RepÚblica de Nicaragua -NIC

(Republik Nicaragua)

Slezak, Gabriele;
Mai 2006
4. überarbeitete Auflage

Quelle: Munzinger-Archiv Online

ZUSAMMENFASSENDER ÜBERBLICK 

Nicaragua ist der größte und zugleich am dünnsten besiedelte Staat Mittelamerikas und gliedert sich in drei große Naturräume: Parallel zur schmalen pazifischen Küstenebene verläuft eine 240 km lange Kette von Vulkankegeln (höchste Erhebung ist der Viejo mit 1.780 m). Von Nordwesten nach Südosten erstreckt sich die vom Golf von Fonseca bis zur Grenze Costa Ricas reichende, geologisch aktive Nicaraguasenke mit dem Cocibolca (Nicaraguasee 8.200 km²) und dem Xolotlán (Managuasee 1.042 km²). Den Kern des Landes bildet die zentralamerikanische Kordillere mit ihrer höchsten Erhebung, der Cordillera Isabelle (2.890 m). Zum Osten hin flacht die Kordillere zur karibischen Küstenebene (Miskitoküste) ab. Große, geschlossene Flächen von Regenwäldern gehen hier in Mangroven- und Sumpfwälder und Lagunen über. Etwa 40 % der Landesfläche sind mit Regenwäldern bedeckt. Die zwei charakteristischen Klimazonen werden durch den zentral verlaufenden Gebirgskamm begrenzt. Der dem Atlantik zugekehrte Osten des Landes weist tropisch-immerfeuchtes, der dem Pazifik zugekehrte Westen tropisch-wechselfeuchtes Klima auf, wo in den Wintermonaten oft auch Trockenheit herrscht. In den 1998 von Hurrikan Mitch betroffenen Regionen ist in Folge der vernichteten Wälder und Kulturlandschaften eine Klimaveränderung mit abnehmenden Niederschlägen zu verzeichnen, was im Jahr 2001 zu einer extremen Dürre führte.

Nicaragua ist potenziell ein reiches Land, es besitzt fruchtbare Böden und die größte landwirtschaftliche Nutzfläche innerhalb Zentralamerikas, die nur zum Teil extensiv bewirtschaftet wird. Die Kontinentalplattform bietet ein hohes Potenzial für die Fischerei. Noch gibt es zahlreiche Naturreserven, laut offiziellen Angaben darunter 2,6 Mio. Hektar Wald und 600.000 Hektar Trockenwälder. Weiters verfügt es auch über Rohstoffvorkommen, die erst ansatzweise erschlossen sind, u.a. Gold und Silber. Im verarbeitenden Gewerbe dominieren Agro- und Textilindustrie. Sporadisch auftretende schwere Erbeben und Wirbelstürme können verheerende wirtschaftliche Schäden anrichten.

Nach der Unabhängigkeit 1838 bestimmte der Kampf der liberalen (Familie der Somozas in Carzo) gegen die konservative Partei (Familie der Chamorros in Granada) die Politik. Als es zum Bürgerkrieg kam, intervenierten die USA mit Söldnern und unterstützten schlussendlich die liberale Partei, die zu einem Vehikel der Diktatur wurde. Die Expansion von Kaffeekulturen Ende des 19. Jh. wurde bestimmend für die exportorientierte Wirtschaftsstruktur Nicaraguas. Die USA spielten mit ihren politischen und ökonomischen Interessen (Nicaragua- bzw. Panamakanal) auch weiterhin eine entscheidende Rolle in der Region - zwischen 1912 und 1933 hielten sie Nicaragua sogar militärisch besetzt. Dadurch konnten US-amerikanische Firmen ganze Bereiche wie Bergbau, Eisenbahn, Banken und Zollwesen kontrollieren. Nach einem Bürgerkrieg wurden die US-Truppen zum Abzug gezwungen und es kam zur Machtübernahme von Anastasio Somoza García 1936. Die Industrialisierung im Rahmen des 1960 gegründeten zentralamerikanischen Marktes führte zu einer grundlegenden Umstrukturierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Unter der militärischen Führung der bereits 1961 gegründeten Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN) kam es schließlich zum bewaffneten Volksaufstand und zur Machtübernahme der Sandinisten 1979.

Die FSLN kontrollierte das politische Geschehen bis 1990 mit Daniel Ortega als Präsident. In dieser Zeit wurden umfangreiche soziale Reformen durchgeführt. Das innenpolitische Klima prägten jedoch der offene Bruch der Allianz zwischen bürgerlichen Kräften und den Sandinisten. In den Jahren von 1981 bis 1990 spielte der antisandinistische Kurs der USA die entscheidende Rolle für die innenpolitische Entwicklung Nicaraguas. Dieser Krieg, der als »Contra-Krieg« bekannt wurde, wurde von massiven Wirtschafts- und Handelsblockaden flankiert. Ein von Europa unterstützter Friedensplan ermöglichte Verhandlungen und einen friedlichen Wandel durch Wahlen.

1990 gewann in international überwachten Wahlen ein breites oppositionelles Bündnis „Union Nacional Opositora“ (UNO) unter Violeta Barrios de Chamorro (54,5 %). Diese beendete noch im selben Jahr den Contra-Krieg und suchte die direkte Konfrontation mit der sandinistischen Opposition zu vermeiden. Neben Umschuldungsverhandlungen leitete die Chamorro-Regierung ein umfassendes Stabilisierungs- und Sparprogramm ein. In einer Art Schocktherapie wurden 1991 die Währung abgewertet, die Preise für Grundnahrungsmittel angehoben, die Anzahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst reduziert und die Armee drastisch verkleinert. Der Regierungswechsel von 1990 führte zur Normalisierung der Beziehungen zur USA, doch stand Chamorro unter massivem Druck, die Wirtschaft zu privatisieren und Ländereien zurückzugeben. 1995 wurde ein für mehrere Jahre gültiges Abkommen mit dem Internationalen Währungsfond (IMF) und der Weltbank geschlossen.

Die Polarisierung zwischen Sandinisten und Antisandinisten bestimmte auch die Wahlen vom Oktober 1996, die der erklärte Antisandinist Arnaldo Alemán Lacayo (Allianza Liberal)vor Daniel Ortega (FSLN) gewann. Drastische Strukturanpassungen führten zu Tausenden von Entlassungen im öffentlichen Dienst, zum Konflikt mit den Sandinisten und zu zahlreichen Protesten in der Bevölkerung. Im März 1998 akzeptierte Nicaragua ein zweites Drei-Jahres-Strukturanpassungsprogramm (ESAF). Zugleich wuchs die Unzufriedenheit wegen Korruptionsvorwürfen gegen den Präsidenten und seine Umgebung.

Mit 3.000 Toten und immensen Schäden erschütterte der Hurrican „Mitch“im Oktober 1998 das Land - trotz rascher internationaler Nothilfe, einschließlich großzügiger Schuldenreduktionen stellen die Auswirkungen die Regierung nach wie vor vor große Herausforderungen. Im Oktober 1999 wurde nach wochenlangen schweren Regenfällen neuerlich der Notstand ausgerufen, im Jahr 2000 führte das Erdbeben von Masaya und im Jahr 2001 eine außergewöhnliche Trockenheit zu Nothilfemaßnahmen der internationalen Gebergemeinschaft.

Im November 2001 wurden in Nicaragua Präsidenten- und Parlamentswahlen durchgeführt, nachdem schwere Vorwürfe wegen Korruption und Bereicherung immer häufiger vorgebracht wurden, was auch zur Einstellung der ODA-Leistungen einiger Geberländer führte. Der Kandidat der „Partido Liberal Constitucionalista“ (PLC), Enrique Bolaños Geyer, wurde mit 55% der abgegebenen Stimmen neuer Staatschef des Landes und bei den Parlamentswahlen erhielt das regierende Bündnis AL 53% der Stimmen, die oppositionelle FSLN etwa 42%. Bei seinem Amtsantritt im Januar 2002 kündigte Präsident Enrique Bolaños die Bekämpfung der Korruption und die Konsolidierung der Demokratie im Land an. Wie auch sein Vorgänger beabsichtigte er, die guten Beziehungen zu den USA weiterzupflegen. Die nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sind für November 2006 vorgesehen.

Die Menschenrechtssituation in Nicaragua hat sich normalisiert. Allerdings bot die Gewalt gegen Frauen und Mädchen im Berichtszeitraum 2004 - laut Amnesty International- Anlass zu großer Sorge. Außerdem nahmen die politischen Spannungen in Nicaragua zu, nachdem der Rechnungshof die von der Opposition dominierte Nationalversammlung aufgefordert hatte, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Staatspräsidenten einzuleiten. Der Rechnungshof erhob den Vorwurf der Korruption gegen Enrique Bolaños, weil dieser nicht offen gelegt hatte, wie er seinen Präsidentschaftswahlkampf 2001 finanziert hatte.

Nach Beendigung der Grenzstreitigkeiten mit Honduras und Costa Rica wurde die zentralamerikanische Region mit ihren Integrationsbestrebungen wieder zentraler Bestandteil der Außenpolitik Nicaraguas. Im Mai 2001 schlossen die zentralamerikanischen Länder mit Mexiko das Abkommen „Plan Puebla-Panamá“ zur Integration von Transport-, Industrie- und Tourismus-Projekten.

ENTWICKLUNGSGRUNDLAGEN UND -PERsPEKTIVEN

Überblick zu Entwicklungsgrundlagen und -perspektiven

Die Sandinisten übernahmen 1979 ein verarmtes und verschuldetes Land mit einseitig auf die USA orientierten Wirtschaftsstrukturen. Mit ihrer sozialistischen Grundorientierung erzielten sie trotz Contra-Krieg und Embargo bedeutende Erfolge im Gesundheits- und Bildungssektor. Durch eine Bodenreform wurde ein Drittel der Ackerfläche verstaatlicht und in Form kleiner Pachtbetriebe und Gemeinschaftsfarmen neu verteilt. Eine grundbedürfnisorientierte Wirtschafts- und Sozialpolitik (Gesundheit, Bildung, Wohnen) sollte im Rahmen einer „mixed economy“ einen politisch regulierten Markt aufbauen, sie scheiterte jedoch an der ökonomischen Misere, die Nicaragua ab Mitte der 80er Jahre durchlebte. Dies führte zu hohen Inflationsraten, einem umfangreichen Schwarzmarkt, Versorgungsmängeln, Reallohnverlusten und einer Senkung des Lebensstandards und letztendlich auch zur Abwahl der Sandinisten 1990.

