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JAMHURI YA UGANDA; REPUBLIC OF UGANDA – EAU (Demokratische Republik Uganda) Slezak, Gabriele; Tillmann Leonard Günther;
ZUSAMMENFASSENDER ÜBERBLICK Uganda - das wasserreichste Land Ostafrikas - liegt zwischen dem zentral- und ostafrikanischen Graben sowie den beiden Armen des Great Rift Valley. Die Landschaft wird überwiegend von einem dazwischen liegenden Hochbecken mit einer durchschnittlichen Höhenlage zwischen 1000 und 1300 m geprägt, an dessen Rändern gewaltige Gebirgsmassive herausragen und das von einigen Kegelbergen und spitzen Felsformationen durchsetzt ist. Das Zentrum Ugandas bildet das flache Tiefland mit dem Lake Victoria. Hier entspringt der Nil in 1134 m Höhe über dem Meeresspiegel. Innerhalb des Sees treffen die Grenzen von Uganda, Tanzania und Kenya aufeinander. Rund 8% des Landes sind mit tropischen Regen- und Bergwäldern bedeckt. Grabungsfunde und Fossilien im westlichen Rift Valley (Ostafrikanischer Graben) belegen die Anfänge der Geschichte vor ca. 1 Mio. Jahren . Bis in die Mitte des 19. Jahrhunderts war Uganda eine von der Außenwelt isolierte Entität. Die heutige Grenzziehung fand erst Jahrzehnte später statt. Aufgrund seiner Binnenlage gab es keine vorkoloniale Durchdringung des Landes wie in vielen anderen afrikanischen Staaten. Ab dem 14./15. Jahrhundert existierten im Süden und Westen des Landes mehrere Feudalstaaten, von denen die Königreiche Buganda, Bunyoro – Kitara, Ankole und Toro hervorzuheben sind. Das im Süden am Lake Victoria gelegene Königreich Buganda war das einflussreichste der Region, so waren unter anderem in Buganda wesentliche gesellschaftliche und politische Institutionen bereits vorhanden, die die britische Kolonialregierung später für sich nutzbar machte, um ihre Herrschaftsform der „indirect rule“ auszuüben. 1894 wurde Uganda als britisches Protektorat in den heutigen Grenzen gegründet, mit indirekter Machtausübung unter der Dominanz Bugandas. Das ehemalige Königreich Buganda und die Stadt Kampala, sowie die südliche Region des Landes entwickelten sich zum wirtschaftlichen wie auch kulturellen Mittelpunkt des gesamten Protektorats. Daraus ergab sich eine Vernachlässigung auf politischer wie auch wirtschaftlicher Ebene des ohnehin schon durch wenig ertragreiche Böden und ethnische Unruhen betroffenen Nordens. Mit Ende der Kolonialzeit bildeten sich drei Parteien heraus, die Democratic Party (DP), Uganda Peoples Congress (UPC), und die Kabaka Yekka (KY). Diese Zersplitterung bildete im Gegensatz zu vielen anderen afrikanischen Staaten, keine einheitliche Nationalbewegung und somit auch keinen Widerpart zur Kolonialmacht. In den vergangenen Jahren wurde in zunehmendem Maße von einer „Kein-Parteien–Demokratie“ gesprochen: die Wahlen von 1994, 1996 und 2001 waren zwar von einem Quasi-Mehr-Parteiensystem bestimmt, bei dem faktisch aber die NRA Musevenis als einzige Partei dominierte. Walter Schicho spricht in diesem Zusammenhang von einer Demokratisierung ohne Demokratie (Schicho 2004: 307). Nach dem Referendum, das eine Einführung eines Mehr-Parteien-Systems mit großer Mehrheit befürwortete, entschied sich die Regierung nach über 25 Jahren die ersten Mehrparteienwahlen im Frühjahr 2006 durchzuführen. Museveni, der aufgrund der Verfassungsänderung von 2005 wieder kandidieren konnte, ging erneut als Sieger hervor (59%), sein Herausforderer - Kizza Besigye (Forum for Democratic Change-FDC) - kam auf 37 Prozent. Die Opposition stellt das Ergebnis jedoch in Frage und vertritt die Meinung, dass eine dritte Amtszeit Musevenis einer Diktatur gleichkäme. Von internationalen Beobachtern wurde die Verfassungsänderung mit Besorgnis aufgenommen, über die Einführung des Mehrparteiensystem herrscht aber große Erleichterung. Eine zu schwache Opposition wird es der Regierung weiterhin ermöglichen, Lippenbekenntnisse hinsichtlich einer Öffnung der politischen Ordnung, abzugeben. Der eingeschlagene Weg Musevenis zu Demokratie und Armutsbekämpfung in Uganda galt lange Zeit als einzigartig und ein Vorbild für viele andere afrikanische Staaten. Dieser steht nun auf dem Spiel, da es seine Partei nicht geschafft hatte sich rechtzeitig zu modernisieren. Die bilateralen Beziehungen zu den Nachbarstaaten sind überwiegend von einer starken militärischen Präsenz Ugandas in Nachbarschaftskonflikten geprägt. Sowohl im Sudan als auch in der heutigen D.R.Kongo waren Truppen Ugandas in den Konflikten beteiligt, mit Ruanda gab es im Zuge des Machtwechsels im Kongo ebenfalls Konflikte, deren Eskalation 2001/02 durch internationale Intervention verhindert werden konnte. Nur zu Kenia und Tansania sind die Beziehungen über viele Jahre hinweg friedlich verlaufen, vor allem seit der Wiederbelebung der East African Community 1999 gewinnen die gemeinsamen Programme an Bedeutung für alle drei Staaten. Als Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit (OEZA) empfing Uganda zeitweise - verglichen mit den restlichen Empfängerländern - die höchsten jährlichen Beträge an Hilfszahlungen. Im Rahmen der öffentlichen und privaten Entwicklungszusammenarbeit bestehen seit vielen Jahren Kontakte auf zivilgesellschaftlicher und Regierungsebene, wirtschaftlich konzentriert sich die Zusammenarbeit auf Kaffee, das Hauptexportprodukt Ugandas. ENTWICKLUNGSGRUNDLAGEN UND -PERsPEKTIVEN
