Soft Loans

Soft Loans: Instrument der Exportförderung oder der Entwicklungspolitik?


Ein ÖFSE-Forschungsprojekt untersucht die Frage, welche Zielsetzungen Länder mit Soft Loans verfolgen und welche Möglichkeiten für eine stärkere entwicklungspolitische Ausrichtung bestehen.

Präsentation der Softloan Studie
Projektteam "Softloans": Livia Fritz, Manuel Schuller, Eva Schweiger

Soft Loans sind ein in der Finanzierung von Exportgeschäften seit Jahrzehnten verbreitetes Instrument. Die Kredite werden dabei zu konzessionellen Bedingungen vergeben und üblicherweise zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten eingesetzt, wobei die Empfänger überwiegend Entwicklungs- und Transformationsländer sind. Geberländer verfolgen mit Soft Loan-Projekten unterschiedliche Ziele: Zum einen soll im Rahmen der nationalen Exportförderung heimischen Exporteuren der Marktzugang in Länder und Sektoren eröffnet werden, für die üblicherweise eine Finanzierung zu marktüblichen Konditionen nicht möglich ist. Zum anderen wird mit Soft Loan-Programmen auch das Ziel verfolgt, mit den finanzierten Projekten einen positiven Beitrag zur wirtschaftlichen und/oder sozialen Entwicklung in den Bestimmungsländern zu leisten. Die für Soft Loan-Finanzierungen aufgewendeten Fördermittel werden daher auch der öffentlichen Entwicklungshilfe laut OECD DAC-Definition zugerechnet (ODA-Fähigkeit). Ein charakteristisches Merkmal von Soft Loans ist, dass sie gebundene Finanzierungen (tied aid) darstellen. Das heißt, die Finanzierung ist an die Lieferung von Gütern oder sonstigen Leistungen aus dem Geberland geknüpft. Dieser Aspekt hat zu Kritik an Soft Loans geführt, da die herrschende Meinung im entwicklungspolitischen Diskurs seit geraumer Zeit davon ausgeht, dass Entwicklungszusammenarbeit sich an den Prioritäten des jeweiligen Empfängerlandes auszurichten hat, und es somit zentral um die Förderung lokaler Kapazitäten gehen muss.

Soft Loan-Programme sind in der jüngeren Vergangenheit mit mehreren Herausforderungen konfrontiert. Dazu zählt u.a., dass etliche der Empfängerländer nicht mehr als Entwicklungsland eingestuft werden und somit der Kredit nicht mehr als ODA gilt. Weiters wird versucht, durch Blending verstärkt privates Kapital für Entwicklungsfinanzierungen zu lukrieren. Auch die Diskussionen in der OECD und den Vereinten Nationen zur Zukunft der Entwicklungsfinanzierung haben potenziell Auswirkungen auf die Gestaltung der Soft Loan-Politik.

Vor diesem Hintergrund untersucht das ÖFSE-Projekt zu Soft Loans insbesondere folgende Fragen:

  • In welcher Weise wurden Entwicklungsaspekte in das Design von Soft Loan-Politiken auf internationaler Ebene integriert? Welche entwicklungsrelevanten Aspekte finden sich im zentralen Regulierungsrahmen für Soft Loans, dem OECD Arrangement, und inwieweit ist das Arrangement konsistent zu den Prinzipien des OECD-Entwicklungsausschusses DAC?
  • In welcher Weise wurden Entwicklungsaspekte in die nationalen Soft Loan-Politiken von vier ausgewählten europäischen Ländern (Österreich, Deutschland, Niederlande, Dänemark) implementiert? Welche Unterschiede in der nationalen Umsetzung lassen sich feststellen?
  • Welche Möglichkeiten gibt es für die stärkere Berücksichtigung entwicklungspolitischer Aspekte in der Soft Loan-Politik?

Ansprechperson zum Thema:

Werner Raza

Dr. Werner Raza
Leiter der ÖFSE
Tel.: +43 1 317 40 10 – 101  
E-Mail: w.raza@oefse.at

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