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Geberverhalten in der Internationalen Entwicklungspolitik

Schwierigkeiten beim Umgang mit dem Spannungsfeld Rechenschaftspflichten

Simon Hartmann

Wien, Februar 2011

Partnerschaft zwischen Geber- und Empfängerländern soll zu mehr entwicklungspolitischer Wirksamkeit beitragen. Die Stärkung der Eigenverantwortung der Empfänger ist dabei ein zentrales Prinzip. Dazu bekannten sich zumindest die traditionellen DAC-Geber nicht zuletzt in der "Erklärung von Paris über die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit" von 2005.

Gut funktionierende innerstaatliche Rechenschaftsmechanismen in einem Empfängerland sind eine grundlegende Voraussetzungen für langfristige Wirksamkeit von Entwicklungspolitik. Indem Geber mit Entwicklungspolitik Akteure in Empfängerländern unterstützen und andere nicht, nehmen sie - abhängig von den Modalitäten und dem Umfang der Hilfe - Einfluss auf regionale Machtverhältnisse in den Empfängerländern. Aus entwicklungspolitischer Sicht kontraproduktiv sind Geberpraktiken, die innerstaatliche Rechenschaftsmechanismen im Empfängerland unterminieren. Dies zu vermeiden ist ein erster Schritt für mehr Wirksamkeit für Entwicklung. Davon ausgehend sollten Geber entwicklungspolitische Wege einschlagen, die dazu beitragen, innerstaatliche Rechenschaftsmechanismen im Empfängerland zu unterstützen. Ansätze, die existierende Rechenschaftsmechanismen in einem Empfängerland adaptieren, sind prinzipiell zu bevorzugen. Ein breites Kontextverständnis für das Umfeld, in dem die jeweiligen Geber und Empfängerländer verhandeln, muss als Entscheidungsgrundlage für entwicklungspolitische Maßnahmen und die Wahl und Weiterentwicklung von Modalitäten dienen. Die Anpassungsfähigkeit an gegebene Situationen ist ausschlaggebend für die Qualität von Entwicklungspolitik. Im komplexen Umfeld, in dem Entwicklungspolitik umzusetzen ist, verstellen allgemeine Prinzipien oft den Blick auf maßgeschneiderte Ansätze. Zeitgerechtes und kontextbasierendes Handeln von entwicklungspolitischen Akteuren ist deshalb eine wichtige Grundlage für wirksamere Maßnahmen. Um Inkohärenzen abzubauen, muss auf Politikebene gleichzeitig eine offene Debatte über die Gewichtung konkurrierender Interessen von entwicklungspolitisch relevanten Politikfeldern stattfinden. Entwicklungspolitik aus wechselnden Perspektiven beteiligter und betroffener Akteure zu betrachten ist dabei hilfreich für ein besseres Verständnis für aktuelle Situationen und damit letztlich eine Unterstützung für die entwicklungspolitische Entscheidungsfindung.

Ziel des vorliegenden Papers ist es, anhand der Diskussion entwicklungspolitischer Partnerschaften im Spannungsfeld Eigenverantwortung und Rechenschaftspflichten, zu einem besseren Verständnis der aktuell wichtigsten entwicklungspolitischen Herausforderungen in diesem Zusammenhang beizutragen. Die Schlussfolgerungen am Ende des Papers liefern diesbezüglich eine Orientierung für die Gestaltung von Entwicklungspolitik.

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