Quellen: Überblick zu Entwicklungsgrundlagen und -perspektiven Statistisch gesehen gilt Uganda als eines der wenigsten entwickelten und ärmsten Länder der Welt. Trotz einiger erfolgreicher Entwicklungen in den letzten Jahren ist das Land von der Erreichung der MDGs noch weit entfernt. Die Entwicklungsgrundlagen und Herausforderungen in Uganda sind vielfältig. Rund 80% der Menschen in Uganda leben von der Subsistenzlandwirtschaft, und tragen damit etwa 44% zum BIP bei. Der zweitwichtigste Wirtschaftssektor ist der (Lokal-) Verwaltungssektor, gefolgt vom Außenhandel - der Abbau von Gold und Erzen wird für den Exportsektor immer wichtiger- und dem langsam wieder anwachsenden verarbeitenden Sektor. Regional besteht eine starke Konzentration der wirtschaftlichen Tätigkeit auf den Süden des Landes, bedingt durch bessere klimatische Verhältnisse in der Landwirtschaft sowie durch die ausgedehnte Verstädterung dieses Gebietes. Der Norden und Westen wurde - besonders in den Grenzgebieten - aufgrund der Instabilität durch Rebellenaktivitäten in den letzten Jahren wirtschaftlich stark beeinträchtigt. Laut Human Development Index des UNDP (HDI) wird Uganda auf Platz 144 von 177 Ländern geführt. Damit ist es gerade noch - entsprechend der Definition des UNDP - als „Medium Human Development Country“ erfasst. Der HDI Ugandas beläuft sich in den letzten Jahrzehnten durchschnittlich bei einem Indexwert von 0,4 (von 1,0). Dieses Jahr konnte erstmal die 0,5 Marke erreicht werden. Nach Ansicht der internationalen Gebergemeinschaft konnten in Uganda im Zuge des PRS-Prozesses während der letzten Jahre enorme Fortschritte in der Armutsreduzierung erzielt werden. Im Vergleich z.B. lebten Mitte der 1990er-Jahre laut Statistik noch 56% der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze – die Zahl der davon betroffenen Bevölkerung verringerte sich bis 2003 auf 35%. Jedoch ist an dieser Stelle anzumerken, dass die Datenlage zu Uganda viele Lücken aufweist, was die Interpretation der gegebenen Zahlen nicht einfach macht. So zeigt die Armut in Uganda klare regionale Unterschiede: im Norden wird die höchste Quote an Armut verzeichnet, gefolgt vom Osten und Westen des Landes, die niedrigste ist im Zentrum, wo auch die besten Ergebnisse in der Armutsreduzierung zu finden sind; weiters weisen ländliche Gebiete höhere Armutsquoten auf als urbane. Im Rahmen einer 1992 durchgeführten umfassenden Studie (Integrated Household Survey/IHS) der ugandischen Regierung in Zusammenarbeit mit der Weltbank wurden über mehrere Jahre hinweg die Auswirkungen von Wirtschaftswachstum und Reformprogrammen auf die Armutssituation untersucht, was in weiterer Folge zum Uganda Participatory Poverty Assessment führte. Die Zivilgesellschaft ist im Bereich der armutsorientierten Politik heute sehr viel besser organisiert als noch vor wenigen Jahren. Noch immer kann Uganda deshalb als ein Modell für zivilgesellschaftliche Partizipation in afrikanischen Poverty Reduction Strategy (PRS) -Prozessen bezeichnet werden. Durch den PEAP/PRSP-Prozess in Uganda konnten eindeutig Spielräume für gesellschaftliche Beteiligung geschaffen werden. Die internationalen Geber, die in Uganda nach wie vor eine großen Einfluss auf die Politik des Landes haben und ihre Konditionalitäten heute wieder deutlicher als vor Jahren einfordern, erschweren allerdings den Prozess , dass sich diese Spielräume vergrößern. Uganda hatte zur Zeit der Unabhängigkeit im Vergleich mit anderen afrikanischen Staaten, ein relativ gutes Bildungssystem - mit der Makarere Universität sogar die erste Hochschule Ostafrikas. Durch die jahrlangen politischen Unruhen und die repressiven Systeme Obotes und Amins litt die Qualität des Bildungssystems enorm. In den letzten Jahren wurde viel in den Bildungssektor investiert - seit der Regierungsinitiative „Universelle Grundbildung für alle“ ist die Schulpflicht in der Verfassung verankert und eine Befreiung von Schulgebühren eingeführt. Die Einschulungsrate im Grundschulbereich ist in Uganda in den letzten Jahren gestiegen und laut Statistiken haben sie sich verdoppelt. Die größten Probleme im Bildungsbereich sind die Aufrechterhaltung der Qualität der Bildung, die Genderungleichheiten sowie die hohe Dropout-Quote. Über die Summen die in den Bildungssektor in den letzten Jahren geflossen sind, gibt es