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HIPC and beyond

Entschuldungsinitiativen und -vorschläge auf dem Prüfstand

Karin Küblböck

Wien, August 2005

Seit Beginn der 1980er Jahre wird über die Tatsache, dass Überschuldung für viele Entwicklungsländer ein wesentliches Hindernis für Entwicklung und Armutsminderung darstellt, in einer manchmal kleineren, manchmal breiteren Öffentlichkeit diskutiert. Die 1990er Jahre waren in diesem Zusammenhang geprägt von nationalen und internationalen Entschuldungskampagnen. Der Höhepunkt der Mobilisierungen war ohne Zweifel der G7-Gipfel in Köln im Juni 1999.

Nicht zuletzt durch den entstandenen Druck von Seiten der Zivilgesellschaft wurde bei diesem Gipfel eine Verbesserung der HIPC-Initiative sowie eine Abkehr von den viel kritisierten Strukturanpassungsprogrammen von IWF und Weltbank angekündigt und wenige Monate später auf der Herbsttagung von IWF und Weltbank beschlossen. Damit wurde das Schuldenproblematik als weitgehend gelöst dargestellt und verschwand aus einer breiteren Öffentlichkeit. Dass auch die in Köln vorgeschlagenen Entschuldungen das Verschuldensproblem keineswegs zu lösen in der Lage waren, wurde von den hochverschuldeten Ländern selbst sowie von vielen NGOs weiterhin betont und mit zahlreichen Studien belegt.

Im Jahr 2005 intensivierte sich die Debatte um die Millennium Development Goals (MDGs) und den beträchtlichen zusätzlichen Finanzierungsbedarf. In den Konzepten zur Finanzierung der MDGs kommt auch das Thema Entschuldung wieder prominent vor, etliche Akteure unterbreiteten in diesem Zusammenhang Vorschläge. Am G7-Treffen Anfang Juni wurde auch eine konkrete weitergehende Entschuldungsinitiative gesetzt. Durch die wieder aufgeflammten Diskussionen rückte die - auch mit der neuen G7-Inititative noch immer ungelöste - Verschuldensproblematik wieder ein Stück weiter ins Licht der Öffentlichkeit.

Im vorliegenden Dokument wird der Stand der HIPC-Initiative dargestellt sowie Gründe für die begrenzte Wirksamkeit skizziert. Anschließend werden aktuelle Entschuldungsvorschläge rund um das G7-Treffen in Edinburgh und die MDG+5 Konferenz analysiert und weitere Alternativen vorgeschlagen.

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