Historischer Überblick 2001-2010

Durch die Zusammenlegung von Österreichischer Entwicklungsdienst (ÖED), Institut für Internationale Zusammenarbeit (IIZ) und der Kofinanzierungsstelle für Entwicklungszusammenarbeit (KFS) entstand im Jahr 2001 HORIZONT3000 als größte Organisation in der nichtstaatlichen österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, welche seither eng mit der ADA zusammenarbeitet.

2002 wurde ein neues EZA-Gesetz verabschiedet, welches die Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs) berücksichtigte und auf die veränderten Rahmenbedingungen der internationalen Entwicklungspolitik einging (z.B. Globalisierung, Terror- und Armutsbekämpfung, etc.). Seit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union orientiert sich die Entwicklungspolitik Österreichs vorwiegend an der gemeinsamen EU-Entwicklungspolitik und an den im DAC vereinbarten Strategien der Geberländer.

Im Jahr 2003 wurde die 0,7%-Kampagne gegründet, die von der Bundesregierung die Umsetzung der international eingegangenen Verpflichtung, 0,7% des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung zu stellen, einforderte. Um in Österreich einen effektiven Beitrag zur Umsetzung der Millennium Development Goals (MDGs) leisten zu können, wurde im selben Jahr das EZA-Gesetz novelliert und die rechtlichen Voraussetzungen für eine eigene Durchführungsorganisation geschaffen.

Die Verwaltung der EZA-Projekte und Programme wurde unter der damaligen Außenministerin Benita Ferrero-Waldner mit 1. Jänner 2004 vom BMaA/BMeiA ausgelagert, wobei die Agenden seither von einer eigenen Agentur, der Austrian Development Agency (ADA), wahrgenommen werden. Die Verantwortung für die Formulierung und Koordination der Entwicklungs- und Osthilfepolitik verblieb jedoch in der Sektion Entwicklungszusammenarbeit im BMaA/BMeiA, das mit dem Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit den inhaltlichen Rahmen für die Umsetzung der internationalen Zielsetzungen der Entwicklungspolitik durch die ADA vorgibt. Das Dreijahresprogramm ist bisher nur für die Programmierung des Budgets der ADA relevant. Leistungen anderer Ministerien, die als ODA angerechnet werden können, werden, realpolitisch, nicht durch das Dreijahresprogramm präjudiziert.

Die ADA ist seit ihrer Gründung im Jahr 2004 dafür verantwortlich, österreichische Nichtregierungsorganisationen, Firmen sowie internationale Organisationen mit staatlichen Entwicklungsprojekten in den Schwerpunktregionen der OEZA zu beauftragen. International erfahrene und langjährig tätige NGOs können Rahmenverträge abschließen und vereinbarte Programme sowie Projekte durchführen. Kleinere NGOs können im Rahmen von Kofinanzierungsprojekten um Förderungen ansuchen.

Die Schwerpunktländersetzung der OEZA hat sich seit der Gründung der ADA verschoben. Während die Kooperation mit Ländern wie den Kap Verden (2010), Nicaragua (2013) bzw. Ländern des Westbalkans reduziert wurde, sind neue Schwerpunktländer wie Moldau (2004), Georgien (2011) und Armenien (2011) dazugekommen. Mit Stand 2016 zählen Bhutan, Albanien, Kosovo, Armenien, Georgien, Moldau, Burkina Faso, Mosambik, Äthiopien, Uganda und Palästinensische Gebiete zu den Schwerpunktländern der OEZA. 1992 konzentrierte sich die OEZA zusätzlich auf Nicaragua, Kap Verde, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbien.

2005 beschlossen die Mitgliedsländer des DAC im Rahmen der Pariser Erklärung die Wirksamkeit der EZA zu erhöhen, da mit einer alleinigen Aufstockung der Entwicklungshilfe die vorgegebenen Ziele nicht zu erreichen waren. Es wurde beschlossen, einerseits die EZA der DAC-Geberländer besser zu harmonisieren und zu koordinieren und andererseits die EZA an die Strategien und Programme der Empfängerländer anzupassen. Somit wurde auch die Wirkung der OEZA in Österreich in den Vordergrund gerückt.

2007 wurde der NGO-Dachverband „GLOBALE VERANTWORTUNG - Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe“ gegründet und nimmt seitdem die bisherigen Agenden von AGEZ, Österreichische EU-Plattform entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen und NGOs der Humanitären Hilfe wahr.

Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 hatte wesentliche Auswirkungen auf die EZA-Budgets der Geberländer. Trotz wiederholter Zusagen Österreichs das 0,7%-ODA-Ziel anzustreben, konnte das OEZA-Budget nicht aufgestockt, sondern musste nach 2008 sogar signifikant gekürzt werden. Während 2008 102,77 Mio. EUR für das OEZA-Budget zur Verfügung standen, betrugen die finanziellen Mittel im Jahr 2012 lediglich 66,23 Mio. EUR, welche bis 2015 auf 74,19 Mio. EUR angehoben wurden.

Grafik: Entwicklung der ODA-Leistungen Österreichs. 
Netto-Auszahlungen in Mio. USD

Quelle: ÖFSE: Österreichische Entwicklungspolitik, verschiedene Jahrgänge; OEZA-Statistik TBK; ADA Statistik