kaum, und wenn dann veraltete, Angaben. Zur Zeit konzentriert sich die Regierung auf den primären Bildungssektor , um die MDGs zu erreichen. Im Gesundheitsbereich stellen die geringe Lebenserwartung sowie die hohe Kinder- und Müttersterblichkeitsrate trotz einer ehemals vergleichsweise guten medizinischen Versorgung innerhalb Afrikas die größte Herausforderung dar. Insbesondere die Auswirkungen der HIV/AIDS-Epidemie, die laut Statistiken die Krankheit mit den meisten Todesfällen in Uganda darstellt, sind gravierend. Die Regierung hat dieser Krankheit entschlossen den Kampf angesagt und ist durch seine breite und entschlossene Aufklärungsarbeit international beispielgebend für AIDS-Aufklärung und -Prävention. Im PRSP des Landes wurde das Ziel definiert, die Anzahl der HIV-Infizierten bis 2005 auf 5% der Bevölkerung zu reduzieren. Laut HDR 2004 des UNDP konnte dieses Ziel mit 4,1% im Jahr 2003 bereits erreicht werden. Auf Grund der Reformanstrengungen ist Uganda nicht zuletzt eines der großen Empfängerländer bilateraler wie multilateraler Entwicklungszusammenarbeit. Hohe Behandlungskosten der Aidspatienten, eine derzeitige Stagnation im Bereich der öffentlichen Ausgaben für Gesundheit und eine starke Abhängigkeit von ausländischen Finanzierungen könnten laut einer von Eldis online publizierten Studie die Möglichkeiten Ugandas zur Erreichung der MDGs im Gesundheitssektor gefährden. Die Regierung von Uganda verfolgt eine Politik der umfassenden Dezentralisierung. Das System der Lokalverwaltung wird aus Rationalisierungszwecken von einer mehrschichtigen Struktur geprägt, zu Beginn des Jahres 2006 waren es bereits 69 Distrikte. Im Rahmen einer Neugliederung sind weitere Distrikte vorgesehen. Die novellierte Verfassung bietet die Möglichkeit, dass sich kooperierende Distrikte zu einem "Regional Government" verbinden. Der Gemeinderat auf Distriktsebene steht an erster Stelle der Lokalregierung, ihm obliegt es die Regierungs- und Entwicklungsaktivitäten sowie der Arbeit von NGOs, Einrichtungen der Gemeinde, des Privatsektors und anderer Interessenvertreter zu beaufsichtigen und zu kontrollieren. Dies hat auch Auswirkungen auf die Geberpolitik, die einzelnen Geber konzentrieren sich verstärkt auf jene Regionen, für die sie sich „verantwortlich“ sehen. Die Umsetzung dieser Reform leidet jedoch unter verschiedenen Restriktionen, so etwa niedriger Accountability, ungenügender Human- und finanzieller Ressourcen, Korruption, Patronage sowie anhaltender zentraler Einflussnahme auf die lokale Politik. Diese Defizite gefährden ernsthaft die Erhöhung von Partizipation und Effizienz und damit letztendlich auch eine Reduktion der Armut. http://www.giga-hamburg.de/content/publikationen/pdf/wp31_steiner.pdf Ökologische Probleme wie Bodenerosion, treten hauptsächlich infolge der intensiveren Bodennutzung in den dicht besiedelten Gebieten des Südwestens und Westens sowie aufgrund des ständigen Rückgangs der Wälder auf. Die von Armut betroffene Bevölkerung Ugandas ist im besonderen von den natürlichen Ressourcen abhängig und ist daher auch von dem Rückgang der Produktivität des Bodens und vom Rückgang des Fischbestandes am stärksten wirtschaftlich betroffen. Die Ernährungsgrundlage für die 80% der Erwerbstätigen, die in der Landwirtschaft tätig sind wird empfindlich gestört. Der State of the Environment Report von Uganda zeigt einen engen Zusammenhang von wachsender Umweltzerstörung und zunehmender Armut auf, die Regierung reagierte daruf mit der Einrichtung des UNEP's Poverty and Environment Project, um umweltschützende Maßnahmen auch in den Armutsbekämpfungsprozess einfließen zu lassen und diese auf lokaler Ebene umzusetzen. Weiters wird die Umweltpolitik in Uganda vorwiegend von der Implementierung der Agenda 21 in die nationale Politik bestimmt. Uganda profitierte von einem umfassenden Entschuldungsprogramm in Höhe von angeblich insgesamt 1,95 Mrd. US-Dollar. Die Schuldendienstersparnisse sollten für die Armutsreduktion verwendet werden. Die Einrichtung eines Armutsaktionsfonds (Poverty Action Fund; PAF) als ein öffentliches Sondervermögen, welches aus Einsparungen beim Schuldendienst gespeist wird, schuf bereits 1995 ein viel beachtetes Instrument, mit dem Projekte im ländlichen Raum finanziert wurden. Für die HIPC-Initiative wurde dieses bereits bestehende Instrument ab 1998 benutzt und durch den Aktionsplan zur Armutsbekämpfung (Poverty Eradication Action Plan; PEAP) ersetzt. In Uganda wurde bereits 1996 das Entschuldungsnetzwerk Das Land hatte aber auch nach Erfüllen der HIPC-Initiative kein tragbares Schuldenmaß erreicht und verwendet weiterhin einen beträchtlichen Teil seiner Exporteinnahmen für den Schuldendienst. Trotzdem gilt im weltweiten Vergleich das ugandische Modell der Verbindung von Entschuldung und Armutsbekämpfung als insgesamt erfolgreich.