Die Regierung Chamorro, für die sich die wirtschaftlichen Bedingungen durch Beendigung des Contra-Krieges und der Blockadepolitik der USA sowie neue Kredite der westlichen Industrieländer rasch veränderte, bemühte sich, die durch Krieg und Embargo stark geschwächte Wirtschaft mit marktwirtschaftlicher Orientierung und Strukturanpassungen gemäß den Auflagen der internationalen Finanzinstitutionen wieder in Schwung zu bringen. So wurde 1994 das erste Strukturanpassungsprogramm ESAF mit dem Internationalen Währungsfonds abgeschlossen, wodurch frisches Kapital ins Land kam, mehrere Entschuldungen reduzierten die Auslandsschuld.

Die Regierung Aléman führte seit 1997 die drastischen Sanierungsmaßnahmen weiter, sowie eine Regelung der Eigentumsfragen, allerdings unter den Bedingungen sinkender Auslandshilfe, erreichte 1998 eine neuerliche Umschuldung und ein zweites ESAF Programm für 1998-2000, das als Programm zur Armutsreduzierung und Wachstum (PRGF) im Oktober 1999 in Kraft trat. Der Wirbelsturm „Mitch“ im Herbst 1998 zerstörte weite Teile West- und Nordnicaraguas. Die Schäden wurden auf 1,5 Mrd. US$ (etwa die Hälfte des BIP Nicaraguas) geschätzt, die zahlreiche ausländische Hilfe (u.a. aus Österreich) konnte diese Schäden aber nur teilweise beheben.

Nach wie vor werden die Entwicklungsperspektiven Nicaraguas stark von wirtschaftlichen Faktoren bestimmt: hohe Auslandsverschuldung, ein enormes Handelsbilanzdefizit, hohe Kreditzinsen sowie die geringe Kaufkraft der nicaraguanischen Bevölkerung aufgrund extrem niedriger Löhne, hohe Abhängigkeit von Weltmarktpreisen durch die Konzentration auf wenige landwirtschaftliche Exportprodukte wie Kaffee, Rindfleisch und Zucker sowie geringe produktive ausländische Direktinvestitionen, die fast ausschließlich in die Zollfreizonen und die Ausbeutung von Naturressourcen (Bergbau, Tropenwald, Tourismus) gehen. Diese Rahmenbedingungen engen den Spielraum für das öffentliche Budget und für eine eigenständige Wirtschafts- und Sozialpolitik zum Aufbau einer nachhaltigen, an den Grundbedürfnissen der lokalen Bevölkerung orientierten Wirtschaft stark ein. Zusätzlich wird dieser Spielraum durch die haushaltspolitischen Vorgaben von IWF und Weltbank im Zusammenhang mit der Entschuldungsinitiative HIPC weiter eingeschränkt.

Ein Großteil der nicaraguanischen Bevölkerung lebt in Armut, die reichen 20% der Bevölkerung beziehen 64% des Gesamteinkommens, während das ärmste Fünftel sich mit 2,3% des Einkommens begnügen muss. Die Schere zwischen Arm und Reich driftet seit Jahren weiter auseinander: nur ein verschwindend kleiner Teil der Bevölkerung profitiert von den Errungenschaften der wirtschaftlichen Entwicklung der letzten 10 Jahre- die große Mehrheit blieb von öffentlicher Infrastruktur, sozialen Dienstleistungen und individuellen Entwicklungsoptionen ausgeschlossen. Die Privatisierungen im öffentlichen Sektor - Bildung, Gesundheit, Wasser, Strom, Telefon - trugen das ihre zu dieser Entwicklung bei. Die Regierung Nicaraguas will den Anteil der Menschen, die im Land in absoluter Armut leben, bis zum Jahr 2015 mehr als halbieren (von 19,4 Prozent in 1993 auf 9,3 Prozent in 2015). Das zentrale Vehikel auf diesem Weg soll die nicaraguanische Armutsbekämpfungsstrategie sein. Diese Strategie wurde erstmals im Juli 2001 vorgelegt und von Weltbank und IWF akzeptiert. In den Jahren 2002 und 2003 wurden die ersten beiden Fortschrittsberichte vorgelegt. Die Regierung band zivilgesellschaftliche Akteure in den bisherigen Prozess durch Konsultationen ein. BeobachterInnen warfen ihr allerdings vor, alle wichtigen Entscheidungen hinter verschlossenen Türen zu treffen. Die bi- und multilateralen Geber IWF, Weltbank, EU, UNDP, FAO, sowie Österreich, Deutschland, Schweden, Norwegen, Schweiz und die USA beteiligten sich durch technische und finanzielle Unterstützung, Studien sowie Seminare und Workshops am PRS-Prozess. Die Zivilgesellschaft - insbesondere die Armen - spielten insgesamt eher nur eine zweitrangige Rolle - nur ein Teil ihrer Rückmeldungen und Anregungen flossen auch tatsächlich in das endgültige PRSP-Dokument ein.
Auf der anderen Seite sind durchaus Fortschritte in der Institutionalisierung politischer Partizipation / öffentlicher Konsultationen zu verzeichnen. Die Errichtung des wirtschafts- und sozialpolitischen Beirats CONPES , stellte als Diskussionsforum für den Austausch zwischen Regierung und Zivilgesellschaft einen wichtigen Beitrag für diese dar.

Seit dem Machtwechsel 1990 betrieben die Regierungen lediglich eine subsidiäre Sozialpolitik, die in keiner Weise ausreichte, die wirtschaftliche Sanierung sozial abzufangen. So sanken die Pro-Kopf-Ausgaben im Gesundheitssektor von 64 US$ im Jahre 1989 auf 14 US$ im Jahre 1992 -mittlerweile betragen diese wieder 206 US$ 2002 (UNDP 2005). 2001 verfügten jene 20 %, der am stärksten von Armut betroffenen Bevölkerung nur über 5,6 % vom gesamten Einkommen und Verbrauch. Nimmt man die Basisbedürfnisse als Indikator, so waren 1998 72 % der Haushalte unter der Armutsgrenze. Laut offiziellen Angaben ist der Prozentsatz der Armen (2 US$ /Tag) auf 45% gesunken, jener der extrem Armen auf 27%. Über 50% der Bevölkerung sind arbeitslos bzw. arbeiten im informellen Sektor. Die Bekleidungsfabriken in den Freihandelszonen Nicaraguas waren wegen Verstößen gegen Umwelt-Gesetze sowie Verletzungen von international anerkannten Arbeiterrechten in den Schlagzeilen.

Das Bildungswesen hatte während der sandinistischen Regierung oberste Priorität. Durch eine landesweite Alphabetisierungskampagne in den Jahren 1980/81 konnte der Anteil der Analphabeten von 50 % 1979 auf 12 % gesenkt werden. Seit 1979 besteht für alle Kinder im Alter zwischen 6 und 13 Jahren Schulpflicht, der Besuch der Grund- und Mittelschule war lange Zeit gebührenfrei. Die Zahl der Studierenden auf höheren Schulen hat in den letzten Jahren stark zugenommen, u.a. auch durch die Gründung privater Universitäten. Wirtschaftskrise und soziale Not haben aber seit den 90er Jahren zu einer deutlichen Verschlechterung der Bildungssituation geführt. So zeigt die jüngere Entwicklung eine deutliche Verschlechterung im Grundschulbereich, die u.a. durch die Einhebung von Schulgebühren bedingt wird. Für das Schuljahr 2002/03 betrug die Einschulungsrate rund 70 %, wobei nur die Hälfte der eingeschulten Kinder die Sekundarschule besuchen und die reale Teilnahme am Unterricht noch erheblich niedriger liegt. Im Budgetplan für 2006 des Ministeriums für Bildung, Kultur und Sport wird als Ziel die Umsetzung einer kostenlosen und qualitativ hochwertigen Primarschulbildung bis zur sechsten Schulstufe angeführt. Herausforderungen für die Regierung stellen Kinderarbeit - die als unverzichtbarer Beitrag zum Familienunterhalt stark zugenommen hat - und die mittlerweile von vielen Schulen (verfassungswidrig) eingehobenen Schulgebühren von durchschnittlich zwei US-Dollar pro Kind und Monat - die von ärmeren Familien kaum mehr aufzubringen sind – dar. Hinzu kommt noch die fehlende Schulinfrastruktur insbesondere in ländlichen Gebieten. Dementsprechend zeigen auch die Statistiken, dass Kinder der Armutsschicht nur auf 2-3 Jahre Schulzeit kommen. Eine weiteres Entwicklungsziel im Bildungsbereich laut Plan Nacional de Educación – Nicaragua 2000-2015 des Bildungsministeriums ist die Senkung der AnalphabetInnenrate. Laut UNDP Bericht 2005 waren im Jahr 2003 rund 30 % der Bevölkerung über 15 Jahre AnalphabetInnen, hierbei können 40 % der ländlichen Bevölkerung, die in extremer Armut lebt, weder lesen noch schreiben.

