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Zurück zur ÜbersichtWorking Paper 17

Die Pariser Erklärung und ihre bisherige Umsetzung

(Irr-)Wege zu mehr Wirksamkeit in der EZA

Clemens Six / Margarita Langthaler / Michael Obrovsky

Wien, Mai 2007

Die Pariser Erklärung zur Steigerung der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) vom März 2005 ist der Versuch, einen internationalen Konsens über die Modalitäten der Abwicklung der EZA zu formulieren und dadurch die Ergebnisse der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit zu verbessern. Seit der "Erfindung" der EZA nach dem Zweiten Weltkrieg gelangen einige bedeutsame Erfolge zur Bekämpfung von Armut im Süden. Insbesondere in Asien haben die Tigerstaaten der ersten und zweiten Generation für Optimismus hinsichtlich der Möglichkeit erfolgreicher, d. h. rasch nachholender und umfassender gesellschaftlicher Entwicklung gesorgt, was sich aktuell in China und Indien wiederholt. Der konkrete Zusammenhang zwischen diesen Erfolgen und entwicklungspolitischen Maßnahmen - insbesondere des Nordens - ist jedoch schwer zu bestimmen. Diesen Erfolgen steht die Persistenz absoluter Armut vor allem in Südasien und Sub-Sahara-Afrika gegenüber, welche die Dringlichkeit neuer Strategien und politischer Konzepte begründet. Die Pariser Erklärung ist ein politisches Konsenspapier zwischen OECD-Staaten, einer Mehrheit der Empfängerstaaten und einigen Nichtregierungsorganisationen sowie privaten Fonds, das sich auf insgesamt fünf Kernbereiche stützt: Ownership der Empfängerstaaten über die entwicklungspolitischen Prozesse, Harmonisierung der Gebertätigkeiten, Anpassung dieser an die Prioritäten und Strukturen der Partnerländer, gegenseitige Rechenschaftspflicht und ergebnisorientiertes Management.

Seit der Verabschiedung dieser Erklärung hat die internationale Gemeinschaft unter der koordinierenden Anleitung der OECD konkrete Schritte eingeleitet, um diese relativ umfassende Agenda umzusetzen. Seither dominiert dieses Thema internationale Konferenzen, politische Programme und praktische Maßnahmen der Entwicklungspolitik, die systematisch nach ihrer Entsprechung gegenüber dieser Agenda und ihren Detailregelungen überprüft werden. Daraus ergibt sich eine Reichweite dieser aktuellen Schwerpunktsetzung, die sämtliche Geber- und Empfängerländer und alle EZA-Akteure, staatliche wie nicht-staatliche, mit einschließt. Umso wesentlicher ist die Auseinandersetzung mit den Inhalten der Wirksamkeitsagenda der Pariser Erklärung sowie die bisher sichtbare Praxis ihrer Umsetzung.

Die ÖFSE verfolgt den aktuellen thematischen Schwerpunkt Wirksamkeit der EZA bereits seit 2006 und hat diesem Thema bislang zwei Arbeitspapiere gewidmet (Budgethilfe und Harmonisierung und Anpassung; vgl. Küblböck/Langthaler/Six 2006; Six 2006). Mit dem vorliegenden Papier soll der große Rahmen dieser entwicklungspolitischen Strategien, die Agenda der Pariser Erklärung, diskutiert und hinsichtlich ihrer Bedeutung für die Praxis der EZA analysiert werden. Dazu wird die Agenda zunächst in einen historischen Kontext gestellt, der ihre Bedeutung hervorhebt bzw. relativiert, und dann anhand ausgewählter Teilaspekte diskutiert. Der zweite Teil thematisiert die Querschnittsmaterie Kapazitätenentwicklung, die eine entscheidende Voraussetzung für die zentralen Anliegen der Pariser Erklärung ist. Die Frage nach mehr Wirksamkeit ist demnach untrennbar mit der Frage nach den notwendigen Kapazitäten und ihrem Aufbau verbunden. Schließlich werden noch aktuelle Fragestellungen erörtert, die sich für die Zivilgesellschaft als eigenständigen Akteur der EZA aus diesem "Paradigmenwechsel" ergeben bzw. in Zukunft ergeben könnten, nachdem die Pariser Erklärung selbst in erster Linie eine regierungszentrierte Agenda ist.

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