Internationale Entwicklungszusammenarbeit
Uganda ist eines der großen Empfängerländer internationaler bilateraler wie multilateraler Entwicklungshilfeleistungen. Die Abhängigkeit Ugandas von ausländischer Hilfe war in den vergangenen 20 Jahren anhaltend hoch. Die Armutsbekämpfung ist oberstes Ziel der Regierungspolitik wie auch der internationalen Gebergemeinschaft. die Strategien dafür wurden in dem Poverty Eradication Action Plan der Regierung formuliert und in der “ Poverty Reduction and Growth Facility” (PRGF) detailliert ausgeführt. Alle Kooperationsprogramme sind diesem Oberziel untergeordnet. Projekte zur Armutsbekämpfung haben daher von ugandischer Seite höchste Priorität und zielen darauf ab, dass insbesondere die ärmsten und benachteiligten Bevölkerungsgruppen - vorwiegend die ländliche Bevölkerung - von der medizinischen Versorgung und den Bildungsinitiativen profitieren können. Im Bereich Rural Development wird ein Schwerpunkt im Sektor Landwirtschaft gesetzt, da rund 80% der Bevölkerung in diesem Sektor tätig sind. Weitere entwicklungspolitische Ziele der Regierung sind u.a. Korruptionsbekämpfung (Government Strategy and Plan of Action to Fight Corruption) sowie die Herstellung von Transparenz in der Verwaltung öffentlicher Gelder. Einen wichtigen Bereich stellt auch die Reform des Privaten Sektors dar. Weitere Bereiche die von den internationalen Gebern gefördert werden, sind Unterstützung von Dezentralisierungsprozessen, Bildung, Gesundheit und Demokratisierung. Trotz des bemerkenswert hohen und konstanten Wirtschaftswachstum in den 90er Jahren von durchschnittlich 3,7 % (1992-1997), hat Uganda immer noch ein pro Kopf Einkommen von nur 330 US $. Die Millennium Development Goals (MDGs) sind seit einigen Jahren das wohl wichtigste Referenzwerk, wenn man vom Thema Armutsbekämpfung spricht. Das übergeordnete Ziel des für die internationale Gemeinschaft so wichtigen Aktionsplans ist die Halbierung des Anteils der in absoluter Armut lebenden Menschen weltweit bis zum Jahr 2015. Die MDGs enthalten zwar umfassende entwicklungspolitische Rahmenvorgaben, sie sind jedoch kein direktes Umsetzungsinstrument. Bei einigen wichtigen MDG-/PRSP-Sozialindikatoren hinkt Uganda seinen Zielen hinterher, bei anderen kann das Land jedoch gewisse Erfolge verbuchen. In manchen Bereichen ist Uganda noch weit davon entfernt die Milleniumsziele bis zum Jahr 2015 zu erreichen. Laut UNDP müssen für den Bereich der Gesundheit, dort vor allem der Bekämpfung von HIV / AIDS ca. 83% mehr an Mitteln ausgegeben werden um die Zielsetzungen zu erreichen. Für den Zugang zu mehr Bildung ca. 109% und 212% mehr für die generelle Gesundheitsversorgung (vgl. UNDP 2003: Human Development Report 2003). Die Ziele bleiben in weiter Ferne wenn die Geberländer ihre Finanzhilfen nicht drastisch im Sinne eines „Global Compact“ erhöhen. Um die Ziele zu erreichen verabschiedete die Regierung einen Vier Punkte Aktion Plan der dem PEAP und folglich dem PRSPs Uganda sehr ähnlich ist. Zusammenfassend kann man festhalten, dass zu den größten Herausforderungen des Landes bezüglich der Armutsbekämpfung das ungleiche Wachstum, ungleiche regionale Fortschritte in der Armutsreduktion und ungleiche Verteilung des Wachstums, sowie der mangelnde Fortschritt bei einigen wichtigen Sozialindikatoren (v.a. Kindersterblichkeit) gehören. Des weiteren bedarf es einer strukturellen Transformation der Wirtschaft (z. B. Diversifizierung der Exportwirtschaft), sowie der Umsetzung der Einsicht, dass Genderungleichheiten die angestrebten Erfolge verhindern. Einer der wichtigsten bilateralen Geber in Uganda ist die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien. Durchschnittlich beliefen sich die Zahlungen Großbritanniens an Uganda während der letzten fünf Jahre auf jährlich ca. 116 Mio. US$. Zu den Schwerpunktsektoren der Entwicklungszusammenarbeit zählen Bildung und Gesundheit, Justizwesen, Landwirtschaft und Umwelt sowie die öffentliche Verwaltung. Das US Amerikanische Strategiepapier Ugandas für die Jahre 2002 – 2007 Ein weiterer wichtiger Partner Ugandas sind die Niederlande. Dänemarks Mittel für Uganda sind bis auf das Jahr 2002 in den letzten 5 Jahren weitestgehend konstant bei rund 57 Mio. US $ geblieben. Die Schwerpunktsektoren liegen ähnlich wie bei den Niederlanden im Bereich von Demokratieförderung, Menschenrecht, und Partizipation der Frau. Dänemark plant bis 2008 ein Viertel des Gesamte-Mittel-Aufwands pro Jahr allgemein für Budget Support auszugeben. Dazu wird aus den Hauptsektoren Wasser und Sanitäre Einrichtungen, Aids-Programmen und Straßenbau jeweils 8% der Mittel abgezogen. Die größten institutionellen Geber Ugandas sind die IDA, eine Tochtergesellschaft der Weltbank-Gruppe und die Europäische Kommission. Seit 1963 wird Uganda mit Krediten und Zuschüssen der International Development Association (IDA) unterstützt. Seit damals wurden ca. US$3.9 Milliarden an Kreditzahlungen und rund US$ 300 Millionen an Zuschüssen an Uganda gezahlt. Aktuell werden bis zu 24 Projekte in allen zentralen Sektoren des PEAP durchgeführt, insgesamt verzeichnen sie den größten finanziellen Umfang von allen Gebern und werden für Infrastruktur, Umwelt, die Umsetzung der PRS und den Ausbau des Privatsektors verwendet. Die EU und die Kommission sind Hauptgeber von Entwicklungshilfe in Uganda. In ihrem Country Strategy Paper (CSP) werden neben neuen Instrumenten der Zusammenarbeit wie Budget Support und Medium Term Financial Planning, ländliche Entwicklung, Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und Dezentralisierung und der Ausbau des Privaten Sektors durch Finanzierungen der EIB unterstützt.