Oberstes Ziel der Sandinisten war es, die Ernährung und medizinische Versorgung, die kostenlos angeboten wurde, zu verbessern. Devisenmangel und Krieg haben die Nahrungs- und Gesundheitssituation wieder verschlechtert, was sich durch die Sanierungsmaßnahmen der Chamorro-Regierung fortsetzte. Bestimmte Krankheiten breiteten sich wieder stark aus, Gesundheitsposten auf dem Land wurden teilweise nicht mehr nachbesetzt. Opfer dieser Regierungspolitik wurden vor allem unterernährte Kinder. AIDS ist in Nicaragua sehr ungleich verteilt und ist an der Karibbikküste bei den unter Dreißigjährigen bereits ein ernstes Problem. (0,20 % der Erw. zwischen 15-49 Jahre, 1999, UNDP). Die Ausgaben für Gesundheit beliefen sich zwischen 1996 und 1998 auf 4,4 % des BIP. Die sandinistische Regierung hatte vor allem durch präventive Maßnahmen, die Verbesserung der Trinkwasserversorgung und ausgedehnte Impfaktionen eine Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustandes erreicht. 1987 waren die Kinderlähmung beseitigt und die Zahl der Malariafälle halbiert; die Kindersterblichkeit sank von 120 je 1.000 Geburten auf etwa die Hälfte. Nach den harten Stabilisierungsmaßnahmen der Regierung Chamorro wurde der Zugang zum Gesundheitswesen erheblich erschwert und Medikamente für einen Großteil der Bevölkerung unerschwinglich.

Nicaragua hat vor allem mit sozio-historisch begründeten Umweltproblemen zu kämpfen. Die klimatischen, geografischen und geologischen Bedingungen bieten relativ gute Bedingungen für die Besiedelung und landwirtschaftliche Entwicklung – je nach Region jedoch in unterschiedlichem Grad. Die großflächige Ressourcenausbeute für den Export von Früchten, Holz und Vieh in den pazifischen Tiefebenen, den zentralen Hochebenen und im tropischen Regenwald, aber auch Fischfang und Shrimpsfarmen bzw. die intensive landwirtschaftliche Nutzung und Brandrodung der verelendeten Kleinbauern sind die Hauptfaktoren der Umweltschädigung. Dazu zählt auch die Gewinnung von Feuerholz, das etwa zur Hälfte den traditionellen Energiebedarf (42,2 % 1998, UNDP) deckt. Die schwerwiegenden ökologischen Probleme des Landes hängen mit den wenig umweltfreundlichen und ressourcenschonenden Produktionspraktiken der Landwirtschaft (verbreitete Monokultur, teilweise exzessive Mechanisierung, ökologisch unangepasster Gebrauch von Dünger und Schädlingsbekämpfungsmitteln, extensive Weidewirtschaft an dafür ungeeigneten Standorten) und fehlende Abwasserbehandlung, unökonomischer Einsatz von Rohstoffen und ungenügender Emissionsschutz in der Industrie zusammen. Bodenerosion und -verarmung, Wasserverschmutzung, die Verringerung der Waldflächen, niedrige Ernteerträge und schließlich die Verschwendung natürlicher Ressourcen sind das Ergebnis dieser Praktiken.

Nicaragua ist vor allem ein Agrarland, das jedoch mit schwerwiegenden strukturellen Problemen zu kämpfen hat. Nach 1979 wurden große Teile des Großgrundbesitzes konfisziert und nach 1990 z.T. wieder zurückgegeben, bzw. Entschädigungen bezahlt. Die sozialistisch orientierte Wirtschaftspolitik trug intern durch Wirtschaftskontrolle, fehlende Produktionsanreize, Mängel im zentralisierten staatlichen Verteilungssystem sowie Investitionsboykott und Kapitalflucht seitens der nationalen Unternehmer zur Krise bei, die durch externe Faktoren, insbesondere den Verfall der Rohstoffpreise sowie die wirtschaftliche Blockadepolitik der USA (Kredit- und Importsperren, Druck auf IWF, Weltbank und IDA, multilaterale Kredite auszusetzen, Handelsembargo von 1985) und insbesondere den durch die USA finanzierte Contra-Krieg, verstärkt wurde. Insbesondere die Autonomen Regionen der Karibikküste sind wirtschaftlich und sozial stark benachteiligt- ein regionalspezifischer Entwicklungsplan stellet an die Regierung besondere Anforderungen. ( vgl. UNDP Bericht)

Der Regierung Chamorro gelang es nach 1990, die Inflationsrate drastisch zu senken, den Córdoba zu stabilisieren und ein geringes Wirtschafswachstum zu erreichen. Durch radikale Kürzungen (u.a. Entlassung von 30.000 öffentlichen Bediensteten) gelang es, das Budget in den Griff zu bekommen und die Verbindung zur internationalen Finanzwelt wieder herzustellen. Im April 1994 wurde das erste Strukturanpassungsprogramm ESAF mit dem Internationalen Währungsfonds abgeschlossen, wodurch frisches Kapital hereinkam. Hunderte Unternehmen wurden privatisiert. Mehrere Entschuldungen und Schuldenrückkäufe reduzierten die Auslandsschulden von über 10 Mrd. US$ (1990, 1.000 % des BIP) auf 5-6 Mrd. US$ (1996-98, 300 % des BIP).

Die Regierung Aléman (von 1997 bis 10. 1. 2002 im Amt) führte das marktwirtschaftliche Programm weiter, erreichte 1998 eine neuerliche Umschuldung und ein zweites ESAF Programm für 1998-2000, in dem auch eine effizientere Steuereinhebung vorgesehen war. Der Wirbelsturm „Mitch“ im Herbst 1998 verursachte hohe Kosten für die Wirtschaft. Doch dank zahlreicher ausländischer Hilfe konnten viele Schäden behoben werden und das Wirtschaftswachstum erreichte 2000 wieder 4,1%.

Ein weiteres Hauptthema des Jahres 2000 war der Eintritt Nicaraguas in die HIPC-Initiative, wodurch die Schulden von über 6 Mrd. US$ auf 1-2 Mrd. US$ reduziert werden könnten. Wegen hoher Überschuldung wurde Nicaragua im Jahr 1999 als Kandidat für die HIPC-Initiative ausgewählt. Es erreichte im Dezember 2000 den „decision point“, Weltbank und IWF gewährten daraufhin einen Schuldenerlass von fast 4,5 Milliarden US-Dollar, d.h. ca. 72 Prozent der ausstehenden Schulden. Der Anteil des Schuldendienstes am Staatseinkommen sollte so von 20 Prozent (1999) auf unter 9 Prozent im Jahr 2007 gesenkt werden. IWF und Weltbank bestätigten weiters im Jänner 2004 für Nicaragua das Erreichen des Vollendungspunktes der HIPC II-Initiative.

Internationale Entwicklungszusammenarbeit    

Mit dem Eintritt Nicaraguas in die HIPC-Initiative 1999 begann die damalige Regierung, eine „Nationale Strategie zur Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums und zur Reduktion der Armut” (Estrategia reforzada de crecimiento economómico y reducción de pobreza – ERCERP) sowie nationale Strategien in verschiedenen wichtigen Sektoren zu erarbeiten.     Die Strategie wurde auf Veranlassung der Weltbank als Vorbedingung für die Teilnahme an der HIPC-Initiative von der Regierung entwickelt und durchlief auf nationaler Ebene einen umfassenden Konsultationsprozess.
Mit der Vorlegung der ERCERP-Strategie 2001 und mit der Umsetzung des ersten Strukturanpassungsprogrammes (ESAF I) erreichte Nicaragua den sogenannten „decision point“ im Rahmen der HIPC-Initiative. Weltbank und IWF gewährten daraufhin einen Schuldenerlass von fast 4,5 Milliarden US-Dollar, d.h. ca. 72 Prozent der ausstehenden Schulden. Der Anteil des Schuldendienstes am Staatseinkommen sollte so von 20 % (1999) auf unter 9 % im Jahr 2007 gesenkt werden. IWF und Weltbank bestätigten für Nicaragua Anfang 2004 das Erreichen des Vollendungspunktes der HIPC II-Initiative.

Geringes Einkommen, schlechte Bildungsmöglichkeiten im Sinne von Zugang zu qualitätsgerechter Bildung, geringe Hygienestandards verbunden mit schlechten sanitären Einrichtungen im Wohnbereich, die fehlende Infrastruktur an Gesundheitseinrichtungen sowie Unterernährung sind in der nationalen Strategie als Hauptfaktoren für die Armut in Nicaragua benannt.
Die Nationale Strategie zielt auf die Reduktion der Armut primär in ländlichen Gebieten ab und stützt sich auf vier Säulen:
die Förderung wirtschaftlichen Wachstums und die Durchführung von Strukturreformen unter besonderer Berücksichtigung des ländlichen Raumes bzw. der Landwirtschaft, die Erhöhung der Investitionen in Bildung und Gesundheit, die Verbesserung des Netzes sozialer Sicherheit und Good Governance.
Oberstes Ziel der ERCERP-Strategie ist aber die Förderung von Wirtschaftswachstum, um die Reduktion von Armut zu erreichen. Die nicaraguanische Regierung verpflichtete sich, in der Strategie nachfolgende Ziele im Hinblick auf die Armutsbekämpfung zu erreichen:
Verringerung der extremen Armut um 17,5 % bis 2005. Bis 2015 soll die Armut auf 9,5% reduziert werden, Erhöhung der Nettoeinschulungsrate von 75 % auf 83,4 % bis 2005 bzw. 90 % bis 2015, Verringerung der Kindersterblichkeit , Reduktion der nicht befriedigten Nachfrage nach Familienplanung, Umsetzung einer Strategie für nachhaltige, ökologische Entwicklung bis 2005, Reduktion der chronischen Unterernährung von Kindern unter 5 Jahren, Verbesserung des Zugangs zu Wasser, Reduktion der AnalphabetInnenrate von 19 % (1998) auf 16 % bis 2005 und 10 % bis 2015.

