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Engagement bewEISEN. Menschenrechts- und Umweltschutz in Eisenerz-Lieferketten

Fallstudie (Hrsg.: Dreikönigsaktion – Hilfswerk der Katholischen Jungschar)

Nataly Aparecida Campolina / Juliana Cesario Alvim Gomes / Michael Eigner / Pablo Martins Fontes da Silva / Karin Küblböck / Karin Lukas / Marina Mello Dias / Thabata Pena Pereira / Ingrid Pintaritsch / Letícia Soares Peixoto Aleixo / Bernhard Tröster / Herbert Wasserbauer

Wien, Juli 2022

Eisen ist das Metall der Menschheitsgeschichte. In der industriellen Produktion wird 20-mal mehr Eisen eingesetzt als alle anderen Metalle zusammen. Die globale Förderung von Eisenerz hat sich in den letzten zwanzig Jahren fast verdreifacht. Da es eine relativ große österreichische Eisen- und Stahlindustrie gibt, werden auch erhebliche Mengen an Eisenerz importiert. Es besteht aber ein eklatanter Mangel an Transparenz: Als einziges Land in der EU veröffentlicht Österreich seit 2018 keine statistischen Daten zu seinen Eisenerzimporten.

Gemeinhin wird der Bergbausektor als sehr wesentlich für den Arbeitsmarkt und als „Motor“ der lokalen Entwicklung dargestellt. Es zeigt jedoch ein relativer Rückgang des Beitrags des Bergbaus zum öffentlichen Haushalt des Bundesstaats. Gesellschaftliche und ökologische Kosten werden – auch aufgrund von Steuererleichterungen und Steuervermeidungspraktiken – nicht angemessen durch Steuern und Abgaben ausgeglichen. Arbeitsplätze werden nicht im erhofften Ausmaß geschaffen. Die zunehmende Abhängigkeit von den Bergbaueinkommen führt zu einem Rückgang bei ganzheitlichen Entwicklungsindikatoren in den stark vom Bergbau abhängigen Gemeinden.

In den Schlammwellen der Bergbau-Desaster von Mariana (2015) und Brumadinho (2019) starben mindestens 291 Menschen. Entlang ganzer Flussläufe kam es zu massiven Zerstörungen. Der ausgetretene Bergwerksabfall führt bei der betroffenen Bevölkerung zu anhaltenden Problemen in Bezug auf Gesundheit, Wasserversorgung, Einkommensmöglichkeiten und Umweltschäden. Dazu kommen massive psychosoziale Belastungen. Die Prozesse zu Entschädigung und Wiedergutmachung verlaufen schleppend. Die Betroffenen haben kaum Mitsprachemöglichkeiten bei der Gestaltung der Wiederaufbauprogramme.

Im Bergbausektor kommt es in Ländern des Globalen Südens zu massiven Menschenrechtsverletzungen. Eine Reihe von freiwilligen Instrumenten versucht hier mit der Einführung von sogenannten Prozessen für Sorgfaltsmaßnahmen (Due Diligence) gegenzusteuern. Werden diese ambitioniert umgesetzt, können Schritte in Richtung mehr menschenrechtlicher Verantwortung gesetzt werden. Die Analyse identifiziert allerdings auch Lücken in den bestehenden Instrumenten auf.

Es gibt seit mehreren Jahren einen Trend, regulatorisch Mindeststandards festzulegen und Sorgfaltspflichten verbindlich zu regeln. Im Februar 2022 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für ein europäisches „Lieferkettengesetz“ vorgelegt, der auch Eisenerz-Lieferketten umfasst. Die Analyse des Richtlinienentwurfs zeigt positive Aspekte, etwa Transparenzzuwächse, die Etablierung von Sorgfaltspflichten für gesamte Lieferketten, sowie die Sanktionierung bei Nicht- oder Schlechterfüllung von Sorgfaltspflichten auf. Nachbesserungen werden u. a. beim Geltungsbereich, beim Zugang zur Justiz und beim effektiven Schutz von Kinderrechten eingemahnt.

Die Fallstudie wurde vom Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte, der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung, der Clínica de Direitos Humanos da Universidade Federal de Minas Gerais und der Dreikönigsaktion – Hilfswerk der Katholischen Jungschar erarbeitet und ist Teil des Projekts „#Rohstoffwende“ der ARBEITSGEMEINSCHAFT ROHSTOFFE.

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