Gesamte empfangene Official Development Assistance (ODA)
Quelle: OECD, Geographical Distribution of Financial Flows to Aid Recipients, div. Jahrgänge; eigene Berechnungen Tabelle 2: Gesamte empfangene ODA Anteil Bilateral/Multilateral und Zuschüsse/Kredite (in Mio. US$)
Quelle: OECD, Geographical Distribution of Financial Flows to Aid Recipients, div. Jahrgänge; eigene Berechnungen Grafik:
Überblick Die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Uganda konzentrierten sich anfänglich auf Außenhandelsbeziehungen, die meist für Österreich ein Handelsbilanzdefizit aufwiesen. Offizielle und private Kontakte zu Uganda wurden geknüpft, als Oppositionspolitikern, die später unter Museveni noch hohe Funktionen bekleiden sollten, in Österreich politisches Asyl gewährt wurde und diese in Niederösterreich das „10-Punkte-Programm“ des National Resistance Movement (NRM) von 1985 erarbeiteten. Diese Kontakte bildeten die Basis für zahlreiche nachfolgende Aktivitäten und entwicklungspolitische Initiativen - unter anderem führten sie zur Gründung der „Plattform Uganda – Österreich“ im Jahr 1987 sowie zu einer Erhöhung der österreichischen kirchlichen Entwicklungshilfe Ende der 80iger Jahre. Im Zuge dessen 1987 wurde eine Regierungsdelegation aus Uganda eingeladen und österreichische NGOs begannen Projekte in Uganda durchzuführen. Die bilateralen Beziehungen zwischen Uganda und Österreich werden auch heute noch von den Bestrebungen der Plattform getragen, ihr primäres Ziel war es ÖsterreicherInnen für Uganda zu interessieren und eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu initiieren sowie auch selbst Projekte in Uganda zu unterstützen. Mittlerweile gründeten die Initiatoren der Projektgruppe und der Plattform die Österreichisch - Ugandische Freundschaftsgesellschaft , die diese jahrelangen Aktivitäten fortsetzen soll. Die Einrichtung eines Honorarkonsulats 1989 in Kampala bedeutete eine zusätzliche Intensivierung der Kontakte. So konnte ein Jahr später die Gründung eines Koordinationsbüros der OEZA in Kampala vereinbart werden. Diese Einrichtung vor Ort ermöglichte den Ausbau umfassender Arbeitsbeziehungen im bilateralen wie multilateralen Bereich. Seit 1993 ist Uganda ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit. 1996 wurde es Fokusstaat der österreichischen Außenpolitik im Rahmen des Konzepts „Afrika 2000“. Anlässlich seines Österreich-Besuchs 1994 unterzeichnete Staatspräsident Museveni ein Kooperationsabkommen für die Festlegung der Rahmenbedingungen der Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda. 1997 besuchte die damalige Staatsekretärin, Benita Ferrero – Waldner, das Partnerland. Im Mai 2005 fand ein Besuch einer österreichischen Delegation (SPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ) und ADA-Geschäftsführer Botschafter Linhart) in Uganda statt, Schwerpunkt war neben einem Treffen mit Präsident Museveni die politische und humanitäre Situation in Norduganda. Anlässlich der 60. UN-Generalversammlung traf Außenministerin Plassnik mit dem ugandischen Außenminister Kutesa zusammen. Es wurde die die politische Lage in Uganda im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2006, sowie die kritische Lage in Norduganda diskutiert. Kutesa informierte über den großen Handlungsbedarf im Sanitätsbereich sowie im Schulwesen aufgrund der katastrophalen Zustände in den Flüchtlingslagern. Bei den Wahlen im Frühjahr 2006 beteiligten sich auch Österreicher an der international eingerichteten Wahlbeobachterkommission. Seit den ersten Kontakten auf politischer Ebene in den achtziger Jahren entwickelten sich enge freundschaftliche Beziehungen zwischen Österreich und Uganda, die auch im Kulturbereich ihren Niederschlag fanden. Einen Schwerpunkt dabei bildet die kontinuierliche Unterstützung von Aktivitäten der Ndere Troupe - einer Theatergruppe, deren Ziel die Motivation der von Armut betroffenen Bevölkerung ist, Lösungen für die Verbesserung ihrer Lebenssituation zu suchen und umzusetzen. Über 900 Kulturinitiativen, die sich dem Entwicklungs- und Bildungstheater widmen, haben sich bereits dem Theaternetzwerk angeschlossen. Die Österreichische Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit (OEZA) unterstützt die Aktivitäten der Ndere Troupe im Hinblick auf die Förderung von talentierten, unterprivilegierten Jugendlichen, die Sensibilisierung und Motivierung der ländlichen Bevölkerung, den Aufbau eines Theater-Netzwerkes und Bau eines Kulturzentrums. Die gemeinsamen Veranstaltungen unterschiedlichster Art reichen von einer Kulturveranstaltung mit ugandischen Künstlern in Wien über Konzerte des Mozarteum-Quartetts, des „Duo Lehrbaumer-Odin“ sowie der Johann Strauß Sinfonietta in Uganda, Gastvorträge von österreichischen Universitätsprofessoren an der Makerere Universität in Kampala bis hin zu Besuchen österreichischer Journalisten in Uganda und Gegenbesuche ugandischer Journalisten in Österreich im Rahmen des Festivals „Sura za Afrika“; 1997 fanden Kulturveranstaltungen im Rahmen der OEZA in Kampala statt. Zahlreich sind weiters die gegenseitigen Besuche von ugandischen und österreichischen Musikgruppen wie deishovida-„Soundpiraten“ und das ugandische Starensembles „big five“, Im Februar 2004 wurde in Kampala das erste Kulturzentrum feierlich durch Präsident Museveni und tausenden von Gästen und Zuschauern im Zuge des Festivals, eröffnet, anwesend waren auch Botschafter G. Lennkh und Botschafter Derkowitsch. Die OEZA finanzierte im Zuge der 11 jährigen Unterstützung des Projekts die bauliche Errichtung für das Theaternetzwerk. Im wissenschaftlichen Bereich kam es zu verschiedenen Gastvorträgen österreichischer Universitätsprofessoren an der Makerere Universität in Kampala. Im Rahmen der Nord – Süd – Partnerschaft unterstützt Österreich die Fortbildung von jährlich rund 50 Fachkräften und Akademikern aus Uganda. Zusätzlich werden Sur – Place – Stipendienprogramme für jährlich ca. 30 Personen unterstützt. Die Universität für Bodenkultur pflegt seit langem Kontakte zu Uganda, die Beziehungen konzentrieren sich auf wissenschaftliche Kooperation auf gemeinsame Projektdurchführung, Capacity Development und die Ausbildung von Wissenschaftlern aus Uganda in Wien. Die Zusammenarbeit in Regionalen (Ostafrika) und nationalen Programmen mit Forschungseinrichtungen und NGOs vor Ort stehen im Vordergrund. Die Aktivitäten der angewandten Forschung werden in den Bereichen Viehzucht, Anbautechniken in der biologischen Landwirtschaft, Agrarindustrie und Milchproduktion durchgeführt. Für ugandische und österreichische StudentInnen wurde so eine International Summer School zum Gebiet der ökologischen Landwirtschaft von der BOKU/Wien der Makerere Universität organisiert. Zwei Forschungsprojekte werden zu Einkommenssicherung durch angepasste Viehzucht durchgeführt. Zum einen geht es um ein eigenes Zuchtprogramm um Kleinbauern mit gut angepassten Milchrindern zu versorgen, und zum anderen wird die genetische Diversität bei Ankole Rindern , einer regionalen Rindersorte, untersucht.
