Detail Briefing Paper

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DOHA – oder die Krise der Entwicklungsfinanzierung

Michael Obrovsky

Wien, March 2009

Die Nachfolgekonferenz des UN-Gipfels von Monterrey des Jahres 2002 zur Entwicklungsfinanzierung fand von 29. November bis 2. Dezember 2008 in Doha statt. Einerseits ging es darum, die Fortschritte bei der Umsetzung des "Monterrey Consensus" zu analysieren und zu bewerten und andererseits sollte die Konferenz wieder Schwung in die internationale Diskussion über die quantitativen und qualitativen Verpflichtungen der Geberländer bringen.

Zwei Ereignisse paralysierten die Vorbereitungen und brachten die Konferenz fast zum Scheitern:

  • die globale Finanzkrise und
  • die Wahl des US-Präsidenten Barack Obama.

Die Hiobsbotschaften betreffend die Auswirkungen der US-Finanzkrise auf den globalen Finanzmarkt und die Sorge um das Übergreifen der Krise auf die Realwirtschaft marginalisierten die Bedeutung des Themas Entwicklungsfinanzierung in der öffentlichen Wahrnehmung. Angesichts der Finanzkrise rückten protektionistische Reflexe der Politiker (z.B.: Großbritannien, Frankreich, USA) zur Rettung der nationalen Wirtschaft in den Vordergrund (vgl.: Krönig 2009) und verdrängten die affirmative Globalisierungsrhetorik der Regierungen. Das internationale Krisenmanagement der USA und der EU konzentrierte sich daher primär auf die Rettung maroder Banken und die Schaffung von Konjunkturpaketen für die westlichen Industrieländer, während die Auswirkungen der Finanzkrise auf Osteuropa und die Entwicklungsländer vorerst nicht weiter thematisiert wurden.

Am 30. Oktober 2008 tagte im UN-Hauptquartier in New York unter dem Vorsitz des Präsidenten der UN-Generalversammlung d'Escoto ein Panel zur globalen Finanzkrise, bei dem resümiert wurde, dass weder die USA noch die Bretton Woods Institutionen IWF und Weltbank adäquate Antwort auf die internationale Finanzkrise geben. "Der einzig realistische Ausweg aus der Krise wäre ein demokratischer, inklusiver Prozess, wie er nur im Rahmen der Vereinten Nationen vorstellbar ist" (W&E 2008). Neben einer neuen internationalen Finanzorganisation fordert Joseph Stiglitz auch ein neues Mandat für Zentralbanken und die Regulierungsbehörden. Der Doha-Gipfel hätte eine Gelegenheit zur Lösung sowohl institutioneller (i.e. governance bezogener) Fragen, als auch zur Vorbereitung inhaltlicher Fragen sein können (Stiglitz 2009). Am 14. November 2008 wurde die Einrichtung einer hochrangigen Kommission zur Reform des internationalen Finanzsystems unter der Leitung Joseph Stiglitz bekannt gegeben, die bis April 2009 einen Bericht zur Reform des globalen Finanzund Währungssystems erstellen soll.

Die Wahl von Barack Obama zum 44. Präsidenten der USA am 4. November 2008 erhöhte zwar die Chance auf einen Wandel der gesamten amerikanischen Politik enorm, vor der Amtseinführung Obamas am 20. Jänner 2009 waren aber konkrete Beschlüsse und politische Zusagen von der Regierung George W. Bush nicht zu erwarten. Genau in dieser Phase des "Interregnums" war der UN-Gipfel in Doha angesetzt.

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