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Die Entwicklungszusammenarbeit der EU mit Palästina

Stefan Kerl

Wien, May 2009 | 978-3-9502487-6-0

Diese Diplomarbeit unter dem Titel "Die Entwicklungszusammenarbeit der EU mit Palästina" analysiert die Rolle der EU-Nahostpolitik und -Entwicklungszusammenarbeit (EZA) in Palästina.

Im ersten Kapitel wird die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) analysiert. In diesem Zusammenhang werden der Barcelona-Prozess und seine Auswirkungen auf die Staaten des südlichen Mittelmeers untersucht. Weiters werden Entstehung, Inhalt und diplomatische Realität der Nahost-Politik der EU erklärt. Die Schlussfolgerung ist, dass die EU zwar in ihren Deklarationen eigene Positionen entwickelt und eingenommen hat, zur Verwirklichung dieser Positionen am diplomatischen Parkett aber zu wenig getan hat.

Im zweiten Kapitel wird die EZA der EG in Palästina durchleuchtet. Es wird dabei die Schlussfolgerung gezogen, dass die EZA der EG politisch eine wesentliche Rolle im Aufbau und der Aufrechterhaltung der palästinensischen Autorität (PA) und damit des Friedens- bzw. eines Verhandlungsprozesses gespielt hat, aber entwicklungspolitisch ihre Ziele nicht erreichen konnte.

Das dritte Kapitel stellt das theoretische Konzept der Zivilmacht vor und vergleicht die Politik und EZA der EU in Palästina mit diesem Konzept. Dabei wird eine Übereinstimmung in der Wahl der Mittel ebenso wie der Werte und Normen festgestellt. Hingegen hat sie die Ziele einer Zivilmacht nämlich die Zivilisierung der internationalen Beziehungen nicht nur nicht erreicht, sondern teils durch kontraproduktive Auswirkungen ihrer EZA verhindert.

In der Conclusio wird trotz Verbesserungen ein umfassender "capabilities expectations gap" für alle Bereiche festgestellt. Durch ein mutigeres und entschlosseneres außenpolitisches Auftreten in Nahost könnte sie nicht nur zu besseren Rahmenbedingungen für die palästinensische Wirtschaft, sondern auch zu Bedingungen für einen dringend nötigen Entwicklungsdialog beitragen.

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