Entwicklungszusammenarbeit
Geschichtlicher Überblick und Aktueller Stand Bis Mitte der achtziger Jahre beschränkte sich die Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda auf einige Studienplätze für ugandische StipendiatInnen sowie in bescheidenem Ausmaß auf private Hilfe. Seit der Machtergreifung Musevenis wurde die Entwicklungszusammenarbeit sowohl von nichtstaatlichen Organisationen als auch von staatlicher Seite kontinuierlich ausgebaut, und es liefen neben der Finanzierung bilateraler Warenhilfe auch Projekte im Rahmen der Weltbank-Kofinanzierung mit NGOs an. Ab dem Jahr 1990 wurde Uganda ein Hauptempfängerland der österreichischen ODA – Leistungen, die vorwiegend im Warenexport von landwirtschaftlichen Geräten, Lastwagen und Bussen, ländlichen Entwicklungsprogramme, sowie in der Beteiligungen an Weltbankprojekten im Gesundheits- und Wassersektor bestanden. Seit 1993 ist Uganda ein Schwerpunktland der OEZA, die formalen Rahmenbedingungen legt das mit Uganda 1992 unterzeichnete bilaterale Abkommen zwischen Österreich und Uganda über finanzielle und technische Zusammenarbeit fest. Das bilaterale Kooperationsprogramm über einzelne Projekte und die finanzielle Unterstützung wird gesondert vereinbart und periodisch fortgeschrieben. Anfang der 90iger Jahre bildeten unterstützende Maßnahmen zur nationalen Entwicklung (Bildung, Programmhilfen, Stahl- und Textilindustrie) und zur Entwicklung der westlichen Regionen Ugandas (Siedlungswasserbau, Wasserversorgung, Infrastruktur, Gesundheit) die Schwerpunkte der Zusammenarbeit. Das Spektrum wurde 1993 mit einer Budgethilfe zur Finanzierung der Verwaltungsreform und der Unterstützung des Demokratisierungsprozesses durch UNDP-Kofinanzierungen erweitert. In der Fortschreibung für die Periode 1997 – 2000 wurden drei Schwerpunktsetzungen definiert: die Förderung von Kleinstunternehmen, Demokratisierung und die dezentrale Distriktentwicklung. In der dezentralen Distriktentwicklung dominiert die Verbesserung der Dienstleistungseinrichtungen, insbesondere die Wasserver- und -entsorgung als zentraler Sektor der Zusammenarbeit. Regional wurde eine Schwerpunktsetzung im Westen des Landes fortgeführt. Um die regionalen Beziehungen Ugandas zu stärken ist die Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda in das OEZA-Programm für die Schwerpunktregion Ostafrika/Region der Großen Seen eingebunden. Neben Uganda betrifft das die Partnerländer Ruanda, Kenia und Burundi sowie das Schwerpunktland Äthiopien. Zu den wichtigsten Sektoren zählen hier Wasserversorgung, Siedlungshygiene und good governance in Verbindung mit Menschenrechten und Demokratie. Im derzeit gültigen Landesprogramm werden die inhaltlichen und regionalen Schwerpunktsetzungen fortgeführt, die Hauptziele der OEZA in Uganda orientieren sich an den internationalen Oberzielen der MDGs wie der Armutsbekämpfung, der gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und die Erhaltung der Umwelt. Die OEZA konzentriert sich in Übereinstimmung mit dem nationalen Armutsbekämpfungspapier (PEAP) auf die Sektoren Wasserversorgung und Siedlungshygiene, Good Governance, Dezentralisierung sowie die Privatsektorentwicklung. Als weitere Leistungen gelten noch Stipendien-, Studien-, und Wissenschaftsprogramme sowie die Unterstützung der Ndere Entwicklungstheatergruppe im kulturellen Bereich.