Für die internationale Gebergemeinschaft hängt die Umsetzung der Strategie auch davon ab, wie sehr der Demokratisierungsprozess und der Kampf gegen die Korruption vorangetrieben wird. Die bi- und multilateralen Geber IWF, Weltbank, EU, UNDP, FAO, sowie Österreich, Deutschland, Schweden, Norwegen, Schweiz und die USA beteiligten sich durch technische und finanzielle Unterstützung, Studien sowie Seminare und Workshops am PRS-Prozess. Die Zivilgesellschaft - insbesondere die Armen - spielte insgesamt eher nur eine zweitrangige Rolle - nur ein Teil ihrer Rückmeldungen und Anregungen flossen auch tatsächlich in das endgültige PRSP-Dokument ein.

Mittlerweile wurde ergänzend zum nicaraguanischen PRSP (Estrategia Reforzada de Crecimiento Económico de Pobreza / ERCEP) nun von der nicaraguanischen Regierung der neue Entwicklungsplan vorgelegt. Der Plan Nacional de Desarrollo 2005-2009 stellt sozusagen die „Zweite Generation“ der PRSPs dar und ist das Ergebnis intensiver Bemühungen der Regierung institutionelle Entwicklung und Planung im Land voranzutreiben. Mit geeigneten Analyseverfahren soll dieser zu einer Stärkung des nationalen Wirtschaftswachstum führen. Die Bewertung dieses von der Bolaños-Regierung vorgestellten Plan Nacional de Desarrollo sind kontrovers: Die internationale Gebergemeinschaft lobte den Plan auf ihrer Geberkonferenz in Managua Anfang 2004. Zivilgesellschaftliche Organisationen bewerten allerdings ihre Beteiligung am makroökonomischen Rahmenwerk als mangelhaft.

Während der letzten 22 Jahre erhielt Nicaragua finanzielle Unterstützung durch ODA-Leistungen im Umfang von rund 16 Mrd. US$. Die ODA an Nicaragua schwankte seit den 90er Jahren zwischen 325 (1993) und 931 Mio. US$ (2001) jährlich und entsprach zwischen 83 und 205 US$ pro Kopf. Entsprechend der OECD-Statistiken, erhielt Nicaragua 2003 einen Großteil der multilateralen Entwicklungsfinanzierung von der World Bank (IDA), der Inter-American Development Bank (IADB) und der Central American Economic Integration Bank . Die EU ist - das Budget der Europäischen Kommission (EC) mit den Zahlungen der einzelnen Mitgliedsstaaten zusammen gerechnet- jedoch der größte Geber für Entwicklungszusammenarbeit. Spanien, Deutschland und USA sind die wichtigsten bilateralen Geber, obwohl letztere ihre Leistungen in den vergangenen Jahren bedeutend reduzierten.

Seit mehreren Jahren wird von jenen Ländern, die Nicaragua unterstützen, eine gemeinsame Entwicklungspolitik angestrebt. Treffen fanden 1995 in Paris, 1996 in Washington und 1998 in Genf statt. Im Mai 1999 trafen sich in Stockholm Vertreter von über 50 Ländern, darunter auch erstmals alle zentralamerikanischen Staaten (außer Panama), um eine Art Marshall-Plan für den Wiederaufbau der Region nach der Katastrophe des Hurrikans ”Mitch” zu diskutieren und mit den Gebern Finanzierungsmöglichkeiten zu finden. Einer der wichtigsten Punkte war die Forderung nach einer sofortigen Streichung der 6,4 Mrd. US$ hohen Auslandsverschuldung Nicaraguas. Das Programa Regional de Reconstrucción para América Central (PRRAC) wurde im Anschluss daran gemeinsam mit der EU erarbeitet und stellt das Rahmenprogramm für die nationalen Wiederaufbauprogramme in Mittelamerika dar.

Die Entwicklungszusammenarbeit der Hauptgeberländer:

Spanien nahm als ehemalige Kolonialmacht 2003 den zweiten Rang unter den bilateralen Gebern ein; es konzentriert seine EZA auf die wirtschaftliche-finanztechnische, die technisch-wissenschaftliche sowie die kulturelle Kooperation mit Nicaragua. Zu den Maßnahmen zählen daher die Stärkung von Institutionen, Gemeindeentwicklung, Stärkung der Humanressourcen durch soziale Basisdienstleistungen, Förderung der produktiven Sektoren, Aufbau von Infrastruktur und die Förderung von Good Governance.

Schwerpunkte der USA -Kooperation mit Nicaragua sind die Förderung des demokratischen Prozesses und die Konzentration auf die Stabilisierung demokratischer Institutionen, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und die Förderung des Gesundheits- und Primarschulbildungssektors. Die Entwicklungsagentur USAID veranschlagte für 2004 40,7 Mio. US$ für die Realisierung neuer Programme in den Schwerpunktsektoren.

Zwischen der deutschen und nicaraguanischen Regierung wurden als Schwerpunkte der Zusammenarbeit Umweltpolitik und Schutz bzw. nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen, Dezentralisierung, Stärkung des Rechtsstaates und der Demokratie und Wasser- und Abwasserversorgung vereinbart. Dabei konzentriert sich die technische Zusammenarbeit auf die beiden ersten Schwerpunkte, durch Beratung auf Regierungsebene, der Ebene der institutionellen Vermittler (zum Beispiel Unternehmerverbände, Nichtregierungsorganisationen) und der Zielgruppen sollen die Rahmenbedingungen positiv beeinflusst und der Bedarf insbesondere der ärmeren Bevölkerungsgruppen berücksichtigt werden. Im dritten Schwerpunkt ist die KfW-Entwicklungsbank in der finanziellen Zusammenarbeit tätig. Als ein Schwerpunktpartnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit erhielt Nicaragua 2003 128,6 Mio. US$.

Schwedens EZA konzentriert sich auf die Unterstützung der Infrastrukturprojekte, Forschung, Ausbau demokratischer Strukturen, Gesundheit und Erhaltung natürlicher Ressourcen sowie Wasserprojekte. Ziel dabei ist die wirtschaftliche und soziale Gleichstellung der Bevölkerung. Im Jahr 2005 wurde eine Evaluierung der Armutsbekämpfungsstrategie von der SIDA durchgeführt, die zu dem Schluss kam, dass die Umsetzung und Erreichung der Ziele aufgrund der schwierigen Rahmenbedingungen für die Regierung kaum möglich sein wird.

Die Entwicklungszusammenarbeit der Hauptgeberinstitutionen:

Der wichtigste multilaterale Geber Nicaragua ist die Weltbankgruppe, deren Zahlungen rund 15% der jährlichen ODA-Leistungen ausmachen. Die IDA (International Development Association) finanzierte 2003 über 100 Mio. US$. In ihrer Country Assistance Strategy for Nicaragua (CAS) legt die IDA in Abstimmung auf die nationale Armutsbekämpfungsstrategie fünf Schwerpunktbereiche der Zusammenarbeit fest: Die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums durch Produktivitätssteigerung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit am privaten Sektor, Aufbau von Infrastruktur speziell im ländlichen Bereich, Investitionen in Humankapital durch die Förderung von Basisgesundheitsversorgung und Primarschulbildung, die Reformierung des öffentlichen Sektors sowie die Entwicklung von Schutzmechanismen der von Armut besonders betroffenen Bevölkerung.

Über die Arbeit des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP) gibt das Regionalbüro in Nicaragua Auskunft. Der Jahresbericht 2005 ist schwerpunktmäßig auf die Autonomen Regionen der Karibik-Küste RAAN und RAAS Nicaraguas konzentriert.

Die EU-Kommission ist ebenfalls ein wichtiger Geber, 2003 wurden 53 Mio. US$ ODA Leistung an Nicaragua ausbezahlt. Die Prioritäten der EU-Kooperation mit Nicaragua sind in dem aktuellen Länderstrategiepapier (LSP) , das inhaltlich auf dem im Jahr 2000 unterzeichneten Memorandum of Understanding ( MoU, 2000-2006 ) aufbaut, festgeschrieben. Diese umfassen die lokale Entwicklung im ländlichen Raum, bodenrechtliche Verhältnisse, Bildung, Regierungsführung und öffentliche Sicherheit, sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Strategie der EG ist an das nicaraguanische Strategiepapier zur Bekämpfung der Armut (PRSP) und der damit zusammenhängenden Papiere angepasst. Schwerpunktsektoren sind die soziale und wirtschaftliche Entwicklung im ländlichen Raum, Investitionen in das Humankapital und insbesondere ins Bildungswesen und die Förderung der verantwortungsvollen Staatsführung und der Festigung der Demokratie. Das umfassende Ziel im Schwerpunktsektor „soziale und wirtschaftliche Entwicklung des ländlichen Raums“ besteht in der Unterstützung der Regierung bei der Durchführung einer neuen und kohärenten Politik für den ländlichen Raum sowie in der Ankurbelung der Wirtschafts- und Sozialentwicklung an der Bevölkerungsbasis durch die lokalen Bevölkerungsgemeinschaften und die Gemeinden in den ärmsten Teilen des Landes. Der Schwerpunktsektor „Investitionen in Humankapital“ konzentriert sich im wesentlichen auf das Bildungswesen zur quantitativen und qualitativen Hebung des Lebensstandards. Hauptförderbereiche sind die Kofinanzierung des nationalen Bildungsplans 2001-2015 , Berufsausbildung auf der Grundlage einer Evaluierung des Bedarfs des Privatsektors, Aktionen, die im Rahmen des Regionalprogramms für Rehabilitation und Wiederaufbau in Zentralamerika (PRRAC) vorgesehen sind. Die Förderung des Bereichs „Regierungsführung und Festigung der Demokratie“ besteht in der Unterstützung des Festigungsprozesses der Demokratie und der verantwortungsvollen Staatsführung.

