65
E-mail: méxico@wko.at
http://www.austriantrade.org/mexico/en/
http://www.advantageaustria.org/mx

Botschaft der Republik Nicaragua in Österreich
Botschaftskanzlei und Konsularabteilung:
Ebendorferstraße 10/3/12, A-1010 Wien
Tel: +43/1/403 18 38, +43/1/403 18 39;
Telefax: +43/1/403 27 52
E-mail: embanic-viena@aon.at

NGOs und Firmen sind auf eza.at abrufbar.

 

Wichtige Webadressen:

Deutschsprachige Länderinformationen zu Nicaragua gibt es bei folgenden Organisationen:

Munzinger-Archiv

Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten

Austrian Development Agency  

Wirtschaftskammer Österreich

InWent

 

VERWENDETE UND WEITERFÜHRENDE LITERATUR

Amnesty International (Hg.) (2005). Jahresbericht 2005, Frankfurt/M.

Baaijen, Andreas van, Hackländer Karsten, Informationsbüro Nicaragua (2000). Die PRSP-Initiative in Nicaragua. Ein mehr als zweifelhafter Erfolg, in: Österreichische Entwicklungspolitik 2000. S.19-20

Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten (Hg.) [div. Jahrgänge]. Außen-politischer Bericht, Wien.

Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten (Hg.) (o.J.). Österreichische Entwicklungszusammenarbeit. Landesprogramm Nicaragua 2003-2006. Online im Internet: http://www.bmaa.gv.at/view.php3?f_id=1685&LNG=de&version= (Stand:08.05.2006)

Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten (Hg.) [div. Jahrgänge]. Jahresbericht Österreichische Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit, Wien.

Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten (Hg.) (2005). Nicaragua. Ein Kurzporträt. Online im Internet: http://www.bmaa.gv.at/view.php3?f_id=6236&LNG=de&version= (Stand: 08.05.2006)

Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten (Hg.) (2002). Sozialer Sektor in Nicaragua. Teilprogramm der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, Wien.

Economist Intelligence Unit (Hg.) (2005). EIU Country Profile 2005. Nicaragua , London.

LinkInstituto de Investigaciones y Gestión Social (INGES) (2009). II Boletín Quincenal.

Cooperación externa 2008 y perspectivas.

International Bank for Reconstruction and Development (Hg.) (2004). World Development Report 2004, Washington.

International Bank for Reconstruction and Development (Hg.) (2004). Global Development Finance 2004, Washington.

Jagschitz, Sebastian (2005). Die Beziehung zwischen Nicaragua und der östereichischen Entwicklungszusammenarbeit anhand des Projekts: "Manejo Integral de Finca con Enfoque Agroecológico e Investigación Aplicada", Wien.

Kohl, Eva (1999). Partizipation als Anspruch von Bildung. Zwischen Ideologie und Illusion in der Entwicklungszusammenarbeit, Wien.

Köpke, Ronald (1998). Nationaler Wettbewerb und Kooperation. Freie Produktionszonen in Mittelamerika (Honduras, El Salvador, Nicaragua), Münster.

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Weiterführende Literatur zum Themenbereich im Literaturkatalog der ÖFSE-Bibliothek unter: http://alephino.oefse.at/OPAC

 

Abkommen

Liste der Bilateralen Staatsverträge - Vertragsübersicht zwischen Österreich und Nicaragua.

Weiterführende Literatur kann in der ÖFSE-Bibliothek bzw. über WWW.EZA.AT eingesehen werden.



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