Quelle: OEZA-Statistik/ÖFSE/TBK; DAC-Statistik
Das aktuelle Kooperationsprogramm mit Uganda (2003-2005) ist pragmatisch gewachsen und basiert auf der erfolgreichen Sektorarbeit sowie neuen Kooperations-Mechanismen. Alle Sektor- und Teilprogramme stehen im Zusammenhang mit dem Poverty Eradication Action Plan (PEAP) der Regierung Ugandas. Die übergeordneten Zielsetzungen wie Armutsbekämpfung, gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am Entwicklungsprozess und Erhaltung des natürlichen Lebensraumes finden sich auch in der Fortschreibung wieder. Um eine größere Wirkung der Entwickungsstrategien zu erreichen konzentriert sich die OEZA auf weniger geförderte Sektoren wie den Privatsektor und good governance. Die aktuelle Version beruht auf den Sektorprogrammen Wasserversorgung und Siedlungshygiene, Demokratisierung in Zusammenhang mit einer Justizreform und der Unterstützung von good governance, sowie Dezentralisierung. Der private Sektor sowie Bildung, Kultur und Wissenschaft sind zwei weitere Sektoren, in denen sich die OEZA besonders engagiert – wobei der Bereich „Bildung, Wissenschaft und Kultur“ als Querschnittsaufgabe verstanden wird und der Qualitätssicherung dient. Die übergreifenden Querschnittssektoren Umwelt, Gender, Capacity Building sowie eine koordinierte Zusammenarbeit der Geber bilden ergänzende Komponenten im Kooperationsprogramm. Die geographische Schwerpunktsetzung hat sich im Südwesten des Landes gefestigt. Der Wassersektor nimmt innerhalb des Landesprogramms eine wichtige Position ein, mit knapp einem Drittel der Gesamthilfeleistungen steht er an erster Stelle. Die österreichische Unterstützung begann in diesem Sektor 1990 mit der Kofinanzierung des „Kampala 2 nd Water Project“. Mittlerweile ist es zu einem Wasserver- und -entsorgungsprogramm in sieben süd-westlichgelegenen Distrikten für mehr als 3,3 Mio. Einwohner angewachsen. Nach dem Aufbau der nötigen Infrastruktur des "South Western Towns Water and Sanitation Project" (SWTWS) konzentrieren sich die Aktivitäten auf ein effizientes Management, die Eigentumsaspekte und die Wasserpolitikentwicklung des ugandischen Partners "Directorate of Water Development" (DWD), zugleich wird der Infrastrukturausbau in weiteren Kleinstädten fortgeführt. Die Durchführung des Programms wird entsprechend der politischen Entwicklung in Uganda in enger Zusammenarbeit mit lokalen, regionalen und nationalen Institutionen durchgeführt. Ein wichtiger Entwicklungsschritt dabei ist der Aufbau einer regionalen Dachorganisation für die bestehenden Wasserversorgungen, die auch Dienstleistungen für die neuen Gemeinden in der generellen Planung, Mobilisierung und Qualitätskontrolle anbieten Good Governance/Demokratisierung,Justiz- und Rechtsreform und Dezentralisierung sind ein weiterer integraler Bestandteil der Zusammenarbeit. In den 90ern wurde ein umfangreicher Justizreformprozess eingeleitet, 2001 konnte diesbezüglich ein Aktionsplan vorgestellt und systematisch umgesetzt werden. Es wurde versucht, alle Geber, involvierten Ministerien und öffentlichen Institutionen in einem sektorübergreifenden Ansatz zusammenzufassen. Aufbauend auf den Ergebnissen früherer Kooperation in der Unterstützung des Dezentralisierungsprozesses der Verwaltung zielt das Programm auf den Zugang zum Gesetz bzw. die Beratung in rechtlichen Angelegenheiten auf lokaler Ebene ab. Primär geht es um den Zugang der von Armut betroffenen Bevölkerung zu rechtlicher Beratung. Eine ähnliche Strategie verfolgt die OEZA im Bereich der Handelsrechtsreform als Basis für ein investitionsfreundliches Umfeld und Wirtschaftsentwicklung und in der Unterstützung des Monitoring- und Trainingsprogramms für die Wahlen. Die Dezentralisierung bleibt oberste Priorität beim Reformprozess der öffentlichen Verwaltung. In Kisoro, dem dichtest besiedelten Distrikt Ugandas, wurde die Kapazitätsentwicklung für die lokalen Strukturen mit dem Schwerpunkt Wasser und Finanzen fortgeführt. Da die ugandische Regierung bestrebt ist, den privaten Wirtschafts- und Finanzsektor auszubauen, unterstützt Österreich die Verbesserung eines günstigen Umfelds für diesen Sektor durch aktive Koordination der Geber (das Regionalbüro stellt das Sekretariat für diesen Sektor), die Entwicklung von Leitlinien und Förderungseinrichtungen, aber auch durch Unterstützung von Micro-Finanz-Institutionen für MSME-Unternehmen (Kleinst-, Klein- und Mittelbetrieben). Umweltfreundliche Techniken werden gemeinsam mit der UNIDO durch Spezialprogramme unterstützt. In dem Querschnittbereich Bildung, Wissenschaft und Kultur bestehen bereits zahlreiche Aktivitäten in verschiedenen Bereichen: Stipendienprogramme, Programme für Kurzzeitstudien und gemeinsame Forschungsprogramme. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die Zusammenarbeit mit dem „Ndere“-Theater mit seinem international bekannten „Entwicklungstheater“, da Theater wichtige Information und Bildung für Politik, Gesundheit und den Sanitärbereich vermitteln kann. Der Aufbau eines Theater-Netzwerkes und dessen Unterbringung in einem eigenen Gebäude sowie das nationale Theaterfestival wurden besonders unterstützt Die österreichische EZA an Uganda nach Sektoren 2004 (in % der ODA) Grafik:
Projektbeispiele aus Schwerpunktsektoren Wasserversorgung: Extension of Kisoro Town Water Supply and Sanitation System / Southwestern Towns Water and Sanitation Project Projektbeschreibung: .
Verbesserung der Rahmenbedingungen des Privatsektors – Unterstützung MTCS Sekretariat
Vertragspartner: Ministry of Finance, Planning & Economic Development Projektbeschreibung:
Ugandan Development Theatre Association (UDTA): Entwicklungstheater für Frieden und Sozialen Wandel. Vertragspartner: Wiener Institut für Entwicklungsfragen und Zusammenarbeit Projektbeschreibung: Detaillierte Informationen zu Programmen und Projekten der OEZA in Uganda sind auf der Website des Außenministeriums abrufbar.
Tabelle 4:
Quelle: OEZA-Statistik/TBK Weiterführende Informationen zu Projekten und Programmen der OEZA können in der Projektdatenbank der ÖFSE auf eza.at recherchiert werden.