Die OECD bietet zusätzlich Informationen zu der Entwicklungszusammenarbeit mit Nicaragua

Tabelle 2:
Gesamte empfangene ODA
Anteil Bilateral/Multilateral und Zuschüsse/Kredite (in Mio. US$)

Grafik:
Nicaragua: Hauptgeberländer in %

Summe in Mio US$ 2001 714,7 2002 287,2 2003 521,8 Quelle: OECD, Geographical Distribution, 2005 Grafik: Nicaragua: Hauptgeberintitutionen in % Summe in Mio. US $ 2001 215,5 2002 227,9 2003 306,8 Quelle: OECD, Geographical Distribution, 2005   Sektorielle Verteilung der internationalen ODA Die sektorielle Verteilung der ODA läßt sich über die Zusagen an bilateraler Hilfe anhand untenstehender Grafik für das Jahr 2003 teilweise nachvollziehen, rund die Hälfte wird durch den Anteil an Schuldenerleichterung abgedeckt, weiters dominiert mit einem Viertel der Commitments der Sozialbereich, gefolgt von den multisektoriell angelegten Projekten und der Programmassistenz mit 8-9%.   Grafik: Bilateral ODA-Commitments 2003 (by purpose in %) TOTAL (in Mio. US $ = 100 %)   525,2 Quelle: OECD, Geographical Distribution, 2005; % eigene Berechnung

BILATERALE BEZIEHUNGEN ÖSTERREICH-Nicaragua

Überblick

Die Beziehungen Österreichs zu Nicaragua beschränkten sich bis zur Machtübernahme der Sandinisten 1979 auf einen bescheidenen Handelsaustausch. Aber schon im November 1978 wurde das Österreichische Solidaritätskomitee für Nicaragua gegründet, in dessen Präsidium Bundeskanzler Bruno Kreisky vertreten war. Parallel zur wachsenden Solidaritätsbewegung in Österreich entwickelten sich auch die außenpolitischen Beziehungen zu Nicaragua. Die Sympathie der österreichischen Regierung für das revolutionäre Nicaragua belastete jedoch ab 1981 zunehmend die Beziehungen zu den USA, so dass sich Österreich auf eine diskrete Diplomatie zurückzog.

Die außenpolitischen Kontakte konzentrierten sich im Wesentlichen auf die stetige Ausweitung der Entwicklungszusammenarbeit mit Nicaragua. Schon Mitte der 80iger Jahre wurde mit dem Aufbau einer Koordinationsstelle in Nicaragua begonnen und Gespräche über eine kulturelle Zusammenarbeit mit dem nicaraguanischen Kulturminister geführt. Im Herbst 1989 kam eine Delegation des nicaraguanischen Obersten Wahlrats nach Österreich um Unterstützung für eine Verbesserung der Bedingungen für freie und demokratische Wahlen (Präsidentschafts-, Parlaments- und Gemeindewahlen) zu bekommen.

So reisten zu den allgemeinen Wahlen am 25. Februar 1990 neben VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen auch drei Abgeordnete sowie der österreichische Botschafter in Mexiko nach Nicaragua und begleiteten den Wahlprozess als Sonderberichterstatter des österreichischen Außenministeriums. Österreich entsandte überdies zwei Experten in die Beobachtermission der Vereinten Nationen (ONUVEN). Mit der Nominierung von Humberto Carrion zum Botschafter eröffnete Nicaragua im Oktober 1990 seine diplomatische Vertretung wieder in Wien. Österreichs diplomatische Belange in Nicaragua werden mittlerweile von der österreichischen Botschaft in Guatemala wahrgenommen, die Außenhandelsstelle in Mexiko bearbeitet den nicaraguanischen Bereich.

Im August 1991 stattete Staatssekretär Peter Jankowitsch Nicaragua einen offiziellen Besuch ab, in dessen Verlauf er unter anderem Gespräche mit Staatspräsidentin Chamorro, Präsidentschaftsminister Antonio Lacayo, Kooperationsminister Erwin Krüger und Vizeaußenminister Ernesto Leal führte. Ein Jahr später wurde Nicaragua zu einem der Schwerpunktländer der OEZA, wodurch sich die bilateralen Beziehungen auch auf diplomatischer Ebene intensivierten. 1994 wurde ein bilaterales Kooperationsabkommen für 1994-1997 und die Eröffnung eines Regionalbüros in Managua 1994/95 beschlossen.

Neben einem Schuldenerlass über 500 Mio. ATS standen die Beziehungen ab 1999 ganz im Zeichen der Hilfsmaßnahmen, die Österreich Nicaragua wegen der verheerenden Katastrophe des Hurrikan “Mitch” zukommen ließ. In wirtschaftlichen Belangen kamen im März 2001 der Minister für Handel und Industrie Norman Caldera und im Herbst 2002 der Wirtschaftsminister Mario Arana Sevilla zum Sicherheitsgipfel Österreich-Lateinamerika des Bundesministeriums für Inneres und zum Wirtschaftsforum der UNIDO nach Wien.

Anlässlich des EU-LAC Gipfels und als Ausdruck der engen Beziehungen zwischen Österreich und Nicaragua fand am 13. März 2006 eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit der Botschaft von Nicaragua in Wien unter der Schirmherrschaft des Präsidenten von Nicaragua, Senior Enrique Bolanos Geyer statt.

Der Gipfel zwischen der EU und den Ländern Lateinamerikas und der Karibik am 11. und 12. Mai 2006 rückt auch die Entwicklungszusammenarbeit mit dieser Region ins Zentrum der öffentlichen Diskussion. Die EU ist der größte Geber von Entwicklungshilfe für die gesamte Region, für die Entwicklungszusammenarbeit Österreichs bedeutet dies u.a. den Aufbau eines Regionalprogramms mit den Ländern Zentralamerikas. Anlässlich dieser internationalen Konferenz zwischen der EU und den Staaten Lateinamerikas und der Karibik gab es vielfach die Gelegenheit, diese regionale Dimension auf politischer Ebene wie auch im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit zu diskutieren: im Vorfeld des Gipfels trafen sich VertreterInnen aller zentralamerikanischer Staaten in Wien, um ihre gemeinsamen regionalen Entwicklungsstrategien untereinander und mit den Geberländern zu diskutieren. Die internationale Konferenz bildete den Abschluss des Projekts „REAL 2006 - Die Beziehungen Europa – Lateinamerika und die Fragen von Armut, Entwicklung und Demokratie“. Mit dem Ziel, einen Beitrag zur Intensivierung der Partnerschaft zwischen der EU und Lateinamerika auf allen Ebenen – und im Interesse beider Seiten – zu leisten nahmen 200 ExpertInnen aus Wissenschaft, Organisationen und der öffentlichen Verwaltung aus allen Staaten der EU und Lateinamerikas auf Einladung des Österreichischen Lateinamerika-Instituts und der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit an dem internationalen Forum teil. Parallel zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs fand der Alternativgipfel „Enlazando Alternativas 2” als Treffen der Zivilgesellschaft statt. Diese Gegenveranstaltung "Gipfel der Solidarität mit den lateinamerikanischen Völkern" soll soziale Alternativen im Zeitalter einer neuen Beziehung zwischen Europa und Lateinamerika und ein neues Netzwerk zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen in Nord und Süd schaffen.

Die wissenschaftlichen Beziehungen Österreichs mit Nicaragua bestanden bereits unter der Sandinistischen Regierung. Als erstes wurde eine Kooperation der Universität Klagenfurt mit der Universität in Managua eingerichtet und in den 90er Jahren jene zwischen der Universität Salzburg mit der Universität León (im Rahmen der Städtepartnerschaft). Als Schwerpunktprogramm der OEZA sieht der Auf- bzw. Ausbau der Universität der Nordatlantikregion (URACCAN) die Förderung von lokaler Forschung und wissenschaftlicher Kooperationen vor. Ergänzend gibt es zwischen der Universität für Bodenkultur in Wien und der Universität UNAN in der Agrarforschung, v.a. im Bereich der Biolandwirtschaft, der Zier- und Heilpflanzen (IIZ-Projekt und Förderung durch die Österreichische Akademie der Wissenschaften) eine wissenschaftliche Kooperation. Mit der Firma Sucher & Holzer wird ein Wasserforschungsprogramm betrieben.

Die umfangreichen kulturellen Beziehungen bauen zum Teil auf einer langjährigen Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Ernesto Cardenal und Dietmar Schönherr auf, die 1985 gemeinsam eine baufällige Villa zu einem Kulturzentrum ausbauten, das 1992 als “Casa de los tres Mundos” eröffnet wurde. Von Österreich aus wurden mehrere Ausstellungen gezeigt, u.a. 1997 eine Mozart-Ausstellung und 1998 die Ausstellungen “Wiener Werkstätte” und “Joseph Haydn”. Dietmar Schönherr gründete 1994 mit Freunden die Organisation “Pan y Arte” um Entwicklungsarbeit (v.a. Selbsthilfeprojekte) mit kulturellen Aspekten wie Bildung, Musik, Malerei und Kunst zu verbinden und damit zur Völkerverständigung beizutragen. Über diese Institution soll an der “Casa de los tres Mundos” eine Kunsthochschule eingerichtet und auch mit Mitteln der OEZA gefördert werden.

Im Rahmen der Städtepartnerschaften Salzburg-León und Wels-Chichigalpa gab es ebenfalls zahlreiche kulturelle Kontakte, wenn auch der Schwerpunkt auf der Entwicklungszusammenarbeit lag. Dasselbe ist von den Nicaragua-Brigadisten zu sagen, von denen mehrere Gruppen in Österreich regelmäßig Arbeitseinsätze in Nicaragua organisierten.

2002 unterstützte kulturen in bewegung/vidc im März die Österreich-Tour der nicaraguanischen Elektronik-Rock-Gruppe groovynol. Im Juli gab es den Gegenbesuch der Gruppe Guanako aus dem Salzkammergut in Nicaragua. Anlässlich des EU-Lateinamerikagipfels 2006 in Wien wurde das umfangreiche Kulturfestival onda-latina ins Leben gerufen, dessen Leitung vidc-kulturen in bewegung übernahm. Nicaragua ist in diesem Rahmen mit der Gruppe Perrozompopo, literarischen Darbietungen und Filmvorführungen repräsentiert.

Abgesehen von privaten Hilfsaktionen, begann die offizielle Entwicklungszusammenarbeit Österreichs mit dem Sturz des Somoza-Regimes. Neben der Unterstützung für nicaraguanische Flüchtlinge wurde nach dem Sieg der Sandinisten als erstes Projekt ein Spital in Rama gebaut. Parallel zu den Aktivitäten der Solidaritätsbewegung von Einzelpersonen und Gruppen konnte die Entwicklungszusammenarbeit mit Nicaragua stetig ausgeweitet werden. 1986 nahm Dipl.-Ing. Josef Pernerstorfer als Rat für Entwicklungszusammenarbeit in Nicaragua seine Tätigkeit auf und bald darauf umfasste die Entwicklungszusammenarbeit Projekte der Energie- und Wasserwirtschaft, des Gesundheitswesens, der integrierten ländlichen Entwicklung und der Not- und Nahrungsmittelhilfe: 1989 gab es schon rund 50 Personaleinsätze, Trinkwasser- und Biogasprojekte, Demokratieförderung (Wahlvorbereitung) sowie eine Reihe von Städtepartnerschaften und Projekten privater Organisationen.

Auch nach der Abwahl der Sandinisten wurden die laufenden Projekte weitergeführt und Österreich beteiligte sich an einem international koordinierten Notstandsprogramm zur wirtschaftlichen Stabilisierung mit einem zinsenlosen Kredit in Höhe von 70 Mio. ATS (5,09 Mio. Euro). Neben den traditionellen Schwerpunktsektoren legte die OEZA nun besonderes Augenmerk auf die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch Stärkung des Privatsektors und die Förderung des Kleingewerbes, aber auch auf den Schutz des Regenwaldes durch das Regenwaldschutzprogramm Rio San Juan. Weitere Schwerpunkte waren die alternative Energiegewinnung durch die Weiterentwicklung der Energiepflanzenproduktion sowie umweltschutzfördernde Maßnahmen.

Seit 1992 ist Nicaragua auch offiziell ein Schwerpunktland der OEZA. 1993 wurde anlässlich des Besuches der nicaraguanischen Staatspräsidentin in Österreich ein Konsultationsmechanismus der Technischen Hilfe vereinbart. 1994 unterzeichnete man das erste Kooperationsabkommen für drei Jahre über damals 528 Mio. ATS (38,37 Mio. Euro) zur integralen Gesundheitsversorgung, der Förderung der Wasser- und Energiewirtschaft (Bioenergie), des Umweltschutz im tropischen Regenwald, der ländlichen Entwicklung und Landwirtschaft sowie Kleinunternehmen und der Eigentumsproblematik von Grund und Boden.

Seit damals finden sich in den laufend fortgeschriebenen Landesprogrammen die Sektorschwerpunkte Bildung (lokale Berufsausbildung, Ausbau von Institutionen, Bildungsprogramme für Grundschulen, Erwachsenenbildung, Universitätskooperation sowie Ausbau der Süd-Süd-Stipendienprogramme), Gesundheit (Dezentralisierung, Trinkwasser- und Abwasser, AIDS-Prävention, Vorhaben mit dem Gesundheitsministerium, der autonomen Nordatlantikregion und der Schule für öffentliches Gesundheitswesen), Gewerbe und Kleinindustrie (Finanzdienstleistungen, Technologieförderung, technische Ausbildung und Vernetzung von Betrieben und Institutionen) und ländliche Entwicklung (alternative Energiequellen, z.B. Energiekulturen, Abfall- und Abwasserbewirtschaftung, Landreform, Agroexportproduktion, importsubstituierende Nahrungsmittelproduktion, Schutz und rationelle Nutzung natürlicher Ressourcen, Entwicklung demokratischer Entscheidungsstrukturen durch aktive Partizipation der Bevölkerung).

Die jährlichen ODA-Leistungen Österreichs an Nicaragua betrugen während der vergangenen Jahre zwischen 2,87 Mio. Euro (0,9 % der bilateralen ODA Österreichs) und 9,93 Mio. Euro (1999) (3,1 % der bilateralen ODA) (vgl. Tab. ).

Tabelle 3:
öffentliche Entwicklungszusammenarbeit Österreichs mit Nicaragua in Mio. €

Sektoren der Entwicklungszusammenarbeit und aktuelles Programm

Nicaragua zählt als Schwerpunktland mit Guatemala, Costa Rica und El Salvador zur „Schlüsselregion Zentralamerika“ der Österreichischen Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit (OEZA). Um wirksame Beiträge gegen Arbeitslosigkeit und Verarmung zu leisten und die lokalen sozioökonomischen Rahmenbedingungen zu verbessern, lagen die Schwerpunkte der Kooperation während der vergangenen Jahre auf der Förderung von Gewerbe/Kleinindustrie und ländlicher Entwicklung. Einzelne Maßnahmen betrafen die Sicherung des Bodeneigentums von Kleinbauern und Bäuerinnen durch Vermessung und Grundbucheintragung, den Aufbau von Beratungsnetzwerken für umweltgerechte Waldnutzung und Landwirtschaft, das Kreditwesen für Kleinunternehmen, die Wasserversorgung und –entsorgung. Aktuell konzentrieren sich die Aktivitäten in Nicaragua auf die Sektoren ländliche Entwicklung, Gewerbe/Kleinindustrie und auf Programme für den Zugang zu Bildung, zur Förderung eines Basisgesundheitswesens und der Versorgung mit Trinkwasser.

Dank der langjährigen Erfahrungen war es möglich, in Nicaragua gut fundierte Landessektorprogramme für Gewerbe, Kleinindustrie und Soziales (inklusive Bildung) auszuarbeiten. In den letzten Jahren brachte Nicaragua hervorragende lokale Expertinnen und Experten hervor, die heute viele Projekte selbst durchführen können. Ziel der OEZA ist es vor allem mit lokalen ExpertInnen und Partnern zusammenzuarbeiten, deshalb wurde der Anteil der aus Österreich entsandten Projektmitarbeiterinnen und -mitarbeiter sukzessive reduziert. Die österreichischen Organisationen Horizont 3000 und ÖNSI übernehmen verstärkt die Aufgaben des Monitorings und der finanziellen Kontrolle.

Hauptansatzpunkt für die OEZA ist das “ Poverty Reduction Strategy Paper (PRSP I)” sein, das im Jahr 2001 von Nicaragua erarbeitet und von der Weltbank als PRSP approbiert wurde. Das Regionalbüro ist aktiv an der Geberkoordination beteiligt, vor allem im Bereich Good Governance, Klein- und Mittelbetriebe, Umwelt, Gesundheit und Armut. Limitierender Faktor dabei ist die mangelnde Themenführerschaft seitens der Regierung, so dass in den genannten Bereichen die Gebergemeinschaft die Initiative übernahm. Im Herbst 2001 wurde das “Teilprogramm der Österreichischen Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit: Sozialer Sektor in Nicaragua” vom BMaA veröffentlicht. Neben der Förderung von Klein- und Mittelbetrieben und der ländlichen Entwicklung wird im Schwerpunktsektor Soziales, der sowohl den Bildungs- als auch den Gesundheitsbereich umfasst, der Auf- und Ausbau lokaler Gesundheitseinrichtungen unter Inkludierung des Subsektors Wasser und der Auf- und Ausbau des lokalen Fachkräftepotenzials im Bildungssektor unterstützt. Beide Bereiche haben eine hohe Relevanz für Armutsbekämpfung.

Das aktuelle Landesprogramm Nicaragua 2003-2006 der OEZA geht von der grundsätzlichen Frage aus, wie ein wirksamer Beitrag zur Armutsbekämpfung geleistet werden kann. Angesichts der positiven politischen Veränderungen seit dem Amtsantritt von Enrique Bolaños im Bereich der Korruptionsbekämpfung und der Entwicklung der Institutionen bzw. dem Geberdialog orientiert sich die OEZA wieder verstärkt an der bilateralen Kooperation mit der nicaraguanischen Regierung. Basis für die Durchführung zukünftiger gemeinsamer Kooperationsprogramme ist die ERCERP- Strategie (nationale Strategie zur Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums und zur Reduktion der Armut). In diesem Zusammenhang gewinnt der Politikdialog und die Geberkoordination an Bedeutung, ebenso wie die Kooperation mit nicaraguanischen Institutionen bei der Umsetzung von Programmen und Maßnahmen.

Die bisherige Konzentration der OEZA auf die Sektoren Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Mikro-, Klein- und Mittelbetriebe sowie soziale Bereiche (Bildung und Gesundheit) kann in diesem Zusammenhang weiter fortgeführt werden, da alle drei Bereiche auch Schwerpunkte der ERCERP-Strategie sind, jedoch mit einer Verstärkung der Komponente Armutsbekämpfung und den entsprechenden Regierungsprogrammen. Die Teilprogramme sind auf die Schaffung von soliden Grundlagen für eine nachhaltige Entwicklung in den Schwerpunktregionen ausgerichtet. Die Querschnittsthemen sind integrale, Strategie leitende Elemente und Werkzeuge der Sektoren.

Das nicaraguanische Außenministerium und das Koordinationsbüro der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit in Nicaragua unterzeichneten ein neues Kooperationsabkommen zur Umsetzung des Gesundheitsmodells der autonomen Atlantikregion Nord (RAAN) und HIV/AIDS-Betreuung der Bevölkerung in der Karibikregion. Es unterstützt die Basisversorgung im Gesundheitsbereich und die Vorsorgemedizin der Atlantikregion. Die Rechte der multiethnischen und indigenen Bevölkerung, die im Autonomiegesetz verankert sind, finden dabei besondere Berücksichtigung – speziell die regionale Verwaltung des Gesundheitswesens. Wichtig für das Gesundheitswesen sind die kommunalen Strukturen in den Dörfern. Ein wichtiger Eckpunkt des Programms ist es daher, die Gesundheitsversorgung den lokalen Gegebenheiten anzupassen. Ein zweites Abkommen fördert die lokale Wirtschaftsentwicklung des Departments Masaya in der Pazifikregion des Landes. Mit Capacity Building sollen die regionalen Verwaltungsstrukturen optimiert werden und ExpertInnen im Wirtschaftsentwicklungsbereich Fortbildungen erhalten, und die Bevölkerung wird in das Monitoring der Politik und ihrer Umsetzung einbezogen.

Österreich unterstützt die Aktivitäten der EU in Lateinamerika und konzentriert sich in der bilateralen Zusammenarbeit auf die zentralamerikanische Region. Im Schwerpunktland Nicaragua hat die Österreichische Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit ein Kooperationsbüro, das auch kleine Entwicklungsprogramme in Guatemala und El Salvador organisiert. Das Hauptaugenmerk der österreichischen Unterstützung richtet sich auf die Bereiche ländliche Entwicklung, Förderung von Klein- und Mittelbetrieben, Bildung, Gesundheits- und Wasserversorgung. Nicaragua ist außerdem Pilotland im Rahmen eines internationalen, von der OECD gestarteten, Dialogs über die Harmonisierung und Anpassung der Entwicklungszusammenarbeit. Ziel ist es, die Entwicklungsstrategien der Partnerländer zu verstärken und andererseits die Leistungen und Abwicklungsverfahren der Geberländer besser aufeinander abzustimmen.

Quelle: OEZA-Statistik/TBK

Projektbeispiele aus Schwerpunktsektoren

Sozialer Sektor – Bildung und Gesundheit

Durch die zunehmende Verarmung wurde in den letzten Jahren der soziale Sektor für die OEZA mit Nicaragua sehr wichtig. Die OEZA ist diesbezüglich vor allem in den beiden Atlantikregionen tätig. Zum einen geht es um die Förderung einer dezentralen, sich selbst erhaltenden Gesundheitsvorsorge, die mittels Ausbildungsangebote für Fach- und Hilfspersonal ausgebaut wird. Zum anderen konzentrieren sich die Aktivitäten im Bildungssektor - hier insbesondere auf die Förderung von Maßnahmen, die die fachlichen und institutionellen Kapazitäten anderer Sektoren auf- bzw. ausbauen – in erster Linie im Gesundheits- und Demokratiesektor. Neben der Durchführung von lokalen Ausbildungskursen wird u.a. ein Süd-Süd-Stipendienprogramm für Personen aus der Nordatlantikregion finanziert, die damit die Möglichkeit einer universitären Ausbildung in entwicklungspolitisch relevanten Fächern in Mexiko erhalten. Damit und mit weiteren inhaltlichen und pädagogischen Ausbildungskursen sowie der Förderung von lokaler Forschung wird ein Beitrag zum Auf- bzw. Ausbau der Universität der Nordatlantikregion (URACCAN) geleistet. Das Projekt MIRIAM, das 1989 von österreichischen und nicaraguanischen Frauen gegründet wurde, konnte mit Hilfe der ÖEZA einen wichtigen Beitrag zur Frauenausbildung leisten. Ähnliches gilt für die Verbesserung der technischen Ausbildung des Instituto Politécnico La Salle (IPLS) León durchgeführt von HORIZONT 3000. Darüber hinaus sind in Projekten, die in die Bereiche Frauenförderung bzw. Förderung der Klein- und Mittelbetriebe bzw. der ländlichen Entwicklung fallen, Bildungskomponenten inkludiert.
In der am wenigsten entwickelten autonomen Atlantikregion Nord (RAAN) fasste die OEZA diverse Gesundheitsprojekte zu einem integrierten Programm zusammen. Zentralregierung, autonome Provinzverwaltung, österreichische und lokale NGOs arbeiten gemeinsam an der optimalen Umsetzung von Gesundheitsprogrammen. Um den Gesundheitszustand der Bevölkerung zu verbessern, führt die seit 1986 bestehende Städtepartnerschaft Salzburg-Leon mit der Stadtregierung von León ein Projekt der Abwasser- und Flusssanierung durch - der Fluss Rio Chicito soll durch Errichtung von Kanälen und Kläranlagen (u.a. durch Umsiedlung der Gerbereien und Errichtung einer eigenen Kläranlage) wieder sauber, die Brutstätten von Moskitos beseitigt und eine Parkanlage errichtet werden.

In der Nordatlantikregion unterstützt HORIZONT 3000 seit einigen Jahren das Gesundheitsministerium durch die Ausbildung lokalen Personals, die Stärkung der lokalen Gesundheitsorganisation um die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern, wobei der Schwerpunkt im interkulturellen Bereich - u.a. in der Einbindung von traditioneller Medizin - sowie im AIDS-Programm liegt.

Landwirtschaft

Wichtigstes Thema der Kooperation war in den letzten Jahren die Förderung von Gewerbe, Landwirtschaft und ländlicher Entwicklung. Dadurch sollen die Arbeitslosigkeit und die Verarmung im Land verringert werden. So werden z.B. Beratungsnetzwerke für umweltgerechte Waldnutzung und Landwirtschaft gegründet, das Kreditwesen für Kleinunternehmen verbessert und eine funktionierende Wasserversorgung und Abwasserentsorgung aufgebaut. Partner der OEZA in Nicaragua sind dabei Gemeinden, Regionalverwaltungen und neuerdings auch zentrale Regierungsstellen sowie lokale und österreichische Nichtregierungsorganisationen (NGOs).

Die Ländliche Entwicklung ist einer der Schwerpunktsektoren der OEZA mit Nicaragua - Ziel ist die Steigerung der kleinbäuerlichen Produktion und des Einkommens der armen ländlichen Haushalte bei Förderung des nachhaltigen Umgang mit den Ressourcen Wald, Boden und Wasser. Besonders die Frauen sollen in ihrer sozialen und ökonomischen Entwicklung gestärkt werden. Hohe Priorität hat der politische Dialog mit einschlägigen nationalen Institutionen und die Koordination mit anderen Gebern.
Horizont 3000 unterstützt einkommenssteigernde Produktion in der Landwirtschaft durch ein integriertes Nutzpflanzenprojekt, in dem Zierpflanzen umwelt- und artenschutzgerecht für den lokalen Markt und den Export produziert werden. Seit fast vier Jahren werden unter Leitung von Horizont3000 auf sechs Landgütern rund 120 nicht traditionelle Pflanzensorten aus wild wachsenden Urformen gezüchtet. Der Anbau erfolgt in Mischkulturen, was zur Diversifizierung der Landwirtschaft beiträgt und die Erträge steigert. Unter Einhaltung des Washingtoner Artenschutzabkommens wird so die Biodiversität wirtschaftlich genutzt und durch die weitere Erforschung der nicaraguanischen Flora ein Beitrag zum Weiterbestand des ökologischen Gleichgewichts geleistet. Im Rahmen der Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen lernen die PflanzerInnen über ökologisch verträgliche Düngung und Schädlingsbekämpfung, entsprechende Pflege und Qualitätskontrolle. Um die Zierpflanzenproduktion auf Dauer rentabel zu machen und wirtschaftlich abzusichern, wurden Organisations- und Vermarktungsstrukturen aufgebaut. 1999 schlossen sich die ProduzentInnen zu Vereinigung NICAFLOR zusammen, die Vermarktung übernimmt.

HORIZONT 3000 fördert zudem noch indigene Dorfstrukturen, einschließlich Aufforstung, Anlegen von Gemüse- und Obstgärten, Kleintierzucht in der Miskito-Region an der nördlichen Atlantikküste.

Insdustrie

Die Förderung von Mikro-, Klein- und Mittelbetrieben (MKMB) hat die Einkommenssicherheit und die Schaffung von Arbeitsplätzen zum Ziel. Ferner wird die Bildung von Zusammenschlüssen im MKMB-Bereich gefördert sowie der Zugang zu Beratung, Information und Bildung. Auch hier sind der politische Dialog und die Absprache mit anderen Gebern wichtig. Die Konzentration der Förderung liegt im produktiven Bereich (Weiterverarbeitung von Nahrungsmitteln, Lederwaren, Holzprodukte und Kunsthandwerk), in weiterer Folge bei Dienstleistungen (Tourismus) und im Handel. Wichtig ist die Unterstützung in der Vermarktung und die Stärkung der Kreditwürdigkeit der Betriebe.

Ein Projekt zur Förderung von Bauern und Kleinunternehmen in Nicaragua wird vom ÖNSI (Österreichisches Nord-Süd Institut ) durchgeführt mit dem Ziel bessere Produktions- und Vermarktungsstrukturen in der Landwirtschaft zu einzurichten. Ungerechte Produktions- und Vermarktungsstrukturen machten in der Vergangenheit die Bauern der fruchtbaren Region zwischen Nicaragua-See und dem Pazifik zu Landarbeitern und Tagelöhner auf den Plantagen der Großgrundbesitzer, wobei viel lokales Wissen verloren ging. Das Projekt hilft, verlorenes landwirtschaftliches Wissen wieder zu erforschen und zu verbreiten. Dafür wurde ein neues Konzept entwickelt, das eine Verbindung zwischen Forschungs- und Lehrtätigkeit mit der Arbeit in Entwicklungsprojekten schaffen soll. In Zusammenarbeit mit der zentralamerikanischen Universität (UCA) und dessen Forschungsinstituts ”Nitlapan” werden Personen ausgebildet, die in landwirtschaftlichen Kleinbetrieben und in Bauernverbänden als Berater tätig sind. Dabei wird versucht, Forschungsergebnisse und erlernte Theorien sofort in die Praxis umzusetzen.

Auch im Handwerksbereich werden Fachkräfte aus- und weitergebildet. Der Schwerpunkt liegt im Holz- und Lederverarbeitungssektor, speziell für Frauen im Textilhandwerk. Die Besitzer von kleinen und mittleren Betrieben erhalten darüber hinaus durch Schulung im administrativen Bereich besseres Wissen über Vermarktung, Buchhaltung und Bankwesen. Gleichzeitig werden Fachkräfte unterrichtet, die in lokalen Entwicklungsprogrammen arbeiten. Damit soll die Planung, Organisation und Durchführung von Programmen auf lokaler Ebene ermöglicht werden.

Detaillierte Informationen zu Programmen und Projekten der OEZA in Nicaragua sind auf der Website des Außenministeriums abrufbar.

Tabelle 4:
Die bilateralen Zuschüsse Österreichs an Nicaragua 2004 in €

Weiterführende Informationen zu Projekten und Programmen der OEZA können in der Projektdatenbank der ÖFSE auf eza.at recherchiert werden.



Private Entwicklungszusammenarbeit

Nicaragua ist sicher jenes Land, in dem die meisten österreichischen NGOs mit Aktivitäten vertreten sind – dies reicht von den Solidaritätsgruppen über katholische Organisationen bis hin zu etablierten Projektdurchführungsorganisationen, die staatlich kofinanzierte Projekte durchführen.

Neben dem offiziellen österreichischen Koordinierungsbüro der OEZA hatten drei NGOs ebenfalls KoordinatorInnen in Nicaragua: IIZ, ÖED und ÖNSI. Das IIZ war seit Jahren in Nicaragua präsent und hatte seine Tätigkeit an die staatliche Schwerpunktsetzung im Bereich der nachhaltigen Landwirtschaft, des Gesundheitswesens, der Gemeinde- und Regionalentwicklung und der Rolle der Frauen im Entwicklungsprozess angepasst. Es arbeitete fast ausschließlich im ländlichen Raum und versuchte ausgewählten Zielgruppen das Durchbrechen der entwicklungshemmenden Faktoren zu ermöglichen. Für den ÖED war Nicaragua seit 1980 eines der wichtigsten Partnerländer. Die vom ÖED geförderten Programme und Projekte hatten eine hohe Übereinstimmung in ihrer regionalen Konzentration und der sektoriellen Ausrichtung mit dem vom BMaA erstellten Regionalprogramm für Zentralamerika. Er konzentrierte sich auf die karibische Küstenregion, wo seit Generationen indigene Völker um ihre legitimen Rechte kämpfen. Der Autonomieprozess fördert die Lebensbedingungen der BewohnerInnen, u.a. durch die Nutzung der Rohstoffe, den verbesserten Zugang zu Bildung und Gesundheit und die Wahrung der kulturellen Identität. Ein weiterer Schwerpunkt waren die Slumgebiete in Managua.

Seit 2001 sind nun IIZ und ÖED Teil der österreichischen Organisation HORIZONT 3000, die in Form eines Landesbüros mit eigenen Projektreferaten die Vor-Ort-Präsenz beibehält und die bisherigen Schwerpunktsetzungen der beiden Organisationen fortsetzt. In den vergangenen Jahren wurden zunehmend Einzelprojekte in Programmen für die Sektoren Gesundheit, Jugend, Frauenförderung und landwirtschaftliche Produktion zusammengefasst . Horizont 3000 wird als zuverlässiger Partner für lokale NGOs, lokale Regierungen (Munizipien und Regionalregierung RAAN) und internationale Fördergeber auch in Zukunft seine Rolle als Katalysator bei der Initiierung und Unterstützung von Entwicklungsprozessen lokaler Organisationen ausbauen.

Das ÖNSI arbeitet zu den Programmschwerpunkten Erhaltung, Schaffung bzw. Verbesserung der wirtschaftlichen Grundlagen der von Armut betroffenen Bevölkerung in Zeiten neoliberaler Strukturanpassung. Zielgruppen sind Frauen sowie im besonderen die indigene Bevölkerung. Aufgrund einer ausgeprägten Bildungskomponente im Programm konzentrieren sich die Aktivitäten auf die Zusammenarbeit mit Basisorganisationen und Universitäten im Bereich der Weiterbildung für arbeitslose Frauen und “Erwachsenenbildung für Frauen” sowie Demokratieentwicklung kombiniert mit Gewerbeförderung. Die Unterstützung von Klein- und KleinstunternehmerInnen im randstädtischen und semiruralen Raum steht im Vordergrund.

MIRIAM, das 1989 von österreichischen und nicaraguanischen Frauen v.a. zur Frauenausbildung gegründet wurde, finanziert Ausbildung und Stipendienprogramme für Frauen, der Entwicklungshilfeklub engagiert sich in der Grundschulbildung für Mädchen und das Hilfswerk Austria kofinanzierte Projekte im Bereich der Sekundarschulbildung und der Universitätsausbildung an der URACCAN durch.

Außerdem leisten zahlreiche Solidaritätsgruppen (Portal für Solidaritätsgruppen mit Nicaragua) und Städtepartnerschaften wie z.B. die seit 1984 bestehende Universitäts- und Städtepartnerschaft León – Salzburg einen wichtigen Beitrag zur Entwicklungszusammenarbeit. Letztere unterstützt Bildungs-, Gesundheitseinrichtungen und Sozialprogramme in der Stadt. Nach einigen Jahren wurde die Städtepartnerschaft durch eine Partnerschaft zwischen der Paris-Lodron-Universität Salzburg und der Universidad Nacional Autonoma de Nicaragua UNAN-León ergänzt. Sie ermöglicht einen beiderseitigen Austausch von StudentInnen und WissenschafterInnen und fördert gemeinsame wissenschaftliche Projekte.

Für eine Koordination und Zusammenarbeit zwischen den NGOs die in Nicaragua tätig sind wurde die Organisation Chica (Coordinación de Hermanamientos e Iniciativas de Cooperación Austríaca) – als Programm von "Horizont 3000" zur Koordinierung von Hilfs- und Entwicklungsvorhaben privater österreichischer Gruppen, Organisationen und Partnerschaften gegründet.
Aufgabe des Programms ist es Städte-, Universitäts-, Bezirks-, und Schulpartnerschaften sowie Partnerschaften von Solidaritätsgruppen etc. und deren Projekte zwischen Nicaragua und Österreich zu koordinieren. Es werden dabei Projekte verschiedener Art und inhaltlicher Prägung unterstützt. So gehören Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Gender/Frauen und Umwelt zu den Hauptthemen der über CHICA koordinierten Projekte.
(Jahresbericht 2004)

Wirtschaftsbeziehungen Österreich - Nicaragua

Der Außenhandel Österreichs mit Nicaragua bewegte sich in den letzten Jahren zwischen 2,9 Mio. Euro und 8,7 Mio. Euro Einfuhren und 0,65 Mio. Euro (9 Mio. ATS) bis 1,53 Mio. Euro (21 Mio. ATS) Ausfuhren, wobei sich durchwegs – trotz entsprechender Lieferungen aus der Entwicklungszusammenarbeit – ein Handelsbilanzdefizit für Österreich ergab. Dieses geht vor allem auf die Kaffee- und Kakaoimporte aus Nicaragua (ca. 90 % der Importe) zurück, bei dem gerade der alternative Handel der EZA eine wichtige Rolle spielt. An der Herstellung gerechter Handelsbeziehungen mit Nicaragua arbeitet auch das 1987 gegründete österreichische Unternehmen CONA , das den Aufbau von Kleinbetrieben (v.a. Holzverarbeitung) und dem Import ihrer Produkte zum Ziel hat. Die Wirtschaftskammer Österreich sieht besondere Chancen für österreichische Exporteure für Rohstoffe und Halbfertigfabrikate für die verarbeitende Industrie, sowie Investitionsgüter für die (Agro)Industrie und Infrastrukturverbesserung auf dem Elektrizitätssektor.

Allerdings wird die Intensivierung der Handelsbeziehungen zwischen österreichischen Firmen und Nicaragua oftmals durch die politische Situation, finanzielle Probleme und Schwierigkeiten mit der Energieversorgung unterbunden. So nimmt unter den neun Ländern des Betreuungsbereiches der Außenhandelsstelle in Mexiko Nicaragua hinter Belize (300.000 Einwohner) und Kuba den letzten Platz als Markt für österreichische Waren ein.

Mitte Mai 2006 fand das EU-Lateinamerika Business Summit am Rande des EU-Lateinamerika Treffens der Staats- und Regierungschefs statt. Ziel des Forums, das von der WKÖ mit Unterstützung des BMWA organisiert wird -Co-Vorsitzende sind Bundesminister Bartenstein und der mexikanische Wirtschaftsminister García de Alba- ist die Förderung der Wirtschaftsbeziehungen der EU mit den lateinamerikanischen und karibischen Staaten. Themenschwerpunkte sind: Unternehmen und Industrie, Technologie und Innovation, Tourismus und Kultur sowie Natur und Energie.

Grafik:
Außenhandel Österreichs mit Nicaragua (in Mio. €)

Wichtigste Waren 1998-2004

Einfuhren: Kaffee und Kakao (90 %), Tabak, Ölsaaten, Pflanzliche Rohstoffe, Med. Geräte .

Ausfuhren: Papier und Pappe, Milchprodukte, Elektromaschinen, Baumaterialien aus Keramik,
Kühlanlagen, Maschinenbauerzeugnisse, Arzneiwaren, Garne, PKW, med. Meß-, Prüf- und Kontrollgeräte

Eine Auswahl von relevanten Internetadressen zu den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Österreich und Nicaragua finden sich auf eza.at.

http://wko.at/awo/publikation/laenderprofil/lp_NI.pdf

Anhang

Wichtige Adressen

NGOs und Firmen sind auf eza.at abrufbar.

Wichtige Webadressen:

VERWENDETE UND WEITERFÜHRENDE LITERATUR

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Weiterführende Literatur zum Themenbereich im Literaturkatalog der ÖFSE-Bibliothek unter: http://alephino.oefse.at/OPAC

Abkommen

Liste der Bilateralen Staatsverträge - Vertragsübersicht zwischen Österreich und Nicaragua.

Weiterführende Literatur kann in der ÖFSE-Bibliothek bzw. über WWW.EZA.AT eingesehen werden.


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