Private Organisationen leisten einen nicht unerheblichen Beitrag zur Entwicklungszusammenarbeit. Die Zuschüsse privater Organisationen an Entwicklungsländer sind über die letzten Jahre in Österreich angestiegen. Das oftmals langjährige Engagement von privaten Organisationen vor Ort in einem Entwicklungsland, hat in Uganda dazu beigetragen, dass dieses Land als Schwerpunktland der OEZA ausgewählt worden ist. Statistisch gesehen kommen noch die Leistungen der KOO-Mitglieder im Bereich kofinanzierter Projekte der Entwicklungszusammenarbeit aus privaten Mitteln (ÖRK, CARE, Caritas, diverse Projekte und Maßnahmen der Dreikönigsaktion) hinzu. Die Koordinierungsstelle der KOO mit ihren Mitgliedsorganisationen verzeichnete für 2004 insgesamt einen Aufwand von knapp 1.5 Mio. € an finanziellen Mitteln. Die sektorielle Verteilung der Mittel ist breitgestreut und reicht von Gesundheit, über Friedensicherung bis zu Berufsausbildungsprogrammen. AMREF-Austria, leitet diverse Projekte und Austauschprogramme sowie Grundlagenforschung im Gesundheitsbereich. Das ÖNSI arbeitet derzeit mit einer Frauenorganisation zur Ausbildung von gemeinderätinnen zusammen und ist im Bereich der Rechtsberatung (Legal Aids Clinics) tätig. Geplant ist ein Projekt für internally displaced people (Frauen und Mädchen in den IDP-Camps) im Norden Ugandas. Care in Uganda gibt es seit 1979 und hat 110 Mitarbeiter und leistet Katastrophenhilfe im Norden, Agrobusiness-Projekte z.B. Integrated Lake Management (ILM) zur Verbesserung der Einkommen der Fischereigemeinden an Lake George und Lake Kyoga und ein Income-generating Projekt in Arua, das 7.500 Haushalte erreichen soll. Der Verein future4uganda wurde heuer gegründet und unterstützt Schulpatenschaften. Bereits 84 Kinder in Iganga konnten gesponsert werden. Das Institut zur Cooperation bei Entwicklungsprojekten – (ICEP) führt gewöhnlich keine eigenen Projekte durch. Es hilft den örtlichen Partnern durch Empowerment ICEP hat vier Projekte in Buganda in Berufsbildungszentren. Die Produkte der industrial production unit der Schulen (Tischlerei, Metallbearbeitung, etc.) werden verkauft und ICEP erarbeitet Konzepte, wie der Cash-flow um 80% verbessert werden kann, um kostendeckend zu arbeiten. Das Wiener Institut für Entwicklung und Zusammenarbeit betreut ein Auslandsprojekt: Das Ndere Kultur- und Entwicklungstheaterprojekt in Uganda. 1994 wurde in einer ersten Phase die Ndere Troupe unterstützt, ihr Konzept von Entwicklungstheater auf dem Land umzusetzen. In der Zwischenzeit hat sich daraus ein Netzwerk (UDTA – Uganda Development Theatre Association) von 1300 Theatergruppen in 33 Distrikten Ugandas entwickelt. Alle 2 Jahre findet ein von Österreich finanziertes Festival in Kampala statt, an dem die besten Gruppen der Distrikte teilnehmen. In der sechsten Phase des Projektes 2005/2006 werden die Aktivitäten wie Workshops, in den Distrikten, Festivals von sub-county, über die Distrikte bis zum Nationalen Festival weiter geführt. Als Generalthema wird „Friede und Entwicklung“, auch in Hinblick auf die Situation im Norden, behandelt. Ein neuer Aspekt ist das Management und die Programmierung im Zentrum, das effizient und den entwicklungspolitischen Zielen entsprechend geführt werden soll, aber auch Einkommen generieren muss, um zu überleben. In Zusammenarbeit mit der Donauuniversität Krems wird der Aufbau der „Mountains of the Moon“-Universität in Fort Portal unterstützt. Weitere Informationen zu NGO-Tätigkeiten in Uganda finden sich auf der Website der Österreichisch-Ugandischen Freundschaftsgesellschaft.
Quelle: OEZA-Statistik; * erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da nur jene Projekte erfasst werden konnten, die an die OEZA-Statistik gemeldet wurden. Wirtschaftsbeziehungen Österreich - Uganda In den Außenhandelsstatistiken Österreichs ist Uganda als Handelspartner aufgelistet. Der Handel zwischen Österreich und Uganda, ist jedoch nicht stabil, variiert mit den Lieferungen der OEZA und fällt auf Grund der geringen Summen kaum ins Gewicht. Grafik:
Quelle: Statistik Austria
Wichtigste Waren 1998-2004 Eine Auswahl von relevanten Internetadressen zu den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Österreich und Uganda finden sie auf eza.at. http://wko.at/awo/publikation/laenderprofil/lp_UG.pdf Anhang
NGO´s und Firmen sind auf eza.at abrufbar.
Wichtige Webadressen: Deutschsprachige Länderinformationen zu Uganda gibt es bei folgenden Organisationen: Munzinger-Archiv Eine Zusammenstellung ausgewählter Links zu Uganda ist über eza.at abrufbar.
VERWENDETE UND WEITERFÜHRENDE LITERATUR Ansprenger, Franz (1999). Politische Geschichte Afrikas im 20. Jahrhundert. Beck´sche Reihe, München. Hofmeier, Rolf (div. Jahrgänge). Afrika Jahrbuch. Institut für Afrikakunde. Opladen, Hamburg. Morris, Henry Francis (1966). Uganda. The Development of Its Laws and Constitution, London. Weltbank (2004). Weltentwicklungsbericht 2004. Funktionierende Dienstleistungen für arme Menschen. The World Bank, Washington D.C.
